Dortmund - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Gaza: "Die Spirale aus Gewalt, Hass und Gegengewalt darf sich nicht immer weiter drehen, der Kreislauf der Gewalt muss durchbrochen werden.", fordert Sahra Wagenknecht (MdB/BSW).  | Foto: BSW

Israel Palästina Gaza
Sahra Wagenknecht: "Internationalen Druck für Waffenstillstand und Zwei-Staaten-Lösung"

Es gibt keinen sicheren Ort mehr in Gaza, da die israelische Armee ihre Bodenoffensive nun auch im südlichen Teil des Gaza-Streifens fortsetzt. Die Zivilisten, darunter viele Kinder, sitzen in einer tödlichen Falle. "Die Bundesregierung sollte sich nicht länger wegducken, sondern die Forderung des UN-Generalsekretärs nach einem Waffenstillstand zur Abwendung einer humanitären Katastrophe in Gaza unterstützen. Die Spirale aus Gewalt, Hass und Gegengewalt darf sich nicht immer weiter drehen....

  • Dortmund
  • 12.12.23
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Über eine Million Kinder sind in Gaza auf der Flucht. Es gibt keinen sicheren Ort. Da inzwischen tausende Kinder durch das israelische Militär getötet wurden, ist Gaza für Kinder der gefährlichste Ort der Welt. | Foto: Bisan Owda / Save the Children
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Israel
"Wir lassen die Kinder in Gaza im Stich" – Bedingungen für humanitäre Hilfe immer schwieriger

Die weiter anhaltenden Kämpfe machen es so gut wie unmöglich, im Gazastreifen ausreichend humanitäre Hilfe zu leisten, mahnt Save the Children. Die Kinderrechtsorganisation fordert einen andauernden Waffenstillstand, damit nicht noch mehr Kinder sterben müssen. Dazu sagt Inger Ashing, Geschäftsführerin von Save the Children International: "Ich habe heute diese Nachricht von meinem Team in den palästinensischen Gebieten erhalten: "Wir lassen die Kinder im Gazastreifen im Stich." Seit Beginn der...

  • Dortmund
  • 11.12.23
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Eine Delegation der Teamsters besuchte am 07.12.2023 das Kölner Büro der Aktion gegen Arbeitsunrecht um über die Arbeitsbedingungen im Flughafen CVG zu berichten | Foto: Aktion gegen Arbeitsunrecht
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Arbeitskampf
DHL Express: Teamsters bestreiken Flughafen Cincinnati für bessere Arbeitsbedingungen

DHL Express-Angestellte am Cincinnati/Northern Kentucky International Airport CVG sind am Morgen des 7. Dezember 2023 mit der Gewerkschaft International Brotherhoof of Teamsters in Streik getreten. 1 & 2  Es handelt sich um eines der wichtigsten Logistik-Drehkreuze in Nordamerika. Und die Beschäftigten haben eine der umschlagsreichsten Wochen des Jahres für ihren Streik gewählt. In der Hochsaison werden hier pro Schicht bis zu 40.000 Pakete verladen. Im Kölner Büro der Aktion gegen...

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  • 10.12.23
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"Ceasefire now - Stoppt die Gewalt", fordern die Ärztinnen und Ärzte des IPPNW für die Menschen in Palästina und in Israel. | Foto: IPPNW

Israel Palästina
Ärztinnenorganisation fordert sofortige Wiederaufnahme der Waffenruhe in Gaza

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert die deutsche Bundesregierung auf, sich für eine sofortige Wiederaufnahme der Waffenruhe zwischen der israelischen Regierung und der Hamas einzusetzen. Verhandlungen über die Freilassung der restlichen israelischen Geiseln und der palästinensischen Gefangenen müssen fortgesetzt werden. Die IPPNW verurteilt den Anschlag der Hamas in Jerusalem und deren Aufruf zur Gewalt scharf. Die Bundesregierung solle US-Außenminister Antony Blinken unterstützen,...

