Chomicha El Fassi

Düsseldorf, 28. Juni 2019 Seit 2013 haben Kinder mit Vollendung des ersten Jahres bis zum Alter von drei Jahren einen Rechtsanspruch in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege. In Düsseldorf werden jedes Jahr rund 5.000 Babys geboren. Demzufolge ist die Nachfrage, der Bedarf nach entsprechenden Betreuungsplätzen konstant. Neben den vielen städtischen, konfessionellen und weiteren Einrichtungen helfen auch Elterninitiativen, Vereine und weitere Träger, diesen Bedarf zu decken. Derzeit werden...

Düsseldorf, 5. Juni 2019 In Düsseldorf gelten sowohl für die gewerbliche, als auch für die Wohnnutzung Stellplatzsatzungen und Regelungen über Stellplatzablösungen. Wenn Bauherrn der Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen nicht oder nicht genügend nachkommen, sind diese je nach Gebietszone zur Zahlung bestimmter Eurobeträge verpflichtet. Da die Themen Verkehr, Auto, Fahrrad, Rheinbahn, Parken in Düsseldorf derzeit wieder intensiv und zum Teil strittig diskutiert werden, hat die...

Düsseldorf, 31. Mai 2019 Am 28. April 2019 fand der Düsseldorf Marathon statt. Neben vielem Erfreulichem und Gelungen gab es auch Schatten. Deshalb fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Verwaltung, warum es zu diversen Mängeln, wie z.B. Halbmarathon startet später, Laufzeiten nicht bekannt, Mängel im Livestream, bei Twitter und Facebook, etc. kam, welche Konsequenzen gezogen werden und wie die Sportstadt Düsseldorf dem Veranstalter helfen kann, damit nächstes Jahr die Mängel...

Düsseldorf, 23. Mai 2019 Die Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER nimmt ihre Rolle im Stadtrat Düsseldorf ernst und hatte vier weitere Anfragen aus aktuellen Anlässen gestellt. Gemäß § 8 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf können Anfragen aus aktuellen Anlässen bis 48 Stunden vor Sitzungsbeginn gestellt werden, wenn die sachliche und kommunalbezogene Fragestellung kurz gefasst ist und eine kurze Beantwortung ermöglicht. Fragen, die die Voraussetzungen nicht erfüllen, kann...

Düsseldorf, 9. Mai 2019 Bereits vor fünf Jahren war die damalige bayrische Landtagsabgeordnete der FREIEN WÄHLER, Ulrike Müller, zum Europawahlkampf zu Gast in Düsseldorf. Die Spitzenkandidatin von 2014 wurde erste Europaabgeordnete für die FREIEN WÄHLER. Auch in diesem Jahr ist Ulrike Müller wieder auf Besuch in Düsseldorf, um für die FREIEN WÄHLER in der Landeshauptstadt des größten Bundeslandes auf Stimmenfang zu gehen. Sie war am heutigen Vormittag mit dem Feuerwehrauto unter dem Slogan...

Düsseldorf, 20. April 2019 Aufgrund der vorhergesagten sommerlichen Temperaturen von 25 Grad Celsius, der anstehenden Feiertage und der laufenden Schulferien, fordert die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Bädergesellschaft auf, umgehend ein Freibad zu öffnen. Dazu sagt Ratsfrau Chomicha El Fassi, Tierschutz FREIE WÄHLER: „Zehntausende Düsseldorfer sehnen sich bei diesem Wetter nach einem kühlenden Nass. Die wiederholt frühe Hitzewelle erfordert auch von der Bädergesellschaft ein...

Düsseldorf, 14. April 2019 An Altweiber 2019 mussten deutlich mehr Minderjährige wegen zu starkem Alkoholkonsum medizinisch versorgt werden. Außerdem wurde über eine Zunahme sexueller Übergriffe und gestiegener Feuerwehreinsätze berichtet. Da Oberbürgermeister Geisel in der Ratssitzung vom 7. März nur sehr kurz antwortete, hakte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER nach. Nun teilte die Verwaltung mit, dass einsatzorganisatorische Maßnahmen keinen Einfluss auf den Anstieg des Alkoholkonsums...

Düsseldorf, 4. April 2019 Am 2. und 3. April 2019 fand in Berlin der Kongress „Digitaler Staat“ mit dem Untertitel „Digitale Staatskunst – Digitale Wirtschaft – Digitale Daseinsvorsorge“ statt. Im Zeitalter der Digitalisierung und der Vernetzung sämtlicher Lebensbereiche muss auch öffentliche Verwaltung Schritt halten und Lösungen finden. Da der demographische Wandel voranschreitet und sich Mitarbeiter auf dem Arbeitsmarkt immer schwerer finden lassen, müssen Robotics, künstliche Intelligenz...

