Essen-West - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ganz schön tief rein, gehts ins Loch
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Auf einmal tut sich die Erde in Rüttenscheid auf

Heute beim Hundespaziergang fiel meiner Begleiterin ein Loch im geflickten Asphalt auf dem Platz an der Veronikastrasse auf. An einer alten LKW-Waage war die Umgebung notdürftig mit Teer asphaltiert. Die Erde um das Loch gab nach und es brach rasch ein großes Stück des geteerten Bodens ab, ein nicht gerade kleines Loch tat sich auf. Der Platz gehört der Bahn und ist von der Messe Essen angemietet, geplant war dort der Neubau der Polizeischule. Während der Messezeiten parken dort die Reisebusse....

Umweltzonen und Lärmaktionsplanung - Schafft ihre Überarbeitung Abhilfe?

2008 trat der regionale Lufreinhalteplan in Kraft, die in ihm festgehaltenen Maßnahmen sollen garantieren, dass im Ruhrgebiet die von der Europäischen Union festgesetzten Standards im Immissionsschutz eingehalten werden. Kontrovers diskutiert wurde in diesem Zusammenhang die Einrichtung der Umweltzonen. Derzeit beinhaltet der Plan neun kleinflächige Zonen, bislang ist nur der Essener Nordosten Bestandteil einer solchen Zone. Mit Hilfe dieser und der anderen Maßnahmen im Luftreinhalteplan...

Land fördert wieder die Erwerbslosenberatung in Essen: Neue Arbeit der Diakonie, Arbeit & Bildung und Die Spinnen erhielten Förderzusage

„Jetzt steht es fest: Bei uns in Essen wird es künftig wieder Erwerbslosenberatung geben“, berichten die SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Dieter Hilser und Thomas Kutschaty heute aus Düsseldorf. Das SPD-geführte Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales habe den Trägern Neue Arbeit der Diakonie, Arbeit & Bildung sowie Die Spinnen eine entsprechende Förderzusage erteilt. „Damit wird eine Fehlentscheidung der alten schwarz-gelben Landesregierung korrigiert, die den...

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MGH: Gehen die Lichter aus?

Es ist kaum zu glauben: Da werden mit großem Engagement und finanziellem Aufwand im Jahr 2007 bundesweit 500 Mehrgenerationenhäuser an den Start gebracht - und nun sieht die Bundesregierung tatenlos dabei zu, wie das Projekt gegen die Wand fährt. Auch das Altendorfer Mehrgenerationenhaus ist betroffen, das eine einzigartige Kooperation von Kindertagesstätte, Kirchengemeinde sowie Alten- und Pflegeheim geschaffen hat. 50 Ehrenamtliche machen tatkräftig mit. Wird die Förderung eingestellt, gehen...

Rätsel um "Loch Frillendorf"

An der Frillendorfer Straße geht es steil bergab ... Auf dem Grundstück einer Autowerkstatt senkte sich die Erde. Gleich zwei Autos rutschten am vergangenen Sonntag komplett ins Loch, ein drittes ragte halb hinein. Ein Erdeinbruch durch Bergschäden sei dies jedoch nicht, teilte die Bezirksregierung mit. Nachdem die Feuerwehr mittels Kran die abgesackten Fahrzeuge wieder nach oben gezogen hatte, machten sich die Mitarbeiter der Stadtwerke an die Ursachenforschung. „Das Landesoberbergamt...

Die Schatten der Vergangenheit...

Der Schnee ist - weitgehend - geschmolzen. Nun kommen die Schatten der Vergangenheit zum Vorschein: Zum Beispiel die Blätterhaufen des Herbstes, den die Essener Straßenreiniger leider nicht mehr geschafft haben. Der Winter kam ja sooo plötzlich... Mit dem Winterdienst hat's dann auch leider nicht funktioniert. Ganz zu schweigen von der Müllabfuhr während der verschneiten Tage. Klasse Leistung! Weiter so... Haben auch Sie Ihre ganz eigenen Erfahrungen gemacht? Dann immer her mit Ihren...

