Essen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

In all diesen städtischen Firmen unter dem Dach der Essener Arbeit wird gute Arbeit geleistet zur Integration von Menschen in den Arbeitsmarkt, denen bisher der Schritt ins Berufsleben aus unterschiedlichsten Gründen verwehrt war.  Ausgerechnet dort die Belegschaft nicht nach Tarif zu bezahlen, wäre ein übles Vorbild.
2 Bilder

Haustarifvertrag der Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft - Grüne gegen weiteres Aufschieben

Die Stadt Essen kämpft seit Jahren darum, nicht im Strudel der Haushaltsschulden unterzugehen. Dabei gab und gibt es viele städtische Leistungskürzungen, die konfliktträchtig in das Leben der Essener BürgerInnen eingreifen. Trotzdem bleibt die gerechte gleichmäßige Bezahlung von Beschäftigten in der Stadtverwaltung und der zur Stadt Essen gehörenden Firmen eine unverzichtbare Aufgabe der Stadtpolitik - so zumindest der Standpunkt der Essener Grünen Ratsfraktion. Gleichberechtigte Bezahlung nach...

  • Essen-Nord
  • 21.02.14
  • 1
Das schon bestehende Heim für Asylbewerber im Löwental.

Guten Tag! Es sind „Fremde“

Natürlich wird es ein Wahlkampfthema: unsere Asylpolitik! Keiner wird widerstehen können: „Menschen in Not“ hie und „Wohlstandsflüchtlinge“ da. Wetten? Es fängt ja schon an: „christliche Nächstenliebe“ auf der einen, „Anwohnerprotest“ auf der anderen Seite, dazu unbequeme Fragen: „Ist die Heidhauser Hundewiese nun verseucht oder nicht? Kommen nun 80 Asylbewerber - oder doch eher als ‚Interimslösung‘ 160?“ Die Ratsvorlage kann nämlich so gelesen werden. Schlummern hier Skandale? Wir werden es im...

  • Essen-Werden
  • 21.02.14
Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann (CDU). | Foto: Kettwig Kurier
5 Bilder

Asylbewerberstandort Ickten: Gemeinsame Erklärung von CDU, SPD und FDP

Zur Diskussion über die Standorte der Asylbewerberheime äußern sich Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann (CDU), sein Stellvertreter Reinhold Schulzki (SPD) und die Fraktionsvorsitzenden der SPD, Daniel Behmenburg, FDP, Rainer Wild und CDU, Patrick Widmaier, wie folgt: Da in der Beratungsfolge eine Beteiligung der BV IX zur oben genannten Vorlage nicht vorgesehen ist, bzw. erst einen Monat nach Beschlussfassung durch den Rat der Stadt Essen (was faktisch selbigen Effekt hat), möchten die...

  • Essen-Kettwig
  • 21.02.14

Asylbewerberstandort Ickten: Ein Kommentar

Die heile Welt in Kettwig zeigt erste Risse. Grund dafür sind die 50 Asylbewerber, die ab Frühjahr 2015 an der Icktener Straße untergebracht werden sollen. Für viele Icktener droht nun der Untergang ihrer heilen Welt, dabei ist eigentlich die Welt der Menschen untergegangen, die in Kettwig vorübergehend eine Heimat finden wollen. Da wäre ein wenig mehr Fingerspitzengefühl durchaus angebracht. Schließlich ist es ein ziemlicher Unterschied, ob die Asylbewerber aus Syrien oder Rumänien kommen....

  • Essen-Kettwig
  • 21.02.14
  • 1
  • 2
Noch ist der Standort an der Icktener Straße unberührt. Ab April 2015 sollen hier Wohncontainer für 50 Asylbewerber stehen. | Foto: Bangert
2 Bilder

Asylbewerberstandort Ickten: Pressesprecherin Nicole Mause gibt abschließende Informationen

Über das Thema des Asylbewerberstandortes an der Icktener Straße hat der Kettwig Kurier in seiner Mittwoch Ausgabe berichtigt. Zu diesem Thema nahm die Pressesprecherin der Stadt Essen Nicole Mause noch einmal abschließend Stellung und klärte einige noch offene Punkte. Wann genau wird über die mögliche Aufstellung der Wohncontainer an der Icktener Straße in Kettwig entschieden? „Der Vorschlag der Verwaltung liegt dem Rat am 26. Februar zur endgültigen Entscheidung vor.“ Ab wann werden, sofern...

