Marl - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Studie zu Übergewinnsteuer schätzt mögliche Mehreinnahmen für Deutschland auf 30-100 Milliarden Euro

Um rund 60 Milliarden US-Dollar haben allein die sechs Mineralölkonzerne Saudi Aramco, BP, Total, Shell, ExxonMobile und Wintershall Dea ihre Gewinne im ersten Halbjahr 2022 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum erhöht. Eine aktuelle Studie von Christoph Trautvetter und David Kern-Fehrenbach (Netzwerk Steuergerechtigkeit),  schätzt, dass Deutschland durch eine Übergewinnsteuer für Energieunternehmen etwa 30 bis 100 Milliarden Euro Mehreinnahmen gewinnen könnte. „Die gestiegenen Preise für Öl, Gas...

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  • 16.08.22
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91-jährige Frau sowie zwei Männer im Alter von 81 und 83 Jahren aus Marl im Zusammenhang mit dem Corona-Virus verstorben

Es gibt 15 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus im Kreis Recklinghausen: Verstorben sind eine 80-jährige Frau aus Datteln, ein 90-jähriger Mann aus Dorsten, eine Frau aus Gladbeck im Alter von 89 Jahren, ein 72-jähriger Mann aus Haltern am See, zwei Frauen im Alter von 83 und 90 Jahren sowie ein 95-jähriger Mann aus Herten, eine 91-jährige Frau sowie zwei Männer im Alter von 81 und 83 Jahren aus Marl, eine 92-jährige Frau und ein 91-jähriger Mann aus Oer-Erkenschwick sowie...

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  • 16.08.22

Inzidenzzahlen im Regierungsbezirk, Corona-Update der Bezirksregierung Münster

Laut Landeszentrum für Gesundheit Nordrhein-Westfalen (LZG) (Stand: 13.08.2022 bzw. 14.08.2022, 0 Uhr) ergibt sich bei den Inzidenzzahlen im Regierungsbezirk Münster für folgendes Bild (Zahlen des Vortages in Klammern): Stadt Bottrop 365,5 (371,4) Kreis Borken 382,9 (387,2) Kreis Coesfeld 377,4 (390,6) Stadt Gelsenkirchen 332,7 (354,3) Stadt Münster 426,0 (429,5) Kreis Recklinghausen 366,5 (370,8) Kreis Steinfurt 343,6 (329,1) Kreis Warendorf 394,0 (395,1)

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  • 15.08.22
Die neuen Auszubildenden wurden jetzt offiziell  begrüßt. Foto: Stadt Marl
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30 neue Azubis bei der Stadt Marl

Die Freude über so viel Nachwuchs. Die Stadt  begrüßte jetzt  26 der insgesamt 30 neuen Auszubildenden der Stadt Marl im großen insel-Saal. Erzieherin als Wunschberuf Leonie Schoofs ist eine der 30 jungen Frauen und Männer, die neu in diesem Team sind. Die Dorstenerin begann am 1. August ihre Ausbildung zur Erzieherin und kennt den Beruf bereits von ihrer Mutter. „Nach dem Abitur habe ich auch schon in eine Kita hineingeschnuppert und gemerkt, welch schöne Facetten diese Arbeit hat“, sagt sie....

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  • 15.08.22
Die Turnhalle der Raabe-Schule steht demnächst als Unterbingungsort zur Verfügung. Foto: Stadt Marl

Turnhalle der Wilhelm-Raabe-Schule in Marl Hamm Unterkunft für Vertriebene aus der Ukraine

Die Turnhalle der Wilhelm-Raabe-Schule soll in Zukunft als Unterkunft für Vertriebene aus der Ukraine genutzt werden. Aufgrund der Nutzungsänderung für das Gebäude muss die Stadt Marl eine Brandsicherheitswache 24 Stunden täglich an sieben Tagen die Woche durch zwei Menschen sicherstellen. Dabei handelt es sich nicht um einen klassischen Sicherheitsdienst und auch nicht um Betreuungskräfte für die Bewohnerinnen und Bewohner. Wilhelm-Raabe-Schule wurde aufgelöst Bereits mit Ratsbeschluss vom...

