Stefanie Schadt (GRÜNE) aus Oberhausen

Mit der Verabschiedung des Bildungsplans im letzten Sommer war die Verpflichtung formal gesichert, die Schulen in der Stadt zu ertüchtigen. „Wir haben uns nicht gescheut, dabei auch den Neubau von Schulen zu nennen“, erklärt Andreas Blanke von den GRÜNEN. „Den eigentlichen Schwerpunkt“, so der Fraktionsvize weiter, „sehen wir aber nach wie vor in der vollumfänglichen Digitalisierung aller Oberhausener Schulen.“ Darum setzen die GRÜNEN voll und ganz auf den Einsatz von Glasfasern, die schnelles...

Die GRÜNEN begrüßen die Ergebnisse des Investorenwettbewerbs für den John-Lennon-Platz, als weiteren Schritt auf dem Weg zu einer qualitätsvollen und mit den Anwohner*innen abgestimmten Entwicklung des Gebietes. Damit wurden die Ergebnisse des seit 2014 laufenden Beteiligungsprozesses konkretisiert. Durch das bereits in der Beteiligung besprochene Verfahren liegen nun verschiedene Vorschläge vor, die in einem offenen Wettbewerb eingereicht wurden und nun diskutiert werden können. Experten,...

„Der Rat war sich weitgehend in der Zielsetzung einig, dass ein Ausbau des Autobahnkreuzes innerhalb der bestehenden Fahrbahnen stattfinden soll. Dies hat der Rat in seiner letzten Sitzung der Verwaltung mit einer klaren Positionierung mit auf dem Weg gegeben“, so Norbert Axt, grüner Stadtverordneter und Vorsitzender des Umweltausschusses. Die Bürgerinitiative Dunkelschlag hat sich mit ihrem angeblichen Erfolg hinsichtlich des Gespräches mit Straßen.NRW von dieser gemeinsamen Position...

„Wir wollen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter verbessern und haben deshalb die Randzeitenbetreuung in Kindertageseinrichtung in den Fokus der Betrachtung gebracht", sagt der familienpolitische Sprecher der Grünen Ratsfraktion Andreas Blanke über das Thema, das die Grünen innerhalb der Koalition forcierten. Die nun vorliegenden Ergebnisse der Befragung von Eltern mit Kindern bis fünf Jahren verdeutlichen, dass es einen spürbaren Bedarf an der Flexibilisierung der Öffnungszeiten...

Mit „Von der RWE-Aktie zum Mieterstrom“ hat die GRÜNE Ratsfraktion einen Titel für ihre Podiumsdiskussion am 14. September gewählt, der die Komplexität des dahinterstehenden Zusammenhangs verdeutlicht. Diesen stellten die Bundestagsabgeordneten Bärbel Höhn (B‘90/GRÜNE) und Klaus Mindrup (SPD) sowie Peter Loef von der BürgerEnergieGenossenschaft Ruhr-West und die Oberhausener Umwelt-Dezernentin, Sabine Lauxen, dar. Bärbel Höhn machte den Auftakt, indem sie die Notwendigkeit einer Transformation...

„Was lange währt, wird endlich gut!", so kommentiert der jugendpolitische Sprecher der Grünen Ratsfraktion Andreas Blanke den Startschuss für das KiTa-Elternportal „Little Bird“. Seit letzter Woche ist das Anmeldesystem für die Kindertagesbetreuung in Oberhausen online. Die Grünen brachten dieses benutzerfreundliche Angebot im Kommunalwahlkampf 2014 als weiteren Meilenstein für eine eltern- und kinderfreundliche Stadt ins Spiel, was im Koalitionsvertrag festgeschrieben ist. In mehreren anderen...

Die Grüne Ratsfraktion im Rat der Stadt Oberhausen setzt sich dafür ein, dass die Stadt Oberhausen für geflüchtete Frauen, die einen Integrationskurs besuchen können, eine parallele Kinderbetreuung vorsieht. „Da es in Oberhausen für diesen Personenkreis keine geregelte begleitende Kinderbetreuung gibt, besteht für die Betroffenen ein weiteres Hemmnis, sich eine Basis zur gesellschaftlichen Teilhabe zu schaffen“, so Steffi Opitz, sozialpolitische Sprecherin der Grünen. Zudem sehen die Grünen...

