Bochum - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Hochwasser, Dürren, Stürme - bald schon die Regel? | Foto: Bild von PublicDomainPictures auf Pixabay

Umweltkampftag am 16.11.24
Umweltgewerkschaft mobilisiert zur Kundgebung

Die 29. Weltklimakonferenz hat in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku am 11. November 24 begonnen und dauert bis zum 22. November 24. Ausgerechnet von einem Verfechter der weiteren Nutzung von fossilen Brennstoffen, Muchtar Babajew wird sie geleitet. Babajew war 26 Jahre im staatlichen Energiekonzern Socar (State Oil Company of Azerbaijan Republic) tätig und ist seit 2018 Minister für Umwelt und natürliche Ressourchen. Da ist es natürlich naheliegend, dass die Förderung fosslier Rohstoffe...

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  • 13.11.24
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Havkenscheider Straße: "Wildes Parken" von Großraumfahrzeugen sorgt für Unmut. Die Folge: Verkehrssicherheit und Grünflächen leiden und die Vermüllung nimmt zu. Foto: UWG: Freie Bürger
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UWG: Freie Bürger sieht Handlungsbedarf
"Wildes Parken“ von Großraumfahrzeugen in Altenbochum nimmt zu

„Anstatt Parkplätze in Wohnvierteln zu reduzieren, sollte die Verwaltung lieber mal den wilden Großraumparkern auf den Leib rücken“, konstatiert Ulli Engelbrecht. Im Bereich der Immanuel-Kant-Straße (zwischen Friedhofseingang und Schulenburgstraße), Feldmark (Brücke Sheffieldring bis Fritz-Bauer-Forum) sowie entlang der Havkenscheider Straße (Hausnummer 42 bis Abzweig Feldmark) habe das Abstellen von Großraumfahrzeugen wie LKW, Anhängern und Bussen stark zugenommen, sagt Engelbrecht,...

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  • 13.11.24
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Wildes Grillen, Müll, Angst
SPD fordert Grillverbot am Ümminger See in Bochum

SPD fordert Grillverbot am Ümminger See in Bochum: Eine Herausforderung für das Ordnungsamt Dieser Beitrag ist eine Gegenmeinung zu dem Beitrag, der SPD, CDU typisch gekonnt um das Problem herum manövriert und Dinge nicht beim Namen nennt,  der WAZ von heute, den Sie hier lesen können.  Es ist meine persönliche Meinung !!! Der Ümminger See in Bochum ist ein beliebtes Naherholungsgebiet, das viele Besucher aus der Region anzieht. Doch in den letzten Jahren hat sich die Situation am See stark...

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  • 12.11.24
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Belebung der Wattenscheider Innenstadt:
UWG: Freie Bürger setzt sich für Feierabendmarkt ein

Die UWG: Freie Bürger- Bezirksfraktion hat einen Antrag in der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid eingebracht, der sich mit einem wichtigen Schritt zur Belebung der Innenstadt befasst. Die Fraktion fordert die Einrichtung eines regelmäßigen Feierabendmarktes auf dem August-Bebel-Platz oder dem Alten Markt, um die Attraktivität der Wattenscheider Innenstadt zu steigern und die Besucherfrequenz zu erhöhen. „Auch wir sind mit dem Zustand der Wattenscheider Innenstadt nicht...

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  • 12.11.24
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Einladung zum Austausch:
Marktsprechstunde in Wattenscheid

Die UWG: Freie Bürger lädt am Freitag, 15. November 2024, von 10 bis 12 Uhr, zur Marktsprechstunde in Wattenscheid ein. Dann haben die Bürger die Möglichkeit, an der Ecke Oststraße/Alter Markt mit Mandatsträgern aus Rat und Bezirk ins Gespräch zu kommen. „Damit möchten wir Bürger*innen die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen, ihre Anliegen zu äußern oder sich mit uns über allgemeine und persönliche Probleme auszutauschen, die die Kommunalpolitik in Wattenscheid und Bochum betreffen“, sagt der...

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  • 12.11.24
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Wahlsieg von Trump in den USA
Weltkriegsgefahr und Weltwirtschaftskrise steigen

Auf der heutigen Montagsdemo wurden hauptsächlich die Folgen des Wahlsiegs des amkerikanischen Präsidenten Trump in den USA für Deutschland und die EU diskutiert. Weiterhin ging es um den Zusammenbruch der Ampel-Regierung und dem zukünftigen Sozialabbau. "Die Wiederwahl vom faschistoiden Trump bedeutet eine große Gefahr, dass die USA zu einer faschistischen Diktatur wird. Trump kündigte bereits an, dass er die Grenzen für Flüchtlinge versiegeln will und viele Migranten, die in den USA bereits...

