Dortmund - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der SPD-Stadtbezirk Mengede will Jens Peick als Kandidaten für den Bundestag.
 | Foto: Team Peick

Votum des SPD-Stadtbezirks Mengede
Jens Peick soll in den Bundestag

Der SPD-Stadtbezirk Mengede Jens Peick als Kandidaten für die Bundestagswahl 2021 nominiert. Bereits im Januar hatte sich Jens Peick den Mitgliedern des Stadtbezirks in einer Videokonferenz vorgestellt und dabei auch erste Schwerpunkte seiner Kandidatur vorgestellt. In einer angeregten Diskussionsrunde diskutierte er mit den Mitgliedern seine Vorstellungen von Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, aber auch von Steuergerechtigkeit und wie die ökologischen Anforderungen des Klimawandels sozial...

  • Dortmund-West
  • 05.03.21

Grüne beziehen Position zu Plänen in Marten
"Kein Aldi-Neubau ohne Wohnungen"

Der geplante Neubau der Martener Aldi-Filiale erhitzt seit Wochen die Gemüter. Nun beziehen auch die Grünen Stellung. Die Grünen begrüßen den Aldi-Neubau, jedoch „nicht zu jedem Preis“, wie Ortsverbands-Sprecher Uwe Müller deutlich macht. Vor allem der Abriss des ehemaligen Sparkassengebäudes samt Wohnungen und die Nicht-Ersetzung des Wohnraums stößt bei den Grünen auf Missmut. Uwe Müller: „Der knapper werdende Wohnraum in Dortmund erlaubt es nicht, Wohnungen zu Gunsten eines Discounters zu...

  • Dortmund-West
  • 04.03.21

Auswertung der digitalen Bürgerbeteiligung zum Masterplan Mobilität in Dortmund
Viele machten bei Mobilitätswoche mit

Der Masterplan Mobilität 2030 setzte vom 23. bis zum 27. November vergangenen Jahres wegen der Corona-Pandemie auf ein neues digitales Format der Beteiligung. Die Stadt hatte hierfür eine "Digitale Mobilitätswoche" ins Leben gerufen, um in sechs kurzen Videos die Strategien zu den sechs Schwerpunkt-Themen: Fußverkehr, Barrierefreiheit, Radverkehr, Verkehrssicherheit, Parken und Öffentlicher Raum vorzustellen. Die TeilnehmerInnen haben diese Strategien anschließend bewertet. "Für die hohe...

  • Dortmund-City
  • 04.03.21
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Foie Gras im Menue Karussell 2021
Unermessliches Tierleid auf Dortmunder Tellern

Foie gras (Französisch für ‚fette Leber‘), im Deutschen als Stopfleber bezeichnet, ist eine kulinarische Spezialität, die aus der Leber von fünf bis sechs Monate alten Gänsen oder Enten gewonnen wird. Soweit die sachliche Beschreibung bei Wikipedia – dahinter steht jedoch unendliches Tierleid! Wie der Name schon verrät, entsteht die Fettleber durch eine bestimmte Mastform: das Stopfen. Hierbei werden die Tiere bereits ab einem Alter von acht bis zehn Wochen auf eine qualvolle Weise...

  • Dortmund-Süd
  • 03.03.21
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Foto: BUND

Hombruch
Einsprüche gegen "Hom 252 -Am Lennhofe" noch bis 12. April möglich

Einzelpersonen und Vereine können noch bis zum 12. April Einsprüche gegen den Bebauungsplan "Hom 252 - Am Lennhofe", im Rahmen der öffentlichen Auslegung einreichen. Die Planunterlagen befinden sich auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes: www.dortmund.de. Die Naturschutzverbände hatten sich im bisherigen Verfahren mehrfach ablehnend zur Planung geäußert (Informationen unter: www.bund-dortmund.de). Der Rat der Stadt hatte sich Anfang Februar mehrheitlich für die Planung ausgesprochen,...

