Landtag NRW

Düsseldorf. Der SPD-Landtagsabgeordnete für Dorsten und Gladbeck, Michael Hübner, konnte in der vergangenen Woche 50 Dorstener zu einem Besuch im Landtag NRW begrüßen und mit ihnen diskutieren. In der Diskussion mit Hübner waren sie besonders an der Energiepolitik und der Energiewende interessiert. Die Gruppe setze sich aus der Mitgliedern der Lebenshilfe Dorsten und Wulfener Bürger zusammen.

Jetzt bis zum 9. April bewerben für den nächsten „Jugend-Landtag“ Iserlohn. Vom 28. - 30. Juni 2018 wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf der nächste Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen stattfinden. Der Landtag NRW möchte so Jugendlichen die Möglichkeit geben, Politik und Demokratie hautnah erleben zu können. Ein junger Mensch im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren kann dann den heimischen Abgeordneten Thorsten Schick im Parlament drei Tage lang „vertreten“. Sämtliche Kosten – auch Übernachtung...

Das Frauenwahlrecht wird 100 Jahre alt. 1919 konnten Frauen das erste Mal vom Wahlrecht Gebrauch machen - das taten sie auch mit einer Wahlbeteiligung von 82 %. Dies ist sicherlich eine der wichtigsten Etappen auf dem Weg zur Gleichberechtigung von Frauen und Männern in Deutschland. Marie Juchacz, die erste Frau, die 1919 in einem gewählten Parlament sprach, sagte zum Wahlrecht: "Frauen schulden dafür keinen Dank: Die Regierung hat den Frauen gegeben, was ihnen bis dahin zu Unrecht vorenthalten...

Das Frauenwahlrecht wird 100 Jahre alt. 1919 konnten Frauen das erste Mal vom Wahlrecht Gebrauch machen - das taten sie auch mit einer Wahlbeteiligung von 82 %. Dies ist sicherlich eine der wichtigsten Etappen auf dem Weg zur Gleichberechtigung von Frauen und Männern in Deutschland. Marie Juchacz, die erste Frau, die 1919 in einem gewählten Parlament sprach, sagte zum Wahlrecht: "Frauen schulden dafür keinen Dank: Die Regierung hat den Frauen gegeben, was ihnen bis dahin zu Unrecht vorenthalten...

Völlig gescheitert ist der Versuch von SPD, CDU und Grünen, für die Kommunalwahlen in NRW eine 2,5 % - Hürde (Sperrklausel) einzuführen. Das Münsteraner Verfassungsgericht gab heute einer Klage der LINKEN statt, die gemeinsam mit acht weiteren Klägern gegen das in 2016 im Landtag beschlossene Gesetz geklagt hatte. Auch der Gladbecker Bürgermeister Roland hatte im Januar 2016 in einem bemerkenswert unsachlichen Beitrag in einer Landtagsanhörung für die Einführung der Sperrklausel plädiert. Das...

Ein Brand in einem Technikraum des Landtages sorgte am Montagvormittag für einen Großeinsatz der Feuerwehr, die Schlimmeres verhinderte. Gegen 11 Uhr meldeten Mitarbeiter der Sicherheitszentrale des Landtages eine Rauchentwicklung in einem Technikraum des Parlaments. Aufgrund der Größe des Gebäudes entsendete der Leitstellen-Disponent der Feuerwehr sofort drei Löschzüge, mehrere Sonderfahrzeuge sowie den städtischen Rettungsdienst in den Hafen. Zeitgleich zur Alarmierung der Feuerwehrkräfte...

Verena Schäffer (Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Landtag NRW) kam jetzt ihrer Zusage nach, die sie in der Bürgersprechstunde im Mai 2017 gegeben hatte, und gab den Anstoß zu einer Diskussionsrunde am vergangenen Freitag im Tech. Rathaus der Stadt Herdecke. Sie brachte direkt einen Experten aus dem Bundestag von Bündnis 90/Die Grünen mit. Oliver Krischer ist Mitglied des Bundestages und dort stellvertretender Fraktionsvorsitzender und politischer Koordinator des Arbeitskreises...

