Essen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Staffelübergabe für den Radschnellweg Ruhr in Essen mit (von links) Simone Raskob, Mehrdad Mostofizadeh, Rolf Fliß und Umwelminister Remmel sowie Planungsdezernent Martin Tönnies vom RVR
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Grüne wollen Radschnellweg Ruhr

Fahrradstafette von Duisburg bis Unna als städteübergreifende Unterstützung Am letzten Samstag (10.Mai) gab es eine Fahrradstafette durchs Ruhrgebiet, entlang der geplanten Trasse des Radschnellwegs Ruhr. Die Tour führte von Duisburg nach Unna und war trotz des widrigen Wetters gut besucht. In Essen wurde der Staffelstab unter anderem von Johannes Remmel Umwelminister), Simone Raskob (Baudezernentin), Rolf Fliß (Rasherr), Mehrdad Mostofizadeh (MdL), und ca. 60 Radlern in Empfang genommen....

  • Essen-Nord
  • 15.05.14

Negativeffekte durch Outsourcing?- Stadt will Zentralaufgaben der Stadttöchter zentralisieren und so Millionen sparen

Zentrale Aufgaben der Tochtergesellschaften sollen zusammengefasst werden und laut Gutachten rechnerisches l zwischen 3,5 und 4,6 Millionen Euro sparen. Nur gab es das alles schon, damals waren die 20 betroffenen Tochtergesellschaften einfach Stadtämter. Steht das Outsourcing der städtischen Aufgaben in der Stadt Essen nun vor dem Aus? Die Piratenpartei Essen sieht den gemeinsamen Einkauf als 1. Schritt zu noch mehr Sparpotential: - Orientierung der Gehälter der Führungspositionen am...

  • Essen-Nord
  • 15.05.14
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Da ich keine eigenen Bilder aus Soma habe, danke ich Hartwig Mau aus Altenessen für das Bild aus der Bergbaustadt Zonguldak: Das Bild zeigt den Förderturm der Zeche Kozlu in Zonguldak/Türkei. Dort war Hartwig Mau 650 m unter Tage. Der Stollen hatte kein Licht, und bewettert war er auch nicht. Da passt natürlich die große Parole, die am Turm angebracht ist, wie die Faust aufs Auge: "Sicherheit zuerst". | Foto: Hartwig Mau

Grubenunglück in Soma/Türkei: Weltweite Trauer und Solidarität

Über 240 Bergarbeiter wurden bisher Opfer einer schrecklichen Brandkatastrophe in der Steinkohlenzeche Komur in Soma in der Westtürkei. Vor Ort, in der ganzen Türkei und weltweit trauern die Menschen und klagen an. Auch wir von „Essen steht AUF“ sind mit unseren Gedanken und Gefühlen bei den Betroffenen und ihren Familien. Wir teilen ihren Schmerz und ihre Hoffnung, noch möglichst viele der 790 eingefahrenen Kumpel retten zu können. Wir teilen aber auch ihren Zorn und den wachsenden Protest...

  • Essen-Nord
  • 14.05.14
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BK-Gelände Holsterhausen: Allbau sollte sich Vorschlägen der Bürger/innen öffnen

Die Stadtbezirksgruppe DIE LINKE im Essener Westen (Bezirk III) unterstützt die Aktion des Bürgerplanungstisches Holsterhausen „Hand in Hand ums Allbauland“ am morgigen Donnerstag, 15.5. 2014. Die Aktion beginnt um 18.00 Uhr am Holsterhauser Platz. Von da aus soll eine Menschenkette um das Gelände des ehemaligen Berufskollegs gelegt werden. „Das ehemalige Berufskolleg ist ein Filetgrundstück in Holsterhausen und hat entscheidende Bedeutung für die Entwicklung des Stadtteils,“ so Wolfgang Freye,...

  • Essen-Süd
  • 14.05.14

Bärendelle als Bürgerzentrum in öffentlicher Hand halten!

