Dortmund - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Das Freibad Stockheide am Ost-Rand des Borsigplatz-Viertels lockt auch viele Badegäste aus Scharnhorst an (Archivfoto). | Foto: Oliver Schaper

Bitte um Unterstützung: Offener Brief an die Bezirksvertretung Scharnhorst
Scharnhorster Falken für den Erhalt des Freibads Stockheide

In einem offenen Brief an die Bezirksvertretung Scharnhorst bitten die Scharnhorster Falken um Unterstützung ihrer Forderung, das Freibad Stockheide in der nahen Nordstadt dauerhaft zu erhalten und vollständig zu sanieren. Große Bedeutung vor allem für Alt-Scharnhorst Auch wenn das Freibad selbst nicht im Stadtbezirk liegt, hat es nach Meinung der Falken eine große Bedeutung für diesen, insbesondere für Alt-Scharnhorst. Neben dem Freibad Derne biete es für viele Anwohner*innen die einzige...

  • Dortmund-Nord
  • 08.02.21

SPD Zukunftsaussichten in NRW - Richtungsstreit zum Bundestagswahlkampf
Gibt es die ehemalige Arbeiter-Partei - SPD - noch in Dortmund

Nach Aussagen eines SPD-Spitzengenossen muss die Partei, die Partei der Friedenspolitik werden! Das bedeutet aber gleichzeitig die soziale Frage ist für die Genossenpartei nicht mehr vorrangig!  Was ist für die Genossen Friedenspolitik? Raus aus der NATO, die Bundeswehr ein Auslaufmodell? Welche Friedenspolitik, für Europa, wollen diese "Linken-Genossen"? Was sind die Inhalte sozialdemokratischer Friedenspolitik? Z.B.: Neutralität? Keine US-Truppen auf deutschen Boden? Einstellung der...

  • Dortmund-West
  • 06.02.21
  • 2
Auch der Dortmunder Hafen steht auf einer Liste der Stadtverwaltung, mit Orten, die für das Unesco-Weltkulturerbe vorgeschlagen werden sollen. | Foto: Hafen AG/ Archiv

Bewerbung zum UNESCO-Weltkulturerbe lehnt CDU in Dortmund ab: Ruhrgebiet ist kein Museum
Fraktion fürchtet Restriktionen

Auf Initiative der Stiftung Industriedenkmalpflege und Geschichtskultur plant die Stadt Dortmund, sich als Teil der „Industriellen Kulturlandschaft Ruhrgebiet“ für den Titel UNESCO - Weltkulturerbe zu bewerben. Die CDU spricht sich gegen die Bewerbung aus und warnt vor Nachteilen für die zukünftige Stadtentwicklung. Ganz im Gegenteil, erwartet die CDU deutlich stärkere Aktivitäten der Stadt und der Region, um Dortmund und das Ruhrgebiet als Standort für Aufbruch, Innovation, Wissenschaft und...

  • Dortmund-City
  • 06.02.21
Auch kleine Kinder werden von Tageseltern betreut. Sie will die Stadt Dortmund nun auch bei ausfallender Kinder-Betreuung in der Corona-Krise absichern.  | Foto: MEV

Dortmund will ab Dezember 2020 vollständige Leistungen an Kindertagesmütter und -väter zahlen
Stadt will Tageseltern im Lockdown absichern

Der Verwaltungsvorstand befasste sich mit der Finanzierung von Kindertagespflegepersonen aufgrund ihrer Corona bedingten Ausfallzeiten. Die Stadt Dortmund beabsichtigt - vorbehaltlich der Zustimmung des Rates - die Zahlung der Geldleistungen auf Grundlage der bestehenden Betreuungsverträge während des Lockdowns vollständig weiter zu finanzieren. „Wir möchten sicherstellen, dass den Familien die vertrauten und bewährten Betreuungsangebote dauerhaft zur Verfügung stehen werden. Das bedeutet, dass...

  • Dortmund-City
  • 06.02.21
Thomas Zweier

Fraktion DIE LINKE+ in Dortmund fordert:
Freibad Stockheide darf nicht geschlossen werden

Ohne Wenn und Aber. Die Fraktion DIE LINKE+ setzt sich für einen dauerhaften Erhalt des Freibades Stockheide am Hoeschpark in der Nordstadt ein. „Wir wollen das Freibad Stockheide erhalten. Denn wir wollen der Dortmunder Bevölkerung dauerhaft einen günstigen Badespaß vor der Haustür bieten.“ Thomas Zweier, Ratsmitglied und sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE+, stellt zum wiederholten Male klar, dass mit seiner Fraktion eine Schließung der beliebten Freizeitstätte nicht zu machen...

