Stefanie Schadt (GRÜNE) aus Oberhausen

Die letzten Reste einer Karnevalsparty waren gerade erst aus dem AWO-Treff entfernt, als die ersten Gäste der zweiten GRÜNEN Stunde am 3. Februar eintrafen. Die GRÜNE Ratsfraktion lud den Kreis der Schulleitungen, Schulpflegschaften, Schulsozialarbeit und Offenen Ganztag zu einer Diskussion über den Bildungsplan 2016-2020 ein, der am 5. Mai im Rat der Stadt beschlossen werden soll. Seit dem Erscheinen des Gutachtens von Herrn Dr. Rösner und den Vorschlägen aus der Verwaltung zum Bildungsplan...

Angesichts der Übergriffe in Köln und anderen Städten in der Silvesternacht sind auch wir Oberhausener Grüne schockiert und entsetzt. Bei vielen Menschen haben die Ereignisse ein Gefühl von Unsicherheit hinterlassen und das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Rechtsstaates ist erschüttert. Nun geht es darum, angemessen darauf zu reagieren und die Werte Freiheit und Sicherheit in unserer Gesellschaft auch weiterhin gut auszubalancieren. Wir sind gut beraten, uns dabei von den Fakten und...

Mit Verwunderung nahmen die GRÜNEN die Kritik der CDU-Fraktionsvorsitzenden Simone-Tatjana Stehr im Schulausschuss zur Kenntnis. Stehr warf in der Sitzung am 21. Januar der Koalition indirekt vor, diese habe ihren Wunsch aus der November-Sitzung des Schulausschusses zukünftig den Vertreterinnen und Vertretern des Jugendparlaments zu ermöglichen, in allen Ausschüssen ein Rederecht einzuräumen, übernommen. Anschließend sei in der Dezember-Ratssitzung von der Koalition ein gleichlautender Antrag...

Am 10. Dezember startete die GRÜNE Ratsfraktion mit ihrer neuen Veranstaltungsreihe im Oberhausener AWO-Treff. In der ersten „GRÜNEN Stunde“ wurde über das Thema unbegleitete minderjährige Flüchtlinge diskutiert. Die Ratsfraktion lud dazu Dagmar Hanses ein. Die rechts- und jugendpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion stellte eingangs fest, dass das Thema dermaßen aktuell sei, dass die Oberhausener GRÜNEN damit die Ersten seien, die dazu eine Veranstaltung machten. „Wir haben ganz...

Für viele auf dem Oberhausener Wohnungsmarkt benachteiligte Bevölkerungsgruppen sowie für die langfristige Unterbringung der Menschen, die nach Oberhausen zuwandern, ist es dringend erforderlich, dauerhaften und bezahlbaren Wohnraum bereitzustellen. Das Gutachten „Wohnen in Oberhausen 2012“ zeigte bereits einen zusätzlichen Bedarf an neuen Wohnungen. Die Zuwanderung von geflüchteten Menschen stellt dabei eine zusätzliche Herausforderung dar. Aus diesem Grund bringt die Ampel-Koalition in der...

Am Donnerstagmorgen, einen Tag nach dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, besuchten die GRÜNEN mit NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann die Flüchtlingsunterkunft in der Helmholtzstraße, dem ehemaligen Frauenhaus. Die sozialpolitische Sprecherin Steffi Opitz sowie Eva Kauenhowen, Sprecherin für Gleichstellung, wählten diese Unterkunft bewusst aus. „Wir wollen diesen Besuch zum Austausch nutzen, aber ebenso ein Zeichen setzen, wie wichtig das Bereitstellen von Schutzräumen besonders für...

„Im kommenden Jugendhilfeausschuss am 9. Dezember bringt die Koalition auf unsere Initiative einen Antrag zur Randzeitenbetreuung ein. In der Koalition waren wir uns schnell darüber einig, dass Eltern bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf unterstützt werden müssen“, erklärt Andreas Blanke, jugendpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion. Das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) sieht für Eltern Zeitkontingente von 25, 35 und 45 Wochenstunden vor, aus denen sie eines auswählen und buchen...

Für den Inhalt der Präambel des „Handlungskonzeptes Flüchtlinge“ der Stadt Oberhausen machte sich die GRÜNE Ratsfraktion seinerzeit stark. „Wir wollen nicht nur über kurz- und mittelfristige Maßnahmen in diesem Bereich sprechen, sondern uns ist ebenso eine langfristige Integration Geflüchteter wichtig, die in unserer Stadt bleiben wollen“, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Steffi Opitz. „Für die akute schwierige Lage der Unterbringung, für die Koordination von Ehrenamtlichkeit...