  • Dortmund-Süd
  • 02.03.21

Swarmings und Die-In von Extinction Rebellion Dortmund
Umweltproteste in der City

 Am Samstagmittag (27.2.)  blockierte Extinction Rebellion Dortmund unter dem Motto „Ausschwärmen statt Aussterben“ mehrmals für kurze Zeit den Dortmunder Wall. Die bewusst störende Aktion sollte auf das Artensterben und die Klimakrise aufmerksam machen und einen Appell senden, endlich zu handeln. „Anstatt entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, hält unsere Gesellschaft an kurzfristigen Profiten und einem ständigem „Weiter so“ fest. Die jungen und zukünftigen Generationen werden bewusst ignoriert...

  • Dortmund-City
  • 02.03.21
 Unter strenger Einhaltung der Coronaschutzverordnung legten die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann und Uli Dettmann, der Evinger SPD-Stadtbezirkschef, einen Kranz am Friedrich-Ebert-Denkmal am Süggelweg nieder. | Foto: SPD Eving
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SPD Eving und Bundestagsabgeordnete Poschmann legen Kranz am Denkmal am Süggelweg nieder
Erinnerung an Friedrich Ebert

Anlässlich des 96. Todestages von Friedrich Ebert haben der Evinger SPD-Stadtbezirksvorsitzende Uli Dettmann und die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann gestern (28.2.) am Denkmal im Süggelweg einen Kranz niedergelegt. Pandemiebedingt war in diesem Jahr nur ein kleiner Kreis bei der Kranzniederlegung zugegen. Die Veranstaltung fand unter strenger Einhaltung der Coronaschutzverordnung statt. Am 28. Februar 1925 verstarb der Sozialdemokrat Ebert, in der Weimarer Republik der...

  • Dortmund-Nord
  • 01.03.21
In Dortmund werden die Bundespolizisten überwiegend am Flughafen in Wickede (hier im Bild) und am Hauptbahnhof eingesetzt (Archivfoto). | Foto: Bundespolizei
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Bei der Bundespolizeiinspektion Dortmund in Körne
42 neue Beamtinnen und Beamten begrüßt und vereidigt

Bei der Bundespolizei in Dortmund Körne. 42 neue Polizistinnen und Polizisten haben am 1. März ihren Dienst bei der Bundespolizeiinspektion Dortmund Dortmund angetreten. Ansässig ist die Behörde zwar an der Unteren Brinkstraße 81-89 - im Dreier-Hochhaus - in Körne, doch werden die Beamten im gesamten Ruhrgebiet zum Einsatz kommen. Pandemiebedingt musste in diesem Jahr auf eine symbolträchtige Vereidigung verzichtet werden. Dennoch freute sich der Leiter der Bundespolizeiinspektion Dortmund,...

  • Dortmund-Ost
  • 01.03.21
Von Veranstaltungsorten in Dortmund sollten nachts nach dem Vorschlag der SPD Jugendliche auch in entlegene Stadtteile sicher und bequem per Taxi-App gelangen. | Foto: Archiv

SPD Dortmund empfiehlt Einführung einer App- auch zur Unterstützung des Nachtlebens
Nachttaxi-App soll die nächtliche Heimfahrt von Jugendlichen verbessern

In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung wurde auf Antrag der SPD-Fraktion über die Einführung einer Nachttaxi-App beraten. Mit dieser App soll es jungen Menschen zwischen 16 und 26 Jahren ermöglicht werden, nachts ein Taxi zu besonderen Konditionen für die Fahrt nach Hause zu ordern. Diese besonderen Konditionen sollen für die Jugendlichen einen Zuschuss aus städtischen Mitteln umfassen. Die Verwaltung soll dies nun auch in...

  • Dortmund-City
  • 27.02.21
Die Naturschönheiten im Rombergpark soll die Brücke leichter erreichbar machen. | Foto: Foto: privat /Archiv

Brünninghausen
Brücke über die B 54 - Bauwerk soll den Rombergpark leichter erreichbar machen

Der Weg zum Rombergpark über die B 54 soll für Fußgänger und Radfahrer einfacher werden. Der Verwaltungsvorstand empfiehlt jetzt den Gremien den Bau des Brückenschlags B 54 zu beschließen. Mit dem Brückenschlag über die Bundesstraße 54 soll eine barrierefreie Wegeverbindung zwischen dem Botanischen Garten Rombergpark, Phoenix West und dem Westfalenpark, sowie ein barrierefreier Zugang zur Stadtbahn Haltestelle Rombergpark entstehen. Die Errichtung des Brückenbauwerks wird ein bedeutender...

