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Andreas Blanke, Stadtverordneter und Fraktionssprecher der GRÜNEN, stellte zum Thema „Elektromobilität und Nachrüstung von Dieselbussen bei der Stadttocher STOAG“ eine Kleine Anfrage an die Verwaltung. Anlass war, dass sich die ersten beiden Zeitfenster zur Antragsstellung des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2018“ schlossen, allerdings ein Förderantrag „Nachrüstung Dieselbusse im ÖPNV“ weiterhin möglich ist. „Gut ist“, so Blanke, „dass die STOAG Ende 2018, in Kooperation mit der Vestischen...
Die GRÜNE Ratsfraktion wartet gespannt auf den 1. Oberhausener Elektromobilitätstag für Bürgerinnen und Bürger in Oberhausen. Dieser wird am 22. September auf dem Martha-Schneider-Bürger-Platz am Technischen Rathaus in Sterkrade stattfinden. Auf Initiative der GRÜNEN beantragte die Koalition mit ihrem Antragspaket „Chancen der E-Mobilität nutzen“ im Rat der Stadt Ende 2017 unter anderem diesen Informationstag. Neben der sukzessiven Umstellung des städtischen Fuhrparks und deren...
Am letzten Samstag lud die Grüne Ratsfraktion Interessierte zu einem Stadtspaziergang ein. Dabei spazierten die Teilnehmenden nicht zu Fuß, sondern trafen sich mit ihren Fahrrädern, um die Streckenführung des viel diskutierten, in Planung befindlichen Radschnellweges für den Oberhausener Süden auszumachen. Schon zu Beginn machte Norbert Axt, Vorsitzender des Umweltausschusses, klar, dass die Fortführung einer attraktiven, möglichst rampen- und steigungsfreien und dabei geraden Trasse,...
Seit geraumer Zeit kommt es vermehrt zu Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern über die Grünpflege und die Vermüllung der Grünstreifen entlang der Auf- und Abfahrten der innerstädtischen Bundesautobahnen. Besondere Schwerpunkte sind die Stellen im Bereich Oberhausen-Königshardt (BAB 2) in beiden Fahrtrichtungen und Oberhausen-Sterkrade (BAB 516) in Fahrtrichtung Autobahnkreuz Oberhausen. Ein besonderer Schandfleck ist die Abfahrtsrampe in Richtung des Kreuzungsbereichs Teutoburger...
Stickoxide verpesten die Innenstädte, die Straßen sind mit Autos verstopft und Menschen, die das Rad nutzen, träumen von besseren Bedingungen. Die Fahrradnutzung im Alltag stand daher auf dem Programm des Diskussionsabends, den die Grüne Ratsfraktion in Kooperation mit dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club NRW (ADFC) am 04. Juni in der Fabrik K14 ausrichtete. Fraktionssprecher Andreas Blanke, der die Diskussion moderierte, setzte zu Beginn eine klare Linie: Oberhausen wird nicht umsonst als...
Seit September 2016 ist das KiTa-Elternportal „Little Bird“ online. Im letzten Jugendhilfeausschuss gab es dazu einen auf Initiative der Grünen von der Ampel-Koalition angeforderten Sachstandsbericht. In diesem zeigte sich die Fachverwaltung zufrieden – immerhin gab es bisher 12.000 Vormerkungen und 1.000 Vermittlungen in Kindertageseinrichtungen sowie bei der Kindertagespflege, die über das System zustande kamen. „Wir sind guter Dinge, dass die von uns anvisierten Ziele mit dem KiTa-Navigator...
Auf ihrer Tagesklausur am Montag, 07. Mai, beschäftigte sich die Grüne Ratsfraktion schwerpunktmäßig mit dem Thema „Mobilität“. Vom Status quo der Ladeinfrastruktur in Oberhausen über den „Tag der E-Mobilität“ bis hin zu Verbesserungen des öffentlichen Nahverkehrs und die Attraktivierung des Alltagsradelns wurden von der Fraktion im Sterkrader „Jahreszeiten“ diskutiert.Als Gast war die Planungs- und Umweltdezernentin Sabine Lauxen vor Ort. Sie berichtete über den Bearbeitungsstand der vom Rat...
Die Forderung der Grünen ist nicht neu: Für eine nachhaltige Mobilitätswende muss die Infrastruktur verbessert und teilweise neu geschaffen werden. Ausreichende und gut verteilte Lademöglichkeiten für E-Fahrzeuge - sowohl fürs Auto als auch Pedelecs - Verbesserungen im öffentlichen Nahverkehr, intelligente Ampelschaltungen und nicht zuletzt der Ausbau der Fahrradwege, die das Alltagsradeln bequem, sicherer und alltagstauglich machen. Zu den Verbesserungen der alltäglichen Fahrradnutzung gehören...