Die schönsten Schlaglöcher

Ich muss nur vor meine Haustür schauen und schon habe ich prima Schlaglöcher vor Augen. Auf die Städte und Gemeinden kommt eine Menge Arbeit zu. Der Winter 2009/2010 hat die Fahrbahnen schon arg gebeutelt, der hiesige Winter gibt ihnen den Rest und lässt schwarze Löcher wachsen. Stossdämpfer ade, Radfahrer aufgepasst und kleine Hunde sollten die Strasse meiden, wenn Sie nicht ertrinken wollen. Wie schaut es bei Ihnen aus? Gibt es ein richtig schönes und gemeines Schlagloch, dass Sie uns zeigen...

Männer mit eiskalten Tonnen: Wenn sie wollen, können sie...

Hohe (Schnee-)Wellen hat der Winterdienst und die Abfallentsorgung in den letzten Wochen in Essen geschlagen. Massig mosernde Bürger und ein entnervter Chef-Entsorger trafen wie zwei Wetterfronten aufeinander. Der Job der Entsorger ist derweil kein leichter - der Jahrhundert-Winter hat uns doch tatsächlich alle miteinander eiskalt erwischt. Was durchaus die berechtigte Frage erlaubt: Waren EBE und EVAG darauf ausreichend vorbereitet? Und: Konnten Sie überhaupt ausreichend vorbereitet sein?...

Europaschule Bockmühle

1.500 Schülerinnen und Schüler, 140 Lehrerinnen und Lehrer. - Sie alle lernen und arbeiten an der Altendorfer Gesamtschule Bockmühle. Und dort geht‘s bunt und munter zu: 49 Nationen sind hier unter einem Dach vereint. Die Gesamtschule ist damit in der Tat eine echte Europaschule. Dabei ist‘s - wie im Stadtteil Altendorf, der mit rund 20 Prozent an Bürgern mit Migrationshintergrund ebenfalls multikulti ist - recht friedlich. Im „Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf“ können die...

Glatteis: Essen im Winterschlaf

Schulfrei wegen Glatteis auf dem Schulhof. - Dies verkündete vor wenigen Tagen Schulleiter Thomas Jung von der Realschule Essen-West. Hintergrund: Der Vertretungs-Hausmeister hatte sich krank gemeldet. Nun könnte man aus dem warmen Büro heraus argumentieren: Warum greifen die Lehrer nicht mal selbst zum Schneeschieber und räumen, was zu räumen ist. Allerdings: Der Fall zeigt, wie grenzwertig die Lage an den Essener Schulen ist. Wo früher ein Hausmeister sich gewissenhaft um dieses und jenes...

Pfusch auf Rollen

Mal wieder ein neues Kapitel „Pfusch am Bau“: Da wird 2005 eine nagelneue Rollsportarena an der Raumerstraße eröffnet. Die Sportler sind glücklich über ihr neues Domizil, die Anwohner anfangs weniger. Denn mit dem Lärmschutz hat‘s nicht wirklich funktioniert. Es muss nachgebessert werden. Und nun das: Die Rollsportarena wurde jüngst geschlossen, weil die Schneemassen nicht nur aufs Dach drücken, sondern es in die Halle schneit und Teile des Bodens bereits beschädigt sind. Es darf die Frage...

Mit Rot-Grün zählt der Elternwille wieder. Drittelparität in der Schulkonferenz ermöglicht mehr Teilhabe

„In der vergangenen Woche hat der nordrhein-westfälische Landtag vier zentrale Änderungen im Schulgesetz beschlossen. Damit haben wir zum kommenden Schuljahr wichtige Signale setzen können und weitere wichtige Punkte aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt“, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete für den Essener Westen, Britta Altenkamp, zur Verabschiedung der Änderungen im Schulgesetz. „Wir haben mit dem Unsinn Schluss gemacht, dass Lehrkräfte neunjährigen Kindern einen Stempel ‚geeignet für‘...

