Menden (Sauerland) - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Das Ehegattensplitting ist umstritten. Sollte es abgeschafft oder reformiert werden? | Foto: stevepb / Pixabay

Frage der Woche
Sollte das Ehegattensplitting abgeschafft werden?

Er macht Karriere und verdient in seinem Vollzeitjob überdurchschnittlich viel, sie arbeitet in Teilzeit und kümmert sich vor allem um die Kinder und den Haushalt. Das belohnt der Staat durch Steuervorteile in der Ehe. Richtig so, oder muss man es ändern? Natürlich: Bei 83 Millionen Einwohnern gibt es in der Republik auch Paare, bei denen die Frau mehr verdient als der Mann. Die Statistiken aber zeigen deutlich, dass es eher Ehefrauen sind, die in Teilzeit oder Mini-Jobs arbeiten, weil sich...

  • Herne
  • 12.11.21
  • 44
  • 1
Wer Mendens ehrenamtlichen Bodendenkmalpfleger Antonius Fricke trifft, muss wissen, dass immer ein Fachbuch in seiner Nähe ist. An diesem „100 Jahre Schutzaktion“ hat er seinen Anteil, weil er einer von mehreren Autoren ist. Foto: peb
3 Bilder

Menden: Antonius Fricke stellt Bürgerantrag zur Aufstellung von Infotafeln
Was wird aus der alten Nazi-Ruine?

Antonius Fricke hat sich sein ganzes Leben lang, sogar schon in der Volksschule, für Geschichte interessiert. Da er aus Lendringsen stammt, haben ihn die unzähligen Geschichten über „Eisenkies Schwalbe 1“, der Versuch der Nationalsozialisten, ein unterirdisches Werk zur Gewinnung von Benzin aus Kohle, bereits in der Jugend begleitet und er ist damit groß geworden: „Es war einfach unmöglich, dies zu überhören.“ Da das Thema nicht tabu ist, wurde im Dorf auch immer darüber geredet und nichts...

  • Menden (Sauerland)
  • 08.11.21
Die Erlebnisstadt Unna will wieder mehr Besucher in die Fußgängerzone locken, damit die Innenstadt nicht, wie zu Corona-Zeiten, so leergefegt bleibt. Archivfoto: Frank Heldt
4 Bilder

Was Corona mit dem Handel im Kreis Unna macht
Folgt ein tiefgreifender Wandel unserer Innenstädte?

Leergefegte Fußgängerzonen, geschlossene Ladenlokale: Beim Wirtschaftsgespräch der Industrie- und Handelskammer (IHK) stand die Frage „Was Corona mit den Innenstädten im Kreis Unna macht“ im Mittelpunkt. Über 60 Gäste aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung diskutierten über die Zukunft von Unternehmern und Beschäftigten in der Region. Auch das Thema Klimaschutz sollte auf den Plan kommen. Unnas Bürgermeister Dirk Wigant zeigte sich über die aktuellen Entwicklungen besorgt: „Wir wollen und...

  • Unna
  • 08.11.21
Baudezernent Frank Wagenbach, Stadtkämmerer Uwe
Siemonsmeier und Bürgermeister Dr. Roland
Schröder freuen sich auf die Zusammenarbeit mit der neuen Kollegin Henni Krabbe.

Neue Beigeordnete: Verwaltungsvorstand der Stadt Menden wieder komplett
Erster Arbeitstag für Henni Krabbe

Ab sofort ist der Verwaltungsvorstand der Stadt Menden wieder vollständig. Henni Krabbe , die neue Beigeordnete hat ihren Dienst im Mendener Rathaus angetreten. Krabbe wurde im September 2021 vom Rat der Stadt Menden zur Ersten Beigeordneten gewählt „Wir freuen uns sehr auf Henni Krabbe und die Zusammenarbeit mit ihr. Damit endet die Übergangszeit ohne einen Ersten Beigeordneten, in der Uwe Siemonsmeier, Frank Wagenbach und ich zusätzliche Aufgaben übernehmen mussten. Jetzt kann sich jeder...

