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Die gestrige Montagskundgebung begann mit einer Schweigeminute für die Opfer des brutalen Anschlags in Barcelona durch IS-Terroristen. Nach der Schweigeminute monierte eine Rednerin: “Täglich gibt es weltweit ähnliche Terrorakte. Daran wird jedoch nicht in Schweigeminuten gedacht. Einer der Moderatoren ergänzte: „Selbstverständlich gedenken wir auch aller anderen Menschen, die durch terroristische Attentate oder durch brutale faschistische Regime ihr Leben verlieren. Danach fuhr der Moderator...
Gestern war ich auf einer Kundgebung und Demonstration der Internationalistischen Liste/MLPD in Dortmund. Neben einer interessanten Auftaktkundgebung mit vielen Musikbeiträgen und einer Rede der Spitzenkandidatin Gabi Fechtner gab es einen großen bunten Demonstrationszug durch die Dortmunder Innenstadt. Der Protest richtete sich gegen den Rechtsruck der Regierung, die jetzige Sozial- und Arbeitmarktpolitik, gegen die Umweltzerstörung und die allgemeine Kriegsgefahr. Besonders ging es um die...
Kurioserweise spricht Herr Gabriel inzwischen selbst Reisewarnungen für die zum Faschismus driftende Türkei unter Erdogan aus. Der amerikanische Prsäsident Trump ist um keinen Deut besser. Wenn er die "Macht des Militärs" stärken will, eine Mauer zur Grenze von Mexiko errichten will und zugleich gegen eine minimale Gesundheitsversorgung unter dem Obamacare vorgeht, beweist das ebenfalls faschistoides Verhalten. Selbst unter der eigenen Partei der Republikaner stößt die Politik Trumps immer mehr...
In Deutschland wird am 01. September 2017 der Antikriegstag begangen. Er erinnert jährlich an den Beginn des Zweiten Weltkrieges mit dem Angriff der Wehrmacht auf Polen am 1. September 1939. Die Kriegsgefahr ist heute, rd. 78 Jahre später, weiterhin nicht gebannt. Heute droht Europa und Deutschland ein atomarer Weltkrieg, eine noch nie vorhandene Gefahr seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland. Von den USA (Trump) und Nordkorea (Kim) geht eine akute Gefahr aus. Im Übrigen wächst durch...
Das Schwerpunktthema der gestrigen Montagsdemo war der Abgasskandal bei VW (und anderen Automobilkonzernen) sowie die wachsende Kriegsgefahr durch den Konflikt zwischen Trump und Kim (Nordkorea). Auf der gutbesuchten Kundgebung gab es zahlreiche Wortmeldungen. "Die Manipulationssoftware für bessere Abgaswerte wurde nicht nur bei VW eingesetzt. Auch Porsche ist davon betroffen. Sogar das Kraftfahrtbundesamt in Flensburg soll von dem Abgasskandal gewusst und Berichte geschönt haben (Bericht der...
Bereits 2005 fiel bei VW auf höchster Ebene die Entscheidung, Manipulationssoftware für die Abgaswerte einzusetzen. Der ehemalige Chef VW-Winterkorn war in diesem vorsätzlichen Plan mit einbezogen. Auch bei anderen Automobilherstellern wie z.B. Ford gab es Manipulationen der tatsächlichen Abgaswerte. Obwohl durch richterlichen Beschluss ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge im Raum Stuttgart gibt, versuchen die Automobilkonzerne, dieses Verbot zu umgehen. Sie bieten „Nachrüstungen“ der Fahrzeuge...
Am vergangenen Montag feierte die Bochumer Montagsdemo ihr 14 jähriges Bestehen. Einer der Moderatoren eröffnete die Feier: „Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland hat es eine so lange kontinuierliche Protestbewegung gegeben. Ursprünglich richtete sich der Protest gegen die unsozialen Hartz-Gesetze der Schröder/Fischer – Regierung und anfangs beteiligten sich viele hundert Menschen an der Demonstration. Längst geht es nicht nur gegen die Hartz-Gesetze, sondern um alle...
Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland hat es eine Protestbewegung über einen so langen Zeitraum gegeben. Mit dem Kampf gegen die Hartz IV – Gesetze bildete sich als Teil der bundesweiten Montagsdemobewegung am 16.7.2004 die Bochumer Montagsdemo. Längst schon geht es nicht mehr nur um den Protest gegen die Hartz-Gesetze. Der Montag ist zum Tag des Widerstands in immer noch über 75 Städten in Deutschland geworden und alle brisanten politischen Themen wie z.B. das...
