Oberhausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Verkaufsoffen

Der Einzelhandelsverband Oberhauen beantragte für das kommende Jahr die verkaufsoffenen Sonntage in den Stadtbezirken freizugeben. Diesem Antrag ist in der jüngsten Sitzung des Rates stattgegeben worden- und zwar wie folgt: 2. Januar 2011 Stadtbezirk Sterkrade und Neue Mitte. Sonntag, 3. April, Stadbezirk Alt Oberhausen, allerdings ohne die Stadtteile Alstaden, Lirich, Neue Mitte, Schlad und Styrum. Sonntag, 15. Mai, Stadtbezirk Sterkrade. Sonntag, 4. September, Stadtbezirk Osterfeld sowie in...

  • Oberhausen
  • 17.11.10
  • 4

Lärmschutz vor Blockverdichtung

Das Thema Betuwe-Linie ließ die Emotionen am Montag im Rat hochkochen. „Scheinheiligkeit“ und „gespielte Entrüstung“ warf der CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Schranz Stefan Zimkeit (SPD) zu dessen Redebeitrag vor, was wiederum den Fraktionsvorsitzenden der Sozialdemokraten, Wolfgang Große Brömer, auf den Plan rief, um dem Christdemokraten „Unredlichkeit“ zu unterstellen. Letztlich waren sich aber alle Ratsfraktionen einig: Das dritte Gleis muss kommen und der Blockverdichtung muss der...

  • Oberhausen
  • 17.11.10
  • 1
16 Bilder

13.11.2010 DGB DEMO in Dortmund

Das war eine klasse Veranstaltung, vom Hbf mit einigen tausend Leuten zur Halle. Ein bisschen Regen kam runter, hat aber keinen davon abgehalten mitzulaufen. Die Halle war restlos besetzt. 14000 sind dagewesen. Man muss sich schon selber bewegen, wenn man was bewegen will. http://www.youtube.com/watch?v=Q0MJgnySvbI

  • Menden (Sauerland)
  • 14.11.10
Foto: Hannes Kirchner und WAZ FotoPool

„Der OB spaltet die Stadt“

Er sorgte für die Bilder dieser Woche. Am Mittwoch nutzte der Rheinhauser Rolf Karling den öffentlichen Auftritt von OB Adolf Sauerland in Rheinhausen zu einer Ketchup-Attacke. Zu dem Zwischenfall kam es anlässlich der Eröffnung des neuen Marktplatzes. Karling bespritzte das Stadtoberhaupt von oben bis unten mit der roten Soße. OB Sauerland blieb trotz allem gelassen und verzichtete sogar auf eine Anzeige gegen Karling. Der Wochen-Anzeiger traf sich 24 Stunden nach der Attacke mit Rolf Karling...

  • Duisburg
  • 12.11.10
  • 68

Betuwe-Linie: Drittes Gleis und Lärmschutz ad acta gelegt

Hiobsbotschaft für Städte und Gemeinden an der Betuwe-Linie platzt mitten in Landtagsgespräch „Eine Katastrophe für die Menschen am Niederrhein“, so kommentierten die SPD-Landtagsabgeordneten Norbert Meesters und Stefan Zimkeit die Botschaft, die heute (11.11.10) aus Berlin bekannt wurde: Entgegen der vorherigen Zusagen verkündete der parlamentarische Staatssekretär der CDU im Bundesverkehrsausschuss das Aus des dritten Gleises an der Betuwe-Linie. Das bedeutet auch das Aus für den Lärmschutz...

  • Wesel
  • 11.11.10
  • 2

Kosten explodieren

Bert-Brecht-Haus und kein Ende: Nachdem bekannt geworden war, dass Baumängel die Sanierung des ehemaligen Kaufhauses Tietz verzögern und die Kosten dadurch offenbar in unabsehbare Höhen getrieben werden, hat die CDU eine Anfrage mit beiligendem Fragenkatalog an den Vorsitzenden des Planungsausschusses, Volker Wilke mit der Bitte um Beantwortung gestellt. Wilhelm Hausmann, Sprecher der Christdemokraten im Planungsausschuss, wollte beispielsweise wissen, inwieweit bei der Planung und Ausführung...