  • Essen-Kettwig
  • 21.02.14

Meinen Glückwunsch zur Diätenerhöhung

GANZ HERZLICH möchte ich hiermit den Parlamentariern zur gerade beschlossenen Diätenerhöhung gratulieren..Nun haben wir ihn amtlich..den Schlag ins Gesicht....Während viele Familien nicht mehr wissen..wie sie Monat für Monat über die Runden kommen..wenn immer mehr alte Menschen verzweifelt einen Job suchen um nicht in Altersarmut zu enden..wenn die Tafel kaum mehr weiß..wie sie all die Menschen die hungern unterstützen kann..Dann kann man doch nur zu soviel Unverfrohrenheit den Kopf schütteln.....

  • Essen-Steele
  • 21.02.14
  • 5
  • 4
Die kleine Brücke über dem Deilbach sorgt dafür, dass das Projekt Radwegeverbindung zwischen Kupferdreh und Langenberg ins Stocken gerät. Nun soll sie von einem Statiker geprüft werden.   Foto: SPD Kupferdreh/Byfang
2 Bilder

Radweg Kupferdreh-Velbert: RVR lässt Brückenstatik prüfen

In Sachen Radweg zwischen Velbert-Langenberg und Essen-Kupferdreh gibt es ein wenig Bewegung: Der Ruhrverband (RVR) will nun die Standfestigkeit der Brücke über dem Deilbach prüfen lassen. Das Ergebnis soll dann im März vorliegen. Ende Januar hatten sich die SPD-Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Rainer Bovermann aus Hattingen, Volker Münchow aus Velbert und Peter Weckmann aus Essen in einem gemeinsamen Brief an den RVR gewandt. Anlass des Schreibens: Die Realisierung der Radwegverbindung zwischen...

  • Essen-Ruhr
  • 20.02.14

Tariflosigkeit bei städtischer Tochter unhaltbar

Pressemitteilung LINKE stehen zur Zusage, den Tarifvertrag bei der EABG umzusetzen Tariflosigkeit unhaltbar bei städtischer Tochter Die LINKE-Ratsfraktion steht zu ihrer Zusage, der Umsetzung des Tarifvertrags für die städtische Tochter EABG zuzustimmen. Über dreihundert EABG-Beschäftigte haben derzeit keinen Tarifvertrag, dieser Zustand kann nun, Dank der erfolgreichen Verhandlungen der Tarifpartner, beendet werden. „Tarifverträge sind kein Luxus und hier von „Geschenken“ zu sprechen, ist...

  • Essen-West
  • 20.02.14
  • 1
Marvin Schnippering, Vorsitzender der JU Essen-Nord, schreibt, dass die betriebliche Ausbildung dieselbe Anerkennung verdient wie ein Studium.

Vom Wert der Ausbildung - ein Kommentar

Plädoyer für einen gerechten und realistischen Blick auf Ausbildung und Studium Im Januar kam ich mit einem Abiturienten zusammen, der noch nicht wusste, in welche Richtung es nach dem Abitur gehen solle, nur ein Punkt stand bereits fest: Die Uni müsse es schon sein. In unserem Gespräch schlug ich auch Ausbildungsberufe vor und nannte Argumente, die aus meiner Sicht für eine betriebliche Ausbildung sprechen. Meinem Gesprächspartner war deutlich anzumerken, dass er sich mit meinen Gedankengängen...

