Essen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der Gelsenkirchener Bergmann Christian Link informiert am 11. Mai über Giftmüll unter Tage.

Giftmüll unter Tage: Schluss mit Verharmlosung!

Unter diesem Titel findet das nächste Kommunalpolitische Frühstück von "Essen steht AUF" statt. Referent ist der Gelsenkirchener Bergmann Christian Link. Er hat maßgeblich dazu beigetragen, diesen Skandal wieder in die Diskussion zu bringen und wurde dafür von der Ruhrkohle AG mit einem Anfahrverbot belegt, faktisch ein Berufsverbot. Das Frühstück findet statt am 11. Mai von 11 bis 13 Uhr im COURAGE-Zentrum, Goldschmidtstr. 3 Giftmüll unter Tage: Tickende Zeitbombe unterm Ruhrgebiet Von 1987...

  • Essen-Nord
  • 07.05.14
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Ratsherr Dirk Kalweit begrüßt ausdrücklich die Neugestaltung der Niederweniger Straße im neuen Alleeformat. Konzeptionelle Grundlage dafür war das von der CDU 2009 vorgestellte Alleenkonzept Kupferdreh/Byfang.

Niederweniger Straße „erblüht“ im neuen Glanz

Alleenkonzept der CDU trägt erste Früchte Zur Steigerung der Wohnqualität an den Kupferdreher und Byfanger Durchgangs- und überörtlichen Verbindungsstraßen legte die CDU Kupferdreh/Byfang bereits 2009 ein neues Stadtteil-Alleen-Programm auf. Die Konzeptidee stammte von Ratsherrn Dirk Kalweit, der - angeregt von dem damaligen NRW-Landesprogramm „100 – Allen-Initiative“ - die Chance sah, mit Landesfördermitteln die Erhöhung des innerörtlichen Grünanteils und die Entlastung der betroffenen...

  • Essen-Ruhr
  • 07.05.14
Am kommenden Wochenende geht`s weiter! CDU-Ratsherr Dirk Kalweit startet den zweiten Teil der Aktion "Wenn der Ratsherr zweimal klingelt - Dirk Kalweit on Tour". Gemeinsam mit dem Kalweit-Team wird diesmal der Ortsteil Dilldorf besucht. Mit dabei ist auch Tatjana Hoffmann von der Jungen Union.

Vor Tür zu Tür – Dirk Kalweit on Tour!

Wenn der Ratsherr zweimal klingelt - Teil 2 Kupferdreh. Seit dem letzten Wochenende ist der CDU-Ratsherr Dirk Kalweit wieder auf Hausbesuchstour durch den Ratswahlkreis Byfang, Dilldorf und Kupferdreh. Den Auftakt machte das CDU-Kalweit-Team auf der Dilldorfer-Höhe, wo bei herrlichem Sonnenschein - mit garantierter Sonnenbrandgefahr - 50 Haushalte per pedes besucht wurden. Die JU-Mitglieder Sophie Hemmer und Raphael Kömp sowie zahlreiche CDU-Mitglieder begleiteten den CDU-Vorsitzenden über...

  • Essen-Ruhr
  • 07.05.14
Bezirksvertreter Michael Schwamborn und Udo Bayer geben sich gelöst: in Karnap erwartet das EBB ein erneut gutes Ergebnis. Foto: Torma

EBB im Essener Norden: Vom kleinen Bündnispartner zur echten Alternative?

Vom Sammelbecken frustrierter Parteiaussteiger zur ernsthaften Alternative in der Essener Lokalpolitik: Das Essener Bürger Bündnis, kurz EBB, erfährt zunehmend Anerkennung in der Stadt und den Medien. Der kleinste Partner im Viererbündnis strotzt im Vorfeld der Kommunalwahl am 25. Mai vor Selbstbewusstsein. Sie meinen es gut mit Essen – mit der politischen Konkurrenz jedoch weniger. Das Essener Bürger Bündnis hat jenen „Filz“ in Politik und Stadtwirtschaft, der Essens Finanzmiserie verschuldet...

