Essen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Frieden für die Welt | Foto: umbehaue

Kriegsverbrechen gehen weiter
Energie und Handelsembargo gegen Russland

Immer noch zögert die Bundesregierung weitere harte Schritte gegen Russland einzuleiten. Dazu gehört auch ein Energieembargo von Russischem Öl, Gas und Kohle. Alles mit Blick auf die deutsche Wirtschaft, die so weit wie möglich nicht belastet werden soll. Dieses nur weil wir zu 55% von der Energie aus Russland abhängig sind. Andere Länder sind da offener und versuchen die deutsche Regierung, zu einem Embargo zu bewegen. Diese Länder sind zum Teil zu 100% von den Russischen Lieferungen abhängig...

  • Essen-Süd
  • 22.03.22
  • 3
Vertreter von EBE, Stadtverwaltung, Diakonie und Wohnungsunternehmen wollen für mehr Sauberkeit in Altendorf sorgen.  | Foto: EBE

Runder Tisch hat Altendorf im Blick
Gemeinsam für mehr Sauberkeit

Gemeinsam für mehr Sauberkeit in Altendorf: Auf Einladung der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) haben sich Vertreter verschiedener Interessengruppen zu einem runden Tisch getroffen, um über die Sauberkeit in dem Stadtteil im Essener Westen zu sprechen. Gefolgt waren der Einladung Vertreter der Essener Stadtverwaltung, der großen Immobiliengesellschaften Allbau, Wohnungsgenossenschaft Essen-Nord und LEG-Immobilien, sowie des Diakoniewerks Essen. Der gemeinsame Austausch ist notwendig, um Kräfte zu...

  • Essen
  • 22.03.22
Die Fahrradstaffel der Polizei war erstmals zur Unterstützung dabei.  | Foto: Marc Zietan
2 Bilder

Kinder demonstrierten für sichere Radwege
Rekord bei der Kidical Mass Essen

Platz da für die nächste Generation! Am vergangenen Samstag fuhren 227 Kinder, Eltern, Großeltern und Unterstützer rund zehn Kilometer durch Holsterhausen. Das ist die höchste Teilnehmerzahl seit der ersten Kidical Mass Essen im Jahr 2019. Sie fordern sichere Radwege, um Kindern eine größtmögliche Selbstständigkeit auf dem Weg zu Schule und Freizeitaktivitäten zu erlauben. Kinder wollen selbstständig sein und haben ein Recht auf die Erfahrung, sich frei in ihrer Stadt bewegen zu können. Bei der...

  • Essen
  • 22.03.22
Durch die Abteistraße läuft die Bundesstraße 224 und belastet den Werdener Ortskern mit Lärm und Abgasen. 
Foto: Henschke

Ist das Verkehrskonzept Werden wieder aktuell?
Unendliche Geschichte

Ein neues Kapitel wird aufgeschlagen in der unendlichen Geschichte rund um quälende Staus und Lärmbelastung im ältesten Stadtteil Essens. Mit dem Rest der Stadt ist Werden durch eine Brücke verbunden, auf der die viel befahrene Bundesstraße 224 verläuft. Ein Nadelöhr.  Bisher war angedacht, den Durchgangsverkehr aus der Brückstraße auf die Abteistraße zu verlagern. Der Werdener Markt sollte einen sogenannten „Shared Space“-Bereich bekommen, in dem alle Verkehrsteilnehmer sich gleichwertig den...

  • Essen
  • 21.03.22
  • 1
Die Kundgebung auf dem Kennedyplatz beginnt am Samstag um 14 Uhr. | Foto: Aufstehen gegen Rassismus

Am Samstag Kundgebung auf dem Kennedyplatz
Aufstehen gegen Rassismus in Essen

Die Initiative "Aufstehen gegen Rassismus" ruft am kommenden Samstag, 19. März, um 14 Uhr  zu einer Versammlung auf dem Essener Kennedyplatz auf. Zeitgleich finden in zahlreichen Städten weltweit Aktionen statt. "Rassismus ist in Deutschland für viele Menschen Alltag. Dagegen vorzugehen und darauf aufmerksam zu machen ist die Verantwortung für uns alle", so Aufstehen gegen Rassismus Essen. "Die AfD trägt den Rassismus in die 'sogenannte' Mitte der Gesellschaft und will das salonfähig machen....