Trotz des Ohren betäubenden Protests mittels Trillerpfeifen seitens Teilen der drei Oberhausener Realschulen im letzten Schulausschuss bleiben die Grünen dabei: Solange in der Stadt keine weitere neue Gesamt- bzw. Sekundarschule bestehe, sollte der Paragraph 132c des Schulgesetzes Anwendung finden. Dieser sieht vor, durch äußere und innere Differenzierung innerhalb der Lehrpläne potenzielle Hauptschüler an Realschulen zu unterrichten. „Der Vorteil ist, dass Kinder immer wieder einen...
Armin Röpell, der die Grünen im Aufsichtsrat OGM vertritt, erwartet breite Zustimmung in der nächsten Ratssitzung, was den Antrag der Ampel-Koalition zum nachhaltigen Bauen betrifft. „Die Stadt beziehungsweise die OGM sollten bei Bauvorhaben nicht ausschließlich den Fokus auf möglichst preiswerte Baustandards legen“, erklärt Röpell. Nachhaltigkeit wirkt sich nämlich nicht nur ökologisch, sondern auch auf mittelfristige Sicht ökonomisch aus. Bauinvestitionen müssen, so die Forderung der Grünen,...
„Ein Anfang ist gemacht“, findet der Grüne Fraktionssprecher Andreas Blanke, was den Förderantrag zur Anschaffung von 46 Elektro-Fahrzeuge durch die Stadttöchter anbelangt. Es ist wichtig, so die Grünen, so oft wie es geht, darauf hinzuweisen, dass auch in Oberhausen eine Wende zur umwelt- und gesundheitsfreundlicheren Mobilität ansteht. Ziel soll allerdings sein, dass dies schnellstmöglich zur gelebten, nicht mehr zu hinterfragenden Richtlinie wird. „Wir haben jetzt das Urteil des...
Mit der Parkhaus-Sanierung an der Linsingenstraße in Oberhausen ist nach Auffassung der Grünen Ratsfraktion ein weiterer Schritt - neben dem Jobcenter - getan, um die untere Marktstraße attraktiver zu gestalten. Armin Röpell, Grüner Vertreter im Aufsichtsrat der OGM dazu: „Für uns liegt die Attraktivität auch darin begründet, dass hier, auf unsere Anregung hin, E-Ladestationen gleich mitgeplant wurden. Das sind die Standards, die für ein modernes Parkhaus heute selbstverständlich sind.“ Das...
Als einen „ersten Schritt in die richtige Richtung“ bezeichnet der Grüne Fraktionssprecher Andreas Blanke die Äußerung seiner CDU Kollegin Stehr zur Umwelt- und Gesundheitsbelastung an der Mülheimer Straße. Die Union springe jedoch nicht weit genug, lediglich gegen Raser vorzugehen. Auch die permanenten Verstöße gegen die Fahrverbote in der Umweltzone sind nicht länger akzeptabel. „Seit über zehn Jahren kämpfen wir gegen Lärm, Feinstaub und Stickoxide. Immer wieder wurden unsere Bedenken als...
Der Regionalverband Ruhr (RVR) will zwecks Verbesserungen der Alltagsmobilität das Regionale Radwegenetz von derzeit 1200 auf eine Gesamtlänge von 1900 Kilometern ausbauen. Die Entwürfe des RVR sehen unter anderem vor, dass Oberhausen mit einem Radschnellweg, der durch den westlichen und südlichen Teil der Stadt verläuft, mit allen seinen Nachbarstädten verbunden wird. „Wir begrüßen diese Initiative des RVR sehr, da sowohl durch attraktive städteübergreifende Radwege als auch intelligente...
„Bis zum 31.01.2018 müssen Anträge der Stadt und aller Tochtergesellschaften zur Förderung der Beschaffung von Elektrofahrzeugen und der Errichtung von Ladestruktur beim BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) eingegangen sein“, erklärt Andreas Blanke, Fraktionssprecher der grünen Ratsfraktion. Hintergrund des „Förderprogramms Elektromobilität“ ist die Reduzierung der Treibhausgas- und Schadstoffemissionen, insbesondere der Stickoxidemissionen. Auch Oberhausen droht eine...
„Man kann es drehen wie man will - ohne Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs werden wir die innerstädtische Verkehrssituation nicht signifikant verbessern können“, erklärt der grüne Fraktionssprecher Andreas Blanke. Darauf haben die Grünen bereits im Rahmen des Ausbaus der Infrastruktur für E-Mobilität aufmerksam gemacht. „Eine intelligente Verkehrslenkung, der Ausbau von Park and Ride-Angeboten und die Stärkung des ÖPNV müssen zeitnah angegangen werden“, so Blanke weiter. Als...