  • Essen-Nord
  • 06.05.14
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Martin Schulz in Altendorf

Kaum ist der SPD-Spitzenkandidat für Europa auf Wahlkampftour in Essen Altendorf angekommen, da schlägt er schon etwas vor. Denn für den Niederfeldsee mit den ALLBAU-Neubauten flossen auch viele EU-Gelder, genau wie für den Radweg und die Renaturierung des Borbecker Mühlenbachs. Die Querung des Gewässers müsse man deshalb eigentlich Europabrücke taufen, sagt einer der örtlichen Sozialdemokraten, die Schulz begleiten. "Nennt sie doch Martin-Schulz-Passage", entgegnet der 58-Jährige mit...

  • Essen-West
  • 06.05.14
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Andreas Lochthowe (Geschädigter), Reinhard Paß (Oberbürgermeister der Stadt Essen)
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Bau der Grundwasser Drainage in Karnap verzögert sich.

Private Grundbesitzer verweigern ihre Zustimmung für die Nutzung ihrer Grundstücke während der Bauphase des Drainagesystems. Diese Nachricht löste in der letzten Woche entsetzten bei den Grundwasseropfern in Karnap aus. Oberbürgermeister Paß machte sich am Wochenende persönlich ein Bild von den Schäden und der Stimmung der Betroffenen Bürgerinnen und Bürger. Oberbürgermeister Paß kündigte seine volle Unterstützung an. Die Karnaper SPD die das Thema in den letzten drei Jahren intensiv...

  • Essen-Nord
  • 06.05.14
Brigit Petereit (Die Linke) Guido Reil (Ratsherr Karnap SPD), Stephan Duda (Vorsitzender SPD OV Karnap), Josef Simon (Vorsitzender TV Karnap 04 e.V), Reinhard Paß (Oberbürgermeister der  Stadt Essen), Ralf Böing (Stellv. Bezirksbürgermeister SPD), Heike Mustereit (SPD Kandidatin der BV V)

OB Paß (SPD) eröffnete die neue Turnhalle an der Lohwiese

Durch den Bau der Turnhalle ist es dem Hauptnutzer dem Turnverein TV Karnap 04 e.V möglich, seine erfolgreiche Jugend und Seniorenarbeit langfristig fortzusetzen. Der Vorsitzende des Turnverein TV Karnap 04 e.V Josef Simon dankte OB Paß ausdrücklich für seine Unterstützung. Unser OB Paß hat Wort gehalten sagte Josef Simon. Auch die Arbeiten an dem neuen Kunstrasenplatz gehen zügig voran. SPD Ratsherr Guido Reil freut es, dass mit dem Bau der Turnhalle und des Kunstrasenplatz die Realisierung...

  • Essen-Nord
  • 06.05.14
Niemand sollte versuchen, die Messe Essen GmbH jetzt kaput zu reden, nur weil das im Kommunalwahlkampf gegen die Grünen kurzfrsitig als attraktiv erscheint.  Tatsächlich muss es jetzt um die Bewertung bezahlbarer, realistisch knapper Sanierungspläne gehen - ein zurück zum Status vor dem Messeentscheid darf es nicht geben.
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Grüne: Aussetzen der „Schweißen und Schneiden“ in der Messe Essen in 2017 kann gemeistert werden

GRÜNE Ratsfraktion unterstreicht: Schuldzuweisungen an Unterstützer des Messe-Begehrens falsch Während CDU oder FDP in harschen Tönen bereits wieder erneute "pro-Messe-Koalitionen" oder Allianzen fordern und den Bürgerentscheid für eine bescheidenere Messeertüchtigung so bald als möglich wieder wegwischen wollen, sehen die essener GRÜNEN Anlaß für Kleinmut. Messe Schweißen und Schneiden ist nicht verloren Die Leitmesse „Schweißen und Schneiden“ wird im Jahr 2017 nicht in Essen stattfinden,...

  • Essen-Nord
  • 06.05.14

CDU-Fraktion: Mobile Wachen für die Viehofer Straße

Der Hilferuf eines Hoteliers an der Viehofer Straße bestärkt die Forderung der CDU-Fraktion die Präsenz von Polizei und Ordnungskräften zu erhöhen und als Ansprechpartner „vor Ort“ zur Verfügung zu stehen. Dazu Fabian Schrumpf, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Wir dürfen nicht zulassen, dass sich die Viehofer Straße oder andere Bereiche, wie beispielsweise der U-Bahnhof am Rheinischen Platz, zu rechtsfreien Räumen entwickeln. Gegen kriminelle Strukturen, insbesondere im Bereich...