  • Dortmund
  • 09.12.23
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Der 30-jährige Bonner Robert Viebahn ist neuer Landesvorsitzender der JUNGEN FREIEN WÄHLER, der Jugendorganisation der Partei FREIE WÄHLER | Foto: Frei von Rechten Dritter - Pressefoto Freie Wähler NRW
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Junge Freie Wähler NRW
Bonner Robert Viebahn neuer Landesvorsitzender

(Köln/Düsseldorf) Am vergangenen Samstag haben die JUNGEN FREIEN WÄHLER Nordrhein- Westfalen im Anschluss an den Landesparteitag ihrer Mutterpartei in Köln einen neuen Landes- vorstand gewählt. Zum neuen Landesvorsitzenden wurde einstimmig Robert Viebahn aus Bonn gewählt. Der neue Landesvorstand besteht zudem aus den drei stellvertretenden Vorsitzen, Linus Dormann (Düsseldorf), Robin Heuger (Bocholt) und Tristan Süper (Höxter). Zum Schatzmeister wurde Maximilian Eitner (Mülheim a.d.R.) und als...

  • Dortmund
  • 08.12.23
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 Foto Quelle: Bundesregierung / StadtLandMensch-Fotografie

Sabine Poschmann
Informationsreise nach Berlin

Die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann lud zum vierten und letzten Mal in diesem Jahr zur politischen Informationsreise nach Berlin ein. Unter den 50 Dortmunder:innen waren Mitglieder des Bürgerforums Scharnhorst, Beschäftigte von DSW21 sowie der Dortmunder Kriminalpolizei. Neben dem Gespräch mit der Abgeordneten im Deutschen Bundestag standen der Besuch der Ausstellung "Tränenpalast", des Bundeskanzleramtes, der Willy-Brandt-Stiftung sowie des Holocaust-Mahnmals auf dem...

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  • 07.12.23
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"Wir brauchen endlich eine Regierung, die die wesentlichen Probleme in unserem Land anpackt.", erklärt Sahra Wagenknecht (BSW). | Foto: BSW

Innenpolitik
Sahra Wagenknecht: Pünktliche Bahn und Pisa-Studie

Miese Schulen und eine Bahn, bei der kaum ein Zug pünktlich fährt? Gleich zwei aktuelle Meldungen zeigen, in welch desolatem Zustand sich unser Land aktuell befindet: Jeder zweite Fernverkehrszug der Deutschen Bahn kommt nach aktuellen Zahlen zu spät, wobei jene Züge, die ganz ausfallen oder weniger als sechs Minuten zu spät kommen, bei dieser Statistik gar nicht eingerechnet sind. Auch unser Bildungssystem verzeichnet Negativ-Rekorde: So schlecht wie noch nie schneiden die deutschen Schüler in...

  • Dortmund
  • 06.12.23
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Die neue Partei FREIE WÄHLER hat nun auch in Köln einen Kreisverband gegründet (V.r.n.l) Torsten Ilg Vorsitzender, Henry Weber Schatzmeister, Norbert Theiß stellv. Vorsitzender, Detlef Hagenbruch Beisitzer
. | Foto: Pressefoto Freie Wähler - zur Verwendung freigegeben

Neue Partei in Köln
Freie Wähler gründen Kreisverband

(Köln / Sülz-Klettenberg) Heute wurde im Petersberger Hof in Köln-Klettenberg der Kölner Kreisverband der Partei FREIE WÄHLER gegründet. Der Kreisverband hat derzeit 15 Mitglieder und bildet den kommunalpolitische Unterbau der Bezirksvereinigung Mittelrhein der Partei, zu der neben Köln und Bonn, auch der Rhein-Erft-Kreis und der Rhein-Sieg-Kreis gehören. Im Bezirk gibt es rund 50 Mitglieder. Bezirksvorsitzender ist Torsten Ilg, der heute auch einstimmig zum 1. Vorsitzenden der neuen...

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  • 06.12.23
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Über 20.000 Menschen demonstrierten in Berlin für Frieden und Diplomatie. | Foto: Udo Rzadkowski
Video 14 Bilder

Große Friedensdemo: Veranstalter danken 20.000 Teilnehmenden

Über 20.000 Menschen trafen sich laut Veranstalterangabe zur Demonstration und Kundgebung am 25.11.23 in Berlin. Der Demonstrationszug durch das Regierungsviertel erstreckte sich über mehr als 2 Kilometer. "Wir danken allen, die sich, trotz schlechten Wetters, auf den oftmals langen Weg gemacht haben. Und wir danken allen, die im Vorfeld große Mühen darauf verwendet haben, die Organisation und Durchführung zu gewährleisten.", erklärt die Initiative "Nein zum Krieg – Die Waffen nieder!". Die...