  • Dortmund-City
  • 05.02.21
Utz Kowalewski

Fraktion DIE LINKE+ in Dortmund:
Große Freude über Planungsstopp für OWIIIa

Große Freude, ja regelrecht Begeisterung, herrscht seit dem späten Mittwochabend bei der Fraktion DIE LINKE+. Denn die Planungen für die umstrittene Umgehungsstraße OWIIIa werden erst einmal auf Eis gelegt. Bis 2025 wird erst einmal nichts mehr passieren. So hat es die Mehrheit von CDU, Grünen und LINKE+ im Klima- und Umweltausschuss am Mittwoch beschlossen. Und ein besonderes Bonbon gab es noch obendrauf: Die beiden Personen, die bereits für diese OWIIIa-Planungen eingestellt worden waren,...

  • Dortmund-Ost
  • 05.02.21
Die aktuell noch landwirtschaftliche genutzte 2,3 Hektar große Fläche in Hostedde (hier rechts im Bild), im südöstlichen Eck an der Kreuzung Flughafen-/Tettenbach-/Hostedder Straße und nordwestlich des Bezirksfriedhofs gelegen, soll für den Neubau der Scharnhorster Feuerwache 6 inklusive Rettungswache umgenutzt werden. Der Flächennutzungsplan und der Bebauungsplan "Scha 115/Bezirksfriedhof Derne" sind entsprechend zu ändern. | Foto: Ralf K. Braun
5 Bilder

Neues Domizil für Feuerwehr und Rettungsdienst nordwestlich des Bezirksfriedhofs Derne geplant
Wachen ziehen nach Hostedde

Fläche für den Gemeinbedarf statt Grünfläche. Feuerwehr statt Friedhofserweiterung. Voraussetzung für den geplanten Umzug nach Hostedde inklusive Erweiterung der Scharnhorster Feuer- und Rettungswache 6 sind Änderungen von Flächennutzungsplan wie Bebauungsplan. Eigentlich hätte auch die Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst am 2. Februar hierzu eine Empfehlung abgeben sollen - vor dem Beschluss des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen. Doch wurde die BV-Sitzung...

  • Dortmund-Nord
  • 05.02.21
Grüne Mitglieder im Umweltausschuss (AKUSW) und in der Bezirksvertretung (BV) Brackel sowie Grünen-Kreisverbandssprecher Michael Röls verdeutlichten bei einer Banner-Aktion schon vor der Ausschussitzung an den Westfalenhallen ihre Haltung gegen einen Weiterbau der Brackeler Straße (OWIIIa) über Asseln hinaus nach Osten bis in den Kreis Unna. | Foto: Grüne/Luis Hotten

Grüne, CDU und Linke + priorisieren den Radverkehr in Dortmund
Planung für L663n-Weiterbau im Dortmunder Osten (vorerst) gestoppt

Das bereits Anfang Dezember von den Ratsfraktionen von Grünen, CDU und Linken + angekündigte fünfjährige Moratorium ist Fakt: Der Umweltausschuss (AKUSW) hat den gemeinsamen Antrag zum Stopp der Planungen für den Weiterbau der Brackeler Straße (OIIIa/L663n) über Asseln hinaus bis in den Kreis Unna so beschlossen. Die hierfür schon bewilligten Stadtplaner*innen sollen stattdessen den Radverkehr in der Stadt voranbringen. In ihrer Stellungnahme zeigten sich die Linken + "regelrecht begeistert"....

  • Dortmund-Ost
  • 05.02.21
Um diese Fläche im Bereich Groppenbruch geht es: Die Lage der Entwicklungsfläche Groppenbruch/Achenbach 2.0. | Foto: Grafik der Stadt Dortmund

Naturschutzverbände gegen Pläne für Dortmund-Groppenbruch
Heimat für seltene Pflanzen und Tiere

Die Dortmunder Umweltverbände halten an ihrem Widerstand gegen das geplante Gewerbegebiet Groppenbruch fest. Die Stadt Waltrop will unmitttelbarer Nähe zur Stadtgrenze ein Unternehmen ansiedeln. Gegen den Widerstand der Stadt hat auch der Regionalverband Ruhr die Pläne der Nachbarstadt durchgewunken. Die Naturschutzverbände lehnen die Bebauung aus ökologischen Gründen weiterhin ab und fordern die Darstellung als „Bereich zum Schutz der Natur“. Aus der Sicht der Verbände bestehen erhebliche...

