Michael Scheffler aus Iserlohn

Die nordrhein-westfälische Landesregierung treibt den Ausbau von Plätzen im Ü3-Bereich weiter voran. Familienministerin Christina Kampmann kündigte an, 100 Millionen Euro im Rahmen eines Investitionsprogramms zur Verfügung zu stellen. Alle Jugendämter in NRW haben damit die Möglichkeit, Fördermittel für die Schaffung neuer Kindergartenplätze zu beantragen. „Das sind gute Nachrichten für die Region. Wir können das Angebot für die Kinder und Eltern damit noch weiter ausbauen“, erklärt der...

Für den Neubau einer Ausbildungshalle für das Berufsbildungszentrum (BWZ) der Kreishandwerkerschaft Märkischer Kreis stellt die Landesregierung 304.500 Euro zur Verfügung. Diese Mittel werden im Rahmen des Sonderprogramms der Landesregierung „Hilfen im Städtebau für die Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“ gewährt. Geplant ist der Bau einer Multifunktionshalle für handwerklich- und gewerblich-technische Berufsorientierung, Qualifikation, Ausbildung und Umschulung. Michael Scheffler: „Die...

Gute Nachrichten für alle Autofahrer, die regelmäßig zwischen Werdohl und Lüdenscheid unterwegs sind: Die Oberbauerneuerung am Höhenweg/L 655 zwischen „Hölzerne Klinke“ bis „Dösseln“ wird dieses Jahr in Angriff genommen. „Die intensiven Gespräche mit Straßen.NRW gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Gordan Dudas haben sich ausgezahlt“, zeigte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler zufrieden. Insgesamt 500.000 Euro sind nach Informationen von Straßen.NRW für den ersten Bauabschnitt...

Der Iserlohner Landtagsabgeordnete Michael Scheffler hat in einem Schreiben an den Landrat des Märkischen Kreises diesen darum gebeten, die erneut geplante Erweiterung des Steinbruchs am Griesenbrauck abzulehnen. Gegenüber Landrat Thomas Gemke begründete der Abgeordnete, der auch Ratsherr und 2. Bürgermeister in Iserlohn ist, seine Bitte damit, dass es in der Iserlohner Bürgerschaft und in der Stadtpolitik eine breite Ablehnung gegen die Maßnahme gebe. Die Steinbrucherweiterung ist seit Jahren...

„Gute Nachrichten für unsere Region: Die LEADER-Richtlinie ist mit Schreiben des zuständigen Ministeriums an die Bezirksregierungen vom 29. Februar 2016 in Kraft getreten. Die LEADER-Regionen in Nordrhein-Westfalen können also seit gut einer Woche die entsprechenden Fördergelder beantragen“, teilte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler mit. „Auch die Städte der ‚LenneSchiene‘ hatten sich im vergangenen Jahr erfolgreich für die LEADER-Förderung beworben und damit die erste...

Im Wirtschaftsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtages wurde gestern (24.02.16) der Bericht zum Breitbandausbau in NRW vorgelegt. Dazu erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler: „Die rot-grüne Landesregierung ermöglicht mit dem im Oktober 2015 aufgelegten Förderpaket für den Breitbandausbau die optimale Nutzung verschiedener Förderprogramme von EU, Land und Bund. Erste Anträge aus den Kommunen liegen vor, wie der Bericht zeigt. Leider werden über das vom Bund...

47,7 Millionen Euro investiert die nordrhein-westfälische Landesregierung jeweils 2016 und 2017 für die Förderung der sozialen Arbeit an den Schulen in Nordrhein-Westfalen. Rechnet man den Anteil dazu, den die Kommunen beitragen, sind es insgesamt rund 67 Millionen Euro für 2016 und 2017. Bereits heute sind 99 Prozent der Fördermittel abgerufen worden. „Das ist eine sehr gute Nachricht und zeigt, dass sich das Engagement von Land und Kommunen bei der Schulsozialarbeit zu einer echten...

Südwestfalen/Düsseldorf. Die südwestfälischen SPD-Landtagsabgeordneten Tanja Wagener, Falk Heinrichs, Inge Blask, Gordan Dudas, Michael Scheffler, Marlies Stotz und Gerd Stüttgen trafen sich jetzt am Parlamentssitz in Düsseldorf zu einer gemeinsamen Klausurtagung. „Es ist uns in den vergangenen Jahren zunehmend gelungen, auf Landesebene das Bewusstsein für die Bedeutung der Wirtschaftsregion Südwestfalen mit ihren spezifischen Belangen, Problemen und Interessen zu schärfen“, zogen die...

„Mit einer Rekordsumme von 115,5 Millionen Euro setzt die Landesregierung ihre Politik für den Erhalt unserer Straßenverkehrsinfrastruktur konsequent fort. Dafür haben wir uns erfolgreich während der Haushaltsberatungen für 2016 eingesetzt“, erklärt der Landtagsabgeordnete Michael Scheffler anlässlich der heutigen Bekanntgabe des Erhaltungsprogramms für die Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2016. „Es werden in diesem Jahr allein im Raum Altena für Erhaltungsmaßnahmen an der...