Abgelehnt hat die Ratsmehrheit bei der letzten Ratssitzung einen Antrag der Fraktion DIE LINKE, nach dem die Bären-delle nicht an einen privaten Investor verkauft werden soll. Stattdessen sollte die Verwaltung beauftragt werden, selbst ein Nutzungskonzept für die ehemalige, denkmalgeschützte Schule zu entwickeln. Dieses Konzept sollte eine soziokulturelle Nutzung für Kinder, Jugendliche, Senioren und Initiativen im Bezirk III Essen-West beinhalten, in dessen Entwicklung die Bürgerinitiative...

  • Essen-Steele
  • 14.05.14
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Ratsherr Dirk Kalweit  und CDU                Wahlkampfleiter Thomas Hertel beim S-Bahnfahrerfrühstück am heutigen Morgen. Frische belegte Brötchen, heißen Kaffee und gesundes Obst gab es für das leibliche Wohl. Zahlreiche Informationsflyer  zu den bevorstehenden Wahlen wurden zur Lektüre ausgehändigt. Besonders der neue Jugendflyer war der Hit.
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Aus dem Wahlkampftagebuch der CDU Kupferdreh/Byfang

Ein „ganz normaler“ CDU-Wahlkampftag in Byfang, Dilldorf, Kupferdreh Am heutigen Morgen fand das erste CDU-Frühstück am Kupferdreher S-Bahnhof im Jahr 2014 statt. Für den Vorsitzenden der CDU Kupferdreh/Byfang Dirk Kalweit und seine Ehefrau Kirsten Kalweit bedeutete dies: 3.30 Uhr aufstehen, 4.30 Uhr bei der Kupferdreher Bäckerei Küpper-Fahrenberg Brötchen abholen, schneiden – schmieren - belegen, Kaffee kochen, Auto packen und los. Pünktlich um 6.30 Uhr – wie in der Presse angekündigt – stand...

  • Essen-Ruhr
  • 14.05.14
So soll sie einmal aussehen, die "Neue Mitte Karnap".
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16.5.: Bürgerfest zur Grundsteinlegung „Neue Mitte Karnap” auf dem Karnaper Markt

Unter dem Motto "Schon viel erreicht .. und noch viel vor" findet am Freitag, dem 16. Mai 2014 ab 16 Uhr auf dem Marktplatz Karnap das Bürgerfest zur Grundsteinlegung „Neue Mitte Karnap“ statt. Moderation und Leitung des Bürgerfestes liegt in den Händen von Michael Schwamborn, Kandidat im Kommunalwahlkreis Karnap-Altenessen, und Klaus Gutke, Kandidat im Kommunalwahlkreis Altenessen-Nord. Es werden mehrere hundert Personen als Teilnehmer erwartet. Für Musik, Speisen und Getränke ist gesorgt –...

  • Essen-Werden
  • 14.05.14

Zu Fuß auf den Spuren der Geschichte Frohnhausens

Zu einem historischen Stadtteilspaziergang durch Frohnhausen lädt am kommenden Sonntag, den 18. Mai 2014 die Frohnhauser SPD alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein. Treffpunkt für die etwa zweistündige und von dem Historiker Robert Welzel unter dem Titel "Frohnhausen – Jugendstil im Stadtteil der Krupparbeiter" geführte Erkundungstour ist der Marktbrunnen auf dem Frohnhauser Platz. Los geht es um 15:00 Uhr. An dem Rundgang durch den bevölkerungsreichsten Stadtteil Essens nehmen auch die...

  • Essen-Süd
  • 14.05.14
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Sind die Affen los?

In den letzten Tagen tauchten Wahlplakate an Masten in schwindelerregender Höhe auf. Man kann kaum lesen, was darauf steht. Nur der rote Kreis mit NPD fällt ins Auge. Waren das Affen, die so hoch geklettert sind? Die Initiatoren dieser Plakat-Aktion müssen viel Angst vor der Meinung ihrer Mitbürger haben und befürchten, dass ihre Plakate nach dem ProNRW-Motto "Wut im Bauch - lass sie raus" von den Mitbürgern ratz-fatz abgerissen werden. Ganz anders plakatierte das Kommunalwahlbündnis "Essen...