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  • 04.12.23
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Torsten Ilg (Partei Freie Wähler Köln) gratuliert Boris Palmer, Oberbürgermeister in Tübingen zu seinem Entschluss, zukünftig unter der Flagge der FREIEN WÄHLER politisch tätig zu werden. Gleichzeitig kündigt Ilg an, in der kommenden Woche den Kölner Kreisverband der Partei FREIE WÄHLER gründen zu wollen. | Foto: Pressefoto Freie Wähler - frei von Rechten Dritter

Partei Freie Wähler will Kreisverband gründen
Kölner Freie Wähler gratulieren Boris Palmer

(Köln / Tübingen) „Wir gratulieren dem Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer zu seiner Entscheidung, zukünftig für die Freien Wähler politisch in den Ring steigen zu wollen. Boris Palmer hat einen überregionalen Bekanntheitsgrad und wäre sicher auch eine Bereicherung für unsere Partei auf Bundesebene, die auch eine Doppelmitgliedschaft von Mitgliedern der kooperierenden Wählergemeinschaften ganz bewusst unterstützt. Es soll wohl auch schon Gespräche mit Herrn Palmer und unserem...

  • Dortmund
  • 04.12.23
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Palästinensische Flaggen am Grab von Jassir Arafat. | Foto: Von Joi Ito - Flickr, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=6747139
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Israel Palästina
Ende der Feuerpause in Gaza: "Für Kinder und ihre Familien kehrt die Hölle zurück"

Angesichts des Ende der Feuerpause in Gaza äußert sich die Hilforganisation CARE zur katastrophalen Lage in den von Israel besetzten palästinensischen Gebieten: "Wir sind zutiefst beunruhigt über das Ende der Feuerpause und die Wiederaufnahme der Kämpfe. Gaza ist im Moment der tödlichste Ort der Welt für Kinder. Die Wiederaufnahme der Bombenangriffe bedeutet, dass für Kinder und ihre Familien die Hölle zurückkehrt und kein Ende in Sicht ist. Seit Wochen haben Hunger, Durst, Krankheiten und...

  • Dortmund
  • 02.12.23
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Foto: Ricardo Hoffmann

CDU Kirchhörde
Ehrung langjähriger CDU Mitglieder aus Kirchhörde

Die Kirchhörder Christdemokraten haben bei ihrem traditionellen Grünkohlessen, Mitglieder für ihre langjährige Treue und Mitarbeit in Rat und Tat geehrt. Über 30 Mitglieder wohnten der Jubiläumsfeier im Landhause Hesse bei. Der Ortsunionsvorsitzende Thorsten Hoffmann überreichte gemeinsam mit Bezirksbürgermeister Nils Berning, Urkunden, die CDU-Anstecknadel und andere kleine Präsente. Geehrt wurden Gerd Pelzer (für 45 Jahre), Michael Todschinder (3. v. r., für 35 Jahre), Bernd Tewes (für 35...

  • Dortmund-City
  • 29.11.23
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Am 1. November hielten die israelischen Behörden nach Angaben der israelischen Menschenrechtsgruppe HaMoked 6.704 Palästinenser in Haft, davon 2.070 in Verwaltungshaft ohne Gerichtsverfahren oder Anklage aufgrund geheimer Informationen.  | Foto: HRW

Naher Osten
Gaza: Zivile Geiseln freilassen, Hilfe in vollem Umfang zulassen

Die israelischen Behörden und die Hamas haben sich Berichten zufolge auf einen mehrtägigen Waffenstillstand und die Freilassung von Dutzenden Zivilisten geeinigt, die im Gazastreifen als Geiseln gehalten werden. Dafür sollen im Austausch, zahlreiche palästinensische Gefangene freikommen. Die folgende Aussage stammt von Omar Shakir, dem Direktor für Israel und Palästina bei Human Rights Watch. "Geiselnahme ist ein Kriegsverbrechen, und die Hamas und andere bewaffnete palästinensische Gruppen...

  • Dortmund
  • 24.11.23
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"Der Rohstoffraub senkt den Grundwasserspiegel in der Atacama-Salzwüste unwiederbringlich und zerstört Ökosysteme. Dadurch werden z.B. die Atacama-Flamingos gefährdet sowie die Lebensgrundlagen der ansässigen indigenen Gemeinschaften zerstört.", positioniert sich attac gegen das EU-Freihandelsabkommen mit Chile. | Foto: Sascha Bachmann
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Elektromobilität
Akku voll, Umwelt kaputt? – "EU-Lithium-Raub in Chile stoppen!"