  • Essen
  • 17.03.22
Thomas Spilker: Ich warte auf die Antworten der Verwaltung. Innerhalb eines Jahres müsste es zumindest einen Zwischenbericht zur Erneuerung der Bergmannsstatue geben. | Foto: Reklips

Bergmannsstaue wurde vor einem Jahr entwendet.
FDP: Verwaltung soll Antworten

Unmittelbar nach den schweren Vandalismus Vorfällen auf dem Altenessener Nord - Friedhof vor knapp einem Jahr forderte der Vorsitzende der FDP im Essener Norden Thomas Spilker die entwendete Bergmannsstatue die an die verunglückten 42 Bergarbeiter, die im Sommer 1942 auf der Zeche Fritz – Heinrich verstarben, zu erneuern. Der Lokalkompass berichtete. Gerade im Ruhrgebiet, so hatte Spilker betont, ist die Ehre der verunglückten und verstorbenen Bergleute eine Selbstverpflichtung. Viele der heute...

  • Essen-Nord
  • 16.03.22
  • 1
Längst überfällig war die Aufhebung der Straßenbauabgabe nach dem KAG. Die Abgabe hat der Verwaltung viel Arbeit eingebracht und den Bürger finanziell belastet. Nun muss die Landesregierung die Entscheidung schnell umsetzen. | Foto: Reklips

Gut für die Bürger
FDP Nord: Abschaffung der Straßenbaubeiträge begrüßt.

Nachdem die FDP zusammen mit der CDU im Land bereits 2020 in der Landesregierung beschlossen hat, dass die Straßenausbaukosten (KAG- Abgabe) für Immobilienbesitzer halbiert wurden, geht es nun einen Schritt weiter. Die Beiträge nach KAG werden komplett entfallen. Wird die Straße vor dem Haus ausgebaut und damit die Verkehrsinfrastruktur verbessert, werden Eigentümerinnen und Eigentümer fortan nicht mehr an den Kosten beteiligt. Darüber wird der Landtag in Kürze entscheiden. Hierbei wird auch...

  • Essen-Nord
  • 16.03.22
  • 1
Thomas Kutschaty (SPD), Stefan Spieker (Fröbel), Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und OB Thomas Kufen eröffneten gemeinsam den Kindergarten. 
Foto: Stadt Essen / Elke Brochhagen

Bundestagspräsidentin eröffnete Kindergarten
Bärbel Bas in Borbeck

In Borbeck weihte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas eine Kita ein, unterstützt von Oberbürgermeister Thomas Kufen und SPD-Landtagschef Thomas Kutschaty. An der Marktstraße eröffnet die Fröbel-Gruppe ihren siebten Kindergarten in Essen und den zweiten im Stadtteil. Ein wichtiger Schritt, denn in Essen fehlen aktuell rund 1.400 Betreuungsplätze, heißt es bei der Stadt. Man wolle die Lücke bis zum Sommer 2023 zu zwei Dritteln geschlossen haben. Fröbel ist mit über 200 Einrichtungen Deutschlands...

  • Essen
  • 16.03.22

Das AWO Lore-Agnes-Haus berät geflüchtete Frauen in Ukrainisch und Russisch

Das AWO Lore-Agnes-Haus in der Lützowstraße 32 ist ein Beratungszentrum, das Beratung zu Themen rund um Familienplanung, Schwangerschaft, Abtreibung, sexuelle Fragen und Frauengesundheit bietet. Mit Spezialisten und Übersetzung ins Russische und Ukrainische bietet es kostenlose Beratungen für Flüchtlinge aus der Ukraine an. Ukrainisch: Lore-Agnes-Haus — це контактний центр, який пропонує консультації на теми, пов'язані з плануванням сім'ї, вагітністю, абортами, сексуальними питаннями, жіночим...

  • Essen
  • 15.03.22
  • 1
  • 1
Die Demo startet am Samstag an der Gemarkenstraße. | Foto: Lutz Niemann

Sichere Radwege für Essener Kinder
Fahrraddemo in Holsterhausen

Am Samstag, 19. März, startet um 14 Uhr die Fahrraddemo Kidical Mass auf dem Kirchvorplatz an der Gemarkenstraße. Die Strecke ist rund 10 Kilometer lang, steigungsarm und endet ebenfalls auf dem Kirchvorplatz. Tempo und Strecke sind für die Kleinsten geeignet. Eltern und Großeltern dürfen mitgebracht werden. Die Kidical Mass Essen demonstriert seit 2019 für sichere Radwege für Kinder und Jugendliche. Ziel der Demonstrationen ist nicht nur der Ausbau der Radinfrastruktur, sondern die Optimierung...

