Kommunen

Unter dem Titel Park Raum – MeinRaum wurden am 20. September entlang der Humboldtstraße im Klinikviertel für fünf Wochen so genannte Stadt-Terrassen des Zukunftsnetz Mobilität NRW aufgestellt. Während dieses Aktionszeitraums, der in der Eruopäischen Mobilitätswoche startet, ersetzen die Stadtmöbel sechs Parkplätze, so dass die Straße anders genutzt werden kann. Auf den temporären Stadtterrassen sind alle eingeladen, sich zu treffen, miteinander zu reden und zu spielen. Dafür stellt das...

Dortmund. „Die ohnehin prekäre finanzielle Lage vieler Kommunen wird in der Corona-Krise noch bedrohlicher“, erklärt die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann und fordert umfangreiche Hilfen, um die Kommunen bei den Corona-bedingten Kosten zu entlasten. „Zudem ist jetzt der richtige Zeitpunkt, auch das Thema Altschuldenfonds nochmals auf die Agenda zu setzen. Wenn nicht jetzt, wann dann?“, fragt die Abgeordnete. „Die Kommunen müssen langfristig handlungsfähig sein und die...

„Wir verstehen die Sorgen der Kommunen sehr gut und nehmen ihre Interessen ernst.“ Mit diesen Worten kommentiert die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann die Kritik mehrerer NRW-Städte am Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Kohleausstieg. Die Landesgruppe NRW der SPD-Bundestagsfraktion werde sich für Änderungen am Gesetzentwurf stark machen, kündigt Poschmann als stellvertretende energie- und wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion an. Die SPD-Abgeordneten aus NRW...

Der erste Senat des Bundessozialgerichtes/BSG hat den Bund verurteilt, den klagenden Ländern Gelder für Leistungen im Rahmen von Bildung und Teilhabe für 2012 nachzuzahlen. Für NRW geht es dabei um insgesamt 70 Millionen Euro; auf Dortmund entfallen 4,3 Millionen Euro. Sozialdezernentin Birgit Zoerner: „Ich freue mich über dieses Urteil, das die Rechtsposition der Kommunen bestätigt.“ Seit März 2011 stellt der Bund Mittel für Bildung und Teilhabe unter anderem Beihilfen für Klassenfahrten,...

Am Vorabend des großen bundesweiten Anti-TTIP-Aktionstages am letzten Samstag fand im Saal der Partnerstädte im Dortmunder Rathaus vor rund 80 Interessierten die Veranstaltung "TTIP und die Kommune-Wo ist das Problem?" mit attac und der Gewerkschaft verdi auf Einladung der Rathausfraktion DIE LINKE & Piraten statt. Während am Samstag bundesweit an rund viertausend Stellen Unterschriften für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gesammelt wurden, konnte man seine Unterschrift in...

Die Städte Dortmund, Essen, Herne, Remscheid, Solingen und Wuppertal haben die bislang größte kommunale Gemeinschaftsanleihe in Deutschland am Markt platziert. Jetzt ging die Anleihe in Höhe von 400 Millionen Euro an den Start. Ganz neu ist die kommunale Anleihe nicht, die gemeinsame Aktion in dieser Höhe ist aber ein Novum. „Der geringste Betrag für eine Anleihe sind 1000 Euro", erklärt Stefan Heynen, Abteilungsleiter der zentralen Vermögens- und Schuldenwirtschaft an der Stadtkämmerei. Jeder...

"Mit dem "Glockenschlag 6" am 25.10.2012 war der Blitzmarathon III offiziell beendet. Dennoch machen wir weiter. Verkehrsteilnehmer in Dortmund und Lünen und auf den Autobahnen im Bereich des Polizeipräsidiums Dortmund müssen jeder Zeit damit rechnen, geblitzt zu werden!", so der Leitende Polizeidirektor Günther Overbeck. Nicht nur 24 Stunden, sondern auch schon vor und nach dem offiziellen Zeitplan haben insgesamt über 250 Beamte des Polizeipräsidiums Dortmund im Rahmen des landesweiten...