Düsseldorf, 3. April 2019 In der nächsten Ratsversammlung fragt Chomicha El Fassi, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER nochmals zu Vorfällen, die sich an Altweiber 2019 ereignet haben, nach. Da der Oberbürgermeister in der letzten Ratssitzung am 7. März nur sehr knapp antwortete, wollen wir nun genau wissen, welche weiteren, zusätzlichen Vorsorge- und/oder Sicherheitsmaßnahmen Stadt, Polizei, Feuerwehr, Ordnungsdienst und Rettungsorganisationen hätten treffen müssen, damit es...

Düsseldorf, 14. März 2019 Oberbürgermeister Geisel (SPD), CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE stimmten in der letzten Ratssitzung gegen den Antrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, dass die Verwaltung beauftragt wird, mit Bund, Land und anderen Gespräche darüber aufzunehmen, einen Weg zu finden, wie Rauchverbote in Wartehäuschen rechtssicher eingeführt und durchgesetzt werden können. Diese Ablehnung wurde u.a. damit begründet, dass das Rauchverbot nicht durchgesetzt werden könne, da es nicht...

Düsseldorf, 13. März 2019 Oberbürgermeister Geisel (SPD), CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE stimmten in der letzten Ratssitzung gegen den Antrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, sich zur Kooperation mit den in Düsseldorf am Rettungsdienst beteiligten Hilfsorganisationen ASB, Deutsches Rotes Kreuz, Johanniter und Malteser zu bekennen. „Es ist bekannt, dass Notfallrettungseinsätze und Krankentransporte in ihrer Anzahl seit Jahren in Düsseldorf zunehmen. Ebenso ist bekannt, dass zur...

Düsseldorf,  28. Februar 2019 In der nächsten Stadtratssitzung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, dass die Verwaltung beauftragt wird, mit Land, Bund und anderen (z.B. Städtetag) Gespräche darüber aufzunehmen, einen Weg zu finden, wie Rauchverbote in Wartehäuschen rechtssicher eingeführt und durchgesetzt werden können. Chomicha El Fassi, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „In der letzten Ratsversammlung erklärte die Verwaltung, dass sie aufgrund der...

Düsseldorf, 28. Februar 2019 In der nächsten Stadtratssitzung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, dass die Verwaltung in künftigen Vertrags- und Verpachtungsverhandlungen über die Nutzung von landwirtschaftlichen Pachtflächen im Düsseldorfer Stadtgebiet immer vereinbart, dass sowohl der Einsatz von Glyphosat, als auch anderen Giften verboten ist. Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Derzeit wird von den Pächtern schon auf über 70 % der...

Düsseldorf, 26. Februar 2019 Karl Schmidtchen, geboren am 26. November 1858, gestorben am 15. November 1923 war von Beruf Bergmann. Später wurde er Geschäftsführer des Konsumvereins zu Potschappel, dann wurde er in den Konsumverein für Harburg-Wilhelmsburg und Umgegend berufen und übernahm später die Geschäftsführung dieser Konsumgenossenschaft. 1904 wurde er Geschäftsführer des Konsumvereins Magdeburg-Neustadt. Von 1909 bis 1919 war er als Sekretär des Verbandes der Konsumgenossenschaften...

Düsseldorf, 24. Januar 2019 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER lud am 22. Januar 2019 zu ihrem vierten Neujahresempfang ein. Mit fast 100 Gästen aus Düsseldorf und Umgebung wurde sowohl auf die erfolgreiche Arbeit des vergangenen Jahres angestoßen, als auch auf die bevorstehenden Herausforderungen des noch jungen, neuen Jahres hingewiesen. Frau Bonmariage mußte auf zwei aktuelle Unglücksfälle hinweisen: „Es macht mich sehr traurig, dass heute ein Schwan, der an die Kö-Bogen-Fassade...

Die Bezirksvertretung 3 hat jetzt einstimmig entschieden, dass das städtische Gelände, das derzeit in Bilk für den U-Bahn-Bau genutzt wird, nach dem Bauende mit barrierefreien Wohnungen bebaut werden soll. Dies wird frühestens 2016/17 der Fall sein, wenn die Wehrhahnlinie fertig gestellt ist und die Stadt die noch vorhandenen überirdischen Geleise entfernt hat. FREIE-WÄHLER-Ratsfrau Chomicha El Fassi: „Dies ist eine sehr wichtige und aus unserer Sicht richtungweisende Entscheidung der BV. Wir...