  • Oberhausen
  • 10.11.10
  • 2

Zwei Brände in Osterfeld

Zu einem Großbrand kam es am Dienstagabend in einer Lagerhalle an der Fahnhorststraße. Eine besondere Gefahr ging dabei von einem 5 m³ großen Flüssiggasbehälter aus, der unmittelbar neben der Lagerhalle stand. Nach circa 30 Minuten war das Feuer in der Lagerhalle, in der hauptsächlich Reinigungsmittel, Papierhandtücher und Maschinen gelagert waren, unter Kontrolle. Noch während der Nachlöscharbeiten erreichte die Einsatzstelle eine Meldung über ein Feuer an der Wesselkampstraße, das sich als...

  • Oberhausen
  • 10.11.10
Einen Königsweg für den Zilianplatz wird es in Sterkrade nicht geben.

Warten auf das Parkplatzwunder

„Es gibt keine wundersame Vermehrung der Parkplätze“, fasste Baudezernent Peter Klunk die derzeitige Lage am Zilianplatz zusammen. Die Diskussionen in der Öffentlichkeit um die dortige Parkraumregelung war am Donnerstag Hauptpunkt bei der Sterkrader Bezirksvertretung. Die Pendler, die früher den Parkplatz nutzten, sind sauer. Die Einzelhändler, die in der Nähe ihre Geschäfte haben sind froh. Doch wie könnte eine Lösung aussehen? Laut Klunk gebe es zwei Möglichkeiten. So befinde sich im Besitz...

  • Oberhausen
  • 08.11.10

Finanzspritze für die Stadt

„Es war ein schöner Tag für Oberhausen“. Das zumindest sagte Oberbürgermeister Klaus Wehling, nachdem er vergangene Woche zur Sondersitzung des Landtages nach Düsseldorf geeilt war. Denn auf der Tagesordnung stand das Thema Kommunalfinanzen. „Einstimmig“, so Wehling, sei der Beschluss gewesen, klammen Kommunen mit einer Finanzspritze unter die Arme zu greifen. 300 Millionen Euro schwer ist nun das Paket, das die rot-grüne Landesregierung für hochverschuldete- und überschuldete Kommunen...

  • Oberhausen
  • 03.11.10
Eine neue Weihnachtsbeleleuchtung muss her, sonst bleibt die Sterkrader City im nächsten Jahr ohne festlichen Lichterglanz.

STIG: Damoklesschwert erfolgreich abgewehrt

Jahreshauptversammlung der Sterkrader Interessengemeinschaft: Nicht Regularien, sondern qualitative Arbeit stand im Fokus der STIG im Haus Neifer. Dazu gab es auch gleich das Leitwort für den Zustand der Sterkrader City: „Sterkrade verändert sich!“ Über zwei neue Modegeschäfte mit einem, so STIG-Vorsitzender Robbie Schlagböhmer, unverwechselbaren Angebot, kann sich die Innenstadt freuen. „Sterkrade wird zur Modestadt“, wagte er die kühne Prognose. Und weiter ging es mit den guten Nachrichten....

  • Oberhausen
  • 03.11.10

Der Staat, der junge Menschen fördert in Ausbildung zu kommen...

Hallo, Mein Name ist Sascha S., ich bin 20jahre alt und wohne zur Zeit in Oberhausen. Hier meine Geschichte: Um meine Ausbildung antreten zu können musste ich aus Bayern hierher ziehen. (bin geboren in Oberhausen, vor 3jahren umgezogen und nun wieder hier, das ist aber eine andere Geschichte) Ich lebte bei meiner Mutter, welche alleinerziehende von zwei Kindern war. Etwas klischeehaft, war sie Arbeitslos. Also wurde ich ebenfalls regelmäßig vom Arbeitsamt vorgeladen, nach langem hin und her...

  • Oberhausen
  • 29.10.10
  • 1

Fass ohne Boden droht

Ich formuliere es jetzt mal ganz bewusst provokativ: Über zehn Millionen Euro für den Umbau des Bert-Brecht-Hauses? Stehen da Aufwand und Ertrag noch in einem Verhältnis? Nein! Bei aller Sympathie für alte Gebäude, solche Kosten müssen auch für den Bürger nachvollziehbar bleiben. Nicht nur angesichts des Oberhausener Haushalts würde ich das Geld da nicht investieren. Da droht nicht nur, es ist ein Fass ohne Boden und - jede Wette - auch bei bei den jetzt veranschlagten 10,63 Millionen Euro wird...

