Sachstandsbericht

 „Wir erwarten nun endlich detaillierte Planungen und eine zügige Umsetzung." Eine Forderung, der sich der Kulturausschuss auf Antrag der CDU-Fraktion in der kommenden Sitzung widmen muss. Schon seit Jahren fordern Oberhausener Kulturpolitiker den Umzug der städtischen Musikschule von ihrem jetzigen Domizil "Im Lipperfeld" ins alte Rathaus nach Sterkrade. Umgebung und Platzgründe sind zwei Argumente für den Umzug, die Belebung der Sterkrader Innenstadt ein weiteres. „Den letzten Sachstand zu...

Buer. Im Rahmen der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Nord am 19.05.2022 hat die SPD-Bezirksfraktion Nord jetzt einen aktuellen mündlichen Sachstandsbericht der Stadtverwaltung zu den Lieferverkehren in der buerschen City beantragt.„In zunehmendem Maße beschweren sich Bürger*innen über unerlaubte Lieferverkehre in der buerschen Fußgängerzone,“ weiß der SPD- Fraktionsvorsitzende Jürgen Köpsell zu berichten. Auch Daniel Schliefke, Vorsitzender der SPD Buer und Mitglied der Bezirksvertretung...

Das von der Bundesregierung geschnürte Energiepreis- Entlastungspaket beinhaltet die Einführung eines räumlich nicht begrenzten Monatstickets für den Öffentlichen Nahverkehr, welches über einen Zeitraum von drei Monaten in der gesamten Bundesrepublik neun Euro kosten soll. Die Einführung dieses Angebotes ist vor dem Hintergrund gestiegener Mobilitätskosten begrüßens-wert, wirft aber einige Fragen hinsichtlich der Umsetzung durch die Verkehrsunternehmen und Kommunen auf. Axel Barton,...

Im Rahmen der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Nord am 7.10.2021 wird die SPD-Bezirksfraktion Nord einen aktuellen Sachstandsbericht der Stadtverwaltung beantragen, in den auch erste Erkenntnisse der örtlichen Polizeibehörde und des KOD zu den jüngsten Ereignissen in der buerschen City mit einfließen sollen. Für Jürgen Köpsell, Vorsitzender der SPD-Bezirksfraktion steht außer Frage, dass es nach glaubhaften Beobachtungen von Anwohnern und Passanten in letzter Zeit leider vermehrt zu...

Düsseldorf, 12. Mai 2020 Die Presse berichtet heute „Ponyranch vor ungewisser Zukunft – Betreiberin denkt schon über das Einschläfern der Tiere nach. Bauvorhaben Südlich Auf'm Tetelberg in Verzug“ darüber, dass für Yvonne Krüll die Zukunft noch völlig unklar sei. Coronabedingt ist das Osterprogramm und somit rund 2.500 Euro Einnahmen weggefallen. Jetzt müsste der Hof für den Sommer, z.B. durch das Ziehen neuer Zäune, fertig gemacht werden. Die Betreiberin bemerkt, dass sie sofort aufhören...

Für den Montag (16. März) vermeldet das Kreisgesundheitsamt Mettmann als aktuellen Sachstand 44 Corona-Erkrankungsfälle und 100 Verdachtsfälle. Alle kreisangehörigen Städte sind betroffen. Erkrankte gibt es in Erkrath 13, in Haan 5, in Heiligenhaus 1, in Hilden 1, in Langenfeld 9, in Mettmann 2, in Monheim 4, in Ratingen 3, in Velbert 5 und in Wülfrath 1.

Angesichts der aktuellen Berichterstattung beantragt die CDU-Ratsfraktion Gelsenkirchen für die nächste Sitzung des Gesundheitsausschusses der Stadt Gelsenkirchen einen Sachstand zum Thema Corona-Virus. Die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Dr. Christina Totzeck, warnt aber auch vor Hysterie: „Natürlich darf man ein ungutes Gefühl haben, wenn man die Berichterstattungen zur Ausbreitung des Corona-Viruses verfolgt. Trotzdem sollten wir uns nicht von Panikmache und Hysterie verunsichern...

Wieder aufgeflammt sind Gerüchte um den Fortgang der Bebauung des Areals der ehemaligen Siedlung "Schlägel & Eisen" in Zweckel. Darauf hat nun auch die Gladbecker CDU reagiert und fordert den Punkt "Sachstandsbericht Schlägel und Eisen Siedlung" auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses am 30. Januar zu setzen. Die Christdemokraten führen in ihrem Antragsschreiben aus, dass in der Sitzung des genannten Ausschusses am 15. November 2018 die Pläne für die...