  • Essen
  • 15.03.22
https://www.beispielklagen.de/bilder2/aufRECHT.e.V.jpg
2 Bilder

Viele Forderungen des Jobcenters sind verjährt
Einrede der Verjährung erfolgreich - 518,94 € gespart

Am 19.01.2022 reagierte ich auf einen Rechtstipp von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker von einem Urteil des Bundessozialgerichts zur „Verjährung von Forderungen der Jobcenter aus Erstattungsbescheiden“. Das Urteil datiert vom 04.03.2021, B 11 AL 5/20 R. Das Thema war mir einen eigenen Beitrag im Lokalkompass wert. Der erste Praxistest war aktuell angelaufen. Mit Bescheiden vom 06.05.2014 und 06.10.2017 waren Rückforderungen aus der Zeit vom 14.06.2013-30.06.2013 erhoben worden gegen die...

  • Essen-Süd
  • 14.03.22
Bürger fragen - ganz bei der Sache sind Doris Eisenmenger Bezirksbürgermeisterin und Olaf Jasser, Einlader zum monatlichen Bürgerfrüstück | Foto: Schattberg
7 Bilder

Starke Meinungsunterschiede beim "Bürgerfrühstück"
Müll, Hunde, Migranten-Frauen erhitzen Gemüter

Magnet für Essener ist das monatliches Treffen für Bürger im Lüttringhausen, Essen-Frohnhausen. Initiator ist Olaf Jasser. Zu Gast diesmal Doris Eisenmenger, Bezirksbürgermeisterin. Der Ort des Treffens musste erstmalig verlegt werden, da Dr. Maria Lüttringhaus dort Flüchtlinge aufnahm. Ausweich-Treffen Kolpinghaus, Frohnhausen. Unvorstellbares entzündete die Gemüter: Mehrmals beobachtet wurde, „dass Migranten-Frauen Kinder verboten, Müll aufzuheben, da das minderwertige Arbeit ist“. Ferner...

  • Essen-West
  • 14.03.22
  • 1
  • 2
Der Bund Deutscher Tierfreunde (BDT) in Kamp-Lintfort hat in aller Eile eine Hilfeprogramm gestartet und Transportboxen für die Tiere gestellt.  | Foto: BDT

Bund Deutscher Tierfreunde startet Hilfs-Projekt
Ukraine-Hilfe für Tiere

Nicht nur die Menschen leiden unter dem Krieg in der Ukraine, sondern auch viele Haustiere. Hunde und Katzen, die herrenlos wurden oder über die Grenze nach Polen mitgebracht wurden, aber jetzt aus welchen Gründen auch immer obdachlos wurden. Erschwert wird die Situation durch Tollwutausbrüche - die Tiere müssen in Quarantäne. Und in vielen Tierheimen in der Ukraine selbst fehlt Tierfutter. Der Bund Deutscher Tierfreunde in Kamp-Lintfort hat in aller Eile eine Hilfeprogramm gestartet. Zunächst...

  • Essen-Borbeck
  • 14.03.22
Nicht nur farblich ist die kleine Info-Front neben dem Eingang der Alten Badeanstalt in Altenessen-Mitte jetzt lebendiger geworden.  Seit mehr als 40 Jahren sind die Grünen als Partei in Essen aktiv und seit mehr als 30 Jahren machen Grüne auch als Mitglieder der Bezirksvertretung V  politische Arbeit. Langsam wurde es doch Zeit, grüne Ansprechpartner+innen und politische Initiativen auch mit dem klassischen Mittel einer Info-tafel zu präsentieren. | Foto: Walter Wandtke
4 Bilder

Grüne Stadtteilgruppe im Bezirk V
Informationsoffensive mit allen - auch analogen Mitteln

Nach akribisch ausdauernder Vorarbeit der Stadtteilgruppe von Bündnis 90/ Die Grünen sind CDU, SPD und FDP mit ihren jeweiligen Infoschaukästen an der Alten Badeanstalt in Altenessen nicht mehr allein. Jetzt gibt es auch in Altenessen-Mitte einen Informationsschaukasten der Grünen im Stadtbezik 5. Nur mit den Infos und Vorhaben von Schwarz, Rot, Gelb allein, kann eben weder der Stadtteil noch das Land schnell genug  ökologisch wie sozial vorangebracht werden. Mit der letzten Kommunalwahl im...