Vor dem Bundeskanzleramt in Berlin haben Aktivistinnen und Aktivisten des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac mit einer Banner-Aktion unter dem Motto "Akku voll, Umwelt kaputt? – Lithium-Raub der EU in Chile stoppen!" gegen das EU-Chile-Abkommen protestiert. Mehrere Flamingos aus Stoff und ein aufblasbarer Flamingo symbolisierten dabei die mit dem Lithiumabbau einhergehende Umweltzerstörung im Extraktionsgebiet in Chile. In der aktuellen Sitzung berät und entscheidet das...

  • Dortmund
  • 23.11.23
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Unter Nazis. Jung, ostdeutsch, gegen Rechts - mit Jakob Springfeld

Datum: 12.12.2023, 19:00 - 21:15 Uhr Ort: Auslandsgesellschaft.de, Steinstraße 48, DO "Hoffentlich holt der nicht mehr lange Luft." Oder: "Gleich in die Fresse schlagen." Beleidigungen, offener Hass und Gewaltandrohungen dieser Art gehören zum Alltag von Jakob Springfeld. Der 20-Jährige ist einer der jungen Leute in Sachsen, die sich politisch für das linke Lager engagieren. Der junge Autor kämpft gegen Rechts, gegen Hass und auch gegen seine Angst. Aufgeben kommt für ihn nicht in Frage. Er...

  • Dortmund-Süd
  • 22.11.23
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Foto: Soroptimist International Club Dortmund

Gewalt kommt uns nicht in die Tüte!
Gewalt kommt uns nicht in die Tüte!

Wieder sind orangefarbene Brötchentüten überall in Dortmunder Bäckereien zu sehen Dortmund, 25.11.2023 - Unter dem Motto „Gewalt kommt mir nicht in die Tüte!“ findet ab Samstag eine groß angelegte Aktion im gesamten Stadtgebiet zum „Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen“ statt. Rund 150.000 charakteristische orangenfarbene Brötchentüten werden ab dem 25.11. von den meisten Dortmunder Bäckereien und auch von Betriebskantinen ausgegeben. Sie sollen die  Informationen, wohin man sich wenden...

  • Dortmund-City
  • 22.11.23
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Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht, die bekannte Publizistin Gabriele Krone-Schmalz und der Diplomat Michael von der Schulenburg reden auf der großen Friedensdemonstration in Berlin. | Foto: nie-wieder-krieg.org
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Frieden
Zahlreiche Organisationen rufen zur großen Anti-Kriegsdemo nach Berlin

Die für den 25. November 2023 in Berlin am geschichtsträchtigen Brandenburger Tor geplante Demonstration "Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten" erhält viel Zuspruch aus der Breite der Gesellschaft. So rufen neben zahlreichen anderen Organisationen die Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW), attac, VVN-BdA, die verdi-Linken NRW, das Friedensnetz Saar, das Friedensbündnis NRW, die Ukraine-Initiative-Die Waffen nieder und die beiden...

  • Dortmund
  • 21.11.23
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Eindrücke – Emotionen – Europa – Europäischer Jahresrückblick 2023!

Datum: 08.12.2023, 19:00 - 22:00 Uhr Ort: Auslandsgesellschaft.de, Steinstraße 48, DO Ab 19:00 Uhr: Gemütliches Beisammensein bei weihnachtlichen Leckereien 20:00 Uhr: Europäischer Jahresrückblick mit Jochen Leyhe und Siebo Janssen 2023 – wieder ein spannendes europäisches Jahr. Welche Auswirkungen hat die Parlamentswahl in Polen? Und die vielen anderen Wahlen, wie in Griechenland, Spanien und nicht zuletzt der Türkei? Bewegen wir uns hin zu einem vereinten oder immer mehr zu einem...

  • Dortmund-Süd
  • 21.11.23
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Nazis und der Nahe Osten - Wie der islamische Antisemitismus entstand

Datum: 28.11.2023, 18:00 - 20:15 Uhr Ort: Auslandsgesellschaft.de, Steinstraße 48, DO Die Massaker der Hamas vom 07.10.2023 markieren in der Geschichte des Antisemitismus und für die Entwicklung des Nahostkonflikts eine Zäsur. Mehr als 1.300 Israelis wurden niedergemetzelt, mehr als 200 als Geiseln entführt. Manche fühlten sich angesichts der antijüdischen Gräueltaten an das Vorgehen der Einsatzgruppen im Dritten Reich erinnert. In der Tat steht der Antisemitismus der Hamas in der Tradition des...