Der heimische SPD-LandtagsabgeordneteWolfgang Jörg ist neuer Vorsitzender des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie des Landtags NRW. Auf der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause ernannte ihn der Ältestenrat des Landtags. „Ich freue mich sehr über diese Aufgabe und werde alles dafür tun, der strukturellen Benachteiligung von Familien entgegen zu treten.“ Der 54-jahrige Jörg war bereits seit 2006 Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für diesen Bereich.

Die CDU-Fraktion im Düsseldorfer Landtag hat die Besetzung der Fachausschüsse durch ihre Abgeordneten beschlossen. Die heimische Abgeordnete Charlotte Quik wird künftig als ordentliches Mitglied im Verkehrsausschuss, im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend sowie im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen vertreten sein. Darüber hinaus wird sie die Funktion der stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend übernehmen. Eine gute Infrastruktur ist wichtige...

„Der Einsatz für die Eindämmung des Bahnlärms an der Betuwe-Linie bleibt auch weiterhin ein wichtiges Thema“, erklärt die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik (CDU). „Dafür werden mein Kollege Klaus Voussem und ich uns vehement einsetzen, wie wir es vor der Wahl in persönlichen Gesprächen mit Betroffenen verdeutlicht haben. Nicht alle Maßnahmen, die in der neuen Wahlperiode in Richtung Lärmschutz angegangen werden, stehen auch im CDU/FDP-Koalitionsvertrag für Nordrhein-Westfalen.“ Daher sei er...

21 Schülerinnen und Schüler des sozialwissenschaftlichen Kurses des Geschwister-Scholl-Gymnasiums Unna besuchten auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke den Landtag Nordrhein-Westfalens. Die Zehntklässler erhielten, abseits der alltäglichen Hektik, eine private Führung des Landtagsabgeordneten Ganzke durch das Landtagsgebäude. Dabei erklärte ihnen Hartmut Ganzke die Arbeitsweise des Landesparlaments und berichtete über den Arbeitsalltag eines Landtagsabgeordneten. Höhepunkt...

Goldene Säulen in Venedig, Licht-Installationen in der Wüste... Der international bekannte Künstler hat weltweit Zeichen gesetzt. Heinz Mack ist aber auch in Düsseldorf präsent, wo seine Karriere begann, als er hier 1958 mit Otto Piene die Künstlergruppe ZERO gründete, zu der Günther Uecker 1961 stieß. Einige Objekte in Düsseldorf möchte ich hier näher vorstellen. Raumkeile (1978) Die Gestaltung des kleinen Vorplatzes am mächtigen LVA-Hochhaus war eine künstlerische Herausforderung. Mack...

Sonntag, 14. Mai, 18 Uhr: Duisburg hat gewählt. Im Wahlinformationszentrum im Duisburger Rathaus heißt es für die hier versammelten Vertreter aus Politik und Gesellschaft Warten. Wer macht für Duisburg das Rennen? Welche Direktkandidatinnen und -kandidaten ziehen in den Landtag ein? Wie sehen die ersten Prognosen und Hochrechnungen für NRW aus? Eins steht bereits vorab fest: Die Wahlbeteiligung liegt in Duisburg deutlich höher als bei der letzten Landtagswahl. Stand 17 Uhr lag sie bei 59,86...

30 Mitglieder der IGBCE Ortsgruppe Unna besuchten auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke den Landtag Nordrhein-Westfalens. Neben einer Einführung in die parlamentarische Arbeit stand auch die Teilnahme an der Plenarsitzung zum Thema „Informatik in nordrhein-westfälischen Schulen“ auf der Tagesordnung. Hier lauschten sie den Ausführungen von Schulministerin Sylvia Löhrmann zum Informatikunterricht in den Schulen Nordrhein-Westfalens. Im anschließendem Gespräch diskutierten die...

