Marl - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ausbau der Straße „In de Flaslänne“ zurückgestellt

Verkaufsfläche Marktplatz Sinsen Ausbau der Straße „In de Flaslänne“ zurückgestellt Schlag ins Gesicht aller Sinsener Bürgerinnen und Bürger, insbesondere der Senioren und Menschen mit Behinderungen. Hat sich die Diskussion um die Öffnung der Straße „In de Flaeslänne“ zum Marktplatz in Sinsen nunmehr erledigt? CDU Politiker in Sinsen sind fassungslos! Mit Berichtsvorlagen zur Ratssitzung am 15.3.2012 wurde den Ratsmitgliedern mitgeteilt, dass der Ausbau der Straße „In de Flaeslänne“ bis auf...

  • Marl
  • 19.03.12

Schlecker-Filialen machen in Marl und Herten dicht

Sie haben gebangt, gehofft, doch es hat alles nicht geholfen. Auch in Marl soll für zwei Schlecker-Läden das Aus programmiert sein. An der Loestraße 6 in Alt-Marl und in Sinsen auf der Wacholderstraße 2 flatterte direkt in die Geschäften per Fax die Ankündigung zur Schließung herein. Damit bleiben lediglich noch drei Filialen im Stadtgebiet geöffnet. Denn viele Schlecker-Läden schlossen bereits im Vorfeld der Insolvenz. Und auch Herten kommt an einem Aderlass nicht vorbei. Die Hiobsbotschaft...

  • Marl
  • 15.03.12
SPD und Grüne unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft stellen seit 2010 die Minderheitsregierung in NRW. Foto: Stadtspiegel
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Landtag platzt: Fragen an Gottschlich, Hovenjürgen, Becker

Im Düsseldorfer Landtag wird gerade Geschichte geschrieben. Auf die Bürger kommen Neuwahlen zu. Der Stadtspiegel hatte trotz der Turbulenzen die Chance, drei heimische Abgeordnete zu fragen, wie sie die Lage einschätzen und die Situation erleben: Margret Gottschlich (Herten/Marl), Josef Hovenjürgen (Datteln, Oer-Erkenschwick, Marl, Haltern, Dorsten) und Andreas Becker (Recklinghausen). "Das ist total irre, so etwas hätte ich mir nicht träumen lassen. Ich glaube nicht, dass schon einmal ein...

  • Marl
  • 14.03.12
  • 3
Ist die Beziehung dieses flotten Duos bald schon wieder zerrissen? Foto: TS

Praxisgebühr abschaffen? Was denken Sie?

Sie schwimmen im Geld und wollen dennoch einfach nichts abgeben: Die Rede ist von den deutschen Krankenkassen, die 19,5 Milliarden Euro Überschuss angesammelt haben, aber keine Rückzahlungen an die Versicherten anstreben. Laut Medienberichten wird nun seitens der Bundesregierung geprüft, die ungeliebte Praxisgebühr wieder abzuschaffen. Der anvisierte Rückgang der Arztbesuche sei nicht realisiert worden. Was denken Sie, liebe Bürgerreporter? Ist das ein Weg, um an das Geld zu gelangen, das die...

  • Herten
  • 08.03.12
  • 73
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Mittwoch Streik! Aber wie, wo und wer? Die Stadt weiß es nicht

Klar ist, dass im Moment wenig klar ist. Denn im Rathaus weiß man zwar, dass am heutigen Mittwoch Beschäftigte im öffentlichen Dienst streiken, aber sonst ist man eher ahnungslos. Wieviele Mitarbeiter demonstrieren, welche Einrichtungen und Servicedienste betroffen sind, und wie es mit den städtischen Kindergärten aussieht - nichts Genaues weiß man nicht. Denn auch die Verhandlungen zwischen Stadt und Streikleitung für die Einrichtung von Notgruppen in den Kindertagesstätten liefen noch am...

  • Marl
  • 06.03.12
Landrat Kay Süberkrüb und Bundestagpräsident Norbert Lammert. Foto: Krusebild
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Norbert Lammert beim Vestischen Kreis

Bundestagpräsident Prof. Norbert Lammert war am Dienstag als Festredner beim Vestischen Empfang im Kreishaus geladen. Landrat Cay Süberkrüb begrüßte den Gast im Foyer, wo schon viele Gäste aus Politik und Wirtschaft warteten.

  • Recklinghausen
  • 21.02.12

CDU - Frauen beköstigen die Helfer des HotSpot in Polsum

In der vergangenen Woche machten sich die Vorstandsfrauen der CDU Polsum mehrmals mittags auf den Weg und bereiteten den Helfern im neuen Hot Spot Polsum eine stärkende Mahlzeit. Sie versorgten die jungen Leute mit Getränken, leckeren Würstchen und einer heißen Suppe. Gespendet wurden die Getränke vom ortsansässigen Lebensmittelmarkt REWE Feldmann und die Würstchen vom Wurstgroßhandel Auf der Springe. Denn in diesen Tagen unterstützen Auszubildende im Bereich Elektrik der Infracor die neue...