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  • 14.08.22
Bildzeile: Auch die beiden kleinen Bolzplätze werden dank Förderung komplett neu gestaltet und saniert. Foto: Stadt Marl

Freizeitpark in Marl Brassert, Sanierung startet

Die Bezirksregierung Münster informierte die Stadtverwaltung, dass die Sanierung des Freizeitparkes Brassert in das Programm „Investitionspakt Sport NRW 2022“ aufgenommen wurde. Der Freizeitpark wird mit dem Höchstbetrag von 750.000 Euro gefördert. Die Gesamtinvestitionssumme inklusive des städtischen Eigenanteils beträgt 972.000 Euro. vorzeitiger Maßnahmebeginn Mit dieser Mitteilung der Bezirksregierung ist auch der vorzeitige Maßnahmebeginn bewilligt. Das heißt, es kann sofort losgehen!...

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  • 13.08.22

Behörden im Regierungsbezirk bereiten sich auf Gasmangellage vor

Die Kreise, kreisfreien Städte und die Bezirksregierung im Regierungsbezirk Münster bereiten sich mit ihren koordinierenden Einheiten auf eine schnelle und gemeinsame Umsetzung von möglichen Maßnahmen im Hinblick auf eine drohende Gasmangellage vor. Dazu sprechen sich die Behördenleitungen in der Region eng miteinander ab, um ein einheitliches Handeln auf der Grundlage von erwarteten bundes- oder landesweiten Rahmenvorgaben zu gewährleisten und eine möglichst hohe Akzeptanz zu erreichen....

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  • 13.08.22
Verwaltungsgericht Gelsenkirchen

PRÄVENTIVGEWAHRSAM VON THEOLOG*INNEN WEGEN PROTESTEN AM KRAFTWERK DATTELN WAR RECHTSWIDRIG

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat in seinem Urteil im Anschluss an die mündliche Verhandlung entschieden, dass die präventive Gewahrsamnahme durch die Polizei Recklinghausen von drei Mitarbeiter*innen des Münsteraner Institut für Theologie und Politik (ITP) rechtswidrig war. Protest am Kraftwerk Datteln IV Zwei Theolog*innen und ein Begleiter waren am 1. Februar 2020 im Umfeld des Kohlekraftwerks Datteln IV bei einer Verkehrskontrolle im Vorhinein zu einer Protestaktion des Bündnisses...

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  • 12.08.22

85-jährige Frau und ein 87-jähriger Mann aus Marl im Zusammenhang mit dem Corona-Virus verstorben

Es gibt elf weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus im Kreis Recklinghausen: Verstorben sind eine 90-jährige Frau aus Castrop-Rauxel, eine 98-jährige Frau aus Dorsten, eine 90-jährige Frau und ein 81-jähriger Mann aus Gladbeck, zwei Männer aus Herten im Alter von 82 und 91 Jahren, eine 85-jährige Frau und ein 87-jähriger Mann aus Marl sowie drei Männer aus Recklinghausen im Alter von 79, 88 und 89 Jahren. Pressemitteilung von Freitag, 12. August 2022 Kreis Recklinghausen

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  • 12.08.22

Marl vergibt erstmals Nachhaltigkeitspreis

Die Stadt Marl vergibt in diesem Jahr erstmals den Nachhaltigkeitspreis an engagierte lokale Unternehmen. Der jetzt ausgelobte Marler Nachhaltigkeitspreis soll  für vorbildliche Initiativen im Bereich Nachhaltigkeit vergeben werden. Die Bewerbungsfrist beginnt am 15. August. Nachhaltigkeit sorgt für ein lebenswertes Marl Der Preis richtet sich an Marler Unternehmen, die sich dem Nachhaltigkeitsprinzip in der Unternehmenskultur verpflichtet fühlen und sich durch vorbildliche Handlungsweisen mit...

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  • 11.08.22
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Ein Rundgang durch die fertiggestellte Kampstraße

Nach einer rekordverdächtigen Bauzeit von rund vier Wochen ist rechtzeitig zum Schulstart nach den Sommerferien das letzte Stück der Kampstraße fertiggestellt. Der OV-Vorsitzende Thomas Terhorst und sein Stellvertreter Adrian Klose vom CDU-Ortsverband Marl Drewer-Nord haben sich die neu gepflasterten Gehwege und die frische Asphaltdecke entlang der Harkortschule und der Kita Lummerland angesehen und sind begeistert. Das wird nicht nur die betroffenen Anwohner und Anwohnerinnen freuen, sondern...