  • Oberhausen
  • 20.10.10
  • 1
Am Mittwoch gab es die erste Straßenaktion des Bündnisses für soziale Gerechtigkeit. Foto: Peter Hadasch

Gemeinsam für Gerechtigkeit

Mit unterschiedlichen Aktionen wird das Bündnis für soziale Gerechtigkeit in diesem Herbst in Oberhausen die Probleme der Menschen und der Städte ansprechen und auf die soziale Schieflage in Deutschland aufmerksam machen. Gegründet hat sich das Bündnis bereits im Juni. Darin beziehen Kirchen, Gewerkschaften und Wohlfahrtsvebände Position gegen die zunehmende soziale Kluft. Mittlerweile sind folgende Organisationen Mitglied in diesem Bündnis: Attac, katholische und evangelische Kirche,...

  • Oberhausen
  • 15.10.10
Die Stadt Oberhausen hat die Kita-Kostenklage gewonnen. | Foto: Foto: privat

Kita-Klage gewonnen

Der NRW-Verfassungsgerichtshof hat die Regelung der früheren schwarz-gelben Regierung für die Finanzierung der Kindertageseinrichtungen gekippt. Die bestehende Regelung über die Zuständigkeit von Kreisen und kreisfreien Städten für Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe ist danach mit der Landesverfassung nicht vereinbar. Das ist auch das Urteil, das sich die Oberhausener Grünen Ratsfraktion gewünscht hat. Nachdem es in Düsseldorf nunmehr eine rot-grüne Landesregierung gibt, ist der Weg frei für...

  • Oberhausen
  • 15.10.10
Die neue Greenpeace-Gruppe freut sich mit Inga Rohlmann (Mitte links) über die Gründung
2 Bilder

Greenpeace Oberhausen-Mülheim gegründet

Nachdem sich rund 30 ehrenamtliche Greenpeace-Aktivisten seit Mai dieses Jahres schon für etliche Projekte der Umweltschutz-Organisation eingesetzt haben, ist nun formal die Gruppengründung vollzogen worden. Dazu hatte die Gruppe, deren Mitglieder vor allem aus Oberhausen und Mülheim kommen, Besuch von der Deutschen Greenpeace-Zentrale aus Hamburg. Inga Rohlmann verfolgte als Gast zunächst eine ganz normale Gruppensitzung, bei der über zukünftige Aktivitäten vor Ort gesprochen wurde....

  • Oberhausen
  • 14.10.10
Eleonora Miguel, Daniel Garcia, Katrin Parol und Björn Ahaus

Oberhausener geben Anti-Atom-Protest von Greenpeace ihr Gesicht

In Oberhausen sammelten Greenpeace- Aktivisten Aktionsfotos gegen die Atompolitik der Bundesregierung. An der bundesweiten Protestaktion beteiligen sich mehr als 50 Greenpeace-Gruppen. In nur drei Stunden ließen sich in Oberhausen über 40 Bürger mit einem gelben X fotografieren und brachten so ihre Ablehnung gegen Atomkraft zum Ausdruck. Die Fotos werden im Internet veröffentlicht und auf der Anti-Atom-Demonstration am 6. November im niedersächsischen Dannenberg präsentiert. Greenpeace fordert...

  • Oberhausen
  • 12.10.10
  • 1

Völliger Schwachsinn

Die endlosen Gsundheitsreformen in diesem Land treiben einen ja ohnehin an den Rand der Verzweifelung. Dass es nach Ulla Schmidt noch eine Steigerung geben könnte, hat mich dann doch überrascht. Der Herr Rösler sprengt nun so langsam aber alle Dimensionen des Unsinns, der je im deutschen Gesundheitswesen überlegt wurde. Nebenbei ist er noch Garant für den Abschied der FDP aus dem kommenden Bundestag. Vorkasse bei gesetzlich Versicherten, da fehlem einem wirklich die Worte. Das ist so dermaßen...

  • Oberhausen
  • 01.10.10
  • 2

Hartz IV: Sind 5 Euro genug? Ihre Meinung ist gefragt!