  • Menden (Sauerland)
  • 04.11.21
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
2 Bilder

Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Johanna Kießler aus Menden vertrat Inge Blask für einen Tag im Landtag.

Schülerin Johanna Kießler aus Menden vertrat SPD-Landtagsabgeordnete Inge Blask
Einmal in der Politik das Sagen haben…

Die Schülerin Johanna Kießler aus Menden vertrat die SPD-Landtagsabgeordnete Inge Blask in Düsseldorf. Letztes Wochenende fand in Düsseldorf der Jugend-Landtag NRW statt. Dabei haben junge Bürger*Innen die Möglichkeit, in die Rolle der Abgeordneten zu schlüpfen und im Plenum Platz zu nehmen. Spannende und aktuelle Themen stehen bei jedem Jugend-Landtag auf der Agenda. In diesem Jahr haben die Teilnehmenden erstmals ein „Demokratie-Training“ absolviert, einen Workshop zu den Themen Rassismus,...

  • Menden (Sauerland)
  • 02.11.21
  • 4
  • 1
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
Ergänzend zur online Bürgerbeteiligung zur Entwicklung des ehemaligen Gisbert-Kranz-Platzes in Menden, hat ein Workshop mit Schülerinnen und Schülern aus Menden stattgefunden. Foto: Stadt Menden/Rindel

Beteiligung in Menden
Jugendworkshop zum ehemaligen Gisbert-Kranz-Platz

Ein Merkmal, das den ehemaligen Sportplatz an der Gisbert-Kranz-Straße ausmacht, ist die Nähe zu den umliegenden Schulen. Das Ziel, auf dem brachliegenden Platz, eine Dreifachsporthalle und ein neues Hallenbad zu bauen, wird sich also auch auf die Schulen auswirken. Deshalb hat es, ergänzend zu der Beteiligungsveranstaltung online, am Freitag im Rathaus einen Workshop eigens für Schülerinnen und Schüler gegeben. So wurden die Pläne für das Areal Schülervertretern von fünf weiterführenden...

  • Menden (Sauerland)
  • 05.10.21
Legales Cannabis: In der Großen Koalition undenkbar. Und jetzt?

Frage der Woche
Sollte Cannabis legal sein?

Soll man das Kiffen legal machen? Es ist zwar nicht die drängendste politische Frage unserer Zeit. Trotzdem könnte bei einer Regierungsbeteiligung von Grünen und/oder FDP eine Legalisierung von Cannabis in greifbare Nähe rücken. Eine gute Idee? Die Grünen fordern in ihrem Programm eine "humane" Drogenpolitik, die Drogenkonsument*innen nicht kriminalisieren und schützen soll. Mündigen Menschen sollen demnach Erwerb und Konsum von Cannabis legal möglich sein: Das vorgesehene...

  • Herne
  • 01.10.21
  • 111
  • 5
Hans-Jürgen Thies (CDU), glücklicher Sieger des Direktmandats im Wahlkreis 146 Soest. Foto: Tobias Koch
2 Bilder

Kreis Soest: Wahlergebnis stand um 22.41 Uhr fest
Hans-Jürgen Thies (CDU) holt Direktmandat

Hans-Jürgen Thies (CDU) hat bei der Bundestagswahl am Sonntag, 26. September 2021, das Direktmandat im Wahlkreis 146 Soest errungen, der die 14 Städte und Gemeinden des Kreises Soest umfasst. Der christdemokratische Politiker aus der Gemeinde Lippetal zieht damit erneut direkt in den Deutschen Bundestag ein. Von den für den Sieg im Wahlkreis entscheidenden Erststimmen entfielen auf Hans-Jürgen Thies (CDU) 58.791 (33,13 Prozent), auf Wolfgang Hellmich (SPD) 54.612 (30,78 Prozent), auf Fabian...