  • Essen-Nord
  • 06.05.14
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Ein Politikum: die Pontonbrücke Dahlhausen
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Posse um die Pontonbrücke

Im Essener Bau- und Verkehrsausschuss am kommenden Donnerstag, 8. Mai, wird die Verwaltung einen Bericht zum Thema Pontonbrücke geben. Dazu Walburga Isenmann, Ratsfrau der CDU für Essen-Burgaltendorf: „Dieser Bericht der Verwaltung zeigt Seiten eines Fotoalbums: große Bilder von der Brücke bei blauem Himmel! Wie die Brücke aussieht, weiß jeder. Das reicht aber nicht!“ Walburga Isenmann setzt sich seit Jahren aktiv für den Erhalt dieser Brücke zwischen Burgaltendorf/Niederwenigern und...

  • Essen-Ruhr
  • 06.05.14
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Jutta Eckenbach: Die Reformierung des Asylverfahrens bedarf weiterer Änderungen

Am Mittwoch legte der Bundesinnenminister Thomas de Maizière dem Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur Änderung des Asylverfahrensgesetzes vor. Wesentlicher Inhalt ist die Einstufung der Westbalkanstaaten als sog. „sichere Herkunftsstaaten“. Bezweckt werden soll vorwiegend eine Beschleunigung des Asylverfahrens. Grund ist die große Flut von Asylanträgen aus diesen Staaten. Bereits im 1. Quartal 2014 sind so viele Anträge gestellt worden wie im gesamten Jahr 2011. Aufgrund der vielen Anträge, die...

  • Essen-Nord
  • 06.05.14
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NRW sorgt weiter für Verwirrung beim Bildungs- und Teilhabepaket und bei der Schulsozialarbeit - CDU-Bundestagsabgeordnete Eckenbach sieht Landesregierung in der Pflicht

Die Bundesländer, so auch NRW, erhalten jeden Monat vom Bund umfangreiche Finanzmittel, die in den Kommunen für die Ausgaben beim Bildungs-und Teilhabepaket für Kinder und Jugendliche benötigt werden. Allerdings weigert sich die Landesregierung NRW, die entsprechenden Nachweise für die Ausgaben vorzulegen. NRW hat zum Beispiel für das Jahr 2012 über 69 Mio. Euro mehr vom Bund erhalten, als die Kommunen benötigt bzw. tatsächlich ausgegeben haben. Diese Mittel – Steuergelder – sind natürlich...

  • Essen-Nord
  • 06.05.14
Der Grüne NRW-Umweltminister Johannes Remmel auf einem innovativen Liegefahrrad vor der Essener Volkshochschule - mit welchem Rad der Minister zur Baustellentour kommen wird, ist allerdings noch unbekannt.
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In die Pedale treten für den Radschnellweg Ruhr - Grüne bieten Baustellen-Radtour an.

In die Pedale treten für den Radschnellweg Ruhr Umweltminister Johannes Remmel und der Grüne Ratsherr Rolf Fliß laden zur Baustellen-Tour ein. Wenn am 10. Mai der Grüne Ratsherr und Bürgermeister Rolf Fliß erneut zu einer Baustellenradtour durch Essen einlädt, wird wieder viel Neues zur Besichtigung geboten. Gestartet wird am Willy-Brand Platz um 13.30 Uhr. Die erste Station wird dann die Baustelle der Schenkerzentrale für Deutschland sein, wo das Logistikunternehmen der Deutschen Bahn AG...

  • Essen-Nord
  • 06.05.14

CDU: Baubeginn für das Bad auf dem Thurmfeld

Britz, Diekman und Kutzner dabei. Die Baugrube ist längst ausgehoben und Mitte 2015 soll es stehen: das neue Hallenbad auf dem Thurmfeld nahe der Universität Essen-Duisburg, das dann Ende 2015 fertiggestellt sein soll und als Ersatz für das städtiscxhe Hallenbad an der Steeler Strasse dienen soll. Bei der gestrigen offiziellen Enthüllung des Bauschildes waren deshalb mit dabei (v. li.) Bürgermeister Franz-Josef Britz, Klaus Diekmann als Vorsitzender des Ausschusses für die Sport- und...