  • Marl
  • 17.02.12
Die Wagen in Herne werden mit Liebe, Sorgfalt und Schabernack gestaltet. Gibt's Rosenmontag den "Wulff" statt der Ente? Foto: KG Grün-Weiß-Rot Herne | Foto: Foto: KG Grün-Weiß-Rot Herne
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Wulff weg: "Fix denken und handeln"

Keine Ente: Wulff ist weg. Wie reagieren heimische Narren auf den Rücktritt des Bundespräsidenten, wenn schon in wenigen Stunden der "Anpfiff" für den Rosenmontagszug erfolgt? Gerd Könecke, Präsident der KG Herten-Langenbochum, freut sich schon sehr darauf, mit seiner 16-köpfigen Gesellschaft Rosenmontag bei HeKaGe Herne 1953 e.V. mit auf dem Wagen sein zu dürfen. Könecke sagt: "Ich bin mir sicher, dass der Uli darüber mehr weiß." Genau. Ulrich Tarnowski, Organisator und Leiter des Umzugs in...

  • Herten
  • 17.02.12
Foto: Foto: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Kapitel Wulff beendet - Was sagen Sie dazu?

Es war 11 Uhr am Freitag, als das Kapitel Christian Wulff sein Ende fand. Nach dem monatelangen Hickhack hat der Bundespräsident - wohl aufgrund des Versuchs, seine Immunität aufzuheben - die Konsequenzen aus der ganzen Reihe an Vorwürfen gezogen. Gestern wurde bekanntgegeben, dass die Staatsanwaltschaft Hannover die Aufhebung der Immunität von Christian Wulff beantragt hat. Gegen ihn wird wegen möglicher Vorteilsnahme und -gewährung im Amt ermittelt. Da für die Aufhebung der Immunität nur eine...

  • Herten
  • 17.02.12
  • 3

Schlechter Zustand an der Bushaltestelle Obersinsener/Neulandstraße

Der Ortsverband CDU Sinsen weist auf einen nicht hinzunehmenden Zustand an der Haltestelle Obersinsener Straße/Neulandstraße, ca. 30 m südlich der Neulandstraße, hin. An dieser Stelle ist der Ausstieg aus dem Bus, insbesondere durch ältere Menschen, als auch Behinderte oder Rollstuhlfahrer nicht möglich. Der Einstiegsbereich für den Bus ist asphaltiert. Im Ausstiegsbereich des Busses befindet sich jedoch keine befestigte Fläche, so dass die Fahrgäste in den dortigen Straßengraben fallen....

  • Marl
  • 16.02.12
Seit einem Jahr krank: Kämmerer, Dr. Michael Gläseker.
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Dr. Gläseker krank - Rat soll Dinklage Kämmerer-Geschäfte übertragen

Der Stadtkämmerer Dr. Michael Gläseker ist seit nahezu einem Jahr krank, bei Marls finanzieller Notsituation braucht die Kommune allerdings einen Experten, der sich voll und ganz den Kämmerer-Aufgaben widmet. Nicht zuletzt, weil auch die schwierige Haushaltslage und die Erfordernisse des kommunalen Stärkungspaktes künftig besondere Anforderungen an das Amt stellen. Bürgermeister Werner Arndt will dem Stadtrat deshalb jetzt vorschlagen, die Aufgaben des bis auf weiteres erkrankten Beigeordneten...

  • Marl
  • 09.02.12

Handeln statt taktieren – Schuldenbremse JETZT!

Frau Kraft hat durch ihre unsolide Haushaltspolitik Nordrhein-Westfalen bereits 2011 den letzten Platz in der bundesweiten Schuldenstatistik eingehandelt. Doch der rot-grüne Schuldenberg bleibt auch dieses Jahr besorgniserregend: Nordrhein-Westfalen sieht sich einer Staatsverschuldung von fast 135.000.000.000 Euro gegenüber. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 7.554 Euro. „Frau Kraft bleibt mit ihrem Haushaltsentwurf für das Jahr 2012 weiter die Schuldenkönigin. Rot-Grün nimmt drei...