  • Essen-Nord
  • 13.03.22
Völlig zerstört und demoliert steht diese Telefonzelle im Essener Norden. Thomas Spilker ,FDP Kommunalpolitiker, fordert eine schnelle Erneuerung durch die Telekom.

 | Foto: Reklips

FDP: So wird es nie was mit dem Norden
Spilker: Telekom lässt Telefonzelle verkommen.

Immer schlechter wird der Zustand der öffentlichen Telefonzelle Palmbuschweg / Altenessener Str. Vor Ort informierten sich jetzt aufgrund von Bürgerbeschwerden der FDP Ortsvorstand Thomas Spilker. Sowas zu sehen ist mehr als eine Zumutung stellt Thomas Spilker vor Ort wütend fest. Anscheinend verkommt die Telefonzelle zusehends seit langer Zeit, nicht nur die zerstörten Scheiben zeugen davon, das die öffentliche Telefonzelle ein Relikt vergangener Zeiten ist. Thomas Spilker: Wer sein Geld im...

  • Essen-Nord
  • 13.03.22
Panzer rollen weiter | Foto: umbehaue
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Es läuft alles nach Plan!
Vorsorglich werden Kinder getötet

Zynisch uns Menschen verachtend, kann man das nur nennen was der Außenminister Sergej Lawrow von sich gibt. Es läuft alles nach Plan! War es geplant, Bomben auf Krankenhäuser zu werfen? Ein Kindergarten wurde angegriffen und eine Geburtsklinik! Es läuft alles nach Plan! Es werden keine Fluchtwege für Zivilisten eingerichtet und wenn dann werden sie beschossen. Es läuft alles nach Plan! Genau so war es in Kambodscha, da haben die roten Khmer, die gesamte Familie eines "Feindes" getötet. Niemand...

  • Essen-Süd
  • 11.03.22
  • 4
Ältester Essener Markt, der 110-jährige Frohnhauser Markt: Kommen Sie Mittwoch, 16. März, 18 Uhr - jeder erhält von der Bezirksbürgermeisterin Doris Eisenmenger eine Kerze geschenkt. "Wir bauchen Frieden in der Ukraine". | Foto: Schattberg
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"Wir sind für Frieden in der Ukraine"
MUSS-Treffen - Frohnhauser Markt

Wir brauchen keinen Dritten Weltkrieg! Davon sind alle Menschen überzeugt! Vielleicht einer nicht? „Männer wie Putin sind ein Fluch“, sagt Hannes Jaenicke, einer der bekanntesten Schauspieler von Deutschland. Zeigen Sie Herz am 16. März, 18 Uhr, auf dem ältesten, 110-jährigen Essen-Frohnhauser Markt. „Wir brauchen Frieden in der Ukraine“ sagt Doris Eisenmenger, Bezirksbürgermeisterin.  Ausstatter ist die Essener Bezirksvertretung III. Sie bekommen etwas Unvergessliches geschenkt... Alle...

  • Essen-West
  • 09.03.22
  • 3

"Wir sind für Frieden in der Ukraine"
16.3.: MUSS-Markt-Treffen Mittwoch

Wir brauchen keinen Dritten Weltkrieg! Davon sind alle Menschen überzeugt! Vielleicht einer nicht? „Männer wie Putin sind ein Fluch“, sagt Hannes Jaenicke, Schauspieler.Zeigen Sie Herz am 16. März, 18 Uhr, auf dem ältesten, 110-jährigen Essen-Frohnhauser Markt. Thema: „Wir brauchen Frieden in der Ukraine“. Ausstatter ist die Essener Bezirksvertretung III. Sie bekommen etwas Unvergessliches. Alle Teilnehmer erhalten eine Kerze – ein Friedenslicht. Doris Eisenmenger, Bezirksbürgermeisterin,...

  • Essen-West
  • 09.03.22
5 Bilder

"Wir sind für Frieden in der Ukraine"
16.3.: MUSS-Markt-Treffen Mittwoch

Wir brauchen keinen Dritten Weltkrieg! Davon sind alle Menschen überzeugt! Vielleicht einer nicht? „Männer wie Putin sind ein Fluch“, sagt Hannes Jaenicke, Schauspieler.Zeigen Sie Herz am 16. März, 18 Uhr, auf dem ältesten, 110-jährigen Essen-Frohnhauser Markt. Thema: „Wir brauchen Frieden in der Ukraine“. Ausstatter ist die Essener Bezirksvertretung III. Sie bekommen etwas Unvergessliches. Alle Teilnehmer erhalten eine Kerze – ein Friedenslicht. Doris Eisenmenger, Bezirksbürgermeisterin,...