Die Bundesregierung hält sich zurück - deshalb warne ich alle Urlauber, ihren Urlaub in der Türkei unter dem faschistischen Regime von Präisdent Erdogan zu verbringen! Erst wurden Mitglieder der Menschenrechtsorganisation Amnesty International verhaftet, jetzt geht Erdogan gegen die einzige unabhängige Zeitung in der Türkei "Cumhuriyet" vor. Die Gerichte in der Türkei sind alles andere als unabhängig, die Präsidialdemokratie hat sich zu einer faschistischen Diktatur entwickelt. Jeder, der nur...
Auf der gutbesuchten Kundgebung am vergangenen Montag wurde über den G 20-Gipfel in Hamburg und die dortigen Gewalttaten diskutiert. Einer der Moderatoren der Bochumer Montagsdemo distanzierte sich bei seinem einführenden Redebeitrag eindeutig von den kriminellen Krawallmachern: "Sinnlose Zerstörungen und Steinewerfen sowie eine Eskalation mit der Polizei hat nichts mit linker Politik zu tun und wird eindeutig verurteilt. Eine Rednerin bestätigte das: "Wir distanzieren uns von jeder Gewalt von...
Die Bochumer Montagsdemo wertet am kommenden Montag das G 20 – Treffen aus. Die Gewalttaten in Hamburg durch Kriminelle sind in keiner Weise zu rechtfertigen. Aber ging die Gewalt nur durch Autonome Gruppen aus oder spielte der Verfassungsschutz eine Rolle, in dem er Gewalttäter in friedliche Demonstrationen einschleuste? Die Medien berichteten, dass unter den Gewalttätern viele Auswärtige (außerhalb von Hamburg und sogar Deutschland) waren. Die Montagsdemonstranten protestieren gegen eine...
Wie die Medien berichteten, wurde der Erpresser von Haribo und Lidl zu einer Gefängnisstrafe von 3 Jahren und 9 Monaten verurteilt. Diese Strafe ist zu hart, weil das Motiv der Tat Geldmangel war. Zumindest hätte ein Teil der Haftstrafe auf Bewährung ausgesetzt werden müssen. Aber dieser Mann war nur ein armer Rentner und kein Vorstandsmitglied oder Aufsichtsratsvorsitzender eines großen Konzerns. Diese Funktionäre wären bestimmt besser davon gekommen, zumal sie sich Staranwälte leisten...
Wie häufig gibt es bei solchen Ereignissen wie dem G 20 - Gipfeltreffen, aber auch bei großen antifaschistischen Demonstrationen, immer wieder Gewalt. Ich verurteile eindeutig die Gewaltakte von einigen Hundert Krawallmachern, dem sog. "Schwarzen Block". Ich kann aber nicht ausschließen, dass der Verfassungsschutz solche Terroristen einschleust, um Konfrontationen zwischen Demonstranten und der Polizei anzuheizen. Man denke nur an den Fall vom Terroristen Amri! Ich wehre mich entschieden...
Schwerpunktthema der vergangenen Montagsdemo war die Wohnungssituation in Bochum. Akzeptable Wohnungen sind für Menschen mit durchschnittlichem Einkommen kaum noch bezahlbar. Auf der gut besuchten Kundgebung am Husemannplatz entwickelte sich eine rege Diskussion. "In Bochum werden zwar viele Wohnhäuser gebaut, jedoch handelt es sich überwiegend um teure Miet- und Eigentumswohnungen für Gutsituierte. Der soziale Wohnungsbau ist zum Erliegen gekommen", leitete einer der Moderatoren die Debatte...
Der Name der Hansestadt Hamburg leitet sich von einer ehemaligen Hammaburg, einer befestigten Burganlage im Altertum, ab. Zu einer ähnlichen Festung - mit modernster Technik und einem Heer von Polizisten - verwandelt sich Hamburg in den Tagen des G 20 - Gipfel. Die Abschottung der Tagungsgäste und der Ausnahmezustand beweisen die Angst der Elite der Kapitalisten und Mächtigen um ihr eigenes Leben. Dabei sind es gerade diese Präsidenten und Könige, die die Hauptverantwortung für die Ausbeutung...
Die konserative deutsche Bundesregierung hat einmal eine völlig richtige Entscheidung getroffen. Erdogans Wahlkampf-Auftritte in Deutschland wurden abgelehnt. Es ist schlimm, dass dieser Diktator der Türkei (genannt Präsidial-System) die Menschenrechte im eigenen Lande immer mehr außer Kraft setzt. Dazu äußerte sich Gabriel: "Anders als in der Vergangenheit sollten künftig Politikern von Nicht-EU-Staaten grundsätzlich keine Wahlkampfauftritte mehr erlaubt werden. Nicht nur der Türkei sollten...