  • Menden (Sauerland)
  • 26.09.21
Via Liveschaltung aus Berlin bedankte sich der amtierende CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak für die Unterstützung aus seinem Wahlkreis und ganz besonders aus seiner Heimatstadt Iserlohn. Foto: Carolin Rath-Afting
10 Bilder

Update Bundestagswahl 2021: Endgültiges Ergebnis steht fest
Zittersieg: Ziemiak bleibt im Bundestag

+++ Update 30. September +++ Der Kreiswahlausschuss stellte in seiner Sitzung am heutigen Donnerstag einstimmig das amtliche Wahlergebnis der Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis 150 (Märkischer Kreis II) fest. Das Gesamtergebnis der Bundestagswahl 2021 für den Wahlkreis 150 (Märkischer Kreis II) ist amtlich. Der Wahlausschuss stellte in seiner Sitzung am Donnerstag einstimmig das amtliche Endergebnis fest. Paul Ziemiak (CDU) hat die meisten Erststimmen (47.937) geholt. Mit 33,65 Prozent der...

  • Menden (Sauerland)
  • 26.09.21
  • 2
Das Bundeskriminalamt (BKA) hatte ursprünglich darauf hingewiesen, dass die Pässe nicht fälschungssicher sind. Foto: Anja Jungvogel
2 Bilder

Drei Betrugsversuche im Märkischen Kreis
Immer mehr gefälschte Impfpässe

Betrugsversuche mit gefälschten Impfpässen nehmen zu. Im Märkischen Kreis sind diese Woche gleich drei Fälle bekannt geworden. Bei einem hat eine Mitarbeiterin der Schwanen-Apotheke in Iserlohn blitzschnell geschaltet. Der Chargenaufkleber im gelben Pass einer Kundin kam ihr äußerst verdächtig vor. Die Apothekenmitarbeiterin kontaktierte daraufhin den Impfhersteller und konnte in Erfahrung bringen, dass diese Chargennummer nicht vergeben worden ist. Als die Betrügerin ihren digitalen...

  • Iserlohn
  • 23.09.21
  • 1
Nach der Sommerpause gibt es nun wieder jeden Donnerstag von 11 bis 12.30 Uhr durch ein offenes Fenster am Allee Café warme Suppe von der Tafel. Foto: peb
3 Bilder

Fröndenberger Tafel: Donnerstag ist Eintopftag
Jetzt gibt es wieder Suppe

Eigentlich ist Deutschland ein reiches Land. Doch es gibt Menschen, die durch das soziale Netz fallen oder einfach nur jeden Cent drei Mal umdrehen müssen, damit am Ende des Monats noch ein warmes Essen auf dem Tisch steht. Hier helfend und unterstützend einzugreifen ist in vielen Kommunen die Aufgabe der Tafeln. In Fröndenberg besteht seit der Gründungsversammlung am 13. August 2020 eine eigenständige Einrichtung. Das Angebot wird mehr als gut angenommen, denn die Anzahl der Kunden ist von...

  • Menden (Sauerland)
  • 23.09.21
  • 1
Das 160 Meter lange Transparent wurde auf ein Feld des Mendener Bauern Heiner Korte gelegt. Foto: GigA

Transparent der A46-Gegner
So sähe die Autobahn von oben aus

Am Sonntag konnte man im Mendener Stadtteil Oesbern sehen, welche Auswirkungen der Bau der geplanten A46 zwischen Hemer, Menden, Wickede und Arnsberg hätte. Die Gruppeninitiative gegen den Bau der A46 (Giga 46) hatte für einen Tag ein 160 Meter langes Transparent auf ein Feld des Mendener Bauern Heiner Korte gelegt, das die Zerschneidung der Landschaft durch eine neue Straße deutlich machte. Mehrere hundert Menschen nutzten im Laufe des Sonntags die Möglichkeit, sich vor Ort ein Bild von den...

