CDU

Beiträge zum Thema CDU

Kultur

Karneval in Duisburg

Karnevalszüge in Duisburg gesichert Die Karnevalsumzüge in Duisburg sind gesichert. Nachdem das Bundeskriminalamt bekannt gegeben hatte, dass weiterhin von einer anhaltenden Bedrohungslage durch den islamistischen Terrorismus ausgegangen werden muss, haben sich die Stadt Duisburg und die Polizei gemeinsam darauf verständigt, die Sicherheitskonzepte sowohl für die Rosenmontags- als auch für andere Karnevalsumzüge anzupassen. Im Fokus stand dabei vor allem die Sicherung der Fahrstrecke vor...

Politik

CDU im Rahmer See

Gewerbegebiet Großenbaum: CDU ist skeptisch Die CDU-Fraktion nimmt mit Verwunderung zur Kenntnis, dass die Verwaltung am Rahmer See einen gültigen Ratsbeschluss aufheben will und sich damit gegen die vom Rat beschlossene Wohnbebauung stellt. Dieser Beschluss ist Teil von „Duisburg 2027“ und wurde erst im Frühjahr 2016 gefasst. „Das Ziel war eindeutig: Das Gewerbegebiet sollte mittelfristig erhalten bleiben, langfristig sollte jedoch ein Wohngebiet realisiert werden. Diesem Beschluss sind...

Politik
"Dass Volksvertreter von einem Unternehmen zehntausende Euro kassieren, ist schwer verständlich“, so abgeordnetenwatch.de-Sprecher Roman Ebener. „Denn hier sind massive Interessenkonflikte vorprogrammiert. Wir müssen endlich eine öffentliche Diskussion darüber führen, ob Nebeneinkünfte für Abgeordnete nicht verboten werden sollten.“ | Foto: Kevin P Nichols, gemeinfrei
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NRW-Landtagsabgeordnete kassierten mehr als 2,4 Millionen Euro an Nebeneinkünften

Nordrhein-Westfalens Landtagsabgeordnete haben seit Anfang 2015 mindestens 2,4 Millionen Euro nebenher verdient. Das berichtet die Transparenzorganisation abgeordnetenwatch.de an diesem Mittwoch unter Berufung auf die Selbstauskünfte, die die Parlamentarier auf der Internetseite des Landtags gemacht haben. Einige Volksvertreter verfügen über zum Teil beträchtliche Einkünfte aus der Wirtschaft. Zwei Beispiele: -Der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Römer erhielt als Aufsichtsratsmitglied vom...

Politik

CDU zum Unterhaltsvorschuß

Duisburg zu stark an Unterhaltsvorschuss-Kosten beteiligt Duisburger CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Mahlberg und Volker Mosblech beziehen Stellung zur Reform des Unterhaltsvorschusses „Die inhaltliche Ausweitung der Unterhaltsvorschussleistung, das heißt die Anhebung der Altersgrenze auf das vollendete 18. Lebensjahr sowie die Abschaffung des Bezugszeitraumes ist ein wichtiges familienpolitisches Anliegen“, betonen die Duisburger CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Mahlberg und Volker Mosblech....

Politik

CDU zum Arbeitsmarkt

Duisburger Arbeitsmarkt auch langfristig problematisch Die neuen Arbeitsmarktzahlen machen deutlich, dass der Duisburger Arbeitsmarkt auch in Zukunft vor großen Problemen steht. „Mit einer Arbeitslosenquote von 12,6 Prozent steht Duisburg weiterhin an der Spitze der Städte in NRW. Kurzfristige Erfolge bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sind also kaum zu verzeichnen. Langfristig dürfte die Situation noch schwieriger werden, wenn man die Zahlen der Arbeitsagentur analysiert“, sagt der...

Ratgeber

"Kochen für kleines Geld"

Der CDU-Ortsverband Mündelheim/Ehingen/Serm lädt gemeinsam mit dem Malerbetrieb Münzberger zur Veranstaltung „Lecker und gesund Kochen, auch mit kleinem Geldbeutel“ am Samstag, 12. November, ein. Von 11 bis 14 Uhr lautet das Motto im katholischen Stadthaus (Familienbildungsstätte), Wiebernplatz 2: Weg von kalorienreichen und teuren Fast-Food- und Fertigprodukten! Die Organisatoren möchten mit 15 Bürgern der genannten Stadtteile, die nicht über viel Erfahrung beim Kochen verfügen, unter...

