Opel geht: Solidarität mit Opel-Beschäftigten!

Was schon vor längerer Zeit vom US-amerikanischen
Konzern „General Motors“ in Detroit bestimmt worden ist, hat jetzt der
Opel-Aufsichtsrat in Rüsselsheim beschlossen: In Bochum sollen keine
Autos mehr gebaut werden.

Der Aufsichtsratsbeschluss hat für Bochum zur Folge:
- Spätestens zum 31.12.2013 wird die Getriebefertigung mit 300
Beschäftigten aufgegeben. Damit wird aus dem Werk II in Langendreer
praktisch ein Leerstand.
- Der Abbau der 700 Arbeitsplätze der Nachtschicht im Fahrzeugbau
im Werk I in Laer soll in Kürze beginnen.
- Die Aufgabe der Autoproduktion soll bis Ende 2014 erfolgen.
- Verhandlungen über einen Sozialplan werden in Kürze beginnen.

Welche Betriebsteile von Opel in Bochum verbleiben werden, ist offen.
Wohin die Bochumer Produktion des Zafira verlagert wird, gab der
Aufsichtsrat nicht bekannt. Ebenso ist offen, wie sich GM und Opel die
angekündigten „Anschlusslösungen“ für die Beschäftigten in Bochum
vorstellen.

In zahlreichen Medien und Politikerstellungnahmen wird die vor einigen
Tagen erfolgte Ablehnung des Tarifvertrages durch die Belegschaft als
Grund für den Beschluss angeführt. Das ist jedoch völlig verfehlt, da
die Schließungspläne schon vor längerer Zeit in der Konzernzentrale von
GM in Detroit gefallen sind. Auch wurde bereits vor einem Jahr der
Immobilien-Konzern Jones Lang LaSalle (Chicago) mit der Vermarktung der
Opel-Werksflächen in Bochum beauftragt.

Demgegenüber spielen die sinkenden Verkaufs- und Zulassungszahlen der
Autoindustrie im Allgemeinen und der von Opel im Besonderen eine
wesentliche Rolle. War Opel noch 1982 mit über 18 % Marktführer bei den
Zulassungen, sind es 2012 nur noch 7 %. Dem Betriebsrat ist zuzustimmen,
wenn er für den kontinuierlichen Niedergang der Marke das GM- und
Opel-Management verantwortlicht macht.

Die Soziale Liste wird alle Bestrebungen und Maßnahmen unterstützen,
eine breit gefächerte und große Solidaritätsbewegung für die
Opel-Beschäftigten zu schaffen.

Im Rat wird sich die Soziale Liste dafür einsetzen, dass Opel nach der
Subventionierung der Ansiedlung der Werke nicht auch noch eine
Subventionierung für die Abwicklung und für den Abbau der Werke erhält.
Die frei werdenden Werksflächen müssen altlastenfrei der Stadt zur
Verfügung gestellt werden, damit zukunftsträchtige, umweltschonende
Produktionen hier geschaffen werden können.

Die Soziale Liste steht solidarisch zu den Beschäftigten und ihren
Interessenvertretern. Die Bundes- und Landespolitik ist in besonderem
Maße gefordert, dem Profitstreben der Konzerne entgegenzutreten und
ein gesetzliches Verbot von Massenentlassungen zu schaffen. Der
Sozialpflichtigkeit, wie sie im Grundgesetz und der Landesverfassung
verankert ist, muss endlich Geltung verschafft werden.

Bochum 2013-04-18