Umweltzonen und Lärmaktionsplanung - Schafft ihre Überarbeitung Abhilfe?

2008 trat der regionale Lufreinhalteplan in Kraft, die in ihm festgehaltenen Maßnahmen sollen garantieren, dass im Ruhrgebiet die von der Europäischen Union festgesetzten Standards im Immissionsschutz eingehalten werden.
Kontrovers diskutiert wurde in diesem Zusammenhang die Einrichtung der Umweltzonen. Derzeit beinhaltet der Plan neun kleinflächige Zonen, bislang ist nur der Essener Nordosten Bestandteil einer solchen Zone.

Mit Hilfe dieser und der anderen Maßnahmen im Luftreinhalteplan konnten die Grenzwerte für Feinstaub vielerorts gesenkt werden, vollends zufriedenstellend sind die Ergebnisse allerdings noch nicht. Hinzu kommt: Die Stickstoffdioxidbelastung hat in den vergangenen zwei Jahren etwas zugenommen.

Demnach steht der Luftreinhalteplan auf dem Prüfstand. Innerhalb der Kommunen besteht der allgemeine Konsens, die Umweltzonen auf die administrativen Stadtgrenzen des Kernruhrgebiets auszuweiten. Auch die Plakettenregelung soll verschärft werden: Ab dem 1. Januar 2013 könnten nur noch Fahrzeuge mit der grünen Plakette die Umweltzonen passieren. Ob diese Änderungen rechtsgültig werden, darüber entscheiden letztendlich die Bezirksregierungen.

Die Lärmaktionsplanung geht ebenfalls in die nächste Runde: Laut EU-Vorgabe müssen die Kommunen den Plan alle fünf Jahre erneuern. Da die Stadt Essen ihren ersten Aktionsplan mit zwei Jahren Verzögerung ins Leben rief, wird die Verwaltung bereits im Jahr 2012 erneut aktiv.

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