  • Menden (Sauerland)
  • 21.09.21
Bei IKEA in Kamen wird am heutigen Dienstag, 21. September, gestreikt. Foto: Anja Jungvogel

Auch im Einrichtungshaus in Kamen ist mit Einschränkungen zu rechnen
Heute Streik bei IKEA

In der laufenden Tarifauseinandersetzung im Einzelhandel ruft ver.di die Beschäftigten des Möbelkonzerns IKEA zum Streik auf. Die Mitarbeitenden des schwedischen Möbelriesen wollen mit ihren Warnstreiks am heutigen Dienstag (21. September) bundesweit Flagge zeigen. „Die Beschäftigten bei IKEA setzen damit ein deutliches Zeichnen für einen guten Tarifabschluss. Noch nie war die Streikbeteiligung dort so hoch, wie in diesen Tarifrunden“, so Maren Ulbrich, zuständige Gewerkschaftssekretärin. Mehr...

  • Kamen
  • 21.09.21
Werden zu viele Schweine geboren? - Alternative Landwirte sowie Umweltschützer fordern, dass weniger Fleisch produziert wird. Angebot und Nachfrage scheinen nicht in der Waage zu sein.
2 Bilder

Heimische Schweinepreise im freien Fall
Was ist ein Schweineleben noch wert?

Die schlimmste Krise für 154 Schweinehalter im Kreis Unna hält weiterhin an. Die Bauern fühlen sich alles andere als sauwohl und die Tiere schon mal gar nicht. „Für uns Schweinebauern wird die Lage immer verzweifelter, wir schreiben seit Monaten tiefrote Zahlen“, erklärt Hans-Heinrich Wortmann, Vorsitzender des landwirtschaftlichen Kreisverbandes Ruhr-Lippe. Er meint, dass einige Kollegen diese "Durststrecke" nicht mehr lange durchstehen. "Die ersten Ställe stehen bereits leer", sagt Wortmann....

  • Kamen
  • 17.09.21
  • 3
  • 1
Barrieren schließen Behinderte aus. Wie barrierefrei lebt es sich in eurer Stadt? | Foto: geralt / Pixabay

Frage der Woche
Wie barrierefrei ist eure Stadt?

Menschen mit Behinderung stoßen im Alltag an vielen Stellen auf Barrieren. So wird ihnen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben schwer oder in mancher Hinsicht unmöglich gemacht. Wie barrierefrei ist das Leben ist eurer Stadt? Behinderte werden in unserem Land diskriminiert. Das heißt, dass das Leben in Deutschland für sie mit vielen Barrieren verbunden ist, die sie nicht selbstständig oder überhaupt nicht überwinden können. Viele dieser Barrieren sind Bahnhöfe, Wohnungen, Restaurants und...

  • Herne
  • 17.09.21
  • 10
  • 4
Der Schotterparkplatz auf dem ehemaligen Bahnhofsgelände. Foto: Stadt Hemer / Hans Blossey

Bauarbeiten beginnen ab Oktober
Neues Hallenbad für Hemer

Es kann losgehen: Der Neubau des Hallenbades an der Bahnhofstraße beginnt in Kürze. Dazu muss die Schotterparkfläche bis zum 3. Oktober komplett geräumt werden. Zwei Firmen aus der Region sind kürzlich für die Tief- und Rohbauarbeiten beauftragt worden. Daher ist es notwendig, dass sämtliche Fahrzeuge und Anhänger von der Schotterparkfläche (gegenüber des Hallenbades) bis spätestens Sonntag, 3. Oktober, entfernt werden. Andernfalls wird die Stadt Hemer diese für die Halter kostenpflichtig...

  • Iserlohn
  • 16.09.21
Immer wieder riecht es im Treppenaufgang zur Garage am Rathaus nach Urin. Jetzt haben die Stellplatz-Mieter das Problem selbst „bereinigt“. Foto: privat
3 Bilder

Menden: Aufreger der Woche
Uringestank in der Tiefgarage am Rathaus

Uringestank im Treppenhaus: Die Tiefgarage am Mendener Rathaus ist regelmäßig verdreckt. Die Stadt kommt mit der Pflege kaum hinterher. Stadtspiegel-Leserin Erna Junker (85) informierte uns darüber, dass es im Aufgang oft stinkt bzw. stark nach Urin riecht. Stadtsprecher Johannes Ehrlich ist das Problem nicht unbekannt. „Seit Jahren ist das ein Ärgernis.“ Auch er findet es nicht gut, weiß aber auch um die Lage dieser dunklen Ecken. „Einige Mitbürger fühlen sich dort wohl unbeobachtet.“ Obwohl...