  • Essen-Nord
  • 19.02.14
  • 1
Die meisten Gäste mussten stehen.
2 Bilder

Asylbewerberbehelfsunterkunft Graitengraben Thema Nummer 1 bei der Sitzung der Bezirksvertretung Zollverein

Erwartungsgemäß hat das Thema Asylbewerber am Mittwoch, dem 19.2.2013, für mehr als volle Zuschauerplätze bei der reguären Sitzung der Bezirksvertretung Zollverein gesorgt. Ca. 80 bis 100 Anwohner waren gekommen, um ihrer Sorge Ausdruck zu verleihen und die Diskussion mit ihren Fragen zu bereichern. Schnell war im Stoppenberger Rathaus klar, was der zentrale Tagesordnungspunkt werden würde. Die kurzfristige Vorlage der Verwaltung zu Unterbringung von Asylbewerbern hatte in fast allen Stadteilen...

  • Essen-Nord
  • 19.02.14
  • 1
  • 1
Verwendete Quelle: Daten aus dem Bundesministerium für Migration und Flüchtlinge
3 Bilder

Ratsvorlage "Unterbringung von Asylbewerbern": Auf den ersten Blick schlecht und auf den zweiten ... noch schlechter

Vorschläge, die die Verwaltung dem Rat macht, sollen gut ausgearbeitet sein, da sich der Rat nicht bis in alle Einzelheiten einarbeiten kann. Schließlich ist es nur ein Ehrenamt, welches ein Mitglied des Rates bekleidet. Umso schlimmer, wenn derartige Vorlagen sich dann nicht nur als schludrig, sondern als grundlegend falsch und untragbar herausstellen. Intransparentes Zahlenmaterial Während Zahlenmaterial auf Bundesebene transparent veröffentlicht wird (monatliche Zahlenreihen zu den...

  • Essen-Nord
  • 19.02.14
Marie Juchacz | Foto: Friedrich Ebert Stiftung

Vor 95. Jahren Sprach Marie Juchacz als erste Frau vor einem deutschen Parlament – Sie ist noch heute ein Vorbild -

Vor 95 Jahren, am 19. Februar 1919, sprach zum ersten Mal eine Frau vor einem deutschen Parlament: die sozialdemokratische Reichstagsabgeordnete Marie Juchacz. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD Manuela Schwesig und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner: Es war der vorläufige Höhepunkt eines jahrzehntelangen Kampfes um das Frauenwahlrecht. Marie Juchacz richtete am 19. Februar 1919 in der Weimarer Nationalversammlung...

  • Gelsenkirchen
  • 19.02.14
  • 1
  • 2
Die ehemalige Walter-Pleitgen-Schule in Frintrop soll in anderthalb Jahren wieder von der Flüchtlingsbelegung freigezogen werden. Nach den Verwaltungsplänen sind dann ausreichend andere Asylunterkünfte außerhalb von Schulgebäuden bezugsfertig.
3 Bilder

Unter Veränderungsbedarf: Standortvorschläge der Verwaltung für Asyl-Unterkünfte

Grüne: Keine wirkliche soziale Balance bei Flüchtlingsunterbringung Die jetzt von der Verwaltung vorgelegte Liste von Standortvorschlägen für neue Flüchtlingsunterkünfte ist aus Sicht der grünen Ratsfraktion so nicht zustimmungsfähig. Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion, stellt fest: „Die Auswahl der Standorte wird dem Anspruch an soziale Ausgewogenheit der Standortverteilung nicht gerecht. Wir halten es für problematisch und veränderungsbedürftig, dass im...

  • Essen-Nord
  • 18.02.14
  • 1
4 Bilder

Unsäglich: Die Verwaltung und die 14 Asylbewerber-Übergangsheime

Am 14.2.2014 hat die Verwaltung die Plaunung von 14 Übergangsheimen für Asylbewerber bekannt gegeben. Nicht nur, dass diese immer erheblichen Zündstoff in der Bevölkerung bergen, diesmal hat der Dezernet seine eigenen Vorgaben nicht erfüllt. Ein undemokratischer Akt Die Verwaltung hat wieder einmal „zugeschlagen“. Fast handstreichartig hat sie ein neues Konzept und eine Planung für den Ausbau der Asylbehelfsheime vorgelegt. Gleichzeitig setzt die Verwaltung den Rat der Stadt Essen unter Druck,...

