Landtag NRW

Aufgrund der hohen Nachfrage lud Massens Ortsvorsteher Dr. Peter Kracht erneut zu einer Bürgerfahrt in die Landeshauptstadt nach Düsseldorf ein. Mit rund 20 Teilnehmern und Interessierten ging es zum Nordrhein-Westfälischen Landtag. Dort besuchte die Reisegruppe aus Massen ihren heimischen Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke. Neben einer kurzen Einführung in die Arbeit des Landtages, nahmen die Gäste aus der Hellwegstadt im Anschluss auf der Zuhörertribüne platz, um einen Teil der Plenardebatte...

Bericht aus dem Landtag (Plenum Mai 2019 / Bochumer Abgeordnete) Vielfach wurde der Wunsch an mich herangetragen, hier im Lokalkompass aus dem Landtag NRW zu berichten und zu erzählen, was die Bochumer Abgeordneten im Plenum machen. Zu den Bochumer Abgeordneten zählen die SPD-Abgeordneten Carina Gödeke, Serdar Yüksel und Prof. Dr. Karsten Rudolph sowie die AfD-Abgeordneten Gabriele Walger-Demolsky und Christian Loose. Im letzten Plenum gab es folgende Redebeiträge von den Abgeordneten: Serdar...

Beim Landesfinale von „Jugend debattiert“ sind im Plenarsaal des Landtags die Landessieger NRW ermittelt worden. Es siegten Lilith Boßmann aus Goch vor Hanna Voßen aus Geilenkirchen (Jahrgangsstufen 8 – 9/10) und Lia Schöneweiß aus Köln vor Louis Kruse aus Waltrop (Jahrgangsstufen 10/11 – 13). GOCH/DÜSSELDORF. Die beiden Debattensieger und die jeweils Zweitplatzierten vertreten NRW nun bei der Qualifikation zur Bundesebene in Berlin. Dort werden sich am 22. Juni die acht besten Debattanten aus...

Mit einer Gruppe von knapp 20 Personen ist der FDP Stadtverband Lünen am Mittwochmorgen in Richtung Landtag nach Düsseldorf aufgebrochen. Auf Einladung von Susanne Schneider, Mitglied des Landtages für die FDP im Kreis Unna und Sprecherin für Pflege und Gesundheit, wurde die Gruppe zunächst durch den Besucherdienst mit allgemeinen Informationen zum Landtag versorgt, um dann im Anschluss daran eine Plenumsdebatte live auf der Tribüne mitzuerleben. In der anschließenden Diskussion haben alle...

Vergangenen Mittwoch und Donnerstag, 20. März und 21. März, besuchten die Klassen 10a und 10b der Realschule Oberaden im Rahmen des Politikunterrichts den Landtag in Düsseldorf. Bergkamen. Beide Klassen haben an einer Plenarsitzung des Landtages teilgenommen. Die Klasse 10a nahm an der Diskussionen zum Thema "Straßen in NRW“ und „Lehrkräftemangel“ teil. Schüler*Innen der Klasse 10 c, besuchten die Plenarsitzungen zum Thema „Europawahl“ und „Upload-Filter“. Alle Schüler*Innen erhielten einen...

Politik Hautnah! Am 10.04.2019 lädt die FDP Lünen Sie herzlich ein, gemeinsam einen Blick in den Landtag in NRW zu werfen. Die Landtagsabgeordnete der FDP Susanne Schneider MdL wird die Gruppe gegen 10:00 Uhr am Landtag in Düsseldorf empfangen und uns einen Einblick in die Arbeit des Landtages geben. Da an diesem Tage auch das Plenum tagt, besteht sogar die Möglichkeit eine Plenardebatte live auf der Tribüne mit zu erleben. Die Veranstaltung ist kostenlos und die Anreise wird gemeinsam aus...

Eine Gruppe aktiver und ehemaliger Mitarbeiter der Kreispolizeibehörde haben den heimischen Abgeordneten Hartmut Ganzke MdL im Düsseldorfer Landtag besucht. Neben einer Einführung in die parlamentarische Arbeit stand auch die Teilnahme an der Plenarsitzung auf der Tagesordnung. Hier erlebten die Besucher aus dem Kreis Unna aktuelle Debatten, unter anderem zu den Ergebnissen der Kohlekommission und der Gestaltung des Strukturwandels im Revier. Am Rande des Besuchs traf die Gruppe auf den...