  • Essen-West
  • 09.03.22
  • 1
Auf Alukonstruktionen konnte Christoph Fleischer jede Menge Solarpaneele auf seinem Dach unterbringen.
Foto: Henschke
2 Bilder

Essener Solarförderprogramm ist der Renner
Den Praxistest bestanden

Auf den Dächern ihres Heidhauser Hauses haben Sybille Vetter und Christoph Fleischer ein Solarkraftwerk mit 16,2 Kilowatt Leistung installieren lassen. Geholfen hat dabei eine Förderung aus der von der Stadt aufgelegten Offensive „Solarenergie für Essen“. Nun hat Essen ein Solardach mehr. Christoph Fleischer erklärt: „Wir als Familie wollten unseren ökologischen Fußabdruck etwas schmaler werden lassen. Vor 30 Jahren haben wir bereits eine Solarthermieanlage auf unser Dach geschraubt, für die...

  • Essen
  • 09.03.22
Pipeline Stopp | Foto: umbehaue

1 Mrd. Eu pro Tag für Gas und Öl aus Russland
Russland droht mit Einstellung der Gaslieferungen!

Die EU zahlt täglich 1 Mrd. Euro an Russland für die Gas und Öl Lieferungen. Die Bundesregierung scheut sich, den Bezug von Öl und Gas aus Russland einzustellen. Das bringt jetzt aber Putin ins Gespräch. Er droht mit den einstellen der Gaslieferungen über Nord Stream 1Auch Eon will bis jetzt nicht auf Nord Stream 1 verzichten. Selbst die USA denkt darüber nach, kein Öl mehr von Russland zu kaufen. Das wird nun von Venezuela als Change gesehen. Venezuela leidet unter dem verhängten Öl Embargo...

  • Essen-Süd
  • 08.03.22
  • 3
  • 1
Wer am kommenden Wochenende die Domschatzkammer besucht, spendet für Kriegsopfer in der Ukraine. | Foto: Domschatz Essen

Hilfe für Menschen in der Ukraine
Essener Domschatzkammer spendet Eintrittsgelder

Am kommenden Wochenende, 12. und 13. März, sammelt der Essener Domschatz für ein Hilfsprojekt der Caritas Essen unter dem Titel "Lebensmittel für die Ukraine". Eintrittsgelder werden zugunsten humanitärer Hilfe für die Menschen in der Ukraine gespendet. Der Essener Domschatz gehört zu den bedeutendsten Kirchenschätzen Deutschlands. Zu den einzigartigen Kunstwerken, die in der Blütezeit des Stifts im 10. und 11. Jahrhundert entstanden, gehören die Goldene Madonna, das Essener Schwert und die...

  • Essen
  • 08.03.22
FDP fordert Haltestellenumbenennung in Stoppenberg:
Zukünftig soll es "Altes Krankenhaus Stoppenberg" heißen. | Foto: Reklips

FDP Nord: „Haltestelle schnellstens umbenennen.
„Altes Krankenhaus Stoppenberg“

In einem Schreiben an die Geschäftsführung der Ruhrbahn, Michael Feller, sowie an das Amt für Straßen und Verkehr der Stadt Essen, und die zuständige Beigeordnete Simone Raskop, hat der FDP - Kommunalpolitiker Thomas Spilker jetzt schnellstens die Umbenennung der Haltestelle Krankenhaus Stoppenberg in „Altes Krankenhaus Stoppenberg“ gefordert. Dies wurde in der letzten Mitgliederversammlung der FDP im Essener Norden thematisiert. Da die Gesundheitsversorgung im Norden gescheitert ist, ist es...

  • Essen-Nord
  • 07.03.22

Die Nummer von Putin hat ? Ich hab da ein Problem
Es ist Krieg

Verbrechen gegen die Menschlichkeit ....... ..... ist ein Straftatbestand im Völkerstrafrecht, der durch einen ausgedehnten oder systematischen Angriff gegen eine Zivilbevölkerung gekennzeichnet ist. Wieviel kriminelle Energie muß ein Mensch in seinem Hirn speichern, daß es zu solch monströsen Übergriffen kommen kann ? Kann man nicht, oder will man nicht aus der Vergangenheit gelernt haben ? Kann man nicht, oder will man nicht in Frieden und Freiheit leben ? Text Jürgen Daum und ich fand in...

  • Essen-West
  • 05.03.22
  • 4
  • 1

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