  • Essen-Nord
  • 18.02.14
  • 2
Ratsherr Hanslothar Kranz.
3 Bilder

„Herzlich Willkommen!“ Erste Stimmen zu den angedachten zusätzlichen Unterkünften für Asylanten

Eines stellt Hanslothar Kranz sofort klar: „Es handelt sich hier um Menschen. Und ich bin Christ, nehme das „C“ in meiner CDU sehr ernst!“ Seine christliche Nächstenliebe lasse ihm gar keine andere Wahl, als hier verantwortungsbewusst zu handeln: „Auch wir im Süden haben unseren Beitrag zu leisten und ich kämpfe dafür, dass meine Mitbürger sich - wie ich es nicht anders kenne - von ihrer freundlichen und weltoffenen Seite zeigen!“ Hausaufgabenhilfe Da nun mal neue Mitbürger, zumindest auf Zeit,...

  • Essen-Werden
  • 18.02.14

Beschallungsanlage für die Sportanlage Kray/Arena

"Lärmverbot sorgt für Grabesstimmung beim FC Kray" lautete die Überschrift in einem Artikel zum Wochend - Fußballspiel, dass die Krayer siegreich beendeten. Hatten doch Anwohner der Arena mit einer Lärmschutzklage kürzlich beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen einen Erfolg erzielt. So wurde u.a. auch Lautsprecher-Durchsagen verboten. Um so verwunderlich ist es, wenn in einer Vorlage der Stadtverwaltung, die vom Oberbürgermeister Paß (SPD) gezeichnet wurde und in fünf Ratsausschüsse zur...

  • Essen-West
  • 18.02.14
  • 1
Die "Hundewiese" in Heidhausen.
2 Bilder

Neue Mit-Bürger!? Wohin mit den zusätzlichen Übergangsheimen? Neuer Standort an der Jacobsallee und Aufstockung im Löwental!

Es ist eine „vorbehaltliche“ Liste. Rund 1000 zusätzliche Menschen wird die Stadt Essen spätestens im nächsten Winter unterbringen müssen. Die Planungen sehen 50 zusätzliche Plätze im Löwental sowie den Neubau eines Heimes für 80 Personen in Heidhausen vor. Noch sind es „potenzielle“ Standorte, an denen neue Asylunterkünfte entstehen könnten. Am 26. Februar soll der Rat der Stadt Essen die Verwaltungspläne absegnen, um rechtzeitig die Vorbereitungen zu ermöglichen. Die Nachbarn sollen in der...

  • Essen-Werden
  • 18.02.14
  • 1

Engel für Liste des Essener Bürgerbündnisses an

Das Essener Bürger Bündnis (EBB) hat seine Kandidaten für die Kommunalwahl 2014 aufgestellt. Im Stadtbezirk IV gab es ein einstimmiges Votum für den Vorschlag des Bezirksteams, Sigrid Engels für Platz 1 der Wahl zur Bezirksvertretung zu nominieren. In Schönebeck kandidiert Engels auch für den Rat. Auf den weiteren Plätzen folgen der aktuelle Bezirksvertreter Heribert Kröll (Dellwig/Gerschede), Carsten Kindermann (Bochold), Susanne Güran, Heiko Henn (Bergeborbeck), Brigitte Kröll, Klaus Beyhoff,...

  • Essen-Borbeck
  • 18.02.14

10 PROZENT FÜR ALLE!!!

So, so! 9082 Euro sollen unsere Volksvertreter ab 2015 pro Monat erhalten – zehn Prozent mehr als bisher. Ich bin auch für zehn Prozent mehr als bisher. 10% mehr für Angestellte, 10% mehr für Rentner/innen, 10% mehr für Polizisten/innen, 10% mehr für Feuerwehrmänner/Frauen, 10% mehr für Lehrer/innen u.s.w. Union und SPD wollen, dass die Diäten der Parlamentarier bis Mitte der Wahlperiode von 8252 auf 9082 Euro steigen. Da die Altersversorgung der Parlamentarier an die automatisch steigenden...

