Ulrich Achenbach aus Bochum

De Mazire kann es wahrscheinlich kaum fassen: Die Abschiebung von nicht anerkannten Flüchtlingen nach Afghanistan wurde wegen des Attentat in Kabul von der Bundesregierung vorübergehend gestoppt. Nach der Ansicht des Innenministers ist Afghanistan nicht nur ein sicheres Land, sondern auch eine Hochburg für gute Laune. Es herrscht dort fast täglich Bombenstimmung, besonders durch die "Entertainer" der Al Qaida.

Auf der vergangenen Montagsdemo entwickelte sich eine interessante Debatte über die Auswertung der Landtagswahl 2017. "Die rot-grüne Landesregierung ist eindeutig abgewählt worden", leitete einer der Moderatoren die Diskussion ein, "aber weder die CDU noch die SPD konnten eine absolute Stimmenmehrheit erreichen, sondern waren davon weit entfernt. Die FDP hatte einen großen Stimmenzuwachs, das waren jedoch überwiegend dieProtestwähler gegen ROT/GRÜN. Ebenfalls suchten viele enttäuschte Wähler...

Es ist schon traurig genug, dass Fußballspiele dazu mißbraucht werden, um von Kriminellen Randale und Angst unter den Besuchern, aber auch vielen Unbeteiligten zu verbreiten. So war es bei der Begegnung zwischen dem VfL Bochum und dem FC St. Pauli. Der gesamte Bereich um den Bochumer Hauptbahnhof wurde von der Polizei abgeriegelt, weil Angetrunkene herumpöbelten. Obwohl bei Begegnungen zwischen diesen beiden Fußballvereinen mit Zwischenfällen zu rechnen war und demtentsprechend Teile der...

Wie allgemein bekannt ist, wurde die rot-grüne Landesregierung NRW abgewählt. Die CDU und FDP haben eine äußert knappe Mehrheit für eine Koalition erreicht und die rechte AfD ist in den Landtag eingezogen. Die Montagsdemo sieht in dem Wahlergebnis jedoch keinen Rechtsruck in der Bevölkerung, sondern eine Unzufriedenheit mit der bisherigen Regierung und die Meinung, das „kleinere Übel“ in den jetzigen bürgerlichen Parteien zu sehen. Obwohl Schwarz/Gelb Stimmenzuwächse hat, ist die Anzahl der...

Wieder einmal hat die Mehrheit der Bevölkerung in NRW nicht erkannt, dass ein "weiter so" in der Politik nicht mehr lange währen wird Das jetzige politische System fährt in gar nicht so langer Zeit vor die Wand. Unsichere Arbeitsplätze, Niedriglöhne, der weitere Abbau von Sozialleistungen und Arbeitnehmer-Rechten, die Zwei-Klassen-Medizin und die Umweltzerstörung nehmen drakonische Ausmaße an. Die Armut steigt damit weiter an, während die Gewinne der Großkonzerne explodieren. Damit ist eine...

Aktionskreis Bochumer Montagsdemo Der 8.Mai 1945 ist als Tag der Befreiung in verschiedenen europäischen Ländern ein Gedenktag, an dem der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht und damit des Endes des Zweiten Weltkrieges und der Befreiung vom Nationalsozialismus in Europa gedacht wird Bei den Verhandlungen im Hauptquartier der alliierten Streitkräfte (SHAEF) in Reims wurde am 7.Mai die bedingungslose Kapitulation aller deutschen Streitkräfte vereinbart und diese dort vertraglich...

Die Auswirkungen der Pflegereform führt anstelle von Verbesserungen eher zu Verschlechterungen für die betroffene Person. Durch die Kriterien der 6 Module für die Bestimmung des Plegegrades sind die Voraussetzungen für die Anerkennung der Pflege bzw. Hilfebedürftigkeit einer Person wesentlich erschwert worden. Beispiel (Zitat aus Modul 1 - Mobiltät bei einem Gutachten zur Feststellung der Pflegedürftigkeit gem SGB XI): "Die Einschätzung richtet sich bei den Kriterien 4.1.1 bis 4.1.5...