  • Dortmund-West
  • 05.02.21
Leergefegt wirkt der Westenhellweg im Lockdown. Laut Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD sind in den vergangenen Jahren im stationären Einzelhandel in Dortmund rund 1.000 Arbeitsplätze abgebaut worden.

Vorgänge im Einzelhandel mit gravierenden Auswirkungen auch für Dortmunder Arbeitsplätze
H&M, Real, Douglas und kein Ende in Sicht

Bestürzt reagiert die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD auf die Vorgänge im Einzelhandel die auch in Dortmund gravierende Auswirkungen haben: H&M mache Kolleginnen in Elternzeit das Angebot gegen eine Abfindung freiwillig auf ihre Rückkehr in den Betrieb zu verzichten und hebele damit das Elternzeitgesetz aus. Nach dem Verkauf der Real Märkte soll der Standort in Eving geschlossen werden und Douglas kündigt an, die Filiale in der Thier-Galerie zu schließen. „Wir gehen...

  • Dortmund-City
  • 05.02.21
Der neue Feuerwehr-Campus im Gebäude der ehemaligen Osterfeld-Grundschule in Eving. Diese ist bekanntlich zum 1.8.20 unter dem neuen Namen Mosaik-Grundschule mit der Ketteler-Grundschule fusioniert und nun im Gebäude der ehemaligen Hauptschule Eving ansässig. | Foto: Stadt Dortmund
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Ehemalige Osterfeld-Grundschule in Eving wird zum Feuerwehr Campus
In Corona-Zeiten pauken hier nun Blauröcke statt i-Dötzchen

Die kleinen Schülertischchen haben modernen Möbeln für Erwachsene Platz gemacht. Dort, wo noch vor nicht allzu langer Zeit Grundschüler gepaukt haben, lernen nun gestandene Blauröcke: Die ehemalige Osterfeld-Grundschule in Eving wird zum Feuerwehr Campus - zumindest vorübergehend. Die Corona-Pandemie stellt seit über einem Jahr alle Lebensbereiche vor große Herausforderungen. Hiervon ist auch der Ausbildungsbetrieb vieler Unternehmen einschließlich der Feuerwehren und der Rettungsdienste...

  • Dortmund-Nord
  • 05.02.21
 Nicht für Google, sondern für die Erfassung der Straßen ist dieses Fahrzeug mit Kamera und Scanner ab dem Frühjahr in ganz Dortmund unterwegs. | Foto: eagle eye technologies
2 Bilder

Mit Bildern und Laser-Scans werden ab dem Frühjahr alle Straßen in Dortmund erfasst
Fahrzeuge mit Adler-Augen-Technik unterwegs

Ob Schotterpiste, löchriger Asphalt, Buckelpiste oder glatte Fahrbahn, diese Informationen werden bald auf allen Dortmunder Straßen gesammelt. Alle fünf Jahre führt das Tiefbauamt diese Analyse für 1.800 km Straße, aber auch jeden Radweg und  jeden Fußweg durch. Jetzt wird dafür erstmals eine neue Technik eingesetzt. Schon 2016 gab es hierzu ein erfolgreiches und vielversprechendes Pilotprojekt – beschränkt auf  Hombruch. Dabei erhielt das Tiefbauamt umfangreiche Daten – eine Kombination aus...

  • Dortmund-City
  • 05.02.21
Das Netzwerk Wissenschaftsfreiheit ist ein Zusammenschluss von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern mit dem gemeinsamen Anliegen, die Freiheit von Forschung und Lehre gegen ideologisch motivierte Einschränkungen zu verteidigen und zur Stärkung eines freiheitlichen Wissenschaftsklimas beizutragen.

Universität
Gegen Cancel Culture: Gründung Netzwerk Wissenschaftsfreiheit

Im Netzwerk Wissenschaftsfreiheit haben sich 70 Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen aus dem deutschsprachigen Raum und unterschiedlichen akademischen Disziplinen zusammengeschlossen. Sie treten mit ihrem Appell für die Wissenschaftsfreiheit erstmalig am 3. Februar 2021 an die Öffentlichkeit. Ihre Sorge gilt einer zunehmenden Verengung von Fragestellungen, Themen und Argumenten in der akademischen Forschung. Vielerorts ist an den Universitäten ein Klima entstanden, in dem abweichende...