  • Essen-Borbeck
  • 14.05.14
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Bezirkspolitker...in Steele nah am Bürger

JA ich muss einmal eine Lanze brechen..für die Bezirkspolitiker hier vor Ort...Hier in Steele haben Politiker ein offenes Ohr für den Bürger..und das nicht nur zu Wahlkampfzeiten.. GANZ besonders muss ich einmal unseren noch Bezirksbürgermeister Arnold Krämer loben..der wirklich immer und überall für unsere Belange eintrat...und Vieles bewirken und vorrantreiben konnte..Der Steeler Kurier berichtete ja darüber...Auch ich möchte mich hiermit bedanken...für jahrelanges Engagement hier vor Ort.....

  • Essen-Steele
  • 13.05.14
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CDU: Kita, Wohnen, Grün - Holsterhauser Platz nachhaltig gestalten

In ihrer Stellungnahme zu den in einem Offenen Brief vom "Bürgerplanungstisch zur Neubebauung des ehemaligen Berufskollegs-Geländes in Holsterhausen" vorgelegten "Wahlprüfsteinen" begrüßt die CDU im Stadtteil, dass es im Rahmen der Neunutzung des Grundstücks am Holsterhauser Platz zur Einrichtung einer Kita, von Seniorenwohnen, von Wohnraum für Familien und von Grün kommen soll. Die CDU sieht die Allbau AG als kompetenten Akteur in einer nachhaltig positiven Stadtteilentwicklung. Der Dialog von...

  • Essen-Süd
  • 13.05.14
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Streifenlos durch die Nacht, die Wache Steele wird bewacht...

Essens Polizeipräsidentin Stephania Fischer-Weinsziehr hat ihre Sparmaßnahmen an den Wachen in Borbeck und Steele durchgezogen. Die Steeler Wache soll nachts und am Wochenende nicht mehr besetzt sein. Die freie „manpower“ soll den Streifendienst unterstützen. Doch nach KURIER-Information wird das in Steele schwierig. Denn in der Polizeiwache lagern nachts und am Wochenende u.a. die Dienstwaffen der Beamten. Während der Schließungszeiten müsste deshalb ein Streifenwagen vor der Tür stehen - die...

  • Essen-Steele
  • 13.05.14
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Der Essener Europaabgeordnete Jens Geier vertritt den Europawahlkreis seit 2009.
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SPD Kandidaten auf Hausbesuch in Holsterhausen

Die SPD Kandidatin für den Holsterhauser Südwahlkreis und der Europaabgeordnete Jens Geier besuchen gemeinsam Wählerinnen und Wähler zu Hause. Treffpunkt ist um 17.30 Uhr in der Täpperie. Dann geht es weiter in Richtung Camphausenstraße. Beide haben für die interessierten Bürgerinnen und Bürger Informationsmaterialien zur Kommunalwahl und zur Europawahl dabei.

  • Essen-Süd
  • 13.05.14
Politik für Frühaufsteher

Bereits seit 1999 veranstaltet die CDU Kupferdreh/Byfang einmal im Jahr unter dem Motto „Politik auf dem Weg zum Bürger “ das Schüler- und Berufspendlerfrühstück am Kupferdreher Bahnhof. Neben Informationen zu aktuellen politischen Entwicklungen gibt es jedes Jahr frische Brötchen, gesundes Obst und frischen Kaffee.
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CDU-Frühstück am Kupferdreher S-Bahnhof

Politik zur frühen Stunde Kupferdreh. Unter dem Motto „AKTIV – Wenn die anderen noch schlafen“ veranstaltet die CDU Kupferdreh/Byfang ihr traditionelles jährlich stattfindendes Schüler- und Berufspendlerfrühstück am Mittwoch, dem 14. Mai 2014, in der Zeit von 6.30 Uhr – 8.00 Uhr am S-Bahnhof in Essen Kupferdreh. Neben frischem Coffee to go verteilt das CDU-Kalweit-Team Lunchpakete für alle Berufspendler, Schüler, Bus- und Taxifahrer. Zudem stehen die CDU-Mitglieder für Fragen, Anregungen und...