  • Marl
  • 07.02.12
Ulrich Grober lebt mit seiner Familie in Marl. Foto: privat | Foto: Foto: privat
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Überleben wäre schön: Nachhaltigkeit

Viele - ob Politiker, Werbefachmann oder Vorsitzender eines Hobbyvereins - führen den Begriff „Nachhaltigkeit“ im Munde. Was bedeutet er eigentlich? Nach Ulrich Grobers Recherchen ist es ein altes Konzept, weil es philosophische, wirtschaftliche und soziale Forderungen bündelt. Für ein besseres Leben. Stadtspiegel: Herr Grober, wenn man den Begriff „Nachhaltigkeit“ in Suchmaschinen eingibt, erhält man 100 Millionen Treffer. Ist der Begriff inzwischen verbraucht? Ulrich Grober: Erstmal lese ich...

  • Marl
  • 01.02.12

Rathausturbulenzen: Neuwahlen - zweieinhalb Jahre nach Stimmzettelpanne

Jetzt ist es amtlich: In Sickingmühle (Wahlbezirk 9) muss neu gewählt werden. Und das fast zweieinhalb Jahre nach der Kommunalwahl. Am 12. Januar lehnte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster die Anträge auf Zulassung der Berufung gegen eine Neuwahl ab. Die Wiederholungswahl muss nun in den nächsten vier Monaten stattfinden. Den genauen Termin dafür setzt die Aufsichtsbehörde (Landrat) fest. Der Hintergrund für die neue Abstimmung: Der Wahlvorstand im Wahlbezirk 9, Sickingmühle, hatte im...

  • Marl
  • 24.01.12
Verkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (Mitte) gab den sechsspurigen Verkehr auf der A2 am Montag frei. Zur offiziellen Eröffnung erschien auch Landrat Michael Makiolla (li.). Harry K. Voigtsberger und Winfried Pudenz, Geschäftsführer von StraßenNRW, zurrten den letzten Bagger zum Abtransport fest. Foto: privat
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A2 endlich fertig: Nie mehr Stau am Kamener Kreuz - Ach, wäre das schön...

Die Zeit der großen Baustellen für den Ausbau der A2 zwischen dem Ruhrgebiet und Berlin ist Geschichte: Eine der wichtigsten Ost-West-Autobahnen Deutschlands ist jetzt durchgehend sechsstreifig ausgebaut. Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer und NRW-Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger gaben heute den letzten, insgesamt rund neun Kilometer langen Ausbauabschnitt zwischen dem Kamener Kreuz und der Anschlussstelle Hamm offiziell für den Verkehr frei. Die Bundesregierung investierte rund 90...

  • Kamen
  • 16.01.12
  • 6
Der Zigaretten-Ersatz qualmt mit Technik und ist dazu noch günstiger als herkömmliche Glimmstengel. | Foto: Stefan Reimet

Verdampft und zugenäht...! E-Zigaretten-Verbot?

Von Alex Grün. Wer hier immer noch davon träumt, in einem demokratischen Rechtsstaat zu leben, muss sich wieder die Frage stellen, von wem oder was wir eigentlich regiert werden. Bei der aktuellen Gängelei, dem angestrebten Rauch-, pardon, Dampfverbot mit E-Zigaretten etwa, handelt es sich wieder um ein Meisterstück des Lobbyistenhandwerks, diesmal seitens der Tabakindustrie, die wohl doch mächtiger ist als geglaubt. In dem Fall hat sie ja auch den Staat als willigen Vollstrecker hinter sich,...

  • Unna
  • 02.01.12
  • 88
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Grünes Licht für die Arcaden

Die Stadt Recklinghausen hat am heutigen Donnerstag der mfi management für immobilien AG grünes Licht für die Realisierung der Recklinghausen Arcaden gegeben. Bürgermeister Wolfgang Pantförder und der 1. Beigeordnete Christoph Tesche sowie weitere Stadtvertreter überreichten mfi-Projektleiter Francisco Morillo im Rathaus die Baugenehmigung. Bereits in einem Monat werden die Abrissarbeiten des rund vier Jahrzehnte alten Löhrhof-Centers beginnen, auf dessen Grundstück sowie auf einer benachbarten...

  • Recklinghausen
  • 29.12.11
Schicksal Abschiebung: Manche flüchten in die Anonymität. Doch ein neues Gesetz gibt zumindest jugendlichen Flüchtlingen Hoffnung.

Bleiberecht: Eine Chance für junge Flüchtlinge

Wie gnadenlos und mitleidslos Behörden - darunter auch die der Stadt Marl - immer wieder mit Flüchtlingen aus Kriegs- oder Krisengebieten umgegangen sind, ist ein leidliches Thema. Kompromisslose Abschiebungen, die Familien auseinendergerissen haben und unendliches Leid über Menschen brachten. Doch es hat sich zumindest etwas bewegt: Am 1. Juli 2011 trat ein neues Aufenthaltsrecht für gut integrierte jugendliche Flüchtlinge in Kraft. Gemeint sind damit Personen zwischen 15 und 21 Jahren. Sie...