  • Dortmund
  • 04.02.21
Utz Kowalewski

Freude bei LINKE+ über Beschluss des Umweltausschusses
Die OWIIIa ist erst mal vom Tisch !

Der Weiterbau der umstrittenen Umgehungsstraße OWIIIa ist erst einmal vom Tisch. Bis zum Jahr 2020 wird das Projekt erst einmal komplett auf Eis gelegt. Das beschloss gestern die Mehrheit von CDU; Grünen und der Fraktion DIE LINKE+ im Klima- und Umweltausschuss. Die SPD scheiterte mit ihrem Gegenantrag. Nicht nur aus diesem Grund war der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen (AKUSW) am 3. Februar aus Sicht der Fraktion DIE LINKE+ sehr erfreulich. Auch wenn die...

  • Dortmund
  • 04.02.21
Wasserwerfer nahe dem Taksim-Platz - Gezi Park, Istanbul, 2013. | Foto: Von Alan Hilditch from Cleethorpes, North East Lincolnshire - Water Cannon used on İstiklâl Caddesi near Taksim Square - Gezi Park, İstanbul, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=26615714

Nato-Partner
Menschenrechte: Solidarität mit den Protesten in der Türkei

Seit einem Monat protestieren an der Istanbuler Boğazıcı Universität Studierende gegen den neu eingesetzten regierungsnahen Rektor. Die Polizei ging wiederholt brutal gegen die Studierenden vor. Am Montag wurden 159 Menschen festgenommen. Bei erneuten Protesten setzte die Polizei Wasserwerfer und Gummigeschosse ein. "Ich verurteile schaft das Vorgehen der Polizei und der türkischen Regierung. Besonders problematisch ist, dass es im Zusammenhang mit den Protesten seitens türkischer...

  • Dortmund
  • 04.02.21

Ergebnisse Umfrage
Neuer Graben: Anwohner*innen wünschen sich eine lebendigere, grünere Straße mit deutlich weniger parkenden Autos.

Wie sieht Deine Zukunftsvision für den Neuen Graben aus? Das fragte im Dezember/Januar ein Forscherteam des Wuppertal Instituts sowie der Emschergenossenschaft die Anwohner*innen und Nutzer*innen der Straße. Nun liegen die Ergebnisse der über 700 Teilnehmer*innen vor. „Die hohe Teilnehmerzahl macht deutlich, dass wir mit der Befragung einen gesellschaftlichen Nerv getroffen haben und die Antworten unterstreichen die hohe Bereitschaft der Menschen, öffentlichen Raum neu zu denken und zu...

  • Dortmund-City
  • 04.02.21
4 Bilder

Der Garten des Johannes-Hospitals Dortmund
Abholzung und Ödnis

Das war einmal der Garten des Johannes-Hospitals mit über 100 Jahre alten Bäumen. Die Bauarbeiten für die Kardiologie, den gewinnträchtigsten Teil des Betriebes, sollen bis Ende 2022 dauern. Um die Zufahrt zu erleichtern wurde die Erdgeschosswohnung eines Hauses in der Johannesstr.weggehauen. Tragende Teile. Pro Tag werden jetzt bis zu 100 LKWs durch diese Durchfahrt des Hauses, in dem weiterhin in alle Wohnungen bewohnt sind, fahren. Das komplette Ökosysstem des Gartens ist zerschlagen. Der...

  • Dortmund-City
  • 03.02.21
Um es gleich klar zu stellen: Dieses Archivbild zeigt die Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann (hinten, l.) und die Dortmunder AWO-Vorsitzende Anja Butschkau (hinten, M.) bei einem Besuch einer AWO-Kita in Berghofen zum Programmstart 2016 und ist somit lange Zeit vor der Corona-Pandemie entstanden. | Foto: Oliver Schaper/Büro Poschmann

Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann: "Sprache ist entscheidender Schlüssel für spätere Bildungschancen von Kindern"
Bund fördert AWO-Kita Langschedestraße in Wickede

„Sprache ist ein entscheidender Schlüssel für die späteren Bildungschancen von Kindern, darum müssen wir bei diesem Thema so früh wie möglich ansetzen“, erklärt die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann. „Vor diesem Hintergrund ist es Ausdruck einer zielgerichteten Politik, dass mit den AWO-Kitas  Langschedestraße in Wickede und Braunschweiger Straße in der Nordstadt zwei weitere Dortmunder Kindertagesstätten zur ‚Sprach-Kita‘ werden.“ Diese beiden AWO-Kitas nehmen ab diesem...

