Bochum - Politik

Die Einführung einer neuen EU-Richtlinie zur Gebäudesanierung hat in den letzten Monaten für erhebliches Aufsehen gesorgt. Die Richtlinie zielt darauf ab, die Energieeffizienz von Gebäuden in der Europäischen Union zu verbessern und den CO2-Ausstoß zu reduzieren. Während diese Ziele auf den ersten Blick lobenswert erscheinen, zeigen sich bereits jetzt negative Auswirkungen auf den Mietmarkt in Bochum und anderen deutschen Städten. Deutschland: Vorreiter in der Gebäudesanierung Deutschland gilt...

Wie sähe das Leben der Menschen in der Ruhrstadt aus, wäre diese vor 40 Jahren geschaffen worden? - Ein Gedankenspiel Man stelle sich vor, die 15 Stadtgemeinden der Ruhrstadt (Stadtgemeinden der Ruhrstadt) hätten sich in den 80ern Jahren ernsthaft zusammengetan, um mit 3,43 Mio. Menschen die viertgrößte Metropole Europas (ohne Türkei und Russland) zu bilden. Was wäre anders zu heute, wie würde sich das Leben der Menschen in der Ruhrstadt zu dem heute unterscheiden? Verwaltungsorganisation...

Zum Tod von Dr. Ottilie Scholz: Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bochum. Im Repräsentationstrakt in der zweiten Etage des Historischen Rathauses liegt von Montag (21.10) bis Freitag zwischen 10 bis 18 Uhr ein Kondolenzbuch aus in dem sie ihr Beileid ausdrücken können. RIP. Info: Stadt Bochum  Bochum: Ex-OB Ottilie Scholz verstarb mit 76 Jahren

Die reaktionäre und faschistoide italienische Präsidentin Meloni hat ihre flüchtlingsfeindliche Politik öffentlich geäußert: "Bald gibt es keine sicheren Herkunftsländer mehr, in die abgeschoben werden kann!" Besser konnte Meloni ihre wahre Fratze nicht zeigen! Ein Gericht in Rom untersagte die Abschiebung von Flüchtlingen in Läger außerhalb der EU wie in Albanien. Dorthin werden Flüchtlinge verbracht, die in den Hoheitsgewässern von Italien aufgegriffen werden. Dazu berichtet die Zeit (Quelle...

Während das Gesundheitswesen, insbesondere die gesetzliche Krankenversicherung, kurz vor dem Kollaps steht, werden wieder einmal Millionen Euro für die Rüstung verballert - und das an die Türkei mit einem faschistoiden Regime! Bundeskanzler Scholz traf sich am in Istanbul mit dem Präsidenten der Türkei, Recep Tayyip Erdogan. Trotz Meinungsverschiedenheiten zum Krieg im Nahen Osten wurden bei diesem Treffen von Bundeskanzler Scholz deutlich, dass beim Thema Rüstung soll die Zusammenarbeit jedoch...

Als ich vor ein paar Tagen vom Tod der ersten Frau im Bochumer Oberbürgermeisteramt erfuhr .. war ich erstmal sprachlos. Nun ja – kein Mensch lebt ewig, trotzdem … ich denke, dass diese traurige Nachricht auch vielen Bochumer Bürgerinnen und Bürgern unter die Haut ging. Nach langem Durch-Suchen habe ich endlich doch noch die Fotos gefunden, die ich damals von ihr und anderen „Städtern“, darunter auch Musikgeneraldirektor Steven Sloane, in der St.-Marien-Kirche machen durfte. Die Schwester...

Die Stadt Bochum hat am 17.10.24 den Tod von Dr. Ottilie Scholz bekanntgegeben. Ottilie Scholz verstarb bereits am Dienstag den 15.10.24.Unsere Stadt hat mit Dr. Ottilie Scholz eine engagierte Kommunalpolitikerin verloren. Für Bürgerinnen und Bürger: Ab Montag liegt ein Kondolenzbuch im Rathaus Bochum aus. RIP: Ottilie Scholz... Möge sie in Frieden ruhen.

Die Stadt Bochum erweitert ihr Kommunikation um einen WhatsApp-Kanal. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können den Kanal einfach über die ;;WhatsApp-Channels"-Suche finden und kostenfrei abonnieren. Ob aktuelle Nachrichten, Baustelleninfos, Verwaltungshinweise oder Warnungen-der WhatsApp-Chanel der Stadt Bochum bietet eine breite Themenvielfalt. Du möchtest mehr Info: WhatsApp-Kanal Stadt Bochum

Nach intensiven Beratungen und Diskussionen in verschiedenen Gremien hat der Rat der Stadt Bochum die Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufen I und II beschlossen. Die Planungen umfassen weitreichende Maßnahmen, die die Schullandschaft in Bochum in den kommenden Jahren prägen sollen. Dazu zählen der Bau einer neuen Gesamtschule in Wattenscheid und die Einrichtung eines elften Gymnasiums. Tim Pohlmann, schulpolitischer Sprecher der UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion, erklärt dazu: „Im...

Über die Themen "20-Jahre Opel-Streik" und die Esssener regionale Montagsdemo gegen den Völkermord im Gaza-Streifen und auch im Libanon entwickelte sich eine intensive Diskussion auf der Bochumer Montagsdemo. Die Montagsdemo konnte auch einen Kontakt einer palästinensischen Teilnehmerin an dem Camp gewinnen, die lauten Protest gegen das Vorgehen der Polizei in Dortmund zeigte und den Ablauf der Räumung beschrieb. Auslöser war der beabsichtigte Besuch von Greta Thunberg (bekannt durch Friday for...