Die demografische Entwicklung ist ein Thema, das uns in den nächsten Jahrzehnten auch in Düsseldorf nicht mehr verlassen wird. Die Zahl der Älteren steigt. Ihr Anteil an der Düsseldorfer Bevölkerung nimmt stetig zu. Gleichzeitig steigt auch die Zahl der Einwohner von Düsseldorf. Dies stellt Stadt und Politik vor enorme Herausforderungen in den kommenden Jahren. Die Entscheidungen, wie dieser Zukunft begegnet werden soll, müssen jetzt getroffen werden. Nachdem in den vergangenen Jahren sehr viel...

Ein neues Landesgesetz soll den Städten helfen, Mieter besser zu schützen. Mit dem neuen Gesetz wird es möglich, leichter gegen Missstände bei Mietwohnungen vorzugehen. Oft gibt es eine große Diskrepanz zwischen dem Wert einer Wohnimmobilie und der offensichtlich überhöhten Miete, die vom Vermieter gefordert wird. FREIE-WÄHLER-Ratsfrau Chomicha El Fassi: „Wir verstehen das neue Gesetz als eine ausdrückliche Schutzmaßnahme gegen Vermieter, die natürlich gute Mieteinnahmen erzielen wollen, aber...

Mehr als 7.000 Taschendiebstähle im vergangenen Jahr in Düsseldorf. 5000 angezeigte Ladendiebstähle. Die Dunkelziffer liegt bei 90 Prozent. Der materielle Schaden ist immens. Der Grund für die hohe Dunkelquote liegt darin, dass sehr häufig die Diebstähle nicht bemerkt und deshalb auch nicht angezeigt werden. Fehlende Ware fällt meist erst bei einer Inventur auf. Beide Arten von Diebstahl, Taschen- wie auch Ladendiebstahl, sind eine Domäne von extra zu diesem Zweck anreisenden Tätern, häufig...

Gestern war die Beigeordnete und Umweltdezernentin Helga Stulgies eineinhalb Stunden lang zu Gast in der Ratsfraktion FREIE WÄHLER. Dort waren die Ratsleute, Bezirksvertreter und knapp 35 Bürgermitglieder der FREIEN WÄHLER erschienen. Frau Stulgies war gekommen um Fragen zum angestrebten Umbau der Feuerwache in Wersten auf dem Werstener Feld zu beantworten. Hier besteht Erneuerungsbedarf, der sowohl von der Feuerwehr als auch vom zuständigen Dezernat für die kommenden Jahre als notwendig...

Wie man der Presse entnehmen kann, sind bei dem Neubauprojekt an der Schwannstraße in Golzheim weder preisgedämpfte noch geförderte Wohnungen Teil der Planung. Das Handlungskonzept Wohnen, das der Rat im letzten Jahr verabschiedet hat, sieht jedoch einen Anteil von 40 Prozent vergünstigter Wohnungen vor. Auch bei anderen Projekten vermisst die vom Rat verabschiedete Quote. FW-Ratsfrau Chomicha El Fassi: Das Wohnen in der Innenstadt wird immer teurer und ganz offenkundig ändert auch das...

Im letzten Jahr verabschiedete der Stadtrat das „Handlungskonzept Wohnen“, um der jahrelangen Mietpreissteigerung in Düsseldorf entgegenzuwirken. Es soll wieder mehr bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden. Projekte, mit denen das Konzept umgesetzt wird, fehlten allerdings bisher. Jetzt will die Stadt an der Ulmer Höh’ die Grundstücke zu einem günstigen Preis vom Land NRW erwerben, um dort preisgedämpfte und sozial geförderte Wohnungen entstehen zu lassen. Auch in Golzheim an der Schwannstraße...

El Fassi: Einsatz für eine soziale Quartierspolitik und die Förderung altersgerechter Wohnformen Die Ratsfraktion FREIE WÄHLER begrüßte gestern im Rathaus den Vorsitzenden der Caritas Düsseldorf, Ronal Vogel, zu einem Informationsgespräch vor rund fünfzig Mandatsträgern und Bürgermitgliedern. Ronald Vogel gab einen Überblick über die Tätigkeiten und Organisationsstruktur der Caritas in Düsseldorf und nahm Stellung zum sozialen Engagement seiner Organisation und der Rolle der Politik in diesem...