Kreistag

Beiträge zum Thema Kreistag

Politik
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Politik
SPD Gladbeck

Die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD in Gladbeck für den Kreistag und die Kommunalwahl. Von links: Ramona Karatas, Achmed Khador, Andrea Hettkamp, Wolfgang Wedekind, Bürgermeisterin Bettina Weist, Michael Wichert, Karl-Friedrich Kador, Maria Lindenau, Verena Gigla, Claudia Braczko, Andrea Ostendorf, Volker Musiol und Jonas Wagner. Foto: Peter Braczko

Politik

Nominierung von Horstmarer Trio für die Kommunalwahl

Auf der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Lünen-Horstmar wurde die Kommunalwahl vorbereitet. Der Ortsverein hat dazu Zivile Bikulciute, Gian Luca Fusillo und Sylvia Valnoha-Ölbracht für den Stadtteil Horstmar einstimmig nominiert.  Ortsvereins-Vorsitzende Zivile Bikulciute soll den Ortsteil Horstmar im Lüner Stadtrat vertreten. Sie ist 38 Jahre alt, Speditionskauffrau und findet, dass Horstmar auf einem guten Weg ist: „In Horstmar lebt man gerne und der Stadtteil hat sich in den letzten...

Politik

Neugruppierung nach Tod Puschadels
Personeller Umbau im Sozialausschuss des Kreises

Hans-Peter Müller, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, musste sich bereits kurz nach der Neuaufstellung seiner Fraktion mit einer traurigen Neubesetzung befassen. „Brigitte Puschadel, langjähriges Fraktionsmitglied, unter anderem Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales, langjährige Geschäftsführerin und LWL Mitglied verstarb in diesem Monat und hinterlässt menschlich und fachlich eine große Lücke in unserer Fraktion.“ „Wir mussten den Sozialausschuss umbauen, denn...

Politik
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Infos zu den Wahlergebnissen und der Wahlbeteiligung
Bürger aus Velbert und Heiligenhaus haben ihre Wahl getroffen

Ob in Velbert oder in Heiligenhaus - alle wahlberechtigten Bürger der beiden Städte waren am heutigen Sonntag dazu aufgerufen, ihre Wahl zu treffen - insofern sie dies nicht bereits in den vergangenen Tagen per Briefwahl erledigt haben. Konkret ging es um die Wahl des Landrates, um die Wahl des Kreistages, um die zukünftige Zusammensetzung des Stadtrates und in Velbert zudem um den künftigen Bürgermeister sowie den Integrationsrat. Insgesamt 40,89 Prozent der Wähler sprachen sich dafür aus,...

Politik

Kindergarten St. Albertus Magnus
Jugendhilfeausschuss gewährt zusätzliche Mittel für Umbaumaßnahmen

„Das sind gute Nachrichten für Eltern und Kinder in Bruckhausen. Der katholischen Kirchengemeinde St. Albertus-Magnus werden zusätzliche 10.500 Euro für die vorübergehende Einrichtung 12 weiterer Plätze im Kindergarten am Albertus-Magnus-Weg in Bruckhausen gewährt. Dies hat der Jugendhilfeausschuss des Kreises nun beschlossen“, wie der Hünxer SPD-Vorsitzender Jan Scholte-Reh und die Kreistagskandidatin Waltraud Schilling berichten. Damit sollen die notwendigen Umbauarbeiten ermöglicht werden,...

Politik

Hünxer Straße in Drevenack
Stoppschilder statt Tempo 30 – Kreisverwaltung bremst Politik aus

Anstelle der einstimmig von der Politik beantragten und von vielen Einwohnerinnen und Einwohnern gewünschten Tempo 30-Begrenzung auf der Hünxer Straße in Drevenack, wurden dort nun zwei Stoppschilder aufgestellt. „Die Stopp-Schilder sind für mich ein Synonym, wie die zuständigen Behördenvertreter hier die politische Vertretung der Bürgerschaft ausgebremst haben“, so die Drevenacker Ratsfrau Waltraud Schilling und erinnert daran, dass die Hünxer Politik gleich zweimal einstimmig für eine Tempo...

Politik
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„Politik muss den Aufbruch Fahrrad wagen!“

„Diese Initiative kommt zur richtigen Zeit, denn der Radverkehr bietet großes Potential für die Nahmobilität in unseren Städten und Gemeinden“, begrüßt Waltraud Schilling, Stellv. Bürgermeisterin der Gemeinde Hünxe und selbst leidenschaftliche Radfahrerin aus Drevenack, die Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“. Die Initiative will bis 2025 den Anteil des Radverkehrs in ganz Nordrhein-Westfalen von derzeit acht auf 25 Prozent erhöhen. Dabei wurden Unterschriften von 206.687 Menschen in ganz NRW...

LK-Gemeinschaft

Bergkamen an die Schiene
SPD und CDU stellen Antrag im Kreistag

Bergkamen an die Bahn. Die Idee verbirgt sich hinter einem Antrag von SPD- und CDU-Fraktion (wir berichteten). Danach soll auf der Bahnstrecke Dortmund, Bergkamen, Hamm (Hamm-Osterfelder-Bahn) eine Regionalbahn zur Personenbeförderung eingesetzt werden. Zur Diskussion steht der Antrag sowohl im Kreisausschuss als auch im Kreistag in der kommenden Woche. Kreis Unna. Beraten wird in beiden Gremien außerdem über Zuschüsse für Partnerschaften und über die Kostenübernahme für ein Azubi-Ticket....