  • Essen-Nord
  • 06.05.14
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Der Grüne Essener Bundestagsabgeordnete Kai Gehring unterstützt ausdrücklich die geschichtliche Aufarbeitung auch des Terrors der Nationalsozialisten gegen Homosexuelle. Solcher Terror ist ja leider bis heute in nicht wenigen Staaten der Welt noch allgegenwärtig.
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Der Opernsänger Otto Zedler und andere - Stolpersteine zum Gedenken an homosexuelle Opfer des Nationalsozialismus

Gegen das Vergessen: Der Grüne Bundestagsabgeordnete Kai Gehring fordert, die Erinnerungskultur in Essen zu stärken Am Donnerstag (8. Mai) findet eine Stolperstein-Verlegung vor dem Grillo-Theater statt, mit der an die Verfolgung des Opernsängers und Spielleiters Otto Zedler und weiterer Mitglieder des Ensembles durch die Nationalsozialisten erinnert wird. Dazu erklärt Kai Gehring, Essener Bundestagsabgeordneter und Grünen-Politiker: „Die Schicksale der Verfolgten der Nazi-Diktatur dürfen nicht...

  • Essen-Nord
  • 05.05.14
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CDU-Fraktion: Allbau ist der richtige Partner für die Fläche der alten Pädagogischen Hochschule in Rüttenscheid

Die Essener CDU-Fraktion wünscht sich für die Fläche der alten Pädagogischen Hochschule in Rüttenscheid die Allbau AG als neuen Eigentümer und Investor. Die Allbau AG hat bereits ihr Interesse an dem 3,3 Hektar großen Komplex deutlich gemacht und bereitet derzeit ein Angebot vor. Dazu Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Allbau AG ist der richtige Partner für die Fläche der alten Pädagogischen Hochschule in Rüttenscheid. Bereits mehrfach hat die Allbau AG unter...

  • Essen-Nord
  • 05.05.14
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Thomas Kufen, CDU, Wahlplakat "Damit Sie sich sicher fühlen"

Konmmunalwahl 2014 Thomas Kufen ist MdL und Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen. Wird er am 25. Mai gewählt, ist er weiter sicher und finanziell gut abgesichert . Wieso kann ich mich sicher fühlen, wenn ich ihn wähle? Könnte das so aussehen, dass er tagsüber im Landtag für mein Wohl arbeitet, er sich abends im Rat der Stadt Essen um die Integration der Roma in Essen kümmert, und nachts patrolliert er auf meiner Straße, gemeinsam mit Ratsherrn Ingo Vogel, SPD, der dafür wirbt,...

  • Essen-Steele
  • 05.05.14
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Am 25. Mai sind Kommunalwahlen - wisst Ihr schon, für wen und welche Partei Ihr Euer Kreuz machen werdet? | Foto: fotolia

Umfrage zu den Kommunalwahlen in NRW 2014

Was bringen die Kommunalwahlen am 25. Mai? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, wer wird Bürgermeister, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Natürlich werden wir gerade in den kommenden Wochen zahlreiche redaktionelle Beiträge den Kommunalwahlen widmen und sind gespannt auf Eure Kommentare oder eigenen Beiträge zum Thema....

  • Düsseldorf
  • 05.05.14
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Am Samstag und Sonntag war das CDU-Kalweit-Team on Tour, um im Rahmen der ersten Hausbesuche den unmittelbaren Bürger-Dialog zu praktizieren. Unter dem Motto "Wenn der Ratsherr zweimal klingelt" wurden in Dilldorf über 50 Haushalte besucht. Sophie Hemmer und Raphael Kömp von der Jungen Union begleiteten den CDU-Vorsitzenden Ratsherrn Dirk Kalweit über mehrere Stunden am Samstag.
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CDU Kupferdreh/Byfang: Wahlkampfmarathon am Wochenende

Die letzte Runde im Wahlkampfmarathon der CDU Kupferdreh/Byfang ist eingeläutet. Der Countdown für die Europa-, Kommunal- und Integrationswahl am 25. Mai 2014 läuft. Bereits seit dem Herbst des letzten Jahres fanden viele Informationsveranstaltungen zu den Wahlen statt, doch knapp drei Wochen vor der Wahl bedeutet der „Wahlmarathon“ für viele ehrenamtlich tätige Mitglieder der CDU Kupferdreh/Byfang, dass es an den verbleibenden Wocheneden und an fast jedem Tag in der Woche nun Veranstaltungen...

