Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

Wahlempfehlung der GFL zur Bürgermeisterkandidatur
Mit Herz + Verstand

Hier ist es nun wieder sehr deutlich wie der Vorstand dieses Vereins GFL sich über den Willen seiner Mitglieder hinwegsetzt. In der Mitgliederversammlung (11.11.2019), das höchste Organ eines Vereins, wurde mit 20 Stimmen gegen die 11 Stimmen dieses Vorstandes die Unterstützung des Mitgliedes Jürgen Kleine-Frauns bei seiner Bürgermeisterkandidatur beschlossen !! Jetzt,  nach wieder solch einer Aktion, dürfte aber auch allen verbliebenen Mitgliedern klar sein was in dieser Gemeinschaft abläuft....

  • Lünen
  • 23.09.20
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Politik
Irritation bei Bürgerin und Bürger
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Kommunalwahl Lünen
Was ist los in unserer Stadt?

. Fragen über Fragen... Wer versteht das denn noch? Zum Thema: Am 13.09.2020 finden Kommunalwahlen statt. Ratsparlamente werden gewählt, auch in Lünen. Hinzu kommt die Wahl des Bürgermeisters, des Landrats, des Kreistags und weiteres. Nun findet in Lünen die abschließende Sitzung des Wahlausschusses am 29.07.2020 im Hansesaal statt. Die Tagesordnung, hier, sieht u. a. die Punkte Beratung und Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge für die StadtratswahlBericht das Wahlleiters über die...

  • Lünen
  • 26.07.20
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Politik
Kommentar zur FWL Kandidatenaufstellung

Politikverdrossenheit
FWL — Freie Wähler Lünen befeuern Politikverdrossenheit

. Wie heute durch einen Beitrag der RN (Lokalteil v. 22.07.2020) bekannt wurde, haben die FW für die anstehende Wahl des neuen Ratsparlamentes eine Kandidatin aufgestellt, die rechtskräftig wegen Unterschlagung verurteilt wurde. Es handelte sich zwar ^nur^ um einen Betrag von 800 EUR für den Einkauf von T-Shirts für die Abschlussklasse einer Lüner Schule in 2019, aber offenbar gab es 2 Gerichtsverhandlungen dazu. Wie muss es um die Beobachtung des Lokalgeschehens in Lünen durch die FWL-Führung...

  • Lünen
  • 22.07.20
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Politik
für die Lüner Bürger ???

FORENSIK in Lünen angekommen
Hurra...die Forensik in Lünen ist endlich da!

... so äußern sich gedanklich die RuhrNachrichen und natürlich direkt die Mehrheit der Spitzenpolitik in Lünen. Genau vor einer Woche wurde in der letzten Ratssitzung vor der anstehenden Komunalwahl der Bebauungsplan Viktoria-Ost beschlossen. Damit rollt die Stadt dem Gesundheitsministerium NRW den Roten Teppich für den Bau einer Forensik dort aus. Damit dieses gelingen konnte, wurde eine notwendige Öffentliche Auslegung des Bebauungsplans zur Beteiligung der Bürgerschaft in der Hochzeit der...

  • Lünen
  • 02.07.20
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Politik
Herbert Jahn starb am Donnerstag. | Foto: CDU Lünen

Politik-Urgestein ist tot
Lünen trauert um Herbert Jahn

Politik war sein Leben, die Feuerwehr seine Leidenschaft, nun trauern viele Menschen in Lünen um ihn - am Donnerstag starb Herbert Jahn. Ende des Jahres erst hatte der Christdemokrat  aus gesundheitlichen Gründen Abschied von seinem Sitz im Rat der Stadt Lünen genommen, kein leichter Schritt für ihn nach zwanzig Jahren Lokalpolitik und fünfzehn Jahren im Ausschuss für Sicherheit und Ordnung, davon zehn Jahre als dessen Vorsitzender. Jahn war kein Freund vieler Worte, sondern ein Macher, der mit...

  • Lünen
  • 27.03.20
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Politik

Bundeskanzlerin Angela Merkel in häuslicher Quarantäne
Bundeskanzlerin Angela Merkel in häuslicher Quarantäne

Nach ihrem Presseauftritt am gestrigen Abend ist Bundeskanzlerin Angela Merkel unterrichtet worden, dass sie am Freitag zu einem Arzt Kontakt wegen einer Pneumokokken Impfung hatte, der mittlerweile positiv auf das Coronavirus getestet worden sei. Daraufhin begab sich die Kanzlerin direkt in häusliche Quarantäne und ließ sich testen. Sie wolle sich nach ein Paar Tagen nochmals testen lassen um zu frühe eventuell falsche Ergebnisse auszuschließen.