Während Unbekannte Wahlplakate abhängen oder zerstören (wie gestern Nacht auf der Hattinger Str. in Bochum geschehen), hat die Partei AfD vermutlich einen besonderen "Wahlplakatservice": Sie bringen ihre Wahlplakate direkt vor die Haus- oder sogar Wohnungstür. So ist es bei mir geschehen. Vor zwei Tagen stand vor meiner Wohnungstür ein zusammengeklapptes AfD-Plakat mit einem handschriftlichen Gruß von einer Person mit dem Namen Kopperschmidt? Mir ist Wahlwerbung nur durch Flyer oder...

Die Bochumer Montagsdemo lädt – wie schon bei den letzten Bundestags- und Landtagswahlen – zu einer Diskussionsrunde mit den Kandidaten verschiedener Parteien zur Landtagswahl ein. Gemeinsam mit dem Publikum und der Montagsdemo wird eine spannende Debatte zu allen brisanten Themen in der Politik wie z.B. die Entwicklung in der Türkei, die Flüchtlingssituation, die Lage in Syrien, aber auch zu innerpolitischen Themen wie die Umwelt- oder das Soziale erwartet. Kandidaten der Parteien Die GRÜNEN,...

Wieder einmal spielt die "gerechte" USA den Weltpolizisten. Nach den Angriffen auf Syrien und die IS in Afghanistan (was zwar berechtigt ist, aber den USA geht es nicht um den Schutz der afghanischen Bevölkerung vor dieser Terrormiliz) droht Trump jetzt auch dem Unrechtregime in Nordkorea. Wahrscheinlich hat die USA Angst, nicht mehr die größte Atommacht zu sein. Selbstverständlich muss der Diktator von Nordkorea in seine Schranken gewiesen werden. Das kann aber nur über ein absolutes...

Die vergangene Montagskundgebung war sehr gut besucht. Viele Passanten beteiligten sich an der interessanten und langen Diskussion. Das Hauptthema: Der Angriff der USA auf einen syrischen Luftwaffenstützpunkt. Einer der Moderatoren leitete die Debatte ein: "Herzlich willkommen zu unserer Kundgebung. Ich begrüße auch die Montagsdemonstranten aus Witten und Hattingen, die heute nach Bochum gekommen sind. In den Medien steht die Berichterstattung vom Angriff vom Trump auf einen syrischen...

Bisher ist noch nicht klar, ob der Giftgasangriff in Chan Scheichun/Syrien von Assad oder den Rebellen ausgegangen ist. In jedem Fall ist er auf das Schärfste zu verurteilen. Die Bombardierung eines Luftwaffen-Stützpunktes der Assad-Truppen durch die USA dient in keiner Weise dazu, die Bevölkerung von weiteren Giftgasattacken zu schützen, sondern nur der Vormachtstellung Trumps gegenüber Russland, der EU und anderen Unrechtregimen wie z.B. dem Iran oder Saudi-Arabien, die im Syrien-Konflikt...

Dieses Thema wird bei der nächsten Montagsdemo am 10.04.17 ausgiebig diskutiert. Noch nie hat es seit dem Zweiten Weltkrieg so viele kriegerische Auseinandersetzungen wie gegenwärtig gegeben. Das sind nicht nur die Gräueltaten in Syrien, dem Irak und Afghanistan, sondern zahlreiche andere Konflikte z.B. in Afrika, Lateinamerika oder in asiatischen Staaten. Die Forderung nach Frieden weltweit ist daher aktueller denn je. Seit dem Ende des Kalten Krieges zwischen Ost und West veränderte sich die...

Auf der gutbesuchten Montagskundgebung ging es um zwei brisante Themen: 6. Jahrestag der Atomreaktorkatastrophe in Fukushima und der Korruption in der Politik. Bei herrlichem Frühlingswetter eröffnete einer der Moderatoren die Diskussion: "Heute jährt sich zum sechsten Mal die Reaktorkatastrophe in Fukushima. Durch einen verheerenden Tsunami wurden neben schlimmen Verwüstungen auch Reaktorblöcke zerstört, so dass große atomare Strahlung freigesetzt wurde. Trotzdem sollen die damals evakuierten...

Erdogan selber stellt den Beitritt der Türkei zur EU in Frage und würde begrüßen, wenn die EU die Beitrittsverhandlungen der Türkei zur EU abbricht. Selbstverständlich ist ein Beitritt zur EU der durch Erdogan auf ein Terrorregime ausgerichteten Türkei ausgeschlossen. Unabhängig von der durch Konzerne und Banken gesteuerten EU muss die Türkei sofort aus der NATO geworfen werden! Das ist unabhängig von einer Diskussion über die NATO selbst! Sofortiger Abbruch der diplomatischen Beziehungen mit...

