Menden (Sauerland) - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Erststimmen, Ergebnis Wahlkreis 121 Märkischer Kreis 1. Grafik: votemanager.de
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Landtagswahl 2022
CDU gewinnt drei Direktmandate

Landtagswahl 2022: Thorsten Schick (CDU / Wahlkreis 121 Märkischer Kreis I), Matthias Eggers (CDU / Wahlkreis 122 Märkischer Kreis II) und Ralf Schwarzkopf (CDU / Wahlkreis 123 Märkischer Kreis III) ziehen über das Direktmandat in das Landesparlament ein. Im Märkischen Kreis sind 450 Urnen- und Briefwahlbezirke ausgezählt. Insgesamt 296.104 Wahlberechtigte waren im Kreisgebiet aufgefordert, ihre Stimme abzugeben. Im Wahlkreis 121 Märkischer Kreis I (Altena, Iserlohn, Nachrodt-Wiblingwerde und...

  • Menden (Sauerland)
  • 16.05.22
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
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Ein grüner Treffpunkt könnte der Lendringser Platz Werden. Visualisierung: post welter & partner mbB
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Planer der Hönnestadt präsentieren ihre Arbeit
Leuchtende Zukunft

Das Stadtbild Mendens hat sich in den vergangenen Jahren verändert - oft zum Positiven. Wer beispielsweise von der Unnaer Straße durch die Innenstadt und über die Bahnhofstraße bis zur Hönne geht, findet gleich mehrere Beispiele für gelungenen Städtebau. Und darum geht es am Samstag, 14. Mai. Heute ist deutschlandweit der „Tag der Städtebauförderung“. Menden stellt den Tag in diesem Jahr unter das Motto „Eine Stadt im Wandel“ und wird den 14. Mai dazu nutzen, um die aktuellen städtebaulichen...

  • Menden (Sauerland)
  • 14.05.22
Der Mendener Einzelhändler Frank Oberkampf tritt für die FDP an. | Foto: K. Rath-Afting
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Stellt Euch vor es ist Wahl und alle gehen hin!
Endspurt zur Landtagswahl in NRW

Freitag vormittags in Mendens Innenstadt. Es ist Markt und es ist bunt. Gelbe, rote und grüne Farben beleben das Stadtbild. Doch neben Gemüse, T-Shirts, Blumen oder Fisch kann sich der Eine oder Andere auch noch ein Statement der heimischen Politiker abholen. Denn am Sonntag, 15. Mai, ist Landtagswahl in NRW. Die Sonne strahlt und genauso gelb lacht einem der Schirm der FDP entgegen. Im Endspurt vor der Landtagswahl in zwei Tagen steht auch der Mendener Frank Oberkampf für viele Mendener noch...

  • Menden (Sauerland)
  • 13.05.22
Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
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Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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Geht selbstbewusst in die Wahl: Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur. Ihre Partei kann bisherigen Umfragen zufolge mit bis zu 18 Prozent der Stimmen rechnen und wird somit sicher in der künftigen Regierung vertreten sein. Foto: Grüne NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Mona Neubaur
"Bei den anderen ist nur die Rhetorik grün"

In Bayern geboren, seit 1977 in NRW zuhause: Die Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat 2003 in Düsseldorf ein Studium der Pädagogik, Psychologie und Soziologie abgeschlossen und leitet seit 2014 den bundesweit größten Grünen-Landesverband. Den bisherigen Umfrageergebnissen zufolge wird sie nach dem Wahlsonntag "Königsmacherin": Ohne die Grünen wird in NRW nichts gehen. Im LK-Interview zeigt Neubaur zentrale grüne Positionen auf - der "Preis", an dem sich künftige Koalitionspartner...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Hendrik Wüst
"Der Trend stimmt"

Hendrik Wüst hat vor sieben Monaten die Nachfolge von Armin Laschet angetreten. Der junge Ministerpräsident ist ein "alter Hase" im Politik-Betrieb. Bereits mit 15 Jahren gründete er in seiner Heimatstadt Rhede den Stadtverband der Jungen Union. Bis heute hat der Jurist eine bewegte Karriere hinter sich, war unter anderem Generalsekretär der CDU NRW und Verkehrsminister im Laschet-Kabinett. Im Wahlkampf spürt er Druck aus Berlin: Sollte die CDU nicht gewinnen, wäre das für Parteichef Friedrich...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp möchte als Spitzenkandidat der FDP nach der Wahl die Koalition mit der CDU fortsetzen. Aber er sendet auch Signale in Richtung Grüne. Foto: FDP NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Joachim Stamp
"Dreierbündnis ist denkbar"