  • Lünen
  • 23.03.20
Politik

Einigung auf ein Kontaktverbot
Kontaktverbot und Leitlinien von Bund und Ländern beschlossen.

In einer Telefonschaltung wurde von Bund und Ländern ein Kontaktverbot beschlossen in dem Ansammlungen von mehr als zwei Menschen sollen grundsätzlich verboten sind. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben sich auf einen  neun Punkteplan geeinigt. Bundeskanzlerin Angela Merkel verkündete in der anschließenden Pressekonferenz die folgenden Leitlinien. 1. Ansammlungen von mehr als zwei Personen werden demnach grundsätzlich verboten. Ausgenommen werden sollen...

  • Lünen
  • 22.03.20
Politik
Die Stadt Lünen verklagt die Partei "Die Rechte".

Zwei Wahlplakate aus dem Europawahlkampf
Wegen Volksverhetzung: Stadt Lünen zeigt Partei „Die Rechte“ an

Die Stadt Lünen hat heute, 28. Mai, bei der Staatsanwaltschaft Dortmund eine Strafanzeige gegen die Partei „Die Rechte“ gestellt. Zwei Wahlplakatmotive der Partei erfüllen nach Ansicht der Stadt den Tatbestand der Volksverhetzung nach § 130 Strafgesetzbuch. Die Partei hatte im Zuge ihres Europawahlkampfes Plakate aufgehängt, auf denen zu lesen war „Wir hängen nicht nur Plakate“ sowie „Zionismus stoppen: Israel ist unser Unglück.“ Am Freitag, 24. Mai, hatte bereits das Oberverwaltungsgericht...

  • Lünen
  • 28.05.19
Politik

Kinder- und Jugendbildungskonferenz Kreis Unna 2019
Kinder- und Jugendbildungskonferenz Kreis Unna 2019

Es ist offiziell! Am 06.06.2019 geht die Kinder- und Jugendbildungskonferenz in die zweite Runde! Thema diesmal: Bildung ist Bunt! Du glaubst, Bildung ist nicht vielfältig? Wir überzeugen dich vom Gegenteil! Melde dich unter www.un.rbn.nrw.de "Termin" an und nimm teil an einer großartigen Veranstaltung! Alle weiteren Infos auf dem Flyer oder den Plakaten in jedem Bus der VKU im Kreis Unna. Jeder Schule oder jeder anderen Kinder- und Jugendeinrichtung. Wir freuen uns auf euch 👍

  • Lünen
  • 13.05.19
Politik
Gute Nachrichten für Lünen: Der beschlossene Haushalt für 2019 ist wirksam. | Foto: Prawitt

Freude in der Verwaltung:
Bezirksregierung genehmigt Lüner Haushalt

Die Bezirksregierung Arnsberg hat das Haushaltssanierungskonzept der Stadt Lünen genehmigt. Wie die Stadt mitteilte, ist damit der vom Rat am 14. Februar beschlossene Haushalt für das laufende Jahr wirksam. Für die Stadtverwaltung bedeutet das, dass ab sofort die bisher geltende Mittelbegrenzung aufgehoben ist. „Wir können jetzt die Maßnahmen umsetzen, die wir uns für dieses Jahr vorgenommen haben“, freute sich Kleine-Frauns über die Post aus Arnsberg. Überschuldung soll 2021 beendet sein Die...

  • Lünen
  • 23.04.19
Politik
Der Vorstand des Stadtverbandes wünscht sich Rainer Schmeltzer als Bürgermeister-Kandidaten.  | Foto: Magalski / Archiv

Kommunalwahl
Schmeltzer ist der Wunsch-Bürgermeister

Rainer Schmeltzer, aktuell Abgeordneter im Landtag von Nordrhein-Westfalen, soll im nächsten Jahr Bürgermeister in Lünen werden - das wünscht sich auf jeden Fall der Stadtverbandsvorstand der Sozialdemokraten. "Lünen ist ein schlafender Riese", schreibt Rainer Schmeltzer am Freitag auf seiner Facebookseite. Schmeltzer wolle in den kommenen Jahren an vorderster Stelle dazu beitragen, diesen Riesen zu wecken, schreibt er weiter und dankt dem Stadtverbandsvorstand der SPD Lünen für den...