Nicht nur im privaten Sektor, z.B. im VW-Skandal, gibt es Korruption. Auch der öffentliche Sektor einschließlich der Justiz ist betroffen. Manager von Konzernen kommen bei Straftaten oft mit geringen Strafen davon, während ein Mensch mit geringem Einkommen mit hohen Strafen rechnen muss. Er hat nicht das Geld, sich einen Staranwalt leisten zu können. Für Strafverfahren gibt es auch keine Prozesskostenhilfe. Auch in anderen Bereichen, z.B. bei Umweltverbrechen handelt selbst ein Gutachter oft im...

Auf der heutigen Montagsdemo wurde die sofortige Freilassung des deutsch/türkischen Journalisten Yücel sowie sämtlicher politischer Gefangener in der Türkei gefordert. Die Kundgebung begann jedoch mit einer technischen Panne, das Mikrofon für die Lautsprecheranlage war defekt. Trotzdem entwickelte sich eine ausgiebige Diskussion am Husemannplatz. Nach dem Singen der Eingangshymne informierte einer der Moderatoren über die Situation in der Türkei: "Erdogan hat die Meinungs- und Pressefreiheit...

Erdogan schränkt die Pressefreiheit immer weiter ein. Inzwischen sind rd. 158 Journalisten in der Türkei in Haft Einer ist stellvertretend für sie: Der weltbekannte Journalist Denzis Yücel war schon lange im Visier der türkischen Regierung. Nun wird ihm Terrorpropaganda vorgeworfen. Doch eigentlich geht es um einen Verwandten Erdogans. In Erdogans Augen sind alle Terroristen, die gegen seine rassistische und faschistische Politik angehen bzw. sie anprangern. Der Vergleich Erdogans, Deutschland...

Angeblich sollen alle Arbeitsplätze beim ehemaligen Automobilkonzern Opel in Deutschland bis einschl. 2018 sicher sein. Allein schon diese Aussage deutet auf eine Arbeitsplatzvernichtung ab 2019 hin, denn eine Garantieerklärung wäre unbefristet, zumindest jedoch für einen wesentlich längeren Zeitraum als zwei Jahre abzugeben. Ich kann die Kolleg-innen in Bochum verstehen, die um ihre Arbeitsplätze in dem neu errichteten Warenverteilzentrum von Opel in Bochum bangen. Anstatt dass die...

Durch den "Allheilsbringer" Martin Schulz hat die SPD bei der Bevölkerung deutlich an Auftrieb gewonnen. Leute, seid ihr denn so vergesslich? Wer hat denn die Agenda 2010 und Hartz IV ab 2005 eingeführt? Das war doch die Regierung von Rot/Grün unter Schröder! Durch den Politikwechsel zu Merkel hat sich die große Koalition in das "gemachte Nest" des Sozialkahlschlages gelegt. Wenn jetzt Schulz nach 12 Jahren von "Fehlern" bei der Agenda 2010 spricht und eine höhere Bezugszeit des...

Nach dem heutigen frühlingshaften Tag mit Temperaturen bis zu 17 Grad deutet sich für die kommenden Tage für unsere Region normales Winterwetter mit Temperaturen zwischen 5 und 10 Grad am Tage an. Der Januar war selbst nach Ansicht der Meteorologen zu kalt, auch der Februar kam bisher knapp an die Normalwerte der Temperaturen. Eine Eiszeit mit Temperaturen unter null Grad am Tage ist für das Ruhrgebiet - einer der wärmsten Regionen in Deutschland - ungewöhnlich. Zwar kann es in der Nacht an...

Zum Thema "Rechte der Frau" entwickelte sich eine interessante Diskussion auf der Montagsdemo. Mehrere Frauen meldeten sich zu Wort. Einer der Moderatoren äußerte sich vor Beginn der Debatte: "Heute geht es um die Rechte der Frauen. Auch in Deutschland werden viele Frauen gegenüber den Männer diskriminiert, in dem sie z.B. für die gleiche Tätigkeit schlechter als Männer bezahlt werden. Außerdem sind bedürftige allein erziehende Mütter (auch Väter) so gut wie entrechtet, denn die...