Düsseldorf, 22. Februar 2019 CDU, FDP und AfD haben im Landtag in Nordrhein-Westfalen am 12. Dezember 2018 die Verlängerung des Verbandsklagerechts für Tierschutzvereine abgelehnt. CDU, FDP und AfD haben im Landtag in Nordrhein-Westfalen am 21. Februar 2019 Änderungen des Landesjagdgesetzes beschlossen. Nun ist die Liste der jagdbaren Arten wieder deutlich verlängert worden. Auch ein Fuchs darf wieder direkt in seinem Bau, in seinem Zuhause gejagt werden. In der Ausbildung von Jagdhunden ist es...

Ausgelassene Stimmung im Landtag NRW: Prinzenpaare, Dreigestirne, Prinzessinnen und Prinzen aus ganz Nordrhein-Westfalen haben am Dienstag, den 19. Februar 2019, die „Fünfte Jahreszeit“ im Düsseldorfer Landesparlament gefeiert. Auch dabei waren sowohl das Wattenscheider Stadtprinzenpaar Marc I. und Sarah I. als auch der Festausschuss Wattenscheider Karneval, die somit der Einladung des Abgeordneten Serdar Yüksel zur Sitzung des närrischen Landtags folgten. „Gerade die Karnevalstradition in...

Die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist weiterhin Thema im Land und in den Kommunen. Mittlerweile 300.000 Unterstützerinnen und Unterstützer hat eine entsprechende Volksinitiative gesammelt, wie der Bund der Steuerzahler NRW vor wenigen Tagen vermeldete. Dazu erklären die drei SPD-Vorsitzenden Reinhard Wolf (Dinslaken), Stefan Weltgen (Voerde) und Jan Scholte-Reh (Hünxe): „Das ist ein starkes Signal aus der Bevölkerung in Richtung Landesregierung. Das erforderliche Quorum für eine...

Die traditionelle Fahrt des Stadtspiegels mit dem Gelsenkirchener Landtagstagsabgeordneten zum Landtag nach Düsseldorf erfreute sich einmal mehr großer Beliebtheit. Die Stadtspiegel-Leser kamen so in den Genuss einer informativen Fahrt in die Landeshauptstadt, bei der die Gelsenkirchener mit ihrem Abgeordneten über so manches diskutieren konnten, das ihnen schon lange „unter den Nägeln brannte“. Und diese Gelegenheit nutzten sie zur Genüge. Nach Ankunft und Sicherheitscheck wurden durch den...

Als Mitglied im Stadtrat und im Kreistag Wesel und als Demokrat unterstütze ich das Bündnis „Stichwahl bleibt!“, weil ich die Vielfalt der Bewerber*innen und die Wahlmöglichkeit zwischen den verschiedenen Parteien im ersten Wahlgang zur Bürgermeister- bzw. Landratswahl erhalten will. Derzeit kommt es bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen zu einem zweiten Wahlgang, wenn zuvor kein*e Bewerber*in mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen auf sich vereinen konnte. CDU und FDP wollen die...

„Mit Interesse haben wir registriert, dass das Thema Nachtflüge in Düsseldorf endlich im Landtag angekommen ist“, so Georg Regniet und Jürgen Weichelt von der Kettwiger Ortsgruppe der Bürger gegen Fluglärm (BgF). In einem Antrag hatten die Grünen verlangt dass die Landesregierung konkrete Maßnahmen durchführen soll, um die Nachtlandungen zu reduzieren. Gleichzeitig wird Verkehrsminister Hendrik Wüst die Nachtflugbestimmungen stärker zu kontrollieren. 2017 wurden bislang dass mehr als 2.000...

Der Heimatverein Herrlichkeit Ossenberg gibt bekannt, dass für die Fahrt zum Düsseldorfer Landtag am 28. November noch Plätze frei sind. Die Abfahrt des Busses in der Höhe der Katholischen Kirche Ossenberg ist um 13.00 Uhr. Nach der Ankunft in Düsseldorf besteht die Möglichkeit, im Hafen, der nur fünf Fußminuten entfernt ist, Mittag zu essen. Der Einlass im Landtag ist um 15.15 Uhr, wo es bei Kaffee und Kuchen auch zu einem lockeren Meinungsaustausch mit dem Kamp-Lintforter Landtagsabgeordneten...

Den Landtag in NRW besuchten rund 40 Schüler, Lehrer und Elternvertreter der Josef-Reding-Schule. Die gemischte Besuchergruppe umfasste neben Lehrern, Schulsozialarbeitern und Elternvertretern vor allem Schülerinnen und Schüler von der 5 bis zur 9 Klasse. Vor Ort nutzten die Gäste von der Emscherquellgemeinde die Gelegenheit, zunächst um einen Teil der Plenarsitzung mitzuverfolgen, um dann im Anschluss mit dem heimischen Abgeordneten nicht nur über Politik, sondern auch über alltägliche Dinge...