Seit 2017 ist der promovierte Politikwissenschaftler Joachim Stamp NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident. Genauso lange führt er als Nachfolger von Christian Lindner die Landes-FDP. Die Koalition mit der CDU würde er nach der Wahl gerne fortsetzen. Im LK-Interview macht er deutlich, dass es dann zum Beispiel in der Schulpolitik Verbesserungsbedarf geben würde. Und zeigt sich offen für Dreierbündnisse.  Der Krieg in der Ukraine ist...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
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NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Mittwoch die neuen Regeln für Isolation und Quarantäne von Covid-Infizierten vorgestellt. Foto: Land NRW

Corona: Neue Regeln für Isolation und Quarantäne
Freitesten ab Tag fünf

Nach einer Corona-Infektion kann man sich in NRW ab dem fünften Tag freitesten. Das sieht eine neue Regel vor, die am Donnerstag, 5. Mai, in Kraft tritt. Das neue Regelwerk für Quarantäne und Isolation stellte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch vor. Mit der neuen Verordnung folgt NRW Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI). Dabei  werden die Isolierungszeiten für infizierte Personen verkürzt: War bisher die Freitestung erst am siebten Tag möglich, kann die...

  • Essen-Süd
  • 04.05.22
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"Sei kein Schaf, geh' wählen!" lautet das Motto der Evangelischen Jugend Frömern, die drei Veranstaltung zur Landtagswahl vorstellt. Flyer: Ev. Jugend Frömern

Drei Veranstaltungen zur Landtagswahl
Podiumsdiskussion und Wahlparty in Frömern

Fröndenberg. Junge Menschen und Politik? Geht das? Und ob! Die Evangelische Jugend Frömern führt auch zur diesjährigen Landtagswahl wieder ein jugendpolitisches Projekt durch. Der Titel? "Sei kein Schaf - geh' wählen! Verzock nicht deine Stimme!". Workshop "Scheinargumente"Los geht es am Mittwoch, 4. Mai, von 19 bis 20.30 Uhr im Gemeindehaus Frömern mit einem Workshop zum Thema "Scheinargumente". Die Redakteurin Denise McConnell stellt in einem Vortrag die häufigsten Scheinargumente vor und...

  • Fröndenberg/Ruhr
  • 28.04.22
Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
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SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
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Dirk Stiepert, Leiter der Außenstelle Hagen, Autobahn Westfalen. Foto: Autobahn Westfalen/Robert Wilken

Drei Fragen an….
Dirk Stiepert im Interview zum Thema "Talbrücke Rahmede"

Dirk Stiepert, der Leiter der Außenstelle Hagen von Autobahn Westfalen im Stadtanzeiger-Interview zum Thema:  "Talbrücke Rahmede - was passiert gerade mit Blick auf den Neubau?" - Drei Monate nach der Vollsperrung auf der A45 und kein Ende in Sicht. Dirk Stiepert: "Wir arbeiten in vielen Bereichen gleichzeitig, am Schreibtisch aber auch draußen an der Brücke selbst. Wir klären zum Beispiel, wo Leitungen liegen und wie wir sie beim Bau und der Sprengung schützen. Klar ist schon jetzt, dass ein...

  • Hagen
  • 12.04.22
Erst nein, dann ja: Ursula Heinen-Esser ist am Donnerstag als Umweltministerin von NRW zurückgetreten. Foto: Land NRW

Flutkatastrophe, "Mallorca-Affäre"
Update: Heinen-Esser tritt zurück

Update 17.58 Uhr: Am Donnerstagvormittag hatte die wegen der "Mallorca-Affäre" in die Kritik geratene NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser vor dem Landtag einen Rücktritt abgelehnt. Am späten Nachmittag kam die Kehrtwende: Die umstrittene Ministerin tritt zurück. Heinen-Esser gab bekannt, Ministerpräsident Henrik Wüst (CDU) den Rücktritt angeboten zu haben. Wüst habe angenommen. Wenige Stunden zuvor war bekanntgeworden, dass während der Flutkatastrophe im Juli 2021 weitere...

  • Düsseldorf
  • 07.04.22
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Der kleine Schmalspurkipper kostete rund 47.000 Euro. Foto: Stadt Menden/Ehrlich
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Niedliches E-Auto für Menden
"Schmalspurkipper": Klein aber "oho"

Der Mendener Baubetriebshof hat das erste eigene Elektro-Auto angeschafft: Statt mit einem laut brummenden Verbrennungsmotor, kündigen sich die MitarbeiterInnen des Mendener Baubetriebs jetzt nur noch durch ein leises Surren an. Lange war man auf der  Suche, bis endlich ein kleines Elektrofahrzeug gefunden war. Dieses wird zunächst auf den beiden Friedhöfen am Limberg und in Lendringsen zum Einsatz kommen. Damit wird es auf den städtischen Friedhöfen künftig noch stiller sein. Bei dem Fahrzeug...