  • Lünen
  • 05.04.19
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Vereine + Ehrenamt
Historisches Bild vom Volkspark in Brambauer | Foto: Freundeskreis Volkspark Brambauer e.V.
3 Bilder

Der Freundeskreis Volkspark Brambauer e.V. stellt sich vor.
FDP freut sich über ehrenamtliches Engagement im Volkspark Brambauer

Am gestrigen Abend hat der FDP-Stadtverband Lünen sich in kleiner Runde vom Freundeskreis Volkspark Brambauer e.V. über das ehrenamtliche Engagement im Volkspark Brambauer informieren lassen. Auf Basis eines mit der Stadt vereinbarten Vertrages richtet der Freundeskreis den Volkspark in Brambauer wieder her und hat sich das Ziel gesetzt, den Park wieder für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglich zu machen. In Zukunft soll der Park zum Verweilen und Spazierengehen einladen oder für Schulen und...

  • Lünen
  • 31.01.19
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Politik

SPD-Infomeile in der Lüner City: Treffen SIe Rainer Schmeltzer und Michael Thews

Eine Neuauflage erlebt die "Infomeile" der SPD am Samstag, 6. Oktober, von 10 bis 13 Uhr in der Lüner Fußgängrzone. SPD-Landtagsabgeordneter Rainer Schmeltzer, SPD-Bundestagsabgeordneter Michael Thews sowie Mitglieder der SPD-Rats- und Kreistagsfraktion werden für Gespräche zur Verfügung stehen.Neben Informationen und Gesprächen wir es Spielangebote für Kinder geben sowie Speisen und Getränke für Jung und Alt. Schon seit 1995 präsentieren sich die Lüner Sozialdemokraten auf lockerer Weise in...

  • Lünen
  • 04.10.18
Politik
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Ministerin Klöckner will zukünftig härter gegen Tierschützer vorzugehen

Sehr geehrte Redaktion, hier finden Sie meinen Leserbrief. Mir ist bekannt, das Sie das gerne hätten, dass sich Leserbriefe auf bestimmte Berichte beziehen. Hier liegt aber genau das Problem. Denn Sie berichten ja gar nichts zu dem Thema, dass eigentlich jeden Tag die Schlagzeile auf der Titelseite sein müsste: Fast alle Medikamente, die man an Tieren testet, fallen durch die klinischen Tests, weil sie beim Menschen ganz anders wirken. Trotzdem nehmen Politiker unsere Steuergelder und bezahlen...

  • Lünen
  • 05.09.18
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Politik

Sami A. muss zurückgeholt werden...

Der in Bochum lebende und nach Tunesien abgeschobene Ex-Leibwächter von Osama Bin Laden muss wieder zurück nach Deutschland geholt werden. Meine Frage: Was ist denn das für ein Gericht ???? Was ist denn los in Deutschland ????? Er könnte ja gefoltert werden ? Klar zu recht denke ich. Eure Meinung ist hier gefragt ! Was kostet den Steuerzahlenden Deutschen dieses vorgehen ??? Ja,wir schaffen das, Boa.

  • Lünen
  • 13.07.18
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Politik
Nachdem Horst Seehofer und einige andere Politiker nun schon ihre Meinungen zu dem Thema abgegeben haben, seid nun ihr gefragt!   Grafik: Stüting

Frage der Woche: Grenzpolitik- Ist es richtig Flüchtlinge schon an der Grenze abzuweisen?

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu führen, dass Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen. Wo...

  • 15.06.18
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Überregionales
Auf die Plätze, fertig, los: Nun geht es zur Sache für die neue Turnhalle.
20 Bilder

Spatenstich für neue Turnhalle am Campus Selm

Es ist viel Bewegung in Selm. Mit Fertigstellung eines Teil-Bauabschnittes für den neuen Campus Selm fand die 1. Selmer ZukunfsLAND-Partie statt. Eine Gelungene Mischung aus Information und Unterhaltung. In seinem Grußwort zum Spatenstich für die Zweifach-Turnhalle blickte Bürgermeister Löhr zurück auf den Anfang und in die Zukunft des Projektes „ZukunftsLAND Regionale 2016“. Nach den Worten des Bürgermeisters und zwischen den Gesprächsrunden unterhielten „Die Zucchini Sistaz“ aus Münster das...

