Bochum - Politik

Zwischen Fußgängern und Radfahrern herrscht entlang des Gehwegs im Bereich zwischen Wasserstraße und der Abfahrt/Auffahrt zur A448 eine unklare Verkehrssituation. Die Anfrage der UWG: Freie Bürger wurde von der Verwaltung beantwortet, doch „befriedigend ist die Antwort allerdings nicht“, kritisiert Ulli Engelbrecht, sachkundiger Bürger im Mobilitätsausschuss. Die Verwaltung betont die Schulwegsicherung, doch Engelbrecht hält dagegen: „Das ist Unsinn, da Kinder bis zehn Jahren grundsätzlich...

Erst einmal die Wahl gewinnen und dann... Trump kündigt 👍 baldigen Deutschland-Besuch an. Ich hätte es besser gefunden wenn diese Schlagzeile nach dem  zweiten Wort geendet hätte.

Die Schöne und das Biest: Nur noch einen Tag, dann wählen die USA ihren neue US-Präsidentin oder Präsidenten. Wer zieht ein ins Weiße Haus fragt sich die Welt? Wahlkampf: Es scheint als wäre es ein Kopf an Kopf Rennen  von Kamala Harris (60) und Donald Trump (78). Nachdenklich: Werden die US-Amerikaner den Mann wählen der in übelster Weise über andere herzieht, Fakten verdreht und ganz offen Menschen gegeneinander aufhetzt? Tatsächlich ist es so: Viele Menschen in der USA sehen in Trump...

In Bochum kostet Sterben nicht nur das Leben, sondern auch jede Menge Geld. Die Bochumer Verwaltung möchte mal wieder eine Satzung ändern, genauer gesagt handelt es sich dabei um die „Friedhofsgebührensatzung“. Es ist immer schwer einen Familienangehörigen, Freund oder Partner zu verlieren. Nach so einer schockierenden Nachricht läuft man meist nur noch im „Automodus“, man funktioniert einfach nur noch. Oft kommt die Trauer auch etwas zu kurz, da so ein Todesfall viel Bürokratie auslöst. In...

Unter dem Motto "Kämpferisch, solidarisch, international - Frauenpower von Religion bis Revolution" begann in Kassel am 1. November der Internationale Frauenratschlag. 500 Frauen und etliche Männer zogen durch die Kasseler Innenstadt, begleitet von einer lautstarken Trommlergruppe. Frauen und Mädchen wurden herzlich zum 13. Frauenpolitischen Ratschlag eingeladen . Ich berichte über einige Details über den Frauentag (Quelle: www.rf-news.de): Bei der Auftaktkundgebung begrüßen Vertreterinnen des...

Arbeitsagentur erhöht Druck auf Bürgergeld-Empfänger (Quelle: BAYERN 3-Nachrichten am 02.11.2024 um 07:00 Uhr) Die Bundesagentur für Arbeit erhöht den Druck auf Bürgergeld-Empfänger, die nicht kooperieren. Wer Termine öfter nicht wahrnimmt, Stellen ablehnt oder nicht an Qualifizierungsmaßnahmen teilnimmt, muss mit schärferen Konsequenzen rechnen. Obwohl die Anzahl der arbeitsunwiligen Bürgergeld-Empfänger im Verhältnis zur Gesamtanzahl verschwindend gering ist, erdreistet sich Frau Andrea...

Bericht im Deutschlandfunk vom 1.11.24: Teilkrankschreibung Jetzt versucht die Arbeitgeberlobby sogar einen Angriff auf die arbeitsunfähig Erkrankten. Weil in Deutschland die Zahl der Krankschreibungen bereits vor der ersten großen Erkältungs-, Grippe- und vielleicht auch Coronawelle dieses Winters auf einen Höchststand angestiegen ist, regt der Präsident der Bundesärztekammer Reinhardt (wahrscheinlich auf Druck der Arbeitgeberverbände) eine Teilkrankschreibung an. Reinhardt hält...

Wenn es um Sozialabbau geht, scheint die SPD wahrscheinlich Konsens mit der faschistoiden AfD zu sein! So wie zum Beispiel im Stadtrat in Fürth/Bayern. Hier ging es um die Kürzung der Zuschüsse für das Sozialticket, weil die Haushaltslage in Fürth prekär ist. Wie nicht anders von der AfD zu erwarten ist, sollen die Ausgaben zuerst im sozialen Bereich gekürzt oder gar gestrichen werden. Die SPD, die behauptet, es gäbe keine Zusammenarbeit mit der AfD, stimmte aber gemeinsam mit dieser Partei für...

Allan Lichtmann gilt als einer der treffsichersten Prognostiker für US-Wahlen und bestätigte im Interview mit Reuters seine frühere Vorhersage, dass Vizepräsidentin Kamala Harris bei den Präsidentschaftswahlen gegen Trump das Rennen macht. Er prognostizierte den Sieg und ist ganz sicher das Weiße Haus bekommt eine Präsidentin. Ob Donald das schon weiß konnte ich nicht erfahren: Aber seine Zweifel an der Echtheit der Wahlergebnisse kann ich euch jetzt schon treffsicher voraussagen. 

Schon mal die oder andere Fernsehsendung mit Lebensmittelentwickler Sebastian Lege verfolgt, der die Tricks der Lebensmittelindustrie aufdeckt und auf seine humoristische Art rüberbringt? Nur - so belustigend das auch alles klingt, was er da bringt .. wirklich lustig ist das nicht. Aber nicht nur das Lachen kann einem vergehen, allein von den vorgeführten Zutaten vergeht einem echt der Appetit. Was ist das für ein Vanillepudding, der auch ohne Vanille nach Vanillepudding schmeckt und mit...