  • Menden (Sauerland)
  • 06.04.22
Ein neuer Geh- und Radweg an der K24 in Fröndenberg. Foto Max Rolke - Kreis Unna
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Alter Wirtschaftsweg zwischen Fröndenberg und Unna
Neuer Geh- und Radweg parallel zur B1

Entlang der Ostbürener Straße ist ein neuer Geh- und Radweg gebaut worden. Er ist auf einem ehemaligen Wirtschaftsweg entstanden und rund 1,8 Kilometer lang. Er verbindet nördlich der A44 die Ostbürener Straße mit der Lünerner Bahnhofstraße an der B1 (Werler Straße).  Und warum? - Die Sanierung der Kreisstraße war mit 745.000 Euro veranschlagt. Dadurch, dass die Straße jetzt schmaler wird, kostet sie noch 555.000 Euro. Die eingesparten 190.000 Euro sind für den Geh- und Radweg aufgewendet...

  • Fröndenberg/Ruhr
  • 06.04.22
Auf der Wilhelmshöhe tagt der Rat der Stadt Menden. Foto: Sabine Schlücking

Rats-TV Menden
Nächste Übertragung am 5. April

Am kommenden Dienstag, 5. April, tagt der Rat der Stadt Menden ab 17 Uhr auf der Wilhelmshöhe Menden. Die Sitzung wird, wie gewohnt, über das Rats-TV live im Internet übertragen. Zu sehen ist die Sitzung über den YouTube-Kanal der Stadt Menden. Dort bleibt die Aufzeichnung auch nach der Sitzung für ein Jahr lang gespeichert. Einen Link findet man am Tag der Sitzung auch auf der Internetseite der Stadt Menden (www.menden.de). Für Besucher oder Teilnehmer der Sitzung gilt nach wie vor die...

  • Menden (Sauerland)
  • 01.04.22
Die Rahmede Talbrücke ist seit dem 2. Dezember 2021 gesperrt. Foto: Olaf Fuhrmann / FUNKE Foto Services
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Verkehrsverband befürchtet Milliardenverluste
Wie teuer wird die Sperrung der A45?

Der Verkehrsverband Westfalen hat eine Schadensbetrachtung für die Wirtschaft als Folge der A 45-Sperrung, sowie dazu Handlungsempfehlungen abgegeben. In einer Studie des Institutes der deutschen Wirtschaft (IW) seien Verluste in Milliardenhöhe zu erwarten: „Die Wirtschaft trocknet kontinuierlich aus, wenn die unverzichtbare Lebensader A 45 abgeschnitten wird und das Vertrauen in die vernetzte Wirtschaftsregion zwischen Südwestfalen und dem westfälischen Ruhrgebiet verloren geht“, erläutert...

  • Kamen
  • 25.03.22
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Licht aus für das Klima und den Frieden: Am 26. März um 20.30 Uhr beginnt die "Earth Hour". Graphik: WWF

Earth Hour: Viele Anmeldungen aus NRW
Licht aus für Klima und Frieden

Kleiner Aufwand, deutlich messbare Wirkung: Am 26. März knipsen weltweit Privatpersonen, Firmen und Städte um 20.30 Uhr Ortszeit für eine Stunde das Licht aus. Mit der "Earth Hour" setzt der WWF seit 2007 ein Zeichen für das Klima. In diesem Jahr auch für den Frieden in der Ukraine. Bereits jetzt verzeichnet die Umweltschutzorganisation mit über 640 Städte-Anmeldungen aus ganz Deutschland eine Rekordbeteiligung. Auch in NRW ist die Resonanz riesengroß. So macht zum Beispiel der gerade erst nach...

  • Essen-Süd
  • 24.03.22
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Foto: Privat

FridaysForFuture
Globaler Klimastreik auch in Menden

Am Freitag, 25. März, findet weltweit der Globale Klimastreik statt. Zum zweiten Mal ruft damit auch "FridaysForFuture Menden" zu einem Klimastreik in Menden auf. Klimagerechtigkeitspolitik war ein großer Aspekt der letztjährigen Bundestagswahl und wurde zu einem Hauptthema der neuen Regierung. Leider stimmen Wahlversprechen und politische Taten selten überein, wodurch ein Koalitionsvertrag entstanden ist, der das überlebensnotwendige 1,5 Grad Ziel meilenweit verfehlen wird. “Es zeigt sich,...

  • Menden (Sauerland)
  • 19.03.22
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Märkischer Kreis bereitet sich auf Flüchtlinge vor
Ukraine-Krisenstab ins Leben gerufen

Der Märkische Kreis bereitet sich auf Flüchtende aus der Ukraine vor. Dazu ist ein Krisenstab aktiviert worden. Darüber informierte Landrat Marco Voge die Mitglieder des Kreisausschusses. Der Märkische Kreis erlebt in diesen Tagen eine riesige Hilfsbereitschaft. Hilfsorganisationen, aber auch viele Privatpersonen bieten Menschen aus der Ukraine Unterstützung an – mit Geld- und Sachspenden, Hilfsgütern- und Transporten sowie mit dem Ziel, Geflüchteten spontan ein Dach über dem Kopf zu geben....

  • Iserlohn
  • 19.03.22
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