  • Essen-Steele
  • 18.02.14
  • 6
  • 5

Jutta Eckenbach: Experten befürworten die Festschreibung der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung

In einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales nahmen Sachverständige zu den Plänen der Bundesregierung zur Festschreibung der Beitragssätze Stellung. Jutta Eckenbach (CDU-Bundestagabgeordnete aus Essen) nahm als Mitglied im Ausschuss Arbeit und Soziales an der Anhörung teil. Nahezu einhellig wurde von den Experten die Festschreibung und der damit verbundene Verzicht einer Absenkung der Rentenbeiträge begrüßt. Lediglich die Arbeitgeber hätten stattdessen eine Absenkung...

  • Essen-Nord
  • 18.02.14
2 Bilder

Radweg zwischen Kupferdreh und Velbert

Bereits seit vielen Jahren verfolgt der SPD Ortsverein Kupferdreh das Ziel, einen Fuß- und Radweg von Kupferdreh nach Velbert zu schaffen. Der Weg führt durch landschaftlich reizvolles Gebiet ,vorbei an den vorindustriellen Denkmälern des Deilbachtales und ermöglicht zudem eine direkten Verbindung des Naherholungsgebietes Baldeneysee an die Nachbargemeinde Velbert. Nach vielen Schwierigkeiten schien die Planung nahezu abgeschlossen, doch nun geriet das Projekt erneut ins Stocken .Problematisch...

  • Essen-Ruhr
  • 18.02.14
  • 2
Anke Löhl unf Rolf Reithmayer
3 Bilder

Radweg Kupferdreh/Nierenhof

Bereits seit vielen Jahren verfolgt der SPD Ortsverein Kupferdreh das Ziel, einen Fuß- und Radweg von Kupferdreh nach Velbert zu schaffen. Der Weg führt durch landschaftlich reizvolles vorbei an den vorindustriellen Denkmälern des Deilbachtales und ermöglicht zudem eine direkten Verbindung des Naherholungsgebietes Baldeneysee an die Nachbargemeinde Velbert. Nach vielen Schwierigkeiten schien die Planung nahezu abgeschlossen, doch nun geriet das Projekt erneut ins Stocken .Problematisch ist noch...

  • Essen-Ruhr
  • 18.02.14
Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann. | Foto: Kettwig Kurier
4 Bilder

Asylbewerberstandort Ickten: Die Stimmen der Bezirkspolitiker aus dem Essener Süden

Die Stimmen der Bezirkspolitiker aus dem Essener-Süden zur Vorschlagsliste für zukünftige neue Asylbewerberstandorte in Essen. Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonman (CDU): „Ich hatte eine gute Woche Zeit, um mir Gedanken zu dem Thema zu machen und viele Eventualitäten durchzuspielen. Doch auf das Gelände in Ickten wäre ich nicht gekommen. Ich emmpfinde es nur als schade, dass wir als Bezirksvertertung keine Chance haben, uns vor der Ratssittzung zu dem Thema zu äußern. Grundsätzlich aber sehe...

  • Essen-Kettwig
  • 18.02.14
  • 8
Noch liegt die ehemalige Tennisanlage an der Icktener Straße brach. Ab April 2015 sollen dort Asylbewerber in Containern für den Zeitraum von maximal fünf Jahren untergebracht werden. | Foto: Bangert

Asylbewerberstandort Ickten: Tennisanlage Ickten soll ab April 2015 50 Asylbewerber beheimaten

Einst schossen auf der ehemaligen Tennisanlage an der Icktener Straße die Träume vom Wimbledonsieg und der Profikarriere in den Himmel. Doch das ist lange vorbei. Inzwischen „schießt“ auf dem Gelände höchstens noch das Unkraut in die Höhe. Diesem tristen Dasein soll - geht es nach den Vorschlägen des Expertenteams des Sozialamtes Essen - allerdings bald schon ein Ende gesetzt werden. Von Sven Krause und Nina van Bevern Stattdessen könnte an der Icktener Straße ab Herbst eine Übergangslösung zur...

  • Essen-Kettwig
  • 18.02.14
  • 2

Beiträge zu Politik aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.