Die CDU-Fraktion wird in der nächsten Ratssitzung eine Resolution verabschieden lassen, die die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge fordert. Dies teilte Heinz Wansing, Vorsitzender der CDU-Fraktion, in einer Pressemitteilung mit. Heinz Wansing: „Die Resolution fordert den Landtag und die Landesregierung auf, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen. §8 Kommunalabgabengesetz NRW soll dahingehend geändert werden, dass die Rechtsgrundlage zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in...

„Ganz wie im Kino“ durfte sich die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik bei ihrem Besuch im Weseler Jugendzentrum Karo fühlen. Anlass war der "Tag der Medienkompetenz". Der Leiter des Hauses, Mathias Schüller, Stephan De Leuw von der Weseler Video-Produktionsfirma „Flaggschiff“ und zahlreiche Kinder und Jugendliche präsentierten ihrem Gast einen selbst produzierten Film. Dabei handelte es sich um einen Krimi, der rund ums Karo spielte und in dem Besucher des Jugendzentrums mitspielten. „Das war...

12.362 Neumitglieder hatte die FDP im Jahre 2017 zu verzeichnen; die FDP in NRW konnte von Anfang 2017 bis heute gut 4.000 Neumitglieder begrüßen. Auch die FDP in Hemer profiterte von dem Trend und verzeichnete 6 Neumitglieder. Ziel der FDP ist es, die neuen Mitstreiter auf allen Ebenen einzubinden und aktiv zu beteiligen. Am 22. September fand in Düsseldorf im Apollo Varieté der diesjährige Neumitgliederkongress der FDP-NRW statt. Neben dem Landesvorsitzenden Joachim Stamp MdL, dem...

Sprockhöveler und Hattinger Bürger besuchten den heimischen Landtagsabgeordneten Bodo Middeldorf (FDP) im Düsseldorfer Landtag. Nach einer Einführung in die Arbeit des Landtages und der Teilnahme an einer Plenarsitzung stand Middeldorf für ein Gespräch zur Verfügung. Zunächst berichtet er von seiner Arbeit als Abgeordneter und wie Plenarsitzungen überhaupt ablaufen. Wer was wann und wie lange in welcher Reihenfolge sagen darf – alles geregelt durch Tagesordnung und Rednerliste. Muss aber auch...

Einmal im Jahr machen die Abgeordneten des Landtags NRW Platz für den Nachwuchs. Beim jährlichen “Jugend-Landtag” dürfen Jugendliche zwischen 16 und 20 dann selbst debattieren und abstimmen. Die Ergebnisse der Sitzung werden im Anschluss an die echten Abgeordneten weitergegeben. Gelsenkirchen. Zwei der diesjährigen Teilnehmenden waren Helena Averdung und Lukas Peters, beide sind für die SPD-Fraktion angetreten. “Es war interessant zu sehen, dass man schon bei Leuten in unserem Alter politisches...

Sie sind 16, 17 oder vielleicht sogar schon 18 Jahre alt, wenn sie die Schule verlassen. Wählen gehen ist für alle schon bald ein Thema. Deshalb luden der Ortsverbandssprecher Peter Nienhaus und seine Stellvertretrin Ursula Arens die Abschlussklassen der Sekundarschule in den Landtag ein. Begleitet wurden sie auch von dem Kollegen Morad Bouras und der Kollegin Nina Hebben. „Es ist uns ein wichtiges Anliegen, mit dazu beizutragen, dass Jugendliche verstehen, wie Politik funktioniert“ so Peter...

MdL Frank Müller (SPD) lädt zur Bürgerfahrt Was macht eigentlich ein Landtagsabgeordneter den ganzen Tag und wie läuft eine Plenarsitzung ab? Wie kann sich der gewählte Volksvertreter für die Menschen aus seinem Wahlkreis stark machen? Wie kann man mit seinem Landtagsabgeordneten in Kontakt treten und was regelt die NRW-Landesregierung eigentlich alles? Fragen über Fragen, die am besten vor Ort im Landtag beantwortet werden können. Deshalb lädt der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Müller alle...

FDP bringt neues Baurecht auf den WegStephen Paul (MdL) ist Sprecher der FDP Landtagsfraktion NRW für Bauen und Heimat In vielen Großstädten in Nordrhein-Westfalen gibt es aktuell viel zu wenig Wohnraum. Auch in Essen müssen Wohnungssuchende viel Geduld und oft auch Kompromissbereitschaft mitbringen. Ausgehend von dieser Feststellung berichtete der Landtagsabgeordnete Stephen Paul (FDP) vor interessiertem Publikum im Essener Süden darüber, was die Regierungsfraktionen im Düsseldorfer Landtag...