Politik

CDU: Sicherheit im Öffentlichen Nahverkehr

CDU‐Fraktion im Landtag NRW und CDU‐Fraktion im Verkehrsverbund Rhein‐Ruhr für mehr Sicherheit und Ordnung im Nahverkehr Um die Debatte um von Kriminellen beherrschte "No‐Go‐Areas" in NRWs Großstädten wiederholen Henning Rehbaum, ÖPNV‐Experte der CDU-Landtagsfraktion und Frank Heidenreich, CDU‐Fraktionsvorsitzender in der VRRVersammlung, ihre Forderungen nach wirksamen Maßnahmen für mehr Sicherheitund Ordnung in Bus und Bahn: Landesinnenminister Jäger (SPD) bestreitet No‐Go‐Areas in seiner...

Politik

Ruhr-CDU und Feuerwehr / Rettungsdienst

CDU: Jeder pflegt eigenes teures System Eine Anfrage im Rat der Stadt Bochum hat das Problem an den Tag gebracht: Aufgrund unterschiedlicher technischer Systeme können die Einsatzleitstellen für Feuerwehr in Rettungsdienst in der Metropole Ruhr nur in wenigen Fällen zusammenarbeiten. „Nicht akzeptabel ist für die CDU, dass in den Verwaltungen der Städte auch keine Bereitschaft vorhanden ist, existierende Systeme anzugleichen. Die eingesetzten Systeme müssen kompatibel sein, damit mindestens...

Politik

CDU zur Walter-Schädlich-Halle

CDU mit geteilter Freude über Eröffnung der Walter-Schädlich-Halle Die heutige Eröffnung der Walter-Schädlich-Halle löst bei der CDU-Fraktion geteilte Freude aus. Zwar wurde damit eine Forderung der CDU erfolgreich umgesetzt, doch der verspätete Zeitpunkt macht ein Beisein des Namensgebers leider unmöglich. Bereits im Frühjahr 2015 hatte sich die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamborn erfolgreich und gegen anfängliche Widerstände für eine Umbenennung der Vierfach-Sporthalle in...

Politik
Rainer Enzweiler CDU
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CDU und SPD zur Innenstadt

Maßnahmenpaket: SPD und CDU wollen Innenstadt aufwerten Mehr Grün, mehr Zusammenarbeit, mehr Sauberkeit – mit einem Maßnahmenbündel wollen die beiden Ratsfraktionen die Innenstadt attraktiver für Kunden und Händler gestalten. SPD und CDU werden bei der kommenden Ratssitzung einen gemeinsamen Antrag zur Abstimmung stellen. Darin wird die Verwaltung gebeten, die Machbarkeit der Maßnahmen insbesondere unter finanziellen Gesichtspunkten zu prüfen. „Unser Ziel ist es, die Innenstadt nach vorne zu...

Politik

CDU zur Schulsanierung

Die rot-grüne Landesregierung hat angekündigt, Kommunen ab 2017 bei der Sanierung von Schulgebäuden finanziell zu unterstützen. Aus Sicht des bildungspolitischen Sprechers der CDU- Ratsfraktion, Peter Ibe, ein längst überfälliger Schritt: „Schüler benötigen ein Lernumfeld, in dem sie sich wohlfühlen und ihre Bildungschancen voll ausschöpfen können. Fach- und Klassenräume sind so auszustatten, dass sie den pädagogischen Anforderungen entsprechen. Die Schüler verbringen immer mehr Zeit in den...

Politik

CDU und FOC

CDU begrüßt Planungen für Outlet Center am alten Güterbahnhof Die CDU-Fraktion unterstützt das Vorhaben der Stadtverwaltung und des Investors, am alten Güterbahnhof ein Outlet Center zu errichten. Dies machte der CDU-Fraktionsvorsitzende bei einer Pressekonferenz im Duisburger Rathaus deutlich: „Wir wollen einen Impuls für die Stadtentwicklung erzielen. Der derzeitige Stillstand am ehemaligen Güterbahnhof ist keine Lösung. Wenn es gelingt, dort mit einem stimmigen Konzept ein Outlet-Center zu...