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  • 12.11.24
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Das Foto zeigt von links nach rechts (vordere Reihe): Susanne Mantesberg-Wieschemann, Jacqueline Kraemer, Dr. Volker Behr, Felix Haltt und Robert Bennington Christofor Das Foto zeigt von links nach rechts (hintere Reihe): Prof. Dr. Rolf Heyer, Nathalie Schuhmacher, Susanne Imhoff-Hasse, Léon Beck, Oliver Linsel und Andrea Tendler

Susanne Mantesberg-Wieschemann neu im Vorstand.
Léon Beck zum FDP-Bundestagskandidaten gewählt.

Bereits vor dem Ampel-Aus hat die FDP Bochum ihren Kandidaten für Wahlkreis 139 – Bochum I bestimmt. Auf einer Kreiswahlversammlung wurde der Kreisvorsitzende Léon Beck gewählt. „Nicht das Ende der Schuldenbremse löst dort unsere Probleme, sondern eine Wirtschaftspolitik, die Menschen und Unternehmen vertraut, ihnen Beinfreiheit lässt und die Rahmenbedingungen schafft, in denen wir wieder zu echtem Wachstum kommen“, betonte der 28-jährige Politikwissenschaftler in seiner Vorstellungsrede. „Wir...

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  • 11.11.24

Müllgebühren
Bochum ist wieder Spitzenreiter

Bochum ist Spitzenreiter! Was viele VfL-Fans freuen würde, ist für die Bochumer nicht so erfreulich. In Bochum kostet die Abfallentsorgung bundesweit am meisten, das hat das Mietnebenkostenportal Mineko herausgefunden. Dafür hat Mineko die Gebühren für Restmüll in den 20 größten deutschen Städten verglichen. Dabei sind eklatante Unterschiede aufgefallen. Die Differenzen betragen teilweise mehrere tausend Euro. Der Umweltservice Bochum (USB) ist der teuerste Entsorgungsdienst in Deutschland. Die...

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  • 11.11.24
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Vorgezogene Bundestagswahlen
Wer wird der neue Bundeskanzler?

Wer wird der nächste Bundeskanzler? Die Union: Friedrich Merz: Er ist auch nicht das gelbe vom Ei. Er will die Kernkraftwerke wieder reanimieren Besonders die Mini AKWs haben es ihm angetan. Friedrich Merz hat im Sommerinterview mit dem ZDF zwar signalisiert, dass es auf Bundes- und Länderebene eine parlamentarische Zusammenarbeit und Koalitionen mit der AfD nicht geben könne - eine Kooperation auf kommunaler Ebene aber denkbar sei. Reißt der CDU Vorsitzende damit eine Brandmauer ein? Einen...

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  • 10.11.24
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Peng! Die Ampelkoalition ist zerbrochen! Aber auch eine Koaltion aus Schwarz, Grün, Gelb oder dem Bündnis Sara Wagenknecht würde wegen der unveränderten Politik der Interessen der Konzerne nicht lange halten! Wer jetzt die AfD als Alternative sieht, bekennt sich zum Faschismus! | Foto: Bild von Michael Schwarzenberger auf Pixabay

Keine Wahlzulassung
Bundeswahlleiterin will die MLPD ausschließen

Man kann über die Poltik der MLPD (Marxistisch-Leninistische-Partei Deutschland) unterschiedlicher Meinung sein. Das berechtigt jedoch in keinster Weise, diese Partei von der Bundestagswahl 2025 auszuschließen! Die Bundeswahlleiterin richtete entsprechenden Brief an die Leitung der MLPD(Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=JEB1wD98SCo. ) Anzumerken ist, dass die MLPD ursprünglich beabsichtigte, als Liste mit der Bezeichung Internationalistische Liste/MLPD zur Wahl anzutreten. Zur...

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  • 10.11.24
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Foto von Pixabay, mrganso

Politik
Meint der das wirklich so?

Der Herr Merz will nach der nächsten Wahl Kanzler werden. Und da versprechen ja alle Politiker alles mögliche. Jetzt hat Herr Merz aber wohl tatsächlich gesagt dass die Windräder weg sollen weil sie hässlich sind. Und der ist echt Politiker? Klar. Kohle und Erdöl und Erdgas sind ja auch bis unendlich da. Und Wind und die Sonne ja nur manchmal. Und auch bloss noch ein paar Jahre. Und der will tatsächlich Kernfusion. ist ja auch echt ungefährlich. Kriegen wir denn auch Atomkraftwerke wieder?...