Ausstellung im Landtag Kunstwerke von krebskranken Kindern. Link: Kunstwerke krebskranker Kinder

25 Mitglieder der III. Kompanie des Schützenvereins Massen um Kompaniechef Lars Brune besuchten auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten und Schützenbruders Hartmut Ganzke den Landtag Nordrhein-Westfalens. Neben einer Einführung in die parlamentarische Arbeit stand auch die Teilnahme an der Plenarsitzung zum Thema „Reform der Kita-Finanzierung“ auf der Tagesordnung. Hier lauschten sie den Ausführungen von Familienministerin Christina Kampmann zur momentanen Situation im Bereich der...

Führung Villa Horion Eine Zeitreise durch sieben Jahrzehnte Parlamentsgeschichte in Nordrhein-Westfalen Besucherinnen und Besucher werden an die vier Orte zurückversetzt, an denen das Parlament seit 1946 getagt hat, das Düsseldorfer Opernhaus, die Henkel-Werke Düsseldorf-Holthausen, das Ständehaus am Schwanenspiegel und der neue Landtag am Rhein. Die Parlamentsgeschichte ist mit allen Sinnen erfahrbar: Originale Radio- und Fernsehbeiträge sowie Möbel und Exponate aus den vergangenen sieben...

Heute haben Bundes-Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) und der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Rainer Schmeltzer in Dortmund ein neues Konzept zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit vorgestellt. Profitieren sollen Personen, die seit mindestens acht Jahren Leistungen nach dem SGB II beziehen und in dieser Zeit nicht oder nur kurz selbständig oder abhängig beschäftigt waren. Die Maßnahme richtet sich damit an diejenigen, deren Chancen, auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß zu...

Es war eine tolle Erfahrung für alle. Am Donnerstag den 16.03, hatten wir die Ehre mit 33 Lesern des Stadtspiegels den Landtag in Düsseldorf zu besuchen. Treffpunkt war morgens früh um 7:00 Uhr am Bochumer Hauptbahnhof, deshalb kamen wir auch schon um ca. 8:30 Uhr an. Nach einem netten Empfang und einer Sicherheitskontrolle wurden wir mit Hilfe eines Infovortrages über den Aufbau und über die Regeln die dort herrschen informiert. Die Plenarsitzung Nach einer Frühstückspause, hatten wir die...

Jedem, der noch nie eine Plenarsitzung im Landtag verfolgt hat, kann ich nach einem Besuch dort nur empfehlen, selbst einmal live dabei zu sein. Alternativ kann man auch einen der Streams im Internet schauen. Politisches Interesse vorausgesetzt. Das Ende des Besuchs im Landtag war eine Diskussionsrunde, bei der eine Frage gestellt wurde, die mich länger beschäftigte. Ist es respektlos, dass Politiker ihren Gegenrednern scheinbar keine Aufmerksamkeit widmen und sich anderweitig beschäftigen?...

NRW-Innenminister Ralf Jäger steht unter Beschuss. Schon seit einer Viertelstunde steckt er ein, was CDU-Mann Peter Biesenbach ihm unter Beifall aus der CDU-Loge an den Kopf wirft. Genau 19 Minuten und 34 Sekunden wird Biesenbach reden, damit bleiben ihm noch 26 Sekunden Munition für das Finale. Unterdessen sitzt Jäger auf seinem Platz im Plenarsaal des Düsseldorfer Landtags und unterzeichnet in knisternder Ruhe Papier um Papier. Am Morgen des 16. März steht auf der Tagesordnung der 139....

Mehr als 111 Prinzenpaare, Dreigestirne, Prinzessinnen und Prinzen aus ganz Nordrhein-Westfalen haben das Landesparlament zum „Närrischen Landtag“ gemacht. Eingeladen zum jecken Gipfeltreffen in der Bürgerhalle hatte Landtagspräsidentin Carina Gödecke, die die Tollitäten begrüßte. Wie in jedem Jahr, so hatte auch jetzt wieder die Präsidentin des Landtages NRW Carina Gödecke geladen, um gemeinsam mit Närrinnen und Narren aus dem gesamten Bundesland die 5. Jahreszeit im Landtag zu feiern. Am...