Thematisch startete die GRÜNE Fraktion in der vergangenen Woche in ihrer abgehaltenen Klausur mit einem Arbeitsschwerpunkt zur Gleichstellungspolitik. Zunächst diskutierten sie über die wohnlichen Veränderungen in der Flüchtlingsunterkunft in der Helmholtzstraße, da die Verwaltung in der letzten Sitzung des Integrationsrates bekanntgab, dass in dieser Unterkunft fortan auch drei Männer mit ihren Familien wohnen. „Diese Unterkunft wurde bisher ausschließlich von alleingeflüchteten Frauen,...

Am 17. Oktober 2015 geht die erste Ausgabe von BlattGRÜN in den Vertrieb. Um die 45.000 Oberhausener Haushalte finden an diesem Samstag druckfrisch die gemeinsame Zeitschrift des GRÜNEN Kreisverbandes und der Ratsfraktion in ihren Briefkästen. „Wir möchten einen breiten Dialog mit den Oberhausener Bürgerinnen und Bürgern führen. Eine Zeitschrift ist für uns eine Möglichkeit, diesen anzustoßen“, erklärt Fraktionssprecherin Regina Wittmann eine Absicht des Projektes. Dreimal jährlich wollen die...

Die GRÜNE Ratsfaktion gratuliert Daniel Schranz zur gewonnenen Oberbürgermeister-Wahl. „Wir haben nicht damit gerechnet, dass das Ergebnis eindeutig ausfällt, doch erkennen wir selbstredend an, dass die Wählerinnen und Wähler sich für Daniel Schranz ausgesprochen haben", erklärt Fraktionssprecherin Regina Wittmann. „So hoffen wir auf eine gute Zusammenarbeit mit dem neuen Oberbürgermeister und gehen davon aus, dass er vom konfrontativen zu einem integrierenden Politikstil findet.“ Für Wittmann...

Nach langen Verhandlungen zwischen dem Gesundheitsministerium NRW, Krankenkassen und Kommunalen Spitzenverbänden ist nun eine Rahmenvereinbarung zur Einführung einer Gesundheitskarte für Geflüchtete unterzeichnet worden. Nach Bremen und Hamburg ermöglicht Nordrhein-Westfalen als erstes Flächenland den Städten und Gemeinden eine Gesundheitskarte für die ihnen zugewiesenen Flüchtlinge einzuführen. Hierzu erklärt Steffi Opitz, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN in Oberhausen: „Es ist endlich...

Am Dienstag, den 25. August, besuchten Bärbel Höhn und Katrin Göring-Eckardt die Flüchtlingsunterkunft in der Gabelstraße. Die beiden GRÜNEN-Bundestagsabgeordneten informierten sich vor Ort, wobei es auch zu einem Austausch mit Mitgliedern des Bunten Oberhausener Nordens kam. Dabei begleitete sie der Oberhausener Fraktionsvize, Andreas Blanke, und verdeutlichte, dass sich die Stadt-Verwaltung seit Monaten in einer organisatorischen Dauerbelastung befinde. „Wir dürfen nicht vergessen, dass NRW...

Am Donnerstag, den 20. August, lud die Grüne Ratsfraktion zu einer Begehung und einem öffentlichen Austausch zum geplanten Netto-Markt auf der Vestischen Straße ein. Rund 45 Interessierte und Betroffene kamen, um ihre Positionen und Interessen den anwesenden Grünen mitzuteilen. „Ich nehme diesen Termin als geglückten Dialog mit, der für die Findung unserer Position ein wichtiger Bestandteil ist“, erklärt Fraktionssprecherin Regina Wittmann, die neben Bezirksvertreterin Eva Kauenhowen und...

Die GRÜNE Ratsfraktion lädt Anwohnende sowie Interessierte am Donnerstag, 20. August, ab 18 Uhr zu einer Begehung sowie einem Austausch aufgrund des geplanten Neubaus eines Netto-Marktes hinter der Hirsch-Apotheke auf der Vestischen Straße ein. Neben der Fraktionssprecherin Regina Wittmann wird unter anderen Eva Kauenhowen als Mitglied der Bezirksvertretung Osterfeld sowie die GRÜNE Bürgermeisterin Steffi Opitz an diesem Termin teilnehmen. Zweck ist neben einer öffentlichen Begehung den Dialog...