  • Marl
  • 09.12.11
  • 1
Marler Stadtrat macht es sich einfach, wenn es gegen Nazis geht. Eine Resolution muss reichen.

Aber wenigstens sind wir dagegen…

Sauregurkenzeit ist eigentlich im Sommer. Doch der Marler Stadtrat nimmt die Themen so wie sie kommen. Da kommen ihnen die schrecklichen Ereignisse um die rechtsradikalen Morde gerade recht. Eine Resolution soll es diesmal sein. Mit markigen Worten fordern die Politiker, „dass dem Extremismus entschieden entgegen getreten werden soll. Wir sind alle verpflichtet zu handeln – überall dort, wo Rechtsextremisten versuchen, gesellschaftlichen Boden zu gewinnen.“. Das hört sich gut an und man hat...

  • Marl
  • 05.12.11
Die Bilder zeigen die aktuellen Arbeiten im ehemaligen Tiergarten im Volkspark. Foto: Robert Heinze | Foto: Foto: Robert Heinze
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Stadtgartengesellschaft im Volkspark

Sehr zufrieden mit dem Stand der Renaturierungsarbeiten im Volkspark zeigten sich Mitglieder des Vorstandes der Stadtgartengesellschaft bei einer Besichtigung vor Ort. Hier die offizielle Pressemiteilung von Robert Heinze, dem Vorsitzenden der Stadtgartengesellschaft. „Die vor einigen Wochen begonnenen Abbrucharbeiten liegen voll in dem mit der Stadt und dem Umweltamt der Stadt Marl abgestimmten Zeitplan“, so der Vorsitzende Robert Heinze. Von ihn stammen auch die Fotos auf dieser Seite....

  • Marl
  • 23.11.11

Regina van Dinther zum Grünkohlessen bei der CDU Sinsen

Zur einer interessanten und lebhaften Diskussion kam es beim traditionellen Grünkohlessen der CDU Sinsen mit der ehemaligen Landtagspräsidentin Regina van Dinther MDL, zum Thema: Ist die Globalisierung für Wachstum und Arbeitsplätze für unsere Stadt eher ein Risiko oder eine Chance? Im ausgebuchten St. Johannes kamen aber auch die Gäste zu Wort, deren Fragen zum Thema beantwortet wurden. Unser Fazit ist: Das Thema Globalisierung Finanz- und Eurokriese, sowie die Überschuldung der Städte und...

  • Marl
  • 22.11.11
So traurig sieht es heute im einst schönen Tierpark im Volkspark aus. Foto: Stadtspiegel
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Tierpark - Gammelpark

Der ehemalige Kleintierpark, die Attraktion im Volkspark bis 2009, gammelt vor sich hin. Und die verantwortliche Stadtgartengesellschaft sieht tatenlos zu. Eigentlich versprach Vorsitzender Robert Heinze die Renaturierung des völlig verfallenen Geländes bereits im Februar des Jahres. Der Termin wurde verschoben, die Gefahrenquellen inklusive giftiger Stoffe blieben vor Ort. Das macht nicht nur die Bürgerliste „Wir für Marl“ fassunglos. Blick zurück: Einst krakelten Papageien fröhlich in den...

  • Marl
  • 16.11.11

CDU Polsum unterstützt HotSpot durch Glühweinverkauf

Im Anschluss an den von der Kolpingsfamilie Polsum organisierten Martinsumzug hat die CDU Polsum die zahlreichen Besucher mit Getränken versorgt. Der Reinerlös aus dem Verkauf wird dem neuen Polsumer Jugendtreff „HotSpot“ zur Verfügung gestellt. Damit unterstützt die CDU Polsum erneut das auf privater Initiative fußende soziale Projekt in Polsum und ermöglicht damit den notwendigen und allein aus Spenden finanzierten Umbau des alten Hausmeistergebäudes. Das Wetter und die Stimmung waren...

  • Marl
  • 15.11.11
Die Marler Machtzentrale: Hier werden nicht erst seit geraumer Zeit Entscheidungen für soziale Kälte getroffen.

Zeit zum Fremdschämen

Leider ist mal wieder die Zeit gekommen, um an dieser Stelle keine Floskeln zu dreschen. Leider ist es mal wieder soweit, um kopfschüttelnd unsere Volskvertreter zu kommentieren. Es ist die Zeit zum Fremdschämen. Nach dem Zuschussentzug von Milch für arme Kinder in Marl - unmenschlich - der Abschaffung des Freizeitpasses, der den finanziell Schwächsten den Zugang zur Kultur raubt - mitleidslos - haben unsere Politiker jetzt alle Masken abgeworfen. Passend zum Karnevalsstart. Und sie setzen...

  • Marl
  • 08.11.11
  • 2

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