Am 5. November wird der neue US Präsident gewählt. Es ist ein Kopf an Kopf Rennen zwischen Harris und Trump Harris hat bei den Umfragen leicht verloren. Ich hoffe, Harris gewinnt, aber ich befürchte, Trump wird der nächste Präsident.

Der faschistoide Präsident Israels, Nethanjahu, verbietet jetzt sogar die humane Tätigkeit des Palästinenserhilfswerks UNRWA in Israel (damit faktisch auch im Gaza-Streifen)! Damit beweist sich die menschenfeindliche Politik des israelischen Regimes! Es ist kaum in Worten auszudrücken: Neben den bestalischen Angriffe des israelischen Militärs auf die Zivilbevölkerung in Gaza wird den überlebenden, größenteils traumatisierten Menschen noch humanitäre Hilfe verweigert!  Zwar bezieht sich das...

Abwälzung der Krisenlasten auf einen Großteil der Bevölkerung! Die Politik der Umverteilung von unten nach oben und die Finanzierung der Rüstungsausgaben zeigen jetzt für den Großteil der deutschen Bevölkerung eindeutige Beweise: Um das ohnehin schon desolate Gesundheitssystem noch weiter finanzieren zu können, steigen die Zusatzbeiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung drakonisch! Bis auf wenige Ausnahmen (Krankenkassen) gibt es deutliche Erhöhungen der Zusatzbeiträge in der...

Auf der Mitgliederversammlung der SPD Bochum-Ehrenfeld stellte Bochums Stadtbaurat Dr. Markus Bradtke den Sachstand für einige Projekte im und um das Bochumer Ehrenfeld vor. Dabei ging es auch um den Pocket Park auf der Grünfläche an der Franz-Vogt-Straße, wo sich die Bürgerschaft noch bis zum 31. Oktober beteiligen kann. Jens Matheuszik, als Ehrenfelder Ratsmitglied und Vorsitzender der SPD Bochum-Ehrenfeld wirbt für die Teilnahme an dem Beteiligungsformat: ”Wir sehen, dass wir durch aktive...

Im Mai 2024 hatten die STADTGESTALTER die Schaffung eines Azubi-Werks angeregt, doch obwohl angeblich alle politischen Gruppierungen die Idee gut finden, scheitert die Umsetzung bisher an der gepflegten Langsamkeit der Verwaltung und dem schrägen Politikverständnis von Rot-Grün. Auch in Bochum wird Wohnen beständig teurer. Die Situation für Auszubildende auf dem Wohnungsmarkt wird nicht besser. Das belastet besonders junge Menschen, die sich noch in der Ausbildung befinden, kaum Einkommen...

Hier mein besonderes Lob: Vier Bochumerinnen und Bochumer wurden durch die Landesregierung des Landes NRW ausgezeichnet. Rückblick: Ein 64-jähriger Fahrer eines Unfallwagens ( Markstraße in Bo-Wiemelhausen) war ungebremst in ein parkendes Auto gefahren. Beherzte Menschen die Bochumerinnen und Bochumer Katharina Schramke, Tanja Kunkel, Matthias Busse und Thomas Hodermann haben versucht, den Mann aus seinem Auto zu befreien. Leider, trotz Rettungsmaßnahmen verstarb der Mann am Unfallort. Jetzt...

Der Verkehr auf der Hauptstraße zwischen dem Kreisverkehr bei Opel/Ziesak und Lütgendortmund fließt schon seit einigen Tagen ungehindert, aber ohne eine offizielle Vorstellung sollte die Fertigstellung der 4,1 Mio teuren Baumaßnahme allerdings nicht bleiben. Baudezernent Dr. Markus Bradtke und Bezirksbürgermeister Dr. Dirk Meyer präsentierten der Presse die Neugestaltung. Beinahe im fließenden Verkehr standen die Teilehmenden beim gemeinsamen Foto – mit Flatterband und Scheren – auf dem...

Die UWG: Freie Bürger Bezirksfraktion in Wattenscheid zeigt sich entsetzt über die überraschende Absage der bereits beschlossenen Sanierung der Aschenrundlaufbahn an der Sportanlage Preins Feld. Die Fraktion hatte in der Bezirksvertretung erfolgreich einen Ergänzungsantrag eingebracht, der neben der Erneuerung des Kunstrasens auch die Umwandlung der Aschenrundlaufbahn in eine Tartanbahn vorsah. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen. Doch aktuellen Informationen aus der Verwaltung zufolge...

Das Landesarbeitsgericht in Berlin hat einen mit großer Mehrheit beschlossenen Streik der Kita-Mitarbeiter der kommunalen Kita-Eigenbetriebe in Berlin verboten! Nach monatelanger Hinhalte-Taktik des Berliner Senats haben sich mit 91,7 Prozent (Ver.di) bzw. 82 Prozent (GEW) für einen unbefristeten Erzwingungsstreik entschieden. Das Ziel: Schaffung von tariflichen Voraussetzungen für eine „Verbesserung der pädagogischen Qualität und Entlastung“ (Pressemitteilung 43/2024 der GEW Berlin). Das ist...

Wir leben in komplexen Zeiten, was früher undenkbar war, ist heute machbar und manchmal vielleicht sogar notwendig. Vor allem die „Aktivitäten“ nach Schulschluss bewegen immer mehr Städte, ihre Schulen mit einer Videoausrüstung auszustatten. Neben Einbrüchen wird auch gerne mal mit Drogen gedealt. Es würde also schon Sinn machen, an Schulen eine Videoüberwachung zu installieren. Mann muss dabei aber einige Faktoren berücksichtigen und diese in die Entscheidung mit einfließen lassen. Wie sieht...