  • Dortmund-Süd
  • 21.11.23
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Thema: Was haben wir geschafft?
35. Bürgerforum Nord trifft Süd

Datum: 29.11.2023, 18:30 - 21:30 Uhr Ort: Auslandsgesellschaft.de, Steinstraße 48, DO Auch nach 2015 hat das Thema Flucht und Migration nicht an Aktualität verloren. Kriege, Naturkatastrophen oder der Klimawandel sind weiterhin und auch zukünftig Gründe, weswegen Menschen ihre Heimat verlassen. Mit ihrer Zuwanderung verbinden sie Hoffnungen auf ein sicheres Leben und eine gute Zukunft. In Dortmund haben sich viele Organisationen gebildet, auch um Zugewanderten das Ankommen und die erste...

  • Dortmund-Süd
  • 21.11.23
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„Gewalt kommt mir nicht auf den Campus!“ ist das Motto der gemeinsamen Aktion von FH Dortmund, FH Südwestfalen, Studierendenwerk und TU Dortmund anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen am 25. November. Foto: Hesham Elsherif/TU Dortmund

Mit Brötchentüten und Flaggen
Gemeinsame Campus-Aktion gegen Gewalt an Frauen

Unter dem Motto „Gewalt kommt mir nicht auf den Campus!“ starten die FH Dortmund, die FH Südwestfalen, das Studierendenwerk und die TU Dortmund anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen am 25. November eine gemeinsame Aktion auf dem jeweiligen Campus. Rund 15.000 bedruckte Papiertüten, die ab dem 20. November in den Cafeterien und Mensen des Studierendenwerks zur Verpackung von Backwaren ausliegen, sollen Aufmerksamkeit für das Thema schaffen. Dabei soll der Aufdruck der Tüten...

  • Iserlohn
  • 20.11.23
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Freie Wähler Politiker Torsten Ilg kritisiert Kölner Dialog mit der radikal-islamischen DITIB. Der Auftritt eines Taliban-Anhängers in Räumen der DITIB muss Konsequenzen haben. | Foto: Frei von Rechten Dritter

Taliban Auftritt bei DITIB
Freie Wähler fordern ein Ende des Kölner Dialogs

(Köln/NRW) Die FREIEN WÄHLER in NRW und Köln sind zutiefst besorgt über die jüngsten Äußerungen des Auswärtigen Amtes in Bezug auf den Auftritt des Taliban-Vertreters Abdul Bari Omar in einer Kölner Moschee. Nachdem der NRW-Landesvorsitzende Ralf Krings bereits kritisch geäußert hat, kommt nun auch scharfe Kritik aus Köln. Torsten Ilg, Vorsitzender der Partei Freie Wähler im Bezirk Mittelrhein kritisiert auch die Kölner Kommunalpolitik im Umgang mit der DITIB „Kölns Oberbürgermeisterin Reker...

  • Dortmund
  • 18.11.23
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Tarifverhandlungen 2023 - Aktive Mittagspause
Bewegung für Prozente

Unter dem Motto „Bewegen für Prozente“ fand am 17.11.23 die Aktive Mittagspause der Gewerkschaft der Polizei Kreisgruppe Dortmund vor dem Polizeipräsidium Dortmund statt. Insgesamt waren ca. 180 Teilnehmer: innen in einem ständigen Kommen und Gehen anwesend. Sie sind wütend, dass ihre tarifvertraglichen Bezahlungen bis zu 10 % hinter denen des TV-öD (Bund/Kommune) liegen und die Landesregierung deutlich macht, dass die Kassen u.a. für die Beschäftigten der Polizei leer sind. In der zweiten...

  • Dortmund
  • 17.11.23
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"Israel wird durch die Verbrechen der Hamas nicht seiner eigenen völkerrechtlichen Verantwortung entbunden. Der Krieg muss enden.", fordert medico international. | Foto: Mohammed Zaanoun/Activestills

Erklärung von medico international
Den Horror in Gaza beenden

Die internationale Hilfsorganisation medico international arbeitet seit Jahrzehnten mit Partnerorganisationen in Israel und Palästina. medico international hat nun angesichts der aktuellen Situation folgende Erklärung abgegeben: Wir haben in dieser langen Zeit unserer Zusammenarbeit, die meist mit politischen Minderheiten im jeweiligen Kontext stattfand, vieles versucht. Vieles ist gescheitert oder halb geglückt. Wir standen dabei immer auf der Seite der Unterdrückten und gleichzeitig auf der...

  • Dortmund
  • 17.11.23
  • 1
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