Die GRÜNE Ratsfraktion unterstützt ausdrücklich den Bürgerantrag „Kommunale Selbstverwaltung retten – TTIP, CETA und TiSA ablehnen” der BUND-Kreisgruppe. In diesem wird gefordert, dass der Rat der Stadt Oberhausen diese Abkommen ablehnt. „Die Stadt Oberhausen wird diese ablehnende Haltung in geeigneter Weise gegenüber der Landes- und Bundesregierung sowie dem Europäischen Parlament deutlich machen und sich in den kommunalen Spitzenverbänden dafür einsetzen, dass diese sich ebenfalls gegen den...

Mit seinem Untertitel „Zeit zum Handeln“ gab der Armutskongress 2016 deutlich seine Richtung vor. Diese verfolgte der stellvertretende Fraktionssprecher der Oberhausener Grünen, Andreas Blanke, Anfang Juli in Berlin. Der rote Faden des Armutskongresses, den federführend „Der Paritätische Gesamtverband“ ausrichtete, ist die Forderung, den Armutsbegriff hierzulande nicht ausschließlich auf absolute Armut zu lenken. Diese Form, also wenn die Grundbedürfnisse – wie sauberes Trinkwasser, notwendige...

Die GRÜNE Ratsfraktion sieht die Gleichstellungsarbeit in der Oberhausener Verwaltung nicht auf dem Weg, auf dem sie sein sollte. Um die Gleichstellungsarbeit und -politik voranzubringen, plädiert sie für den Beitritt Oberhausens zur „Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene“. Inhaltlich bezieht sich die Charta grundsätzlich auf alle Bereiche des Lebens und auf alle Politikfelder, die je nach den lokalen Bedürfnissen und Erfordernissen auszuwählen und...

Die GRÜNE Ratsfraktion setzt sich nicht nur für den zeitgemäßen Ausbau, sondern auch für den Neubau von Schulen in Oberhausen ein. Zurzeit sehen sie diesbezüglich Handlungsbedarf sowohl in Osterfeld als auch Buschhausen. „Der aktuelle Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) zeigt, dass Oberhausen auch als ehemalige Nothaushaltkommune investieren muss“, so der finanzpolitische Sprecher, Andreas Blanke. Gerade Investitionen in neu zu bauende Schulen sind angezeigt. Da fast ein Drittel der...

Motorisierter Verkehr in Oberhausen ist nicht zuletzt eine ungeheure Lärmbelastung. Auch das verdeutlichte Norbert Axt mit einer Präsentation auf einer Mitgliederversammlung der GRÜNEN am 7. Juni. Diese hatte das Schwerpunktthema „Verkehr“ auf der Tagesordnung. Die Anwesenden diskutierten über den Ausbau der Betuwe-Linie, den Nahverkehrsplan, das Mobilitätskonzept und den Ausbau von Autobahnen. Der neue Bundesverkehrswegeplan misst dem Ausbau der A3 in Oberhausen höchste Priorität zu. Die...

Auf ihrer Klausur Anfang Mai haben sich die GRÜNEN mit der Zukunft der RWE-Aktien im städtischen Besitz beschäftigt. Da der RWE-Konzern tiefrote Zahlen schreibt und erstmals die von der STOAG gehaltenen Aktien keine Dividende zur Verringerung von deren Defizit abwerfen, haben sich die Zweifel an der Werthaltigkeit von RWE-Aktienanteilen verstärkt. „Durch den Verfall des Aktienkurses musste die Stadt in ihrer Konzernbilanz zum Ende des Jahres 2013 den Betrag von ca. 81 Millionen Euro...

Das in Oberhausen-Osterfeld gelegene Louise-Schroeder-Heim bedarf einer Sanierung. „Uns ist wichtig, dass diese Notwendigkeit für Chancen, die für dieses Seniorenwohnheim bestehen, so weit wie nur möglich genutzt werden“, erklärt Andreas Blanke, GRÜNER Fraktionsvize und Aufsichtsrat beim städtischen Betreiber ASO. Neben einer innovativen, zeitgemäßen stationären Pflege kommt nach Ansicht von Blanke dem Aspekt des barrierefreien und seniorengerechten Wohnens eine bedeutsame Rolle zu. Daher...

Oberhausen. Dr. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtverbandes, stellt einen Wandel des Armutsbegriffs fest, der nicht dem aktuellen Armutsbericht, der nicht den Gegebenheiten in Deutschland entspricht. Denn nicht nur Flaschensammeln und unter Brücken schlafen sei Armut. Seiner Ansicht nach trifft es auch nicht zu, wie behauptet wird, dass Hartz IV und Grundsicherung Armut bekämpfen. „Der Paritätische würde unlauter skandalisieren“, so erzählte Schneider bei einer...