  • Dortmund-Süd
  • 26.02.21
Morgen will die Initiative Extinction Rebellion Dortmund kurzzeitig mit einer Aktion den Verkehr auf dem Wall stilllegen, um auf die Klimakrise aufmerksam zu machen.   | Foto: Archiv/ XR

Extinction-Rebellion plant Aktion am Samstag auf dem Wall zur Klimakrise und Artensterben
"Ausschwärmen statt Aussterben"

Mit einem Umweltprotest auf dem Wall will die Initiative Extinction Rebellion Dortmund morgen die Klimakrise in den Fokus rücken. Swarmings und Die-In sind geplant, um kurzfristig den Verkehr lahm zu legen.  Am Samstagmittag, 27. Februar, soll unter dem Motto „Ausschwärmen statt Aussterben“ immer wieder für kurze Zeit den Wall in der City blockiert werden. Die bewusst störende Aktion soll auf das Artensterben und die Klimakrise aufmerksam machen und appelliert an die Politik zu handeln....

  • Dortmund-City
  • 26.02.21

Verwaltungsvorstand Dortmund empfiehlt Prüfung eines neuen Sanierungsgebietes
Untersuchung zur Stadterneuerungstrategie für die Nordstadt

Der Verwaltungsvorstand empfiehlt dem Rat der Stadt, für einen Teilbereich der Nordstadt sogenannte vorbereitende Untersuchungen (VU) zur Prüfung eines neuen Sanierungsgebietes durchzuführen. Diese münden in die zukünftige Fortschreibung des Integrierten Stadterneuerungskonzeptes Dortmund Nordstadt. Mit Hilfe von Integrierten Stadterneuerungskonzepten können Städte die zukünftige Entwicklung einzelner Stadtteile besser steuern und öffentliche Fördergelder beantragen. Dafür werden die Stärken,...

  • Dortmund-City
  • 25.02.21
Mitglieder des Gestaltungsbeirates auf der Freitreppe vor der Warsteiner Music Hall, Phoenix Halle.  | Foto: Sebastian Hopp

Dortmunder Gestaltungs-Beirat wählte Prof. Schlüter wieder zum Vorsitzenden
"Gestaltungen" per Video-Konferenz

In einer Videokonferenz tagten die Mitglieder des Gestaltungsbeirates. Oberbürgermeister Thomas Westphal begrüßte dazu Prof. Christian Schlüter, erneut zum Vorsitzenden gewählt, Architekt Christian Decker als Vertreter. Neu in der Runde der externen Fachleute ist Architekt Achim Pfeiffer als Fachmann für denkmalgerechtes Bauen, der an der FH Dortmund „Baukonstruktion und Bauen im Bestand“ lehrt. Die international tätige bildende Künstlerin Prof. Vera Lossau wurde ebenfalls neu in den...

  • Dortmund-City
  • 25.02.21
Die Kranzniederlegung 2020 - noch vor Beginn der Corona-Pandemie (Archivfoto). | Foto: Günter Schmitz

Erinnerung an den 96. Todestag von Friedrich Ebert am Denkmal am Süggelweg
SPD-Stadtbezirk Eving legt Kranz nieder auch in Lockdown-Zeit

"Auch in Pandemiezeiten wollen wir auf die traditionelle Kranzniederlegung der SPD Eving nicht verzichten", kündigt SPD-Stadtbezirksvorsitzender Uli Dettmann die Gedenkfeier anlässlich des 96. Todestages von Friedrich Ebert am Sonntag, 28.Februar, ab 11 Uhr am Denkmal im Süggelweg in Eving an. Am 28. Februar 1925 war der Sozialdemokrat Ebert verstorben, der erste demokratisch gewählte Präsident Deutschlands, im Alter von nur 54 Jahren. "Das Denkmal ist aber nicht nur der Erinnerung Eberts...