Im Gegensatz zur Behauptung der Stadt Bochum, die Wohnungssituation sei entspannt, herrscht in dieser Stadt ein akuter Mangel an bezahlbarem Wohnraum. Eine akzeptable durchschnittliche bezahlbare Wohnung ist in Bochum kaum noch zu haben. 2,5 Zimmer kosten bis auf wenige Ausnahmen mindestens 500,00 Euro und mehr. Eine seniorengerechte Bleibe mit Barrierefreiheit ist für Durchschnittverdiener, geschweige denn Hartz IV- oder Grundsicherungsempfänger oder Rentner mit kleinem Einkommen,...
Nachfolgend ein Artikel von Change-Plattform (Namen der betroffenen Personen bleiben anonym) DAK Gesundheit, genehmigt den Rollstuhl für meinen schwerbehinderten Sohn ! Hallo ulrich, mein Name ist XX, ich bin Mutter dreier Kinder und Studentin des Pflegemanagements. Mein ältester Sohn (5) ist körperlich schwerstbehindert und benötigt deshalb einen Elektro-Rollstuhl. Die DAK Gesundheit, unsere Krankenkasse, lehnt die Kostenübernahme ab. Sie sagen, dass S. rund um die Uhr mit einer Pflegeperson...
Zum Thema der vergangenen Montagsdemo - Internet - Fluch oder Segen - entwickelte sich eine interessante Diskussion. "Trump hat über eine Internetplattform weltweit seinen reaktionären politischen Kurs verbreitet. Der US-Präsident ist jedoch kein Einzelfall. Sämtliche Politiker können über eine geheime Internet-Plattform ihre Informationen austauschen - das kann international zu schweren Krisen führen. Außerdem greifen immer mehr Kriminelle auf das Internet zu. Daher stellen die...
Im Geschäfts- und Privatleben sind das Internet und die elektronische Post nicht mehr wegzudenken. Die Vorteile liegen auf der Hand: Man kann deutlich schneller als früher kommunizieren, Informationen abrufen, Verträge abschließen, Onlinebanking machen usw. Zunehmend wird das Internet jedoch von Kriminellen missbraucht, bisher ohne rechtliche Folgen, da jeder Staat seine eigenen Datenschutzgesetze hat. Ausgelöst durch die Internetaffäre des Präsidenten der USA, Trump und das daraus folgende...
Ich bin empört über das Urteil des Landgerichts Dortmund. Dort wurde Bewohnern eines Reihenhauses vorgeschrieben, wann sie nur auf ihrer eigenen Terrasse rauchen dürfen. Ein Nachbar hatte sich beschwert, er könne nachts nicht mehr bei offenem Fenster schlafen, weil der Rauch in seine Wohnung zieht! Dieses Urteil ist absurd und steht im Widerspruch zu der Überlastung der deutschen Justiz! Bei Reiheneigenheimen befindet sich zwischen den Terrassen immer eine Abgrenzung, sei es eine Wand oder eine...
Die Zwei-Klassen-Medizin ist immer mehr zu spüren. Abgesehen von den IGEL-Leistungen, die überwiegend medizinisch notwendig sind, aber nicht zum Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung gehören, wird auch bei Kassenleistungen unverhältnismäßig gespart. Dazu zwei Beispiele: Einer schwerkranken Patientin mit seltener Muskelathropie wurde eine Kur verweigert, da angeblich die Wirkung eines neuen Schmerzmittels abgewartet werden sollte. Diese Schmerztabletten wurden von der Hausärztin...
Heute kam es gegen 12.15 Uhr zu einem Schaden an der Oberleitung der Straßenbahnlinie 308 im Bereich von Bochum-Linden-Mitte. Deshalb konnte die Linie 308, die planmäßig um 12.05 Uhr ab der Haltestelle Weitmar Mitte abfuhr, nur bis zur Haltestelle Am Röderschacht fahren. Mehrere Fahrgäste fragten die Straßenbahnfahrerin, wie die Fahrt nach Hattingen fortgesetzt werden kann und ob Ersatzbusse fahren. Die Fahrerin antwortete, dass keine Ersatzbusse eingesetzt werden. Das ist eine Unverschämtheit...
Immer wieder sonn- oder feiertags - sind an der zentralen Haltestelle Bochum Hbf. (U-Bahnen) mindestens zwei Rolltreppen außer Betrieb, obwohl keine Wartungsarbeiten durchgeführt werden. Wahrscheinlich will die Bogestra als Betreiber Kosten sparen. Klugerweise sind nicht immer dieselben Rolltreppen betroffen, sondern es wechselt: Einmal sind die Rolltreppen in Richtung Bochum-Laer abgeschaltet, ein anderes Mal in Richtung Herne usw. Die Aufzüge reichen dann auch kaum aus - soweit sie überhaupt...
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