Gerecht, Verhöhnung oder gar eine Frechheit gegenüber Arbeitnehmern mit kleinem Einkommen? 5 Euro mehr Hartz IV wird es im Monat geben - das hat die Regierung beschlossen. Opposition und Gewerkschaften laufen Sturm gegen die Mini-Erhöhung. Doch, was ist Ihre Meinung, liebe Lokalkompass-Leser? Ist der Anstieg zu gering oder sogar noch zu viel? Wir sind gespannt auf Ihre Kommentare!

  • Herten
  • 27.09.10
  • 24

Beirat für Gestaltung

Die Stadt Oberhausen verfolgt das Ziel, die Qualität der gebauten Umwelt als wichtigen Aspekt von Baukultur und als wesentlichen Standortfaktor im Sinne einer positiven Imageentwicklung zu fördern. Bauvorhaben in Städten sind immer Anlass zu kontroverser Diskussion. Um wirksam Verbesserungen in der baulichen Ausgestaltung zu erreichen, sind bereits in zahlreichen Städten der Bundesrepublik Gestaltungsbeiräte eingerichtet worden, die Tendenz ist steigend. Ein qualifiziert besetzter Beirat soll...

  • Oberhausen
  • 21.09.10
  • 1
Wo im Oberhausener Stadtgebiet könnten sich Änderungen im Tagstreckennetz der StOAG ergeben? Die Vorstandsmitglieder Peter Klunk (rechts) und Werner Overkamp informierten über den Stand der Planung. 		                Foto: Klaus Bednarz

StOAG spart weiter

Das Sparen hört nicht auf: Auch wenn die StOAG nach einem Rekordstand von 12 Millionen gefahrenen Kilometern 3 Millionen Kilometer eingespart hat, um ihr Scherflein zu den Sparmaßnahmen der Stadt beizutragen, im nächsten Sommer muss die Verkehrsgesellschaft rund 840.000 Euro erneut weniger ausgeben. „Die StOAG hat ihre Hausaufgaben gemacht“, ist sich Vorstandsmitglied Peter Klunk sicher. Aber das reicht noch nicht. Da eine Großstadt wie Oberhausen ein Nachtnetz brauche, müsse das Tagnetz noch...

  • Oberhausen
  • 09.09.10
Hat die Politik ein Herz für die City?

Enttäuschende Zahlen

Der vergangene Sonntag war verkaufsoffen in der Alt-Oberhausener Innenstadt, der inhabergeführte Fachhandel zeigt sich in den meisten Fällen vom Ergebnis enttäuscht. Insbesondere die Tatsache, dass dieser Sonntag nach langen Diskussionen vom Rat der Stadt zwangsweise mit dem Osterfelder Stadtfest zusammengelegt worden ist, verursacht Kopfschütteln in der City. Während vor einem Jahr am 27. September 2009 noch 22.162 Besucher auf der Marktstraße gezählt werden konnten, waren es am diesjährigen...

  • Oberhausen
  • 08.09.10

Überraschung ?

Das ist schon ein richtiger Kater gleich nach der Sommerpause, böse Überraschungen präsentierten sich den Bauarbeitern im Bert-Brecht-Haus. Das wird teuer, siehe Artikel rechts. Nun wurden ja bis zum Beginn des Umbaus die Pläne mehrfach umgeschmissen, doch waren diese aktuellen „Überraschungen“ bei einem derart alten Gebäude so abwegig? Testet man nicht mal einige der relevanten Träger vor Baubeginn auf ihren Zustand hin? Altes Gemäuer, Wetterseite...

  • Oberhausen
  • 08.09.10
Der Oberbürgermeister begrüße 45 neue Auszubildende.

Neue Azubis bei der Stadt

Insgesamt 45 Nachwuchskräfte konnten Oberbürgermeister Klaus Wehling und der neue Personaldezernent Jürgen Schmidt zu ihrem Ausbildungsbeginn bei der Stadtverwaltung, beim Theater sowie der WBO GmbH im Ratssaal begrüßen. ob. Der Oberbürgermeister betonte, dass sich das zähe Ringen mit der Bezirksregierung um die Aufhebung des Ausbildungsverbotes bei der Stadtverwaltung Oberhausen gelohnt hat. Denn es liege auf der Hand, dass auch und gerade Nothaushaltskommunen gute und motivierte...

  • Oberhausen
  • 02.09.10

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