  • Dortmund-Nord
  • 25.02.21
Cornelia Wimmer

Nordstadt-Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI
Ärger über unangekündigten Planungsschritt für Münsterstraße

Kritik an den überraschenden Umgestaltungsplänen für die Münsterstraße kommt von der Fraktion DIE LINKE / Die PARTEI in der Nordstadt. Grund: Die zuständige Bezirksvertretung Innenstadt-Nord war bei diesem Planungsschritt schlichtweg übergangen worden. Cornelia Wimmer, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE / DIE PARTEI: „Es geht nicht um die Überplanung selbst, sondern um die Art und Weise. Eine Überplanung der Münsterstraße ist wirklich seit langem überfällig. Die Verkehrsführung ist...

  • Dortmund
  • 23.02.21
Foto: © EGLV/MUST

Umfrage
Zukunftsbilder für den Neuen Graben

Im Dezember 2020 hatte ein Forscherteam des Wuppertal Instituts sowie der Emschergenossenschaft die Anwohner*innen und Nutzer*innen des Neuen Grabens nach deren Zukunftsvision für die Straße gefragt. „Zentral war der Wunsch nach einer verbesserten Infrastruktur für den Fuß- und Radverkehr, mehr Grün im Straßenraum sowie mehr öffentlichen Aufenthaltsräumen zum Verweilen und Spielen“, fasst Dr. Daniela Falter (Emschergenossenschaft) die Ergebnisse der Umfrage zusammen. Aufbauend auf den...

  • Dortmund-City
  • 23.02.21

Bundestagswahl - Der Wahlkampf beginnt langsam
Kandidatenaufstellung für die Dortmunder Wahlkreis 142 und 143 der SPD

Kann die SPD den Wahlkreis 142 bei der Bundestagswahl halten? Es gibt besorgte Stimmen in der Partei, die glauben der Wahlkreis könnte verloren gehen! Die Alarmglocken geben ein schrilles Signal! Die Genossen im Wahlkreis 142 rätseln wie viele Stimmen der Ex-Genosse bekommen könnte. Dazu kommt noch die Partei, die vor Kraft kaum laufen kann – die Grünen - , auch sie sind im Rennen. Was bleibt dann noch für den Kandidaten der Sozis übrig? Interne Stimmen in der SPD glauben, mit der Rückgewinnung...

  • Dortmund-West
  • 22.02.21
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Fast auf den Tag vor zwei Jahren wurden Kesselhaus, Kühlturm und Schornstein des alten Kohlekraftwerks Gustav Knepper. Nun geht es um die Planung für die Zukunft. Und dazu werden auch die Bürger gehört.  | Foto: Archivfoto: Schütze

Stadt Dortmund informiert digital
Mitreden bei Knepper-Plänen

Die umfangreichen Sanierungsmaßnahmen auf dem Gelände des ehemaligen Kraftwerkes Knepper sind inzwischen weit fortgeschritten. Auch die Änderungsverfahren für den Flächennutzungsplan und den Bebauungsplan, die die rechtliche Grundlage für die künftigen Nutzungen für das Areal bilden, haben nun die Bürger die Möglichkeit mitzureden. Der Standort des ehemaligen Kraftwerkes Knepper in Oestrich steht für die interkommunale Zusammenarbeit bei der Wirtschaftsflächenentwicklung in der Region. Dortmund...

  • Dortmund-West
  • 22.02.21
Ideen und Wünsche für die neue Gestaltung des Sonnenplatzes sammelt die Stadt von Dortmundern.   | Foto: Archiv

Dortmunder sind mit Ideen zum Sonnenplatz und zur Möllerbrücke gefragt
Bürger-Beteiligung gestartet

Der Sonnenplatz und die Möllerbrücke sollen neu gestaltet werden. Die Stadt wird hierzu einen Wettbewerb durchführen. Doch vorher sind die Ideen der Dortmunder gefragt. Denn diese sollen den Planern mit an die Hand gegeben werden. Dazu gibt's jetzt eine Online-Plattform und eine „Briefkastenaktion“. Die Beteiligung funktioniert digital und auch mit Flyern, die vor Ort verteilt werden. Mitmachen und Mitgestalten können alle im Viertel. Die Beteiligung besteht zum einen aus einer Umfrage zu der...