Überfällige Reform des Gemeindewirtschaftsrechts verbessert die Betätigungsmöglichkeiten kommunaler Unternehmen in Essen

„Die vom Landtag verabschiedete Reform des Gemeindewirtschaftsrechts beseitigt die den kommunalen Unternehmen von CDU und FDP auferlegten Fesseln und sichert ihnen gleichberechtigte Teilnahme am Wettbewerb“, kommentierten die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Dieter Hilser und Thomas Kutschaty die gestrige (16.12.) Entscheidung des Landtags, den Paragrafen 107 der Gemeindeordnung neu zu regeln. Nachdem die abgewählte schwarz-gelbe Landesregierung im Jahr 2007 die...

Rot-Grün in Düsseldorf hilft den Städten: 10,5 Millionen Euro für die Stadt Essen

155 Tage nach der Landtagswahl hat der nordrhein-westfälische Landtag am Donnerstag den Nachtragshaushalt der rot-grünen Landesregierung verabschiedet. Neben der Schaffung von 1.500 Lehrerstellen und zusätzlichen Mitteln für den Ausbau der U3-Betreuung sieht dieses Gesetz die Auszahlung von insgesamt 300 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden vor. „Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hat den NRW-Kommunen 130 Millionen Euro bei der Grunderwerbssteuer vorenthalten und mit 170 Millionen...

Historisches Rätsel

Eine neue Folge! - Einen ganzen Schwung historischer Fotos haben wir unter die Fittiche bekommen. - Und wir möchten Sie nun rätseln lassen: Wo und wann wurde dieses Foto aufgenommen? Ihre Vorschläge? Auflösung folgt demnächst... Und so geht's: Bitte einfach auf das Foto klicken, um dieses zu vergrößern und dann einen Tipp als Kommentar abgeben. Foto: Archiv Stadtspiegel

Lückenbüßer Ehrenamt?

Wie weit reicht das Ehrenamt? - Eine berechtigte Frage mit Blick auf die jüngsten Überlegungen, das nagelneue Haus der Geschichte erst durch den Einsatz von Ehrenamtlichen für die Öffentlichkeit zu öffnen. Damit keine Zweifel aufkommen: Nicht alles, was für den Menschen wertvoll ist, kann auch bezahlt werden. Vereine leben vom ehrenamtlichen Engagement. Kindergärten und Schulen hätten ein gewaltiges Problem, wenn nicht engagierte Mütter und Väter gelegentlich tatkräftig zupacken würden. Jedoch:...

Alles GUGA - oder was?!

Essen ist um eine Attraktion reicher: die GUGA. Kennen Sie nicht? Wir auch nicht. Und der Besuch aus Bayern des Frohn­hauser STADTSPIEGEL-Lesers Dieter Hirche auch nicht: „Wohin geht‘s denn da? GUGA?“ Bestens sichtbar und in stattlicher Größe hängt das Schild mit dem rätselhaften Hinweis an der Autobahnauffahrt Frohnhausen der A40. Links: Messe / GUGA. Und uns schwant nichts Gutes: Das ist doch nicht etwa... Doch: Tipp-Fehler. Da geht‘s eindeutig zur GRUGA. Jetzt dürfen wir uns natürlich...

Erhebt eure Stimme. E-Petition.

Ich möchte alle Mitbürger dringlichst darauf aufmerksam machen, dass die Beteiligung an öffentlichen Petitionen dringend erforderlich ist. Es wird am 2011 (in drei Wochen) für fast 4o% aller frei arbeitenden Hebammen kaum mehr möglich sein, ihre Arbeit auszuführen. Hausgeburten sollen VERBOTEN werden. Die Propaganda (Risiko pipapo) läuft auf Hochtouren. Es soll eine Volkszählung geben 2011. Usw... Bitte tragt euch ein bei: https://epetitionen.bundestag.de und erhebt eure Stimme! Sonst werden...