  • Essen-Ruhr
  • 04.05.14
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Kinderfest in Karnap auf dem Thusneldaplatz

Es war ein wunderbares Familienfest und viele Karnaper und auch Gäste aus anderen Stadtteilen besuchten das Fest am 03.05.14. Stephan Duda OV Vorsitzender der SPD Karnap und Moderator der Veranstaltung erklärte: Das Kinderfest wäre in dieser Größe nicht ohne die große Hilfe der Anwohner der Thusneldastraße sowie dem Caterer Frank Kucharski möglich gewesen. Ich freue mich das, dass Kinderfest so erfolgreich war. Das hat mit Sicherheit auch an dem gutem Wetter und der guten Laune aller Besucher...

  • Essen-Nord
  • 04.05.14
Gemeinsam gegen die rechtsradikale Pro-NRW Demo: SPD-Ratsfrau Karla Brennecke-Roos mit anderen Kollegen ihrer Partei am Graitengraben
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Essen stellte sich quer gegen rechtsradikale Reisedemonstranten von Pro NRW - An Rahmstrasse und Graitengraben behielten Demokraten die Mehrheit

Eine humane Flüchtlingspolitik in Essen, mit menschenwürdiger Unterbringung für einzelne Personen wie auch Flüchtlingsfamilien muss weiterhin Aufgabe der Essener Stadtpolitik sein. So könnte man mit einem knappen Satz die Hauptaussage einer Kundgebung zusammenfassen, zu der das überparteiliche Bündnis "Essen stellt sich quer“ am Nachmittag des 1. Mai aufgerufen hatte. Pro NRW - die Minikreuzzügler gegen eingebildete Islamisierung Unerfreulicher Anlaß war wieder einmal eine Aktion der...

  • Essen-Nord
  • 04.05.14
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SPD-Ratskandidat Christian Kaiser bedankt sich bei Familienforscher Michael Maas für eine kompetente und spannende Führung über den historischen Ostfriedhof
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Historische Führung über den Ostfriedhof stößt auf reges Interesse

Die bei strahlendem Sonnenschein von der SPD Huttrop/Südositviertel angebotene Führung zu den historischen Gräbern auf dem Ostfriedhof zeigte mit rund 50 Teilnehmern, dass das Interesse der Bürgerinnen und Bürger an ihrem Stadtteil ungebrochen ist. So fand bereits vor einem Jahr eine ähnliche Führung der SPD über den Ostfriedhof statt. Die hohe Zahl der Anmeldungen sorgte schon im Vorhinein dafür, dass zahlreiche Interessenten auf eine nächste Führung vertröstet werden mussten. Auf Einladung...

  • Essen-Süd
  • 04.05.14

Holsterhausen: Kufen und Kalipke besuchen gemeinsam Bürger zu Hause

Am Mittwoch, 7. Mai, werden der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Thomas Kufen, der auch Spitzenkandidat seiner Partei für die Kommunalwahl am 25. Mai ist, und der Vorsitzende der CDU Holsterhausen, Ratskandidat Andreas Kalipke, gemeinsam Hausbesuche in Holsterhausen durchführen. Ab 14.30 Uhr werden die beiden Christdemokraten durch den Stadtteil gehen, um sich den Holsterhausern persönlich vorzustellen und über Essener und Holsterhauser Themen ins Gespräch zu kommen. „Es ist...

  • Essen-Süd
  • 04.05.14

CDU begrüßt Pläne des neuen IGH-Vorsitzenden

Die CDU Holsterhausen begrüßt die Pläne des neu gewählten Vorsitzenden der Interessengemeinschaft Holsterhausen (IGH), Jens Noetzel, zur Neuaufstellung der Holsterhauser Gewerbetreibenden und Immobilienbesitzer. Die Christdemokraten loben, dass die IGH unter ihrer neuen Leitung den Blick auf die drängenden Probleme in Holsterhausen ausweitet und diese angehen will. Hierzu zählt, dass ältere Gewerbetreibende im Stadtteil oft keinen Nachfolger für die Fortführung ihres Geschäftes finden und...

  • Essen-Süd
  • 04.05.14

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