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  • 09.11.24
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Aus dem Internet genommen

Mauerfall vor 35 Jahren
Plötzlich war die Mauer kein Hindernis mehr

Als ich am 13. August 1961 sehr früh aufwachte – fast noch in der Nacht -, war mein Vati bereits an seinem Schreibtisch. Das war ungewöhnlich. Er hatte gerade telefoniert. Er erklärte mir, dass in Berlin die Kampfgruppen eine Mauer bauen und ihm mitgeteilt wurde, dass man zuerst dachte, Kampfgruppen in der DDR hinzuzuziehen. Doch das wäre doch nicht nötig. Es entstand die Berliner Mauer – ein Ereignis, dessen vollständige Bedeutung mir erst nach ein paar Tagen voll bewusst wurde. Bei...

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  • 09.11.24
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Foto Pixabay gratis.

US Wahlen
Trump: Teuflisch gut?

Ein Mann mit orangen Teint, einer merkwürdigen Frisur, zieht ein ins Weiße Haus. ,,Clement-Haarstyle": so nennt man unter Top-Coiffeuren die Haarpracht von US-Präsident Donald Trump. Bereits während seiner Amtszeit musste Donald Trump sich viel Spott über seine Haarpracht und orangenfarbene Haut gefallen lassen. Trump der bekennende Fast-Food Fan wird doch nicht den Burger verantwortlich machen für sein charmantes Äußeres? Es gab viele Gründe Donald Trump-trotz politischer Gefahr, die von ihm...

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  • 08.11.24
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Pixabay

Amerika im Umbruch
Trump, the Day after

Der Schock über die amerikanische Präsidentschaftswahl sitzt immer noch tief. Deutschland steht unter Schockstarre, sowohl wegen Trump als auch wegen das Ende der Ampel. Donald Trump hat das Comeback ins Weiße Haus geschafft. Das hat nicht nur Folgen für Amerika, sondern auch für Deutschland. Ökonomen sind sich sicher: Trumps Wirtschaftspolitik könnte uns massiv schaden. Wie sehr Trumps Strafzölle die gesamte deutsche Wirtschaft treffen könnten, zeigen Berechnungen des Instituts der deutschen...

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  • 07.11.24
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Ampel aus 🚦
Trump: Morgens in Deutschland 😩

Schlagzeilen: Ampel aus in Deutschland, die Welt schaut auf uns. Bruch der Ampelkoalition: Ende mit lauten Knall. Chaos bricht in Deutschland aus. Die Medien überschlagen sich aber... Keine Sorge :  Erste Hilfsangebote kreisen schon am frühen Morgen per WhatsApp und schon lehne ich mich be(un)ruhigt zurück. 

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  • 07.11.24
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von Links nach Rechts Asli Baskas, Ralf Rozandsky, Marvin Rübhagen und Ronja Reyes-Henriques | Foto: Grüne Bochum

Kommunalwahl 2025
Die Grünen in Bochum Süd gehen mit einem motivierten Team in den Kommunalwahlkampf 2025

Die GRÜNEN im Ortsverband Bochum Süd haben für die Kommunalwahl 2025 die Direktkandidatinnen und -kandidaten der Wahlbezirke Wiemelhausen, Querenburg, Steinkuhl und Stiepel gewählt. Den Bürgerinnen und Bürgern in Bochum-Süd werden motivierte Kandidatinnen und Kandidaten aller Altersklassen angeboten. Bisher durchgeführte Projekte wie z.B. die Anlage von Streuobstwiesen und Blühstreifen, Aufwertung von Parkanlagen, Ausbau der Fahrradinfrastruktur sollen erfolgreich fortentwickelt werden, um...

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  • 06.11.24

Bochumer Montagsdemo am 11.11.24
Protest gegen Angriff auf Sozialleistungen

Die  kommende Montagsdemo am 11.11.24 wird von den aktuellen Themen der beabsichtigten Kürzungen im Sozialbereich z.B. Verschärfung der Santionen beim Bürgergeld, der Steuergeschenke für Reiche nach dem Plan von Lindner und der Wahl von Trump zum Präsidenten der USA geprägt sein. Frau Nahles verfügte für "Totalverweigerer", also Arbeitsunwillige, einen Arbeitszwang durch sog. Arbeitsgelegenheiten (Ein-Euro-Jobs) als Leiterin der Bundesagentur für Arbeit, Herr Lindner (FDP) beabsichtigt z.B. die...

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  • 06.11.24
Ein Vorbestrafter zieht ins weiße Haus ein - und hätte in den Knast gemusst! Zur Erinnerung: Putschversuch unter Trump nach der Wahl vom Präsidenten Biden | Foto: Hier sein Polizeifoto (foto: FULTON COUNTY SHERIFF’S OFFICE)

Nach dem Sieg von Trump
USA auf dem Weg in den Faschismus?