Stadt Essen soll die Handlungsspielräume der Fachstelle Frauen und Beruf „Die Spinnen“ erhalten

„Sowohl bundes- als auch landesweit genießt die Essener Fachstelle für Frauen Beruf ‚Die Spinnen‘, die bereits im 26. Jahr erfolgreich erwerbsbezogene Netzwerke von Frauen für Frauen ‚spinnen‘, einen sehr guten Ruf und wird für ihre kontinuierlich hochwertige Arbeit geschätzt. Nicht umsonst nimmt sie daher als einzige Fachstelle in Nordrhein-Westfalen an dem Bundesprogramm ‚Perspektive Wiedereinstieg‘ teil“, so die Essener SPD-Politikerin Britta Altenkamp. Umso unverständlicher ist es für...

Gründe - rein organisatorisch

Manchmal ist es doch zum Brüllen komisch: Da verkündet die Stadt Essen lautstark und selbstbewusst, das neue Jugendzentrum in der Weststadthalle gehe plangemäß im März 2011 an den Start. - Obwohl der Umbau noch gar nicht begonnen hat. Wir kommentierten dies - vielleicht ein klein wenig hämisch - mit Blick auf Schwimmzentrum Rüttenscheid, Eissporthalle West sowie Hauptbahnhof und stellten den mutigen Zeitplan in Frage. Nun durften wir lesen: Die Umbauarbeiten werden sich aus „organisatorischen...

Angst vor der Terrorgefahr?

Erstmals spricht der deutsche Innenminister Thomas de Maizière von einer konkreten Terrorgefahr. Es gibt ernste Hinweise, dass Ende November Terroranschläge in Deutschland geplant sind. Gefährdet sind alle Orte, an denen sich viele menschen aufhalten, zum Beispiel Bahnhöfe, Flughäfen, aber auch Weihnachtsmärkte. Die Polizei verstärkt überall ihre Präsenz. Auch die Bevölkerung ist zu besonderer Wachsamkeit aufgerufen. Vor allem herrenlose Koffer oder Taschen, aber auch auffälliges Verhalten...

Bundesministerin Ursula von der Leyen zu Gast beim Neujahrsempfang der CDU Burgaltendorf

Auch in diesem Jahr veranstaltet die CDU-Burgaltendorf in den Räumen der Geno Bank Essen, Alte Hauptstraße, wieder ihren traditionellen Neujahrsempfang. Wie bereits in den Vorjahren dürfen sich die Gäste am Donnerstag, 13. Januar, auf einen hochkarätigen Gast freuen. „Wir freuen uns ganz besonders, in diesem Jahr Ursula von der Leyen, Bundesministerin für Arbeit und Soziales, begrüßen zu dürfen. Ihre Zusage zeigt, dass unsere Veranstaltung bundesweite Besachtung findet“, so Manfred Kuhmichel,...

Mit G9 auch in Essen den Überdruck aus dem Schulsystem nehmen!

Ausdrücklich begrüßt die SPD-Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp die rasche Umsetzung der Vereinbarung aus dem rot-grünen Koalitionsvertrag, den Gymnasien bereits zur Anmeldung zum kommenden Schuljahr eine Wahlmöglichkeit zwischen der acht- und neunjährigen Schullaufbahn zu geben. „Mit der mangelhaften Einführung von G8 wurde der Druck in der Sekundarstufe für die Schüler und Schülerinnen deutlich erhöht. Es ist deshalb dringend erforderlich, dass wir den Schulen die Option geben, eine...

Historisches Rätsel

Eine neue Folge! - Einen ganzen Schwung historischer Fotos haben wir unter die Fittiche bekommen. - Und wir möchten Sie nun rätseln lassen: Wo und wann wurde dieses Foto aufgenommen? Ihre Vorschläge? Auflösung folgt demnächst... Und so geht's: Bitte einfach auf das Foto klicken, um dieses zu vergrößern und dann einen Tipp als Kommentar abgeben. Foto: Archiv Stadtspiegel

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