Politik

CDU und Integrationsrat

CDU: Integrationsrat muss sich auf eigentliche Aufgaben konzentrieren Nach der Rücknahme der Armenien-Resolution steht der Integrationsrat nach Ansicht der CDU-Fraktion in der Pflicht, seine Funktion und Aufgabe innerhalb der kommunalen Gremien zu überdenken und konsequent wahrzunehmen. „Was wir in den vergangenen Tagen erlebt haben, wird den Begriffen Integration und Teilhabe nicht ansatzweise gerecht. Vielmehr mussten wir feststellen, dass innenpolitische Konflikte der Türkei im Duisburger...

Politik
Das Bild zeigt von rechts nach links: Rainer Groß, Frank Heidenreich, Katharina Hötte, Frank Tatzel, Erich Weisser, Rainer Kaussen, Sarah Stantscheff, Günter Helbig, Brigitte Devers, Willi Jenk, Ralf Winstroth und Michaela Vervoort
Foto: CDU-Fraktion im RVR / Dirk Schmidt, Abdruck frei

CDU-Fraktion im RVR besichtigt historischen Ortskern - Frank Heidenreich: Stärkung des Einzelhandels in Rheinberg ist unser Ziel

„Die Stärkung des Einzelhandels in den Ortskernen - gerade auch in den kreisangehörigen Städten - ist Ziel der CDU“, erklärt Frank Heidenreich (CDU), Mitglied der CDU-Fraktion im RVR, anlässlich einer Besichtigung des historischen Ortskerns von Rheinberg. „Es spricht alles dafür, die Erarbeitung eines Integrierten Handlungskonzeptes für den historischen Rheinberg zu befürworten und mit 60 Prozent der Kosten zu bezuschussen. So ein Konzept wird in den Folgejahren Grundlage für die Bewilligung...

Politik

CDU und Chiquita

CDU übt Kritik wegen Weggang von Chiquita-Zentrale Erneut verlässt ein großer Name unsere Stadt: Der Weltmarktführer im Bananen-Geschäft, Chiquita, verlegt seine Deutschland-Zentrale von Duisburg nach Hamburg. Damit verliert die Stadt ein Unternehmen, das in Deutschland nach eigenen Angaben im Geschäftsjahr 2014 rund 115 Millionen Euro Umsatz und einen Reingewinn von rund 5 Millionen Euro erwirtschaftet hat. „Dies ist eine schlechte Nachricht für Duisburg. Große Namen sind wichtig, um den...

Politik

CDU zu den Revierparks

Finanzierungsprobleme der Revierparks nicht gelöst CDU: wichtige wirtschaftliche Grundlagen nicht geklärt Mit dem ablehnenden Ratsbeschluss aus Herne sieht Roland Mitschke, Vorsitzender der CDU-Fraktion im RVR, wenig Chancen, das 2013 auf Betreiben von Regionaldirektorin Geiß-Netthöfel (SPD) von der damaligen SPD/Grünen-Koalition beschlossene Verschmelzungsmodell zu realisieren. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Zustimmung mehrerer Städte abhängig ist von der Zustimmung der übrigen...

Politik

CDU und das IW-Ranking

CDU übt Kritik wegen katastrophaler Wirtschaftsdaten Schlusslicht in einer bereits abgehängten Region: Die Untersuchung des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zur Wirtschaftskraft der Regionen in Deutschland fällt ein vernichtendes Urteil über Duisburg. Demnach belegt Duisburg unter 402 bewerteten Regionen den letzten Platz und ist damit noch schlechter aufgestellt, als die ebenfalls miserabel bewerteten Ruhrgebietsstädte wie Gelsenkirchen, Oberhausen, Mülheim oder Dortmund. Für die...

Politik

CDU und die Salafisten

CDU fordert: Druck auf Salafisten muss erhöht werden Die für das Wochenende angekündigte Veranstaltung mit radikalen Predigern in der Marxloher Massjid Ar-Rahman-Moschee ist heute Mittag kurzfristig abgesagt worden. Die Absage macht aus Sicht der CDU-Fraktion deutlich, dass die salafistische Szene durchaus empfindlich auf öffentliche Aufmerksamkeit reagiert. „Der vielfältige Protest und die Berichterstattung sind für die Islamisten unangenehm. Sie wollen nicht, dass ihr Treiben hinter...

