Politik

„Egal wo du herkommst, du bist ein Mensch!“ Das, fanden SchülerInnen an der Joseph-Beuys-Gesamtschule, sei ihr Fazit nach einigen Wochen Mitarbeit im Nachmittagsangebot „BotschafterInnen der Vielfalt“. Dieses ist nur einer kleiner Teil des großen Haus-Mifgash-Projekts BotschafterInnen der Vielfalt, das im Herbst 2020 angelaufen ist. In den insgesamt mehr als 30 Gesprächen mit BotschafterInnen gab es ebenso viele Botschaften; und diese sind so vielfältig wie die BotschafterInnen selbst. „Gib...

Auf der Kreismitgliederversammlung von Bündnis 90 / Die Grünen im Kreis Kleve wurden am 27.10. Jessica Kruchem und Bruno Jöbkes als Sprecher*in bestätigt. Andreas Klein aus Weeze wurde als Schatzmeister wiedergewählt, Martina Verhoeven aus Uedem, Philipp Giesinger aus Kleve und Anne Frahm aus Bedburg-Hau gewählt. Ein weiterer Schwerpunkt war die Diskussion des Positionspapieres zum Thema „Wasser“. Bis zur nächsten Mitgliederversammlung soll das Papier fertigstellt werden. Vom Trinkwasserschutz,...

Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen beim Jugend-Landtag des Landtags Nordrhein-Westfalen. Sofern es die Entwicklung der Corona-Pandemie zulässt, findet der 11. Jugend-Landtag vom 28. bis 30. Oktober 2021 im Düsseldorfer Landtag statt. Dabei erleben die Jugendlichen die Arbeit der 199 Abgeordneten des Landtags und diskutieren aktuelle Themen der Landespolitik. Stephan Haupt bietet...

"SPD, Grüne, FDP und die Vereinigten Wählergemeinschaften wollen keine Verzerrung der Mehrheitsverhältnisse in der Kreistagssitzung am Donnerstag, 29. April.", so Maike Wennemer, Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Kleve, in ihrer Presseinfo. Die Sitzung des Kreistages am Donnerstag, 29. April, bleibt wegen der derzeit hohen Inzidenzwerte ein Diskussionsthema. SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und die Vereinigten Wählergemeinschaften haben in der vergangenen Woche...

Wer schon einmal Monopoly gespielt hat, weiß: Parkstraße und Schlossallee versprechen ihrem Besitzer das große Geld, als Eigentümer der Badstraße ist man eigentlich schon fast bankrott. Straßennamen sind Programm, Spiegelbild des Zeitgeschehens, der Politik, vor allem aber notwendig. Überall. Jedoch gibt es bei der Benennung einiges zu beachten: Wird eine Straße gebaut, braucht das Kind einen Namen - und die Möglichkeiten sind schier unbegrenzt. Von geografischen Besonderheiten über Historie,...

"Die Schwimmausbildung ist aus vielerlei Hinsicht eine wichtige Aufgabe, der auch im Kreis Kleve nachgegangen wird", unterstreichen die Liberalen. Es zeige sich immer wieder, dass die Schwimmfähigkeit der Kinder in den vergangenen Jahren zurückgegangen ist. Um eine bessere Übersicht über die Lage der Schwimmausbildung zu bekommen, hat die FDP-Fraktion im Kreistag einige Fragen an die Landrätin Silke Gorißen zusammengestellt. So möchte die Sachkundige Bürgerin Kirsten Schmitz für Bürger im...

Zur Ergänzung der Impfmöglichkeiten im Impfzentrum in Kalkar, wurden weitere Vorschläge von der Politik in der letzten Kreistagssitzung eingebracht. Dabei sollte über weitere Impfmöglichkeiten als Ergänzung zum Impfzentrum in Kalkar beraten werden. Hierzu hatte unter anderem die Kreiswählergemeinschaft zur Unterstützung des Impfzentrums in Kalkar, die Einführung eines Impfbusses beantragt. „Wir haben in unseren Recherchen festgestellt, dass zahlreiche Kreise und Städte einen Impfbus bereits...

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verleiht Barbara Hendricks das Bundesverdienstkreuz I. Klasse Seit 27 Jahren vertritt Barbara Hendricks die Interessen ihres Heimatkreises Kleve im Deutschen Bundestag. Im Herbst dieses Jahres wird die Sozialdemokratin und ehemalige Bundesumweltministerin nicht mehr zur Bundestagswahl antreten. Nun wurde sie von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für ihre Verdienste um die Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Selbstverständlich in kleinster...

Schüler zu mündigen Bürgern zu machen und ihnen die Partizipation am politischen und gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen ist eine Aufgabe, um die sich Schulen Tag für Tag bemühen. Besonders groß ist das Interesse der Lernenden immer dann, wenn sie einen Menschen treffen, der aus erster Hand vom Alltag eines Politikers, den Aufgaben, Herausforderungen und Problemen berichten kann. Kleve. Es ist nicht eben leicht, den  Schülern in Zeiten der Corona-Pandemie diese Chance zu geben. Es gilt,...

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, nachdem ich nun fünf Jahre die Bürgermeisterin der Stadt Kleve war, ist nun die Zeit des Abschieds gekommen. Viele Gedanken habe mich in den letzten Wochen und Tagen beschäftigt, denn schließlich geht ein für mich sehr wichtiger Lebensabschnitt zu Ende. Fünf Jahre hatte ich nun die Möglichkeit, unsere schöne Stadt Kleve gemeinsam mit Ihnen zu gestalten und weiterzuentwickeln. Ich werde mich weiterhin in, mit und für unsere Heimatstadt Kleve einsetzen und...