Der Bezirk Süd hat in der Anhörung am 08.10.2024 dem von der Verwaltung vorgelegten Satzungsbeschluss für die Bebauung der ehemaligen Fläche der Erich Kästner-Schule bei zwei Enthaltungen zugestimmt. Der Satzungsbeschluss würde bedeuten: Komplettrodung des Waldes an der Markstraße/Stiepeler Straße für Gewerbe, Parken und Multifunktionsfläche. Das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung hatte in der Sitzung der Bezirksvertretung dargelegt, dass bei Verzicht auf den Gewerbeblock und einer...

Der Bezirk Süd hat in der Anhörung am 08.10.2024 dem von der Verwaltung vorgelegten Satzungsbeschluss für die Bebauung der ehemaligen Fläche der Erich Kästner-Schule bei zwei Enthaltungen zugestimmt. Der Satzungsbeschluss würde bedeuten: Komplettrodung des Waldes an der Markstraße/Stiepeler Straße für Gewerbe, Parken und Multifunktionsfläche. Das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung hatte in der Sitzung der Bezirksvertretung dargelegt, dass bei Verzicht auf den Gewerbeblock und einer...

Die Bundesregierung hat schärfere Sanktionen beim Bürgergeld beschlossen, wenn Leistungsempfänger eine zumutbare Arbeit ablehnen oder Termine versäumen. Das Kabinett brachte eine entsprechende Gesetzesvorlage von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) auf den Weg (www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/buergergeld-sanktionen-kuerzungen-kabinett). Es ist wahrscheinlich nur eine Formsache, dass der Bundestag diese Gesetzänderung des "Heilbringers" beschließt. Wie aus der Vergangenheit bekannt...

Wenn die Musikschule in die neuen Räumlichkeiten am Musikzentrum zieht, soll die Gesamtschule Mitte an den Standort der Musikschule verlegt werden, so der Vorschlag der STADTGESTALTER. Dazu sollte das alte Schulgebäude am Westring modernisiert und erweitert werden. Nach den Vorstellungen der Bochumer Verwaltung soll die Gesamtschule Mitte den bisherigen Standort an Feldsieper und Gahlenscher Straße verlassen und einen neuen in Wattenscheid bekommen (Beschlussvorlage 20241388/1)). Der bisherige...

Die „Freundinnen und Freunde des Hallenfreibades Höntrop“ wollten in letzter Minute den Abriss des Sprungbeckens verhindern und setzten dabei auf eine Bürgeranregung, die am 10. Oktober 2024 auf der Tagesordnung des Bochumer Rates stand. Diese Anregung wurde von der rot-grünen Koalition sowie der CDU, die das Wohl der Gesamtstadt betonte, abgelehnt. Die UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion setzte sich für den Erhalt des Sprungturms und des Sprungbeckens ein und stimmte für die Bürgeranregung. „Wenn...

Die bereits angekündigte Montagsdemo findet am 14.10.24 nicht auf der Kortumstr. zwischen Drehscheibe und Citypoint, sondern auf der Kortumstr/Einmündung Harmoniestraße (bei C & A) statt. Die Uhrzeit um 18.00 Uhr ändert sich nicht. Ulrich Achenbach Moderator

In der Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid am 8. Oktober 2024 wurde der aktuelle Stand der Bauarbeiten am Lohrheidestadion besprochen. Auf Nachfrage von Hans-Josef Winkler, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger, zur zukünftigen Nutzung des Stadions nach der Fertigstellung, wurde deutlich, wie sich die Pläne tatsächlich entwickelt haben. In der Vergangenheit war oft die Rede davon, dass im Rahmen der Bochum-Strategie in Wattenscheid neben einem Leichtathletik- und Fußballstadion...

Die UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion setzt sich angesichts der anhaltenden Beeinträchtigungen für die Anwohner der Hollandstraße ein. Die Straße ist stark durch Baustellen belastet und wird als Zufahrts- und Lagerplatz für verschiedene Bauprojekte genutzt. Zusätzlich dient sie als Zufahrt zum Olympiastützpunkt. „Die Anwohner kämpfen seit Jahren mit erheblichen Belastungen und erhalten kaum Informationen zur weiteren Entwicklung. Wir fordern Klarheit über die zukünftige Nutzung und den Zustand...

Inzwischen sind 20 Jahre verstrichen, seit die kämpferische Belegschaft der Opel-Werke in Bochum gegen die beabsichtigte Werkschließung in einen selbständigen Streik trat. Jahrelang hatte der GM-Konzern die Belegschaften versucht gegeneinander auszuspielen: Wenn ihr nicht Zugeständnisse an die Konzernspitze macht, werdet ihr entlassen. Die Bochumer Opelaner zeigten den Weg - gemeinsam sich auf Arbeiterinteressen besinnen und dafür mutig zu kämpfen. GM kam gewaltig unter Druck. U.a. wagten sie...

Laut einer veröffentlichten Analyse schätzt UNICEF, dass jedes Jahr zwölf Millionen Mädchen eine Kinderehe eingehen müssen. Derzeit leben 640 Millionen Mädchen und Frauen auf der Welt, die vor ihrem 18. Geburtstag verheiratet wurden. In Deutschland sind zum Glück Kinderehen verboten. Im Ausland geschlossene Ehen mit Minderjährigen sind deshalb unwirksam. Der Bundestag hat dieses Gesetz beschlossen, mit dem Kinder und Jugendliche bei Auslandsehen besser geschützt werden sollen. Ehen, bei denen...