Die SPD-Bezirksfraktion West beantrag für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen - West am 14. Januar. 2020 um 16:00 Uhr im Rittersaal des Schloss Horst einen Sachstandbericht zu den unregelmäßigen Öffnungszeiten der Polizeidienstelle Horst und die daraus entstandene eingeschränkte Erreichbarkeit der Polizei“ Die SPD – Bezirksvertretung Begründet den Antrag wie folgt: Bereits im Jahr 2016 wurde von der Bezirksvertretung Gelsenkirchen – West eine tägliche Öffnung der...

Die SPD Wesel reagiert auf viele Meldungen aus der Bevölkerung bezüglich des akuten Befalls mit Eichenpropzessionsspinnern. In einem Antrag formuliert Fraktionsmitglied Patrick te Paß ... "Jedes Jahr stellen wir fest, dass die Eichenprozessionsspinner (EPS) unsere Wälder, Vorgärten und Parks besetzen. Gefühlt kommt es dabei zu einer ständigen Ausbreitung der Kolonien und damit einhergehend zu einer Beeinträchtigung für alle Bürgerinnen und Bürger. Die Anzahl an Nestern scheint sich vervielfacht...

Gladbeck. Für die nächste Sitzung des Ausschusses "Integrierte Innenstadtentwicklung" am 30. Januar einen Sachstandsbericht zum Thema "Oberhof" fordern die Fraktionen von SPD und GRÜNEN an. In ihrem Schreiben an den Ausschussvorsitzenden Franz-Josef Wegener (GRÜNE) führen die beiden Fraktionsvorsitzenden Simone Steffens (GRÜNE) und Michael Hübner (SPD) auf das im Januar 2014 durchgeführt "Werkstattverfahren" zur Neugestaltung des "ZOB Oberhof" samt direkten Verknüpfung des Haltepunktes...

Der seit September 2008 ins Leben gerufene Arbeitskreis Problemhäuser hat sich zum Ziel gesetzt, Immobilien mit besonderen Problemlagen stadtweit unter verschiedensten Aspekten zu analysieren, vor Ort zu kontrollieren und gegen festgestellte Mängel konsequent einzuschreiten. Im Jahr 2016 ist der Arbeitskreis insgesamt elf Mal zusammengetreten. Unter der Leitung des Ordnungsamtes nehmen aktuell Vertreter des Rechts-, Sozial-, Jugend-, Gesundheits-, Umwelt-, Wohnungs- sowie des Stadtplanungs- und...

Auch Gladbecker Bürger haben aufgehorcht bei der Meldung, wonach die bundesdeutschen Kohlekraftwerke aller modernen Technik zum Trotz gewaltige Mengen des hochgiftigen Quecksilbers ausstoßen. Zugegeben, auf Gladbecker Stadtgebiet steht kein Kohlekraftwerk. Sehr wohl aber in Scholven. Also direkt vor der Gladbecker Haustüre. Trotz dieser Fakten scheint das Thema in Gladbeck zumindest die Politik nicht zu interessieren. Denn die drei noch am Netz befindlichen Scholven-Blöcke stehen ja in einer...

Zu Ziffer 1: Nun ja immer hin sagt Tum jetzt das es doch eine Sitzung der Begleitkommision am 19.05.2015 gab, was man vorher leugnete, wir aber schon vor Wochen schriftlich belegen konnten. Zu Ziffer 2: Die Meilensteine bzgl. der Gutachten würden vorliegen , heißt aber nicht das man da was mit Anfangen kann, neues Spiel / Verlängerung neues Glück ! Zu Ziffer 3: Die Anwohner seien zuletzt in den letzten Sitzungen der Bezirksvertretung Hamborn im Rahmen der Einwohnerfragestunden informiert...

Als voreilig kritisiert die Essener SPD-Ratsfraktion den CDU-Antrag im Bau- und Verkehrsausschuss in Sachen Pontonbrücke (lokalkompass.de berichtete). SPD hatte bereits im Februar Sachstandsbericht erbeten Die SPD-Fraktion hatte die Verwaltung bereits im Februar mit einer umfangreichen schriftlichen Anfrage im Bau- und Verkehrsausschuss um einen aktuellen Sachstandsbericht zur Pontonbrücke Bochum-Dahlhausen gebeten. Bericht zur Pontonbrücke soll im Mai vorliegen Der Sachstandsbericht wird dem...