  • Essen-Ruhr
  • 13.05.14

Ratsherr kämpft gegen Ladenlokalleerstände

Dirk Kalweit erörtert Gegenmaßnahmen im Bürger-Dialog Trotz des zeitgleich stattfindenden Champions League-Halbfinales mit deutscher Beteiligung folgten zahlreiche Gäste der Einladung der CDU Kupferdreh/Byfang zum vierten Bürger-Dialog-Gespräch dieses Jahres. Top-Thema diesmal: Die Ladenlokal-Leerstände in Kupferdreh. Als fachkompetente Unterstützung des Abends war der Geschäftsführer des Einzelhandelsverbandes-Ruhr, Rechtsanwalt Marc Heistermann, zugegen, der in das Thema...

  • Essen-Ruhr
  • 13.05.14

"Themen-Aktions-Stände" der AsF-Frohnhausen und der SPD-Frohnhausen am Donnerstag und Samstag

An diesem Donnerstag, den 15. Mai 2014 steht die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) des SPD-Ortsvereins Essen-Frohnhausen von 10 bis 13 Uhr an einem Aktions-Stand auf dem Frohnhauser Markt allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort. Neben der Vorsitzenden der AsF-Frohnhausen und Ratskandidatin für Frohnhausen-Süd, Jutta Pentoch, sowie der Kinderbezirksbeauftragten und Kandidatin für die Bezirksvertretung Essen-West, Lydia Sommer, ist auch die...

  • Essen-Süd
  • 13.05.14
Das Kettwiger Rathaus.

„Was drin ist, bleibt auch drin!“ Neues Verkehrsleit- und Parkleitsystem und Nutzungskonzept fürs Rathaus

Zwei brennende Kettwiger Themen wurden in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung vor der Kommunalwahl diskutiert. Die vermaledeite Parkplatzsituation und die zurzeit völlig unkoordinierte Nutzung des Rathauses sind Probleme, denen endlich Abhilfe geschaffen werden soll. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Einrichtung eines Parkleitsystems für Kettwig zu prüfen und umzusetzen. Wie nicht anders zu erwarten, scheuen die Bürokraten jedoch Mühen und Kosten – in Kettwig seien gar keine „größere...

  • Essen-Kettwig
  • 13.05.14
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Thomas Hertel und Dirk Kalweit lassen sich vom schlechten Wetter nicht vom Wahlkampf abhalten!
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CDU-Info-Wahlkampf für Berufsautopendler in Kupferdreh

Ob es stürmt, regnet oder schneit, die CDU vor Ort ist zum Wahlkampf allzeit bereit! Getreu des englischen Sprichwortes „Der frühe Vogel fängt den Wurm“, veranstaltete die CDU Kupferdreh/Byfang am heutigen Tag in den frühen Morgenstunden zwischen 6.30 Uhr und 8.00 Uhr ihren traditionellen „Berufsautopendler-Informationsstand“ zur Kommunalwahl. Im Kreuzungsbereich Langenberger Straße/Bundesautobahn A 44 verteilte das CDU-Kalweit-Team – bei erneut feuchtem Wetter - den neuen CDU-Informationsflyer...

  • Essen-Ruhr
  • 13.05.14

Inklusion, ein Thema auch in Kupferdreh

Breites Interesse fand der Bürgerdialog der SPD Kupferdreh zum Thema „ Inklusion“ „ Auch hier in Kupferdreh muss Inklusion ein Thema sein, dafür ist der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern notwendig, damit Schwachstellen aufgedeckt werden können. “ erklärte Anke Löhl einleitend. Moderiert und sachkundig geleitet, wurde die Veranstaltung von dem Landtagsabgeordneten Peter Weckmann. Spannend und umfassend informierte der Inklusionsexperte der SPD Landtagsfraktion Josef Neuman über die...