Politik

Nahverkehrsplan: GRÜNE fordern ernsthafte Debatte über die Zukunft des Nahverkehrs!

Im Hoppla-Hopp-Verfahren wollte die Kreisverwaltung den Nahverkehrsplan verabschieden. Die Kreiskommunen hatten nur rund 10 Arbeitstagen für eine Aufarbeitung dieses Plans einschließlich Anhängen von immerhin ca. 700 Seiten. Voerde und Rheinberg haben dieses Verfahren deutlich gerügt, Wesel lehnt die Änderungen des Plans gar ganz ab. Wegen des engen zeitlichen Korsetts wurden die Stellungnahmen sowohl von Verwaltungen als auch von Interessenvertretungen z.T. erst auf den letzten Drücker vor der...

Politik

SPD-Kreistagsfraktion: Bildungscampus soll Perspektiven für Schüler/innen schaffen

„Mit großen Schritten entwickelt sich der Bildungsstandort Unna weiter“, so skizziert Christine Hupe, Leiterin des SPD-Arbeitskreises Bildung der Kreistagsfraktion, die Entwicklung an der Platanenallee. Zusammen mit Herbert Ziegenbein, baupolitischer Sprecher, hatte sie nicht nur die Kreistagsfraktion, sondern auch Vertreter der Stadt Unna und der Ratsfraktion zu einer Infoveranstaltung ins Kreishaus eingeladen. Laut Kreisdezernent Dr. Timpe eröffnet sich nach der Sanierung der Berufskollegs...

Politik

Hannelore Kraft erteilt 17 OberbürgermeisterInnen und LandrätInnen eine klare Absage!

Wie nun der Bochumer WAZ zu entnehmen ist, gibt es ein Antwortschreiben der Ministerpräsidentin an die Revier-OBs und Landräte: Darin erteilt sie dem Ansinnen des Landrates Süberkrüb und seiner 16 KollegInnen eine klare Absage. „Nach meiner Überzeugung sollte der Entscheidung über die Rückführung aus humanitären Gründen in bestimmten problematischen Konstellationen bei besonders schutzbedürftigen Personen eine sorgfältige Einzelfallprüfung vorausgehen“, heißt es in dem Schreiben der...

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Neue Chancen für den Kreis Unna - SPD und CDU vereinbaren engere Zusammenarbeit im Kreistag

Angesichts der großen Herausforderungen, die sich für die Zukunft des Kreises Unna auftürmen, haben die Fraktionen von SPD und CDU im Kreistag eine engere Abstimmung und die Erarbeitung von gemeinsamen Positionen auf zentralen politischen Feldern bis zum Ende dieser Wahlperiode vereinbart. „An Zukunftsfragen, die eine kraftvolle Antwort brauchten, fehlt es nun wahrlich nicht“, formuliert SPD-Fraktionsvorsitzende Brigitte Cziehso. Der Reigen reiche von der prekären Finanzausstattung über die...

Politik

Gladbecker Müllgebühren: Nebelkerzen im Wahlkampf?

Lange hat es ja gedauert, doch nun haben die beiden großen Fraktionen im Gladbecker Stadtrat endlich doch noch ein wahlkaumpftaugliches Thema gefunden: Die drohende Anhebung der Müllgebühren für Gladbeck. Und so wehren sich die vier Gladbecker SPD-Kreistagsmitglieder (Margitta Opora, Jens Bennarend, Volker Musiol und Jürgen Linau-Seifer) vehement gegen die Ausführungen von CDU-Ratsherr Peter Rademacher zu dem genannten Thema. „Nur dadurch, dass man etwas immer öfter wiederholt, wird es nicht...

Politik

CDU will für Velbert im Kreistag wirken

Die CDU geht sehr souverän in die anstehende Wahl zum Kreistag. „Ich denke, die Menschen sind mit der CDU und dem Landrat in den vergangenen Jahren gut gefahren“, gibt sich Thomas Hendele selbstbewusst, der seit 15 Jahren dem Kreistag und der Kreisverwaltung vorsteht. Gerne führt der 61-Jährige seine Erfolge an: „Seit dem 1. Januar 2008 ist der Kreis Mettmann schuldenfrei, das hat den Städten jede Mengen Zinsen erspart. Der Kreis Mettmann ist überhaupt der wirtschaftlich erfolgreichste in...

Politik

SPD Bedburg-Hau: Für eine Verbraucherzentrale im Kreis Kleve

Die SPD Bedburg-Hau setzt sich für die Stärkung des Verbraucherschutzes ein und unterstützt einen Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Einrichtung einer Verbraucherschutzzentrale im Kreis Kleve. Mit einem Infostand und einer Unterschriftensammlung unterstreichen die Bedburg-Hauer Sozialdemokraten ihr Anliegen. Die SPD weist darauf hin, dass der Kreis Kleve im Gegensatz zur überwiegenden Mehrzahl der Kreise in NRW bislang keine Verbraucherschutzzentrale hat. "Die SPD Bedburg-Hau unterstützt die...

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