  • Dortmund-Ost
  • 03.02.21
Stellvertretend für die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost legten die Bezirksbürgermeisterin Christiane Gruyters, der 1. stellvertretende. Bezirksbürgermeister Carsten Wember und die 2. stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Margit Hartmann an der Gedenkstätte einen Kranz nieder und gedachten der Millionen Opfer der Nazi-Herrschaft. Zuvor hatten SchülerInnen des Käthe-Kollwitz- und des Stadtgymnasiums Blumen niedergelegt und Lichter aufgestellt. | Foto: Simone Uhlmann (Stadt DO)

Dortmunder Holocaust- Gedenktafel am „Wasserturm“ an der Zufahrt zum früheren Südbahnhof
Gedenken an Befreiung

Die Vereinten Nationen haben den 27. Januar offiziell zum Holocaust-Gedenktag ausgerufen. Bereits seit 1996 ist dieser Tag als gesetzlich verankerter Gedenktag durch den Bundespräsidenten Roman Herzog eingeführt. Er sagte damals: „Die Erinnerung darf nicht enden; sie muss auch künftige Generationen zur Wachsamkeit mahnen“. Der Dortmunder Südbahnhof war der zentrale Deportationsbahnhof für den gesamten Regierungsbezirk Arnsberg. Von hier aus wurden in den Jahren 1942 bis 1945 jüdische...

  • Dortmund-City
  • 03.02.21
Der beliebte Treffpunkt im Kreuzviertel soll neu gestaltet werden. | Foto: Archivfoto

Dortmunder Platz liegt künftig am neuen Radschnellweg
Sonnenplatz: Stadt will mehr daraus machen

Gemeinsam mit Dortmundern will das interdisziplinäre Team des Büros plan-lokal ein Konzept für einen attraktiveren Sonnenplatz und die gerade bei jungen Dortmundern beliebte Möllerbrücke entwickeln. Für die zukünftige Gestaltung sollen sowohl Vorstellungen von Eigentümern, Ideen von engagierten Anwohnern und auch Wünsche der Wilhelm-Röntgen-Realschüler und Leibniz-Gymnasiasten gesammelt werden. Das Ziel auch einer Online-Plattform ist es, möglichst viele Vorschläge für Entwürfe zu finden....

  • Dortmund-City
  • 03.02.21
Wie die in die Jahre gekommene Münsterstraße in der Dortmunder Nordstadt attraktiver gestaltet werden kann, wird auch in einer Bürger-Werkstatt diskutiert.  | Foto: Archiv/ Schmitz

Dortmunder Ideen-Werkstatt: Planer entwickeln Vorschläge für eine moderne Einkaufsmeile von morgen
Münsterstraße wird neu gestaltet

Die Vorbereitung zur Neugestaltung des nördlichen Bahnhofsvorplatzes laufen an. Da soll die benachbarte Fußgängerzone Münsterstraße nicht hinten anstehen. Das Koordinierungsprojekt "nordwärts" hat sich der Einkaufsmeile in der Nordstadt angenommen und will ihr gemeinsam mit den Dortmundern in den nächsten Jahren ein neues Gesicht verleihen. Der Teil der Münsterstraße zwischen der Mallinckrodtstraße und der Brücke am Burgwall soll attraktiver werden. Viele wünschen sich eine attraktivere Straße....

  • Dortmund-City
  • 02.02.21

Neuerungen bei der Wertstofftonne
Sorge um höhere Hemmschwelle für das richtige Recycling

Mit Jahresbeginn kam es eher unbemerkt von viele Dortmunder*innen von Seiten der EDG zu einer Veränderung bei der kombinierten Wertstofftonne, welche auch umgangssprachlich als „gelbe Tonne“ bezeichnet wird. So weist ein durchgestrichenes Pikogramm auf der Tonnenfront darauf hin, dass ab diesem Jahr keine Elektro-Kleingeräte und CDs/DVDs mehr eingeworfen werden dürfen. Die EDG beruft sich bei dieser Änderung auf das Gesetz über das Inverkehrbringen und die Rücknahme von Verpackungen (VerpackG)....

  • Dortmund-Süd
  • 02.02.21
  • 2
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