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  • 11.08.22
Josef Hovenjürgen

750.000 Euro für den Freizeitpark in Marl Brassert

Mit rund 50 Millionen Euro unterstützen Land und Bund in diesem Jahr Kommunen dabei, den Sanierungsstau in ihren Sportstätten abzubauen. Mit dem Investitionspakt können jetzt 66 Projekte verwirklicht werden, darunter auch eines in Marl: 750.000 Euro stehen nun bereit, um das bisherige Sportangebot am Freizeitpark Brassert barrierefrei aufzuwerten. Dazu  der CDU-Landtagsabgeordnete Josef Hovenjürgen: „Dieser Förderbescheid ist eine richtig gute Nachricht für Marl! Mit dem Geld, was nun von Bund...

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  • 10.08.22

Ukraine: Bezirksregierung aktiviert Notunterkünfte für 1000 Kriegsflüchtlinge

Die Bezirksregierung Münster wird  in Dorsten zwei weitere vorbereitete Notunterkünfte für rund 1000 ukrainische Kriegsflüchtlinge aktivieren. Schon   wurde eine Notunterkunft auf dem ehemaligen Sportplatz an der Marler Straße in der unmittelbaren Nachbarschaft zur Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) an der Bochumer Straße aktiviert, die ebenfalls als Ukraine-Einrichtung fungiert und derzeit mit 177 Kriegsflüchtlingen belegt ist. Notunterkunfts-Plätze Auf dem Tennensportplatz stehen dann...

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  • 10.08.22

NABU: Vorübergehende Abschaffung von Brachen ist Armutszeugnis für die deutsche Landwirtschaftspolitik

Zur Entscheidung des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL), die in der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) vorgesehene Verpflichtung zur Ausweisung von Brachen zugunsten von Getreideanbau für 2023 aufzugeben, stellt NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger fest: Nicht bewirtschaftete Flächen sind produktiv und notwendig für die Artenvielfalt “Es ist völlig unverständlich, weshalb die für 2023 neu vorgesehenen Biodiversitätsflächen, die zudem ein geringes Ertragspotential aufweisen, dem Anbau von...

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  • 08.08.22
(c) Netzwerk Friedenskooperative

Hiroshima und Nagasaki sind Mahnung für eine atomwaffenfreie Welt

Am 6. August jährte sich der Atombombenabwurf auf die japanische Stadt Hiroshima zum 77. Mal. Drei Tage später, am 9. August, erfolgte der Atombombenabwurf auf Nagasaki. Etwa 92.000 Menschen starben sofort, 130.000 weitere Menschen starben bis zum Jahresende an den Folgeschäden. Über die Auswirkungen auf die zweiten und dritten Generationen ist wenig bekannt. Zum Gedenken an Hiroshima und Nagasaki finden bundesweit  Gedenkveranstaltungen und Aktionen der Friedensbewegung statt. Das Netzwerk...

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  • 08.08.22
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Wiederholte Hetzte gegen Werner Arndt
Neue Hassbeiträge bei der AfD-Marl

Hass auf Kommunalpolitiker verbreitet sich rasant in den sozialen Medien, nun auch vermehrt bei der AfD-Marl? Es gehört zu den dringlichsten gesellschaftlichen Herausforderungen, sich ihm entgegenzustellen. Umso problematischer ist es, dass in öffentlichen Debatten fast immer nur von „Hasskommentaren“ oder „Hetzbotschaften“ die Rede ist. Das Wesentliche wird dabei nämlich übersehen: dass die effektive Hetze längst nicht mehr bloß sprachlich verfasst ist, sondern viele neue Darstellungsformen...

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  • 08.08.22
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20. Internationaler Jugendgipfel

„Stadt-Land-Mobilität – Wie wollen wir leben in unseren Regionen?” – mit dieser Frage beschäftigten sich 45 Jugendliche aus Nordrhein-Westfalen und seinen Partnerregionen Hauts-de-France (Frankreich) und Schlesien (Polen) anlässlich des 20. Internationalen Jugendgipfels im Regionalen Weimarer Dreieck in Münster und Düsseldorf.  Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung „Stadt-Land-Mobilität – Wie wollen wir leben in unseren Regionen?” – mit dieser Frage beschäftigten sich 45 Jugendliche aus...