Annette Gleibs, die Flüchtlingsbeauftragte der Stadt Oberhausen, besuchte für ein Gespräch am 2. Mai die GRÜNE Ratsfraktion. „Die Fortschreibung des ‚Handlungskonzepts Flüchtlinge in Oberhausen‘ ist ein Prozess, den wir stetig politisch begleiten“, so Steffi Opitz, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN. „Da liegt es auf der Hand, dass uns interessiert, wie sich die Arbeit der Flüchtlingsbeauftragten nach dem ersten halben Jahr ihres Antritts gestaltet.“ Anschaulich beschrieb Annette Gleibs der...

„Die Mobilitätsbedürfnisse der Menschen, ebenso die Rahmenbedingungen umweltgerechter Mobilität haben sich in den letzten zweieinhalb Jahrzehnten dramatisch verändert. Zunehmender Verkehrslärm und gesundheitsgefährdende Staub-, Stickstoff- und CO2-Emissionen sind wesentliche Stichworte“, stellt Norbert Axt, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN, zu den Vorberatungen des „Kommunalen Mobilitätskonzeptes“ fest, dessen überholter Vorgänger, der Verkehrsentwicklungsplan, aus dem Jahr 1993 stammt....

Nach dem Ausscheiden des GRÜNEN stellvertretenden Bezirksbürgermeisters Ertekin Aksünger, übernimmt Andreas Blanke das Mandat in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen. „Ich nehme die neue Aufgabe gerne an und freue mich auf die enge Zusammenarbeit mit unserer Fraktionssprecherin Heike Laß“, erklärt Blanke. Zur Arbeit in der Bezirksvertretung gehören auch die sogenannten Baumbereisungen. Bei diesen wird entschieden, was stehen bleiben darf und was gefällt wird. „Dem Schutz der Bäume, auch in...

Aus fast 2000 Rückmeldungen von Schülerinnen, Schülern und Schulleitungen aller Oberhausener Schulen ergibt sich ein eindeutiges Bild: Während die Grundschulen das Thema „Essen und Trinken“ im Sinne einer gesunden und ausgewogenen Ernährung mehrheitlich gut gelöst und durch das Schulobstprogramm wichtige Unterstützung erhalten haben, krankt es an den weiterführenden Schulen teils mehr als deutlich. So zeigen die Ergebnisse einer aktuellen Befragung der Stadt Oberhausen zum Thema...

Zum zweiten Mal hat die GRÜNE Landtagsfraktion mit dem Online-Check überprüft, welche der 396 NRW-Kommunen die Vorreiter im Netz sind und was Städte und Gemeinden heute bieten müssen, um mit dem digitalen Wandel Schritt zu halten. Oberhausen landete beim Check mit weiteren 20 Städten auf Rang 60 und hat sich somit seit der Auswertung von 2014 verbessert, als die Stadt Platz 117 belegte. „Das hört sich erst einmal gar nicht schlecht an“, stellt die GRÜNE Fraktionssprecherin, Regina Wittmann...

Im vergangenen Jahr brachte es Oberhausen bei der Aktion „STADTRADELN. Radeln für ein gutes Klima“ auf insgesamt 107.650 Kilometer. Das kommt einer Vermeidung von 15.501,6 Kilogramm CO2 gleich. „Eine tolle Zahl, aber da geht noch viel mehr“, ist sich Armin Röpell, Teamkapitän der Oberhausener GRÜNEN sicher. Das STADTRADELN ist eine Kampagne des Klima-Bündnisses, das größte Netzwerk von Städten, Gemeinden und Landkreise zum Schutz des Weltklimas, dem über 1.700 Mitglieder in 26 Ländern Europas...

„Das Buch kann am 9. Mai nicht einfach zugeklappt werden“, sagt Sandra Gödderz, schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN über den anstehenden Ratsbeschluss des nächsten Bildungsplans. Nicht zuletzt die öffentliche Diskussion zu diesem Thema, zu der die GRÜNEN Anfang Februar einluden, zeigte, dass ein Rahmen geschaffen werden muss, in dem sich alle Beteiligten – von Eltern über Schulleitungen bis zur Politik – auf einen regelmäßigen, gemeinsamen Dialog einlassen können. In solch einem langjährigen...