Politik
NRW CDU-Chef Armin Laschet (li.) im Gespräch mit Martin Dubois in seinem Büro im Landtag. Fotos: Oleksandr Voskresensky
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CDU-Chef Laschet im LK-Interview: "AfD für uns kein Partner"

Ein klares Nein zur Zusammenarbeit mit der AfD und harsche Kritik am Umgang der rot-grünen Landesregierung mit der Flüchtlingskrise: Im Lokalkompass-Interview bringt sich NRW CDU-Chef Armin Laschet für die Landtagswahl 2017 in Stellung. Wie kann man Wahlerfolge der AfD auch in NRW verhindern? Diese Frage beschäftigt die Volksparteien seit den jüngsten Erfolgen der Rechtspopulisten. Das Thema ist eng an die Flüchtlingsfrage gekoppelt. Martin Dubois, stv. Redaktionsleiter unserer Verlage, sprach...

Politik

CDU zu den Revierparks

CDU: RVR muss neues Kooperationsprojekt entwickeln Finanzierungsprobleme der Revierparks nicht gelöst Mit dem ablehnenden Ratsbeschluss aus Herne sieht Roland Mitschke, Vorsitzender der CDU-Fraktion im RVR, keine Chance mehr, das 2013 auf Betreiben von Regionaldirektorin Geiß-Netthöfel von der damaligen SPD/Grünen-Koalition beschlossene Verschmelzungsmodell zu realisieren. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Gelsenkirchener Zustimmung abhängig ist von der Zustimmung der übrigen Standorte....

Politik
Politischer Kurswechsel? Die letzte Frage der Woche verrät, dass die Lokalkompass-Community nicht damit rechnet. | Foto: Lokalkompass / Schmitz

Nach den Landtagswahlen: Wer macht's mit wem?

Die Landtagswahlen am vergangenen Sonntag, 13. März, hielten in der Tat die eine oder andere Überraschung bereit. Und auch wenn die nächsten Bundestagswahlen erst in nächsten Jahr anstehen, mögen die Ergebnisse des jüngsten Wahlsonntags Bedeutung für sie haben. In Baden-Württemberg fuhren die Grünen mit rund 30 Prozent der Stimmen einen erstaunlichen Erfolg ein, die Sozialdemokraten erlitten die höchsten Einbußen. In Rheinland-Pfalz hingegen verteidigte Malu Dreyer die Position der SPD, der FDP...

  • 14.03.16
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Politik
Auch für Kanzlerin Angela Merkel könnte der kommende Wahlsonntag von Bedeutung sein. | Foto: Reiner Kruse

Frage der Woche: Wo steht Kanzlerin Merkel nach den Landtagswahlen am 13. März?

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

  • 10.03.16
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Politik
Die Mitglieder der Bürgerinitiative Zinkhüttenplatz kämpfen seit vier Jahren um den Erhalt ihrer Wohnungen.
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FOC: Requiem für ein totes Pferd

An den Bau des Factory Outlet Centers in Marxloh glaubt anscheinend selbst im Rathaus kaum noch jemand. Bei der letzten Sitzung im Jahr am vergangenen Montag äußerten SPD und CDU in einem gemeinsamen Antrag, der Stillstand sei nicht akzeptabel. Derweil feiern die Anwohner der Siedlung Zinkhüttenplatz bereits die Rettung ihrer Häuser – mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Montag um 14 Uhr vor dem Rathaus: Die vorwiegend schwarz gekleideten rund 30 Mitglieder der Bürgerinitiative...

Politik

Die Renten sind sicher ...

... und das Factory Outlet Center in Marxloh wird gebaut. Sie ahnen es, liebe Leser, beide Aussagen sind blühender Blödsinn. Das mit den Renten ist mittlerweile bewiesen, das mit dem FOC eigentlich auch, nur will es niemand so unverblümt zugeben. Nachdem die Stadt trotz Pleiten, Pech und Pannen in Serie (nahezu) fraktionsübergreifend eisern an den Plänen festhielt, wollen nun auch SPD und CDU nicht mehr bedingungslos an den Einkaufstraum im Norden glauben. Für Erheiterung sorgte erst unlängst...