Kleve. Der Bund wird in den kommenden Jahren so viel investieren wie nie zuvor. Mit dem Haushalt 2020 beschließt der Bundestag Investitionen in Höhe von rund 43 Milliarden Euro. Einnahmen und Ausgaben belaufen sich auf 362 Milliarden Euro - zum siebten Mal in Folge kommt der Bund damit ohne neue Schulden aus. "Das Geld fließt in den Breitbandausbau und die Mobilfunkversorgung in bislang unterversorgten Gebieten. Gerade im Kreis Kleve ist der Handyempfang bislang oft unterirdisch", kommentiert...

"Lasst Euch nicht spalten!" war für mich ein ganz wichtiger Appell von Kleves Bürgermeisterin Sonja Northing. Denn es ist wohl so - Greta Thunberg und Fridays for Future spalten die Gemüter der Gesellschaft. Und da wird aus einer emotional kontrovers geführten Diskussion ganz schnell ein Austausch mit handfesten Beleidigungen. Vor allem in den Sozialen Medien. Es gibt die Moderaten und die schon fast Fanatischen, sei es pro oder contra Klima-Aktivismus. Ich möchte mir heute selber eine Meinung...

Morgen wird sie verkündet, die Liste der SPD-Minister in der neuen Bundesregierung. Es sind Tage des Abschieds und der Veränderung. Erst wird bekannt, dass Außenminister Sigmar Gabriel ausscheidet und jetzt dasselbe bei Dr. Barbara Hendricks: Die derzeitige Bundesumweltministerin wird nicht in das Groko-Kabinett mit einziehen. Seit 1994 gehört Hendricks  (65) dem Bundestag an und war von 1998 bis 2007 Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium. Am 17. Dezember 2013 wurde...

Ein paar Fotos von Tagebau Gatzweiler.

Bauwerk in den siebziger in Aller Munde.

Es wurde schon seit längerem in den Medien angekündigt - der Besuch des Bundespräsidenten Joachim Gauck in der Grenzstadt Kleve. Zunächst maß ich dem keine besonders große Bedeutung bei - Politik und ich, da treffen Welten aufeinander. Doch dann siegte das Interesse. Wenn die Heimatstadt schon zum 2. Mal nach Angela Merkel 2013 einen politisch bedeutsamen Gast willkommen heißt, dieses Event zudem noch günstig in der Mittagspausenzeit stattfindet und selbst Petrus ein Einsehen hat und ein paar...

In Deutschland werden Bücher auf den Straßen verteilt, an Leute, die sie annehmen. Die Salafisten, eine Kategorie von Moslems, denen nachgesagt wird, sie betreiben Haßpredigten und von denen es auch welche tun. Die Druckerei des Korans überlegt, ob sie den Druckauftrag für den Koran stornieren soll. Darüberhinaus sind Politiker besorgt. Der Verfassungsschutz ebenfalls. Und der beobachtet die Salafisten intensiv. Buchgeschenke völlig außerhalb der staatlichen und christlichen Kontrolle. Die...

Heute ist der große Schulfrieden in NRW ausgebrochen... CDU und SPD haben sich auf eine "Sekundarschule" geeinigt, die Gemeinschaftsschule kommt nicht. Sekundarschule ? - Das ist nichts anderes als quasi eine Verbundschule oder aber die "Oberschule" der Bundes-CDU. http://www.bbv-net.de/aktuelles/nrw/1588827_Schulkonsens_in_NRW_steht.html Das Einknicken von SPD und Grün vor der Linken-Hetze der CDU - denn die Linke hätte die Gemeinschaftsschule mitgetragen, die CDU dann aber mal wieder geklagt...

Noch ein Beitrag zum Thema „interkommunale Schulpolitik“ á la Kleve. Wer die letzten 2 Jahre und die Diskussionen aufmerksam verfolgt hat, der dürfte sich vollends veralbert und ins Mittelalter zurück versetzt fühlen dürfen. Seit 2 Jahren wurde, mit immer neuen Eltern beleidigenden Taktiken und Vorwänden, die Frage einer Gesamtschule in Kleve auf die unerträglich lange Bank geschoben, bis heute nicht im Rat der Stadt Kleve beschlossen. Zu guter letzt mussten im Herbst 2010 die Nachbarkommunen...

Im Zusammenhang mit dem Thema Gesamtschule, aber durchaus auch anderen kommunalen Gegebenheiten ist mir aufgefallen, dass in Kleve die Uhren in puncto Bürgerbeteiligung ganz, ganz anders ticken als in den Nachbarkommunen. Wenn man dann aber noch aktuelle Statements der verschiedenen Parteien und des Bürgermeisters in Kleve hört – dann dreht sich einem fast ohnmächtig der Magen um; solche Magengeschwüre könnte man bekommen. Mal zunächst die einfachen Fakten: - In Emmerich ist es Usus, dass es zu...

Noch ein Beweis „solider Schullandschaft in Kleve“! Dass der Kreis Kleve ja umgekehrter Spitzenreiter (bundesweit letzter Platz = No. 439) in Sachen Ausbildung/ Bildung ist, dokumentiert durch eine Studie des Institutes Prognos im Auftrag der Bundesregierung, dürfte mittlerweile bekannt sein... Zwar wird dies von führenden Politikern in Kleve Stadt und Kreis stets ignoriert und mit dem Thema Hochschule Rhein-Waal übertüncht, werden jede von der Bevölkerung (mangels einsichtiger Politiker)...