Die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden sind seit Monaten in besonderer Weise gefordert: Obwohl die Zahl der ankommenden Schutzsuchenden stetig steigt, leisten die Kommunen in der Flüchtlingspolitik hervorragende Arbeit. Um sie bei ihrer Arbeit zu unterstützen, hat die nordrhein-westfälische Landesregierung für 2016 mehr als vier Milliarden Euro für die Asyl- und Flüchtlingspolitik in NRW vorgesehen. Das ist eine Verdoppelung im Vergleich zu 2015. Rund 2,6 Milliarden Euro davon gehen...

„Das Land erweist sich auch mit den jüngsten Anpassungen als verlässlicher Partner. Iserlohn wird aufgrund einer neuen Stichtagsregelung um eine weitere Zuweisung aus dem Landeshaushalt von 1,1 Millionen Euro entlastet“, erklärt der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler. Künftig soll sich der Stichtag für die pauschale Zahlung an die Kommunen nach dem sogenannten Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) ändern. Bislang wird die Zuweisung auf Basis der Bestandszahlen der Flüchtlinge zum...

„Für Iserlohn ist das eine tolle Nachricht: Unsere Kommune wird insgesamt 6.208.339 € erhalten, die sie investieren kann“, erklärte jetzt der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler angesichts eines aktuellen Gesetzesbeschlusses des NRW-Landeskabinetts. Das Gesetz regelt die Verteilung von finanziellen Mitteln des Bundes zur Förderung von Investitionen in finanzschwachen Kommunen. Dazu erläuterte Michael Scheffler weiter: „Dies ist ein Erfolg für die SPD-geführte Landesregierung unter...

Sozialministerium gibt Fördergelder für das Projekt „Live Art Studio – Deine Talentwerkstatt“ frei Im Rahmen des Förderprogrammes „NRW hält zusammen – für ein Leben ohne Armut und Ausgrenzung“ erhält das Projekt „Live Art Studio – Deine Talentwerkstatt“ des Evangelischen Jugendreferates Iserlohn eine Förderung in Höhe von 23.758,02 €. Diese gute Nachricht erhielt der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler heute aus Düsseldorf. Das Iserlohner Jugendcafé Checkpoint war im Mai dieses Jahres dem...

Ein weiteres Projekt in der südlichen Innenstadt kann jetzt mit finanzieller Unterstützung rechnen. „Der Bürgerverein Iserlohner Südstadt e.V. erhält für das „Open Gardening“ an der Freitreppe am Fritz-Kühn-Platz eine Förderung in Höhe von 97.614 Euro von der Stiftung Umwelt und Entwicklung Nordrhein-Westfalen“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler. In der Innenstadt von Iserlohn wird ein öffentlicher Gemeinschaftsgarten eingerichtet. Die Stadt stellt dafür auf einem zentral...

„In 2015 erhält Iserlohn 320.000 Euro aus dem Städtebauförderprogramm des Landes“, erklärte der Landtagsabgeordnete Michael Scheffler. 258 Millionen Euro gehen insgesamt in diesem Jahr aus dem Förderprogramm an die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden. Mit diesem Geld können landesweit 202 Bauvorhaben realisiert werden, darunter 32 neue Projekte. „Iserlohn wird mit dem Geld die barrierefreie Gestaltung des Stadtmuseums sowie die Lichtroute vom Fritz-Kühn-Platz über die Straße ‚Obere...

Der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler befürwortet die Soforthilfe, nimmt den Bund aber bei der langfristigen Finanzierung und der Integration nicht aus der Pflicht. Das Land NRW stellt für 2015 insgesamt fast 626,7 Millionen Euro für Flüchtlinge zur Verfügung. Darin enthalten sind rund 377 Millionen Euro über das Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG). Diese Mittel wurden seit 2014 mehrfach erhöht und jetzt nochmals um die 108 Millionen Euro Soforthilfe des Bundes aufgestockt. Von...

Förderung der Nahmobilität ergänzt moderne Verkehrspolitik in Nordrhein-Westfalen „Letmathe erhält in diesem Jahr 510.000 Euro Fördergeld vom Land für den Neubau des Lenneradwegs an der Oegerstraße. Insgesamt kostet er 728.600 Euro. Die Landesregierung unterstützt damit Maßnahmen zur Förderung des nicht motorisierten Verkehrs. Der Blick ist hierbei vor allem auf das Zufußgehen und Radfahren gerichtet, um die Nahmobilität immer mehr zur „Basismobilität“ aufzuwerten. Dafür benötigen wir...

Die Landesregierung hat für die NRW-Kommunen eine 70-Millionen-Klage gegen den Bund gewonnen. Dadurch erhält der Märkische Kreis nun 1,68 Millionen Euro vom Bund zurück. „Der Bund hatte Geld einbehalten, das den Kommunen gesetzlich zusteht. Aus unserer Sicht war das ein nicht hinnehmbarer Eingriff in die kommunalen Finanzen. Die zurückgezahlten Mittel sollte der Kreis nun zur Finanzierung der Schulsozialarbeit verwenden“, fordern Inge Blask, Gordan Dudas und Michael Scheffler, die...