  • Selm
  • 15.06.18
Politik

GroKo ist Mist

Es ist besser den parlamentarischen Betrieb durch eine starke Opposition zu beeinflussen als in einer Regierung mitzuwirken die verwässert und negiert. Die staatsrechtliche Gewaltenteilung ist auch als „horizontale“ Gewaltenteilung bekannt. Kern ist die Trennung der Staatsgewalt in Legislative, Exekutive und Judikative. Sie wird zwar im Grundgesetz festgeschrieben, ist allerdings im parlamentarischen Regierungssystem der Bundesrepublik nie verwirklicht worden. Real wird die Gesetzgebung...

  • Lünen
  • 16.12.17
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Politik

Jugendforum Lünen

Am 17. November 2017, 18:30 h. hatte sich in dem Restaurant, Persil-Uhr, Fam. Auferoth, erneut d. Netzwerk Jugendpartizipation Lünen, getroffen. Nach einer personell bedingten Unterbrechung u. Stagnierung des ersten, bestehenden Netzwerkes, konnte sich unter einer Initiierung von Catrin Ebbinghaus (FDP) u. Sabine Gellissen (GFL), ein weiteres Vorgehen in Sachen Jugendforum der Stadt Lünen, entschieden werden. Aufbauend auf eine zurückliegende parteiübergreifende Netzwerkarbeit u. einer...

  • Lünen
  • 12.12.17
Politik
Kanzlerkandidat Martin Schulz zog über die Landesliste in den Bundestag ein. Foto:  SPD / Dietmar Butzmann

Hätten Sie's gewusst? Erstaunliches zur Bundestagswahl aus NRW

In den vergangenen 24 Stunden haben die Ergebnisse der Bundestagswahl die verschiedenen Kanäle dominiert. Wir liefern Zahlen und Fakten, die darin kaum stattfanden. * NRW hat mehr als 13 Millionen Wahlberechtigte, die in etwa 16.000 Wahllokalen ihre Stimme abgeben konnten.  * Die Wahlbeteiligung lag mit 75,4 Prozent in NRW um drei Prozent höher als vor vier Jahren. * Sechs Parteien ziehen in den Bundestag (bisher: vier): Die FDP holte in NRW 13,1 Prozent der Zweitstimmen, die AfD 9,4 Prozent....

  • Essen-Süd
  • 25.09.17
  • 26
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Politik
Die Sozialdemokraten wollen einen Friedhof für Haustiere. | Foto: Magalski

Sozialdemokraten wollen Friedhof für Tiere

Tier sind für viele Menschen der beste Freund und ein wichtiger Begleiter. Grund genug für eine Gedenkstätte nach ihrem Tod, so die Fraktion der Sozialdemokraten in Lünen und bringt einen Tierfriedhof ins Gespräch. In Lünen gibt es bisher kein Angebot zur Bestattung von Tieren, doch nach Meinung der Sozialdemokraten gibt es dafür viele Interessenten. "Der Tod eines geliebten Tieres stellt für viele Betroffene einen großen Verlust dar, vor allem dann, wenn es viele Jahre als Wegbegleiter treu an...

  • Lünen
  • 06.07.17
Politik

JU Lünen stellt sich entschlossen gegen Extremismus und Terror

Am Freitag, dem 21. April fand ein Treffen der Jungen Union Lünen unter dem Motto „Gegen Extremismus und Terror“ statt. Nach dem erfolgreichen Treffen mit anderen Jugendorganisationen zum Thema „Gegen Rechtsextremismus“ wollte die Junge Union Lünen den Themenbereich erweitern, um ein Zeichen gegen jede Art von Extremismus und Terror zu setzen, sei er ideologisch, religiös oder wirtschaftlich. Leider konnten die anderen Jugendorganisationen keine Vertreter schicken, da niemand an diesem Termin...

  • Lünen
  • 25.04.17
LK-Gemeinschaft
"Die tut nix, die will nur schreiben": Imke Schüring berichtet seit 2011 aus Wesel. | Foto: Schüring
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BürgerReporterin des Monats März: Imke Schüring

"Die tut nix, die will nur schreiben", schreibt sie über sich selbst. Doch dass damit schon eine Menge getan ist, wissen alle, die regelmäßig die Beiträge von Imke Schüring aus Wesel lesen. Als BürgerReporterin der ersten Stunde schreibt sie über Politik, Gesellschaft, Mensch und Tier. Dabei zeigt sie ihren Leserinnen und Lesern oftmals neue Perspektiven auf und scheut sich nicht, eine Stellung zu beziehen. Sie ist unsere BürgerReporterin des Monats März. Was macht deine Heimatstadt Wesel so...

  • Wesel
  • 01.03.17
  • 84
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