  • Essen-Ruhr
  • 13.05.14
v.l.n.r.: Die Kandidaten für die Bezirksvertretung VI - Zollverein Martin Schröder und Uwe Brockmann, der Bundestagsabgeordete Dirk Heidenblut sowie der Ratskandidat Rudolf Jelinek bei der Verteilung von gesundem Frühstück
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Frühverteilung und Hausbesuche der stoppenberger Kandidaten mit Unterstützung des Bundestagsabeordneten Dirk Heidenblut

Diese Woche begann für die stoppenberger Kandidaten für den Rat und die Bezirksvertretung sowie den Bundestagsabeordneten Dirk Heidenblut zeitig mit einer Frühverteilung. Ab 07:00 Uhr verteilten Rudolf Jelinek (Ratskandidat), Uwe Brockmann und Martin Schröder (Kandidaten für die Bezirksvertretung VI - Zollverein) am Montag an der Straßenbahnhaltestelle Ernestienenstraße Äpfel an die Berufspendler und Schüler. Am Nachmittag besuchten die beiden Bezirksvertretungskandidaten gemeinsam mit Dirk...

  • Essen-Nord
  • 13.05.14

Bürgergespräch zum Thema: "Sicherheit in Essen - Keine Toleranz für Kriminalität"

Der Kampf gegen die gut organisierten Banden bleibt eine der größten Herausforderungen für Essen. So stiegen im Jahr 2013 die Einbruchszahlen auf ein Rekordniveau. Kaum vorstellbar, aber alle zwei Stunden wird in Essen eingebrochen. Die Aufklärungsquote von Einbrüchen in Essen liegt aber lediglich bei acht Prozent – so dramatisch niedrig wie seit sieben Jahren nicht mehr. Die Entwicklungen der Einbruchszahlen in Essen sind beängstigend und müssen gestoppt werden, damit sich Bürgerinnen und...

  • Essen-Süd
  • 13.05.14
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Neubau der Gustav Heinemann Schule kann über 86 Millionen Euro Investitionslücke nicht hinwegtäuschen- Für zukunftsträchtige Investitionen in die Bürger Essens

"Wir freuen uns über den Abriss und Neubau der Gustav Heinemann Gesamtschule im Essener Nordosten. Es ist wichtig, dass in die Zukunft unserer Einwohner investiert wird. Ein Investitionsstau von 86 Millionen bei den Essener Schulgebäuden zeigt, dass die Politik der Ratsparteien die Bildungsstätten in den letzten Jahrzehnten sträflich vernachlässigt hat. Das muss Vorrang vor Prestigeprojekten wie einem Messeneubau haben, denn keine Bildung ist viel zu teuer. Auch hier braucht Essen ein Update....

  • Essen-Süd
  • 13.05.14

Finanzen- Effizienz durch Transparenz

Finanzen Die Stadt Essen drückt eine Schuldenlast von ca. 2,4 Milliarden Euro allein an Kassenkrediten. Auch im Jahr 2014 hat der Kämmerer der Stadt Essen Lars Martin Klieve einen Nothaushalt verhängt. Das bedeutet, dass die Stadt Essen neben den nötigsten Ausgaben nur investitive Ausgaben, also solche, die das Anlagevermögen der Stadt Essen erhöhen und daher bilanzneutral sind, tätigen. Grund dafür ist vor allem die jahrzehntelange finanzielle Misswirtschaft der jeweiligen Stadträte unter...

  • Essen-Süd
  • 12.05.14
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Die Doppelstreife von Polizei und Ordnungsamt in Essen darf nicht reduziert werden

"Mit Verwunderung und erschrecken nehme ich wahr, dass die Polizei ihre Aufgaben nach der Schließung der beiden Wachen in Steele und Borbeck nun auch nicht mehr in der Innenstadt in form der Doppelstreife wahrnehmen kann und möchte." Das zeigt uns Piraten, dass die Politik der Kaputtsparens der Polizei durch das Land NRW auf Kosten der Sicherheit der Bürger in Essen geht. Wir fordern mehr Einstellungen bei der Polizei, so dass der Pensionierungsüberschuss von meheren hundert Stellen im Jahr in...

  • Essen-Süd
  • 12.05.14

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