Essen - Politik

CDU-Spitzenkandidat Thomas Kufen zu Gast in Kupferdreh CDU eröffnet heiße Wahlkampfphase zur Kommunalwahl Kupferdreh. Seit Januar haben die örtlichen Christdemokraten bereits fünf Bürger-Informationsstände zu unterschiedlichen Themen an der Kupferdreher Straße angeboten. Nun, gut sechs Wochen vor der Kommunal-, Europa- und Integrationswahl, läuten Sie - vor der K-Woche - in Byfang, Dilldorf und Kupferdreh selbstbewusst und kämpferisch die heiße Wahlkampfphase im Stadtteil ein....

Die SPD Holsterhausen lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger zum Spaziergang durch den Holsterhauser Norden ein. Treffpunkt ist um 16 Uhr im Jugendhaus des Arbeiter-Samariter-Bunds in der Harkortstraße 16 a. teilnehmen werden an diesem Bürgerspaziergang auch der SPD Europaparlamentarier Jens Geier und der Bezirksbürgermeister Klaus Persch. Der Holsterhauser Norden war in den zurückliegenden Jahren eher ein vergessenes und z.T. problematisches Stadtquartier. Zu Holsterhausen gehörend und doch...

Die Stadt Essen überträgt den öffentlichen Teil ihrer Ratssitzung per Live-Stream ins Internet. So können Debatten und Beschlüsse unmittelbar verfolgt werden. Auch die Ratssitzung am Mittwoch, 9. April, ist so zu sehen. Das Live-Streaming beginnt ab 15 Uhr, nachdem die formale Zustimmung des Rates erfolgt ist. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils finden sich folgende Punkte: 1. Aktuelle Stunde 2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt 3. Mitteilungen der Verwaltung 4. Wahlen/Ersatzwahlen...

Nicht um die Schließung des Bürgerparks Kuhlhoffstraße geht es am 9. April im Rat der Stadt Essen, betont der sportpolitische Sprecher der SPD, Ingo Vogel. Vielmehr will der gemeinsame Antrag mit der FDP den Sporthaushalt entlasten, indem die Zuständigkeit für Anlagen, auf denen kein Sport mehr stattfindet, etwa auf Grün und Gruga übergeht. Andere Zuständigkeit, besserer Spielplatz? Ausgleichszahlungen sind unrealistisch, doch allein die Einsparung der laufenden Kosten macht einen Unterschied....

Das Essener-Bürger-Bündnis möchte die positive politische Arbeit in der Bezirksvertretung V mit seinen jetzigen Kommunalpolitikern Michael Schwamborn und Friedel Frentrop fortsetzen. Auf der Nominierungsveranstaltung des EBBs, mit fast 100 Teilnehmern wurden die beiden wieder als Spitzenkandidaten für das Stadtteilparlament gewählt. Michael Schwamborn (Elektromeister), Fraktionssprecher des EBB in der BV V und Mitglied im Ausschuss Grün und Gruga sowie Friedel Frentrop (Wohnungsverwalter),...

Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion für die Ratssitzung am 9.4.2014 Für die April-Ratssitzung stellt die grüne Ratsfraktion einen Antrag, wonach sich der Rat hinter die Nicht-Anmeldung des A 44-Ruhralleetunnels sowie des A 52-Abschnittes zwischen den Autobahnkreuzen Essen-Ost und Essen-Nord für den Bundesverkehrs-wegeplan durch die NRW-Landesregierung stellen soll. Dazu erklärt Rolf Fliß, verkehrspolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion: „Wir begrüßen, dass die NRW-Landesregierung die...

Langsam naht auch für die Stadtbezirke die heiße Phase im Kommunalwahl - und Europawahlkampf. Die GRÜNEN im Essener GRÜNEN laden kurz vor dem Startschuss regelmäßiger Wahlkampf-Info-Stände und öffentlicher Plakatpräsentation zu ihrem monatlichen Stammtisch in die Zunftstuben in der Altenessener Kolpingstraße ein. Nicht nur Mitglieder, sondern alle Interessierten sind dort ab 20.00 Uhr eingeladen, sich mit den Grünen Schwerpunkten der Wahl in den Stadtteilen der Bezirke V und VI, dem...