  • Dortmund-City
  • 22.02.21
Starker Regen und Überflutungen haben sich auch in Dortmund durch den Klimawandel gehäuft. Im Juni 2013 versanken die Autos am Lütgendortmunder Hellweg unter der A40 im Wasser.  | Foto: Stephan Schütze

Abschlussveranstaltung zum Klimaanpassungs-Masterplan in Dortmund
Online-Stream

Der Klimawandel ist auch in Dortmund sichtbar und spürbar. Starkregenereignisse, Überflutungen und heiße Tage mit über 35°C sowie tropische Nächte mit über 20°C in Dortmund haben sich merklich gehäuft. „Die Stadtverwaltung muss daher auf die Veränderungen des Klimas reagieren und diese in ihren alltäglichen Verwaltungsprozessen mitdenken“, macht Dr. Uwe Rath, der Leiter des Umweltamtes, klar. Am Donnerstag, 25. Februar, lädt die Stadt alle Dortmunder ein, von 17 bis 19.30 Uhr sich bei der...

  • Dortmund-City
  • 22.02.21
"Statt Klinikschließungen zu leugnen lieber die Finanzierung der Kliniken sichern.", fordert Andrej Hunko (DIE LINKE) | Foto: Darius Dunker

Gesundheitswesen
"Klinikschließungen stoppen, statt sie zu leugnen"

Im Pandemiejahr 2020 wurden in Deutschland 20 Kliniken – meist im ländlichen Raum – geschlossen, weitere 30 Kliniken sind aktuell akut von der Schließung bedroht. In der ARD-Sendung "Plusminus" ist dazu ein aktueller und sehenswerter Beitrag erschienen: Kliniksterben in der Pandemie. Hauptgrund dafür ist das neoliberale Fallpauschalensystem, das Krankenhäuser zwingt nach betriebswirtschaftlichen Kriterien zu funktionieren und das vor allem kleinere Kliniken in die Insolvenz treibt. Durch die...

  • Dortmund
  • 19.02.21
Ratsmitglied Fatma Karacakurtoglu

Fragen im Ausschuss für Soziales und Gesundheit
LINKE+ übt Kritik an fehlenden Schuleingangsuntersuchungen

Werden nun auch die künftigen i-Männchen ein Opfer von Corona? Laut Medienberichten fallen die Schuleingangsuntersuchungen zum großen Teil aus, weil das zuständige Personal des Gesundheitsamtes zur Nachverfolgung von Coronafällen eingesetzt wird. Die Fraktion DIE LINKE+ findet das nicht in Ordnung und will im Ausschuss für Soziales und Gesundheit am 23. Februar dem Leiter des Gesundheitsamtes einige kritische Fragen stellen. Hier sind die Fragen: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, die Fraktion...

  • Dortmund
  • 18.02.21

Dortmunder SPD fühlt sich ungerecht behandelt
Zoff um Aldi-Neubau in Marten geht in die nächste Runde!

Austeilen ist leichter als Einstecken. Wem es in der Küche zu heiß ist, sollte sie nicht betreten. Die Mimosenhaftigkeit der SPD, spiegelt ihren Politik-Stil wieder. Wer sozialdemokratische Mandatsträger kritisiert, bekommt den geballten Zorn der Besserwisser zu spüren. Die Argumentationskette der Sozis in der Sache ist nicht schlüssig! Wollen die Sozis einem Lebensmittelunternehmen zwingen gleichzeitig als Wohnungsvermittler auftreten zu müssen? Wir, die Sozis wissen alles besser, ihr Bürger...

  • Dortmund-West
  • 17.02.21
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Foto: Arche 90 e.V.
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Tierquälerei
Politische Aufarbeitung im Fall des „Horror-Schäfers“ aus Castrop

Kaum ein anderes Thema macht Tierschützer*innen in Dortmund und Umgebung momentan so wütend und fassungslos, wie das das Leid der vernachlässigten Schafe auf einer Weide in Dortmund-Deusen. Diese wurden von ihrem Besitzer, mitsamt des neugeborenen Nachwuchses, bei zweistelligen Minusgraden ohne jede Versorgung ihrem Schicksal überlassen. Bereits im Frühjahr 2020 berichteten die ehrenamtlichen Tierschützer*innen der Arche 90 über erkrankte Tiere und erfrorene Lämmer an gleicher Stelle und haben...

  • Dortmund-West
  • 17.02.21
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