Der faschistoide und mehrfach vorbestrafte Trump gewinnt US-Präsidentschaftswahl - Akute Gefahr der Errichtung einer faschistischen Diktatur - Antifaschistische Volksfront nötig! Donald Trump hat die US-Präsidentschaftswahlen gewonnen. Heute Vormittag (MEZ) hatte er mehr als die benötigten 270 Wahlmänner zusammen. Er erhielt 51% der Wählerstimmen im Vergleich zu 47,3% für Kamala Harris. Die Republikaner konnten die Mehrheit im US-Senat gewinnen. Es zeichnet sich ab, dass sie auch die Mehrheit...

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  • 06.11.24
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Von Shealah Craighead - https://www.whitehouse.gov/people/donald-j-trump/ (archive), Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=63768460 | Foto: Von Shealah Craighead

USA Wahl, Trump Sieg, ÖRR
Trump gewinnt, Deutschlands ÖRR rückt Klimaziele in den Mittelpunkt

Donald Trump gewinnt 2024 die Wahl: Die Rolle der deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten von Amerika im Jahr 2024 wird als einer der bedeutendsten politischen Wendepunkte in die Geschichte eingehen. Mit der Wahl von Donald Trump zum Präsidenten erwartet die Welt große Veränderungen, sowohl innerhalb der USA als auch global. In Deutschland rückt das Thema Klimawandel in den Fokus, und die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten...

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  • 06.11.24
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Bürgerbeteiligung Pocketpark Josephinenstraße
Ideen und Anliegen der Anwohner im Fokus

Bei der Bürgerbeteiligungsveranstaltung des Umwelt- und Grünflächenamtes zum geplanten Pocketpark, die kürzlich an der Josephinenstraße in Grumme stattfand, konnten Anwohner ihre Ideen und Wünsche für die Neugestaltung der Grünfläche einbringen. „Die Menschen wünschen sich eine grüne, familienfreundliche Oase, die allen Altersgruppen zugutekommt“, erklärte Manfred Seidel, Mitglied im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur für die UWG: Freie Bürger Ratsfraktion.„Besonders wichtig sind ihnen...

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  • 06.11.24
Foto aus Pixabay zusammengebastelt

Präsidentschaftswahlen in Amerika 🇺🇲
Ein schwarzer Tag für die demokratische Welt

Ein schwarzer Tag für Deutschland und die demokratische Welt Nun ist es passiert, was ich insgeheim immer befürchtet habe, aber die Hoffnung nie aufgegeben habe. Kamala Harris hat bis zum  Schluss gekämpft und ihr Bestes gegeben und doch verloren. Wie kann man einen solchen Menschen nur wählen? Trump wird einen Rachefeldzug gegen seine Gegner starten Donald Trump in der Analyse von Pyschologen: „Die gleiche Diagnose wie Hitler“

  • Bochum
  • 06.11.24
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Foto Pixabay gratis

Ein Nackenschlag für die Demokratie.
Trump: Er ist (wohl) wieder da

Ein Vögelchen hat mir gerade gezwitschert: Er ist wieder da.... Trump erklärte sich vorzeitig zum Wahlsieger. Gewinner (oder nicht aber) Trump hat schon einen Fuß im Weißen Haus. Ist denn keiner da der ihm die Tür vor der Nase zuschlägt? Angst geschürt: Trump hatte die Lage der Wirtschaft und die Inflation in den Mittelpunkt seines Wahlkampfs gestellt. Über die Hälfte der am Wahltag Befragten gab an, aus dem Grund für Trump gestimmt zu haben. Donald Trump steht kurz vor einen triumphalen...

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  • 06.11.24
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Ein Kritikpunkt: Der Gehweg zwischen Vonovia-Ein-und Ausfahrt und Wasserstraße. Foto: UWG: Freie Bürger

Verkehrskonflikte auf der Universitätsstraße
Kritik an unklaren Regelungen für Fußgänger und Radfahrer

Zwischen Fußgängern und Radfahrern herrscht entlang des Gehwegs im Bereich zwischen Wasserstraße und der Abfahrt/Auffahrt zur A448 eine unklare Verkehrssituation. Die Anfrage der UWG: Freie Bürger wurde von der Verwaltung beantwortet, doch „befriedigend ist die Antwort allerdings nicht“, kritisiert Ulli Engelbrecht, sachkundiger Bürger im Mobilitätsausschuss. Die Verwaltung betont die Schulwegsicherung, doch Engelbrecht hält dagegen: „Das ist Unsinn, da Kinder bis zehn Jahren grundsätzlich...

  • Bochum
  • 05.11.24
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