  • Menden (Sauerland)
  • 13.09.21
Die Kaufland-Filiale in Menden ist, trotz Streiks einiger Mitarbeiter, heute geöffnet. LK-Archivfotos: Dr. Anja Pilorz

Menden: Tarifverhandlungen im Einzelhandel
Kaufland-Filiale trotz Streiks geöffnet

Anlässlich der aktuellen Tarifverhandlungen im deutschen Einzelhandel organisiert die Gewerkschaft Verdi am heutigen Freitag, 10. September, Streiks. Unter anderem nehmen auch Mitarbeiter der Kaufland-Filiale in Menden am Streik teil. Trotzdem hat die Filiale regulär geöffnet, die Kunden können wie gewohnt ihre Einkäufe tätigen. HintergrundDie Durchführung von Streikmaßnahmen ist eine legitime Möglichkeit für Arbeitnehmer, ihre Forderungen zum Ausdruck zu bringen. „Selbstverständlich...

  • Menden (Sauerland)
  • 10.09.21
Ein 160 Meter langes und 30 Meter breites Transparent wird am 19. September über die Landschaft gespannt. Foto: Marco Heinig
2 Bilder

Gruppeninitiative gegen den Bau der A46 legt die "Autobahn" aufs Oesberner Feld
Aktivisten planen Protestaktion mit Riesenplakat

Eine Woche vor der Bundestagswahl wird die grüne Oase Oesbern zum Schauplatz einer Aktion der Gruppeninitiative gegen den Ausbau der A46 (GigA). Die Aktivisten wollen damit eine klare Botschaft für eine Region ohne Autobahn setzen. Die Gruppeninitiative gegen den Bau der A46 (GigA46) wird am Sonntag, 19. September, ein 160 Meter langes und 30 Meter breites Transparent auf einem Feld oberhalb des Oesberner Windrades entrollen, das deutlich macht, wie der geplante Bau der A46/B7n die Landschaft...

  • Menden (Sauerland)
  • 09.09.21
Rundgang durch das Unternehmen. Foto: Steffen Böttcher
Video 11 Bilder

Mit Video: Abschiedstour der Kanzlerin führt auch zu Medice
Angela Merkel in Iserlohn

Im Rahmen ihrer Abschiedstour besuchte Angela Merkel am heutigen Mittwoch, 8. September, gemeinsam mit CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak, den Arzneimittelhersteller Medice in Iserlohn. „Deutschland ist ein starker Gesundheitsstandort“, betonte die Bundeskanzlerin nach ihrem Rundgang durch das Unternehmen. Sie interessierte sich insbesondere für die strategische Entwicklung der Firma, die vom reinen Arzneimittelhersteller bis hin zu einem breit aufgestellten Gesundheitsunternehmen gewachsen ist...

  • Iserlohn
  • 08.09.21
  • 1
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu Gast im FDP-Talk. Foto: FDP-Bayern.de

Online Veranstaltungsreihe der Liberalen
Freiheit – unverzichtbarer Wert der Demokratie

Menden. Im Rahmen der digitalen Veranstaltungsreihe Liberaler Start ins Wochenende haben die Liberalen am Freitag, 10. September, von 16 bis 17 Uhr die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu Gast. Es wird über das Thema „Freiheit – unverzichtbarer Wert der Demokratie“ gesprochen. Ohne Freiheit keine DemokratieFDP-Landtagsabgeordnete und Bezirksvorsitzende Angela Freimuth und Kreisvorsitzender Arne Hermann Stopsack unterstreichen in der Einladung an die Bürger:...

  • Menden (Sauerland)
  • 08.09.21

Beiträge zu Politik aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.