Die hervorragende Qualität der kinderärztlichen Notfallpraxis am Evangelischen Krankenhaus (EKO) ist für Andreas Blanke, Fraktionsvize der GRÜNEN, unumstritten. So macht es ihm Sorgen, dass das Fortbestehen des Standortes weiterhin unklar ist. „Eltern kann und darf nicht zugemutet werden, dass sie im Notfall mit ihrem kranken Kind nach Duisburg fahren müssen“, stellt Blanke fest. Für ihn ist die Kinderambulanz am EKO ein Alleinstellungsmerkmal für Oberhausen, das unbedingt erhalten bleiben...

In einer digitalisierten Welt will auch die Stadt Oberhausen ihren Platz finden. „Als Grüne setzen wir uns gemeinsam mit der Koalition dafür ein, dass auch lokal zeitgemäße Angebote nicht nur Genüge getan wird, sondern dass wir die Chancen der Digitalisierung proaktiv nutzen“, erklärt Fraktionssprecherin Regina Wittmann den Hintergrund der Großen Anfrage zu den Onlineangeboten der Stadt, die in der Ratssitzung am 22. Juni 2015 debattiert wurde. In dieser Sitzung verwies die Grüne Ratsfrau...

In der Ratssitzung am 22. Juni beantwortete die Verwaltung die Große Anfrage der CDU „Demografischer Wandel in Oberhausen“. Die Grüne Ratsfraktion begrüßt die Auseinandersetzung mit dem Thema, stolpert allerdings über etliche Punkte in der Begründung der größten Oppositionspartei. In der wird beispielsweise behauptet, dass NRW bis 2025 um die 354.700 Einwohnerinnen und Einwohner verlieren wird. Stattdessen prognostiziert das statistische Landesamt für Nordrhein-Westfalen (IT.NRW), dass erst...

Die Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN haben beschlossen, dass die von der Bundesregierung zusätzlich für 2015 gewährten Mittel zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in diesem Jahr im vollen Umfang an die Städte und Gemeinden weitergegeben werden. Dabei wird es sich um rund 108 Millionen Euro für Nordrhein-Westfalen handeln. Steffi Opitz, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion in Oberhausen, freut sich über das Zeichen der Solidarität mit den Flüchtlingen und den...

Das Grün in der Stadt lockert das Straßenbild aus Stein und Beton auf und leistet somit einen wichtigen Beitrag für das Stadtklima. Insbesondere den Zuwucherungen und Zumüllungen der grünen Flächen gilt es daher mit kreativen Lösungen zu begegnen. In der Mai-Sitzung des Rates wurde auch aus Anerkennung dieser Notwendigkeit ein Koalitionsantrag der SPD, GRÜNEN und FDP zum Straßenbegleitgrün einstimmig angenommen. Somit wurde die Verwaltung vor einem Monat beauftragt, gemeinsam mit der OGM...

Drei Tage befand sich die CDU-Fraktion auf Klausur. Was über die Ergebnisse in der örtlichen Presse zu lesen ist, ist mehr als enttäuschend. Diese berichtete in den vergangenen Tagen über einen allseits bekannten Pool an angerissenen Themen seitens der größten Oppositionspartei in Oberhausen: von defizitärer LED-Beleuchtung der Straßen über dreckige Schulgebäude und Strafen für Hundekot, verhängt von einer erhöhten Anzahl an Ordnungskräften, bis hin zu einer andererseits drastisch reduzierten...

Am 26. April mietete die „Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland (ADÜTDF)“, auch als „Graue Wölfe“ bezeichnet, die König-Pilsener-Arena in Oberhausen für eine Großveranstaltung an. Von etlichen Seiten wurde wieder Protest laut. Auch die GRÜNE Kreisvorstandssprecherin, Eva Kauenhowen, kritisierte die BetreiberInnen der Arena scharf: „Wir stellen uns klar gegen Nationalismus, Rassismus und die Unterdrückung von Minderheiten. RechtsextremistInnen wollen wir in...

Die Ampel-Koalition wird im kommenden Schulausschuss am 18. Juni einen Antrag zum Planspiel Kommunalpolitik „Ohne Jugend ist kein Staat zu machen“ einbringen. In Zusammenarbeit mit der Volkshochschule Oberhausen und in Abstimmung mit dem Oberhausener Jugendparlament soll mittels des kostenlosen Planspiels der Friedrich-Ebert-Stiftung jugendlichen Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit geboten werden, sich mit politischen Prozessen auseinanderzusetzen. Matthias Ruschke, Fachbereichsleiter...