Die Oberhausener Grünen freuen sich, dass die grüne Welle für Radfahrer nun Gestalt annimmt. Denn: Radverkehrsbeschleunigung ist ein wichtiger Schritt, um Nachteile rund ums Rad abzubauen. „Ein weiterer wichtiger Schritt ist“, so Fraktionssprecher Andreas Blanke, „dass die Verwaltung initiativ wird, um die Möglichkeiten von Radabstellanlagen in der Innenstadt zu prüfen“. Ebenso sollen Unterbringungsmöglichkeiten für Räder im Bereich großer Wohnanlagen geschaffen werden. Hier sehen die Grünen...
Der Papieratlas - ein Projekt der Initiative Pro Recyclingpapier u.a. in Kooperation mit dem Umwelt-Bundesministerium und dem Deutschen Städtetag - versteht sich als positiver Wettbewerb für Kommunen für die Umstellung des Papierbedarfs auf Recyclingpapier mit dem Blauen Engel. Der aktuelle Papieratlas zeigt, dass in Kommunen die durchschnittliche Recyclingpapierquote bei über 86 Prozent liegt. Unter den teilnehmenden Kommunen sind zudem 28 „100-Prozent-Städte“, die in der Verwaltung...
Bürgermeisterin und Ratsmitglied Steffi Opitz nahm mit Besorgnis einige Antworten der Großen Anfrage „Sport“ in der September-Sitzung des Oberhausener Rates zur Kenntnis. „Gleichstellung ist im Sport ein immens wichtiges Thema; eine Baustelle, an der schon seit vielen Jahren auf europäischer, Bundes- und Landesebene gearbeitet wird - aber eben noch immer eine Baustelle, die noch lange nicht abgeschlossen ist“, meint die Grüne. Denn: Mädchen und Frauen sind im organisierten Sport...
Dass die Luftqualität in Oberhausen an vielen Stellen gefährlich verschmutzt ist, ist keine Neuigkeit. „Über Jahre haben CDU und SPD nur zugeschaut und nicht reagiert. Das rächt sich nun. Sollte es zu Fahrverboten kommen, sind dafür sowohl die Große Koalition im Bund, aber auch der Oberbürgermeister verantwortlich“, kommentiert Patrick Voss, Bundestagskandidat der Grünen, die drohende Klage gegen Oberhausen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) aufgrund der regelmäßigen Überschreitung der Grenzwerte...
Der Maßnahmeplanung zum Förderprogramm „Gute Schule 2020“ fehlt es an Informationen, Transparenz und Nachvollziehbarkeit. „Das zeugt von strukturellen Problemen in der Verwaltung“, meint Andreas Blanke. Resultat ist ein Änderungsantrag für den Rat von der Koalition aus SPD, GRÜNE und FDP. „Uns ist besonders wichtig, dass sofort mit dem Ausbau für schnelles Internet an Schulen begonnen wird“, erläutert Blanke. „Wir wollen Oberhausener Schulen mit diesem Projekt endlich die Möglichkeit...
Das Finanzierungsprogramm „Gute Schule 2020“ beschert Oberhausen bis 2020 rund 30 Millionen Euro. Diese Finanzspritze ist aus Sicht der GRÜNEN Ratsfraktion auch bitter nötig, denn es gibt viel zu tun. Das schnelle Internet für Schulen, der Ausbau des Ganztages, damit einhergehend der der Mensen sowie der Neubau von Schulen sind nur drei Beispiele. „Leider hat es die Verwaltung aus uns unbekannten Gründen nicht geschafft, die anstehenden Maßnahmen rechtzeitig vorzustellen“, stellt...
Oberhausen. Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, besuchte die Jahreshauptversammlung der Oberhausener Grünen am Dienstagabend. Zu seiner Analyse des Ergebnisses der Landtagswahl gehörte, dass er Vermittlungsprobleme sowohl grüner Erfolge als auch politischer Ziele einräumte. Bei den Menschen kam offensichtlich nicht an, dass unter den Landes-Grünen beispielsweise so viel Lehrpersonal wie noch nie eingestellt wurde und den Städten und Gemeinden zwei...
„Der langjährige Einsatz für den Radverkehr in Oberhausen trägt auch dieses Jahr Früchte“, freut sich der Vorsitzende des Umweltausschusses, Norbert Axt (Grüne), merkt aber auch an: „ Ein zweiter Platz im Ranking der NRW-Städte ist eine schöne Bestätigung, aber es gibt noch Luft nach oben. Wir streben an, künftig bundesweit noch besser im Urteil der Radlerinnen und Radler eingestuft zu werden.“ Hierfür sei es erforderlich, die von Fahrradfahrern deutlich benannten Defizite in einem zweijährigen...
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