Thema Energiewende Am vergangenen Freitag lud die CDU Kupferdreh/Byfang zum mittlerweile 31. Politischen-Kamin-Streitgespräch in die Flugschule Käufer ein, und das höchst aktuelle Thema „Energiewende“ lockte – bei frühlingshaften Temperaturen - erneut eine große Interessentenschar von Bürgerinnen und Bürgern auf Dilldorfs Höhen. Nach einer kurzen Begrüßung und pointierten thematischen Einleitung in das Thema des Abends durch den CDU Vorsitzenden, Ratsherrn Dirk Kalweit, widmete sich der...

Schon seit 2010 besteht Sanierungsbedarf an der Gustav-Heinemann-Gesamtschule in Schonnebeck. Die erforderlichen Reperaturen wären enorm: Risse in der Fassade und Schäden am Dach sind die Spitze des Eisbergs - auch alte Leitungen und Rohre müssten erneuert werden. CDU und SPD sind deshalb für einen Neubau. Die CDU-Ratsfraktion ist gegen die Totalsanierung und schlägt stattdessen vor, die Schule direkt nebenan gleich neu zu errichten: Der Platz ist da. Ein solcher Neubau wäre eine Essener...

Sicher ist Essen noch weit davon entfernt, Luftkurortqualitäten zu besitzen oder die Feinstaub- und Lärmbelastungen an Hautptrouten wie der A 40 oder der Gladbecker Straße wirklich besiegt zu haben. Eine Nominierung für den hoffentlich erreichbaren Titel "Grüne Hauptstadt Europas" sorgt aber dafür, dass der Weg dorthin etwas einfacher wird. Auch die Menschen und Institutionen, die dabei mithelfen, könnten damit noch mehr mehr Kraft und Ausdauer gewinnen, vorhandene Widerstände für eine...

Worauf sollten Parteien achten, wenn sie im Internet Kommunalwahlkampf betreiben? Martin Fuchs arbeitete als Politik- und Strategieberater in Berlin und Brüssel und ist heute Lehrbeauftragter für Public Affairs in Passau. Außerdem berät er politische Akteure und öffentliche Institutionen in digitaler Kommunikation. Im Gespräch verrät er uns, was man in sozialen Medien und Communities wie dem Lokalkompass bedenken und beachten sollte. Herr Fuchs, kann man heutzutage noch Wahlkampf betreiben,...

Gesagt, getan, gerecht – SPD-Ministerin Andrea Nahles hat die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag in ein Gesetz gegossen, das jetzt im Bundestag beraten wird. Aber, was bringt das Gesetz eigentlich wem? Was steckt für Sie darin? Dirk Heidenblut, Ihr direkt gewählter SPD-Abgeordneter für Huttrop lädt, gemeinsam mit Ratsherr Ingo Vogel, zu einer Informationsveranstaltung am 14. April um 16:00 Uhr in die Gaststätte “Siepenkötter” (Steeler Straße 328) ein. Bei Kaffee und Kuchen soll informiert...

Im Rahmen des Kinderforums besuchte die Klasse 4c der Hövelschule das Essener Rathaus und ihren Altenessener CDU Ratsherrn Uwe Kutzner. Neben der Besichtigung des Ratssaales sowie der 22. Etage konnten die Schülerinnen und Schüler ihre Sorgen und Probleme direkt an den Ratsherrn übermitteln. Besonders wichtig war den Kindern die fehlende Sicherheit im Bereich der Schule und im Kaiser-Wilhelm Park sowie ihr Schulwahrzeichen, dass Klettergerüst, das stark renovierungsbedürftig ist. Der Leiter des...

Am Mittwoch hat die Junge Union Essen-Südwest einen neuen Vorstand gewählt. Gleichzeitig wurde Matthias Hauer (MdB) verabschiedet, der nach 20 Jahren als aktives JU-Mitglied die Altersgrenze erreicht hat. „Ich freue mich auf gute Zusammenarbeit in einem neuen, jungen Team. Wir sind sehr gut aufgestellt“, so Matthias Rittkowski, der neugewählte Vorsitzende der Jungen Union Essen-Südwest nach der Wahl. Er freut sich besonders, dass einige Mitglieder, die erst vor kurzem in die Jugendorganisation...

Kommentar der grünen Ratsfraktion zum Jahresabschluss der Stadt Essen für das Jahr 2013 Anlässlich der Vorstellung des Entwurfes des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2013, der eine Wertkorrektur der städtischen RWE-Aktien von einem Kurswert von rund 76 Euro auf rund 27 Euro je Aktie enthält, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Zunächst einmal sind wir erfreut, dass wir unser Ziel einer Reduzierung des Defizites der Stadt Essen trotz...