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  • 03.08.22

AWO Präsident Michael Groß fordert Solidarität mit den Schwächsten der Gesellschaft.

Präsident Michael Groß fordert gemeinsam mit prominenten Vertreter*innen der Zivilgesellschaft Solidarität mit den Schwächsten der Gesellschaft. In einem offenen Aufruf „Für Solidarität und Zusammenhalt jetzt!“ fordern prominente Vertreter*innen von Wohlfahrtsverbänden, Gewerkschaften, Kultur und Kirche mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt in Krisenzeiten. Der Angriffskrieg auf die Ukraine, die Corona-Pandemie und weltweit gestörte Lieferketten haben Preissteigerungen vor allem für Energie und...

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  • 03.08.22
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FRIDAYS FOR FUTURE: Globaler Klimastreik am 23. September 2022

Letztes Jahr im Ahrtal: die Flut, Zerstörung und Verwüstung. Knapp ein Jahr später überall: die Hitze. 39°C in Duisburg, 40°C in London, über 45°C in Spanien. Waldbrände, Hitzetote und Dürren. In den Medien dominieren Bilder der Klimakrise und wir sehen, wie wenig sich geändert hat, wie aus Macht- und Profitinteressen Klimagerechtigkeit verschleppt wird: Regierungen fördern mehr Kohle, erklären Gas und Atom als nachhaltig, beuten mit weiteren Gas- & Ölpipelines den globalen Süden aus. Die...

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  • 02.08.22

Statistisches Bundesamt: Pro-Kopf-Verschuldung 2021 steigt auf 27 922 Euro

Der Öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände sowie Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) war beim nicht-öffentlichen Bereich zum Jahresende 2021 mit 2 321,1 Milliarden Euro verschuldet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach endgültigen Ergebnissen  mitteilt, entspricht dies einer Pro-Kopf-Verschuldung von 27 922 Euro. Das waren 1 782 Euro mehr als Ende 2020 (26 140 Euro). Zum nicht-öffentlichen Bereich gehören Kreditinstitute und der...

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  • 30.07.22
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Warum sagte die AfD-Marl die Unwahrheit?
Bau der DITIB-Moschee wurde doch zugestimmt

Protokoll einer „dreisten Lüge“ Dass sie mit ihrer Abstimmung einmal mehr Entrüstung auslösen wird, ahnte die AfD-Marl bei der  12. Sitzung des Rates vom 23.06.2022 vermutlich noch nicht. Und vermutlich ahnte sie auch nicht, dass Ihre dreisten Lügen aufgedeckt werden. Durch die Veröffentlichung der Niederschrift zur 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ging eindeutig hervor, dass die AfD-Marl dort auch für eine Beschlussempfehlung zur Ratssitzung zum Thema Neubau einer „DITIB-Moschee“...

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  • 29.07.22
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Wegen Inflation: Haushalte im Kreis Recklinghausen verlieren 281 Millionen Euro

Inflation frisst Einkommen auf: Wegen rasant steigender Preise gehen den Haushalten im Kreis Recklinghausen in diesem Jahr rund 280,7 Millionen Euro an Kaufkraft verloren – vorausgesetzt, die bisherige Teuerungsrate zieht nicht noch weiter an. Allein bei Lebensmitteln müssen die Verbraucherinnen und Verbraucher mit Mehrausgaben von 131,7 Millionen Euro rechnen. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten mit. Die NGG beruft sich hierbei auf eine regionale Kaufkraftanalyse des...

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  • 28.07.22
Das Statistische Bundesamt
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Statistisches Bundesamt: Pro-Kopf-Verschuldung 2021 steigt auf 27 922 Euro

Der Öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände sowie Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) war beim nicht-öffentlichen Bereich zum Jahresende 2021 mit 2 321,1 Milliarden Euro verschuldet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach endgültigen Ergebnissen  mitteilt, entspricht dies einer Pro-Kopf-Verschuldung von 27 922 Euro. Das waren 1 782 Euro mehr als Ende 2020 (26 140 Euro). Zum nicht-öffentlichen Bereich gehören Kreditinstitute und der...

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  • 28.07.22

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