Landtag NRW

Beiträge zum Thema Landtag NRW

Überregionales

Hagener Kinderprinzenpaar im NRW-Landtag

Jetzt machen es die Kleinen den Großen nach: Als familien- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion lädt Wolfgang Jörg selbstverständlich auch das Kinderprinzenpaar seiner Heimatstadt Hagen traditionell in den NRW-Landtag ein. Nach einer spannenden Führung durch das Landtagsparlament mit dem SPD-Politiker bestaunten die kleinen Narren noch die Aussicht auf dem Düsseldorfer Fernsehturm. Außerdem wurden Prinz Felix I. und Prinzessin Stella I. eine ganz besondere Ehre zuteil, denn die...

  • Hagen
  • 20.02.17
Überregionales

Hagener Prinzenpaar zu Gast im Düsseldorfer Landtag

Ausgelassene Stimmung im Düsseldorfer Landtag: Mehr als 111 Prinzenpaare, Dreigestirne, Prinzessinnen und Prinzen aus ganz Nordrhein-Westfalen haben am Dienstag die „Fünfte Jahreszeit“ in Düsseldorf gefeiert. Auf Einladung von Wolfgang Jörg nahmen auch Prinz Rolf I. und Prinzessin Sabrina I. am Empfang teil.

  • Hagen
  • 17.02.17
LK-Gemeinschaft
Rudolf Haller (Vorsitzender Festkomitee Dorstener Karneval), Hofdame Doris Barabasch, Landtagspräsidentin Carina Gödecke, Prinzessin Karola I. Koytek, Günter I. Koytek, Adjudant Uwe Barabasch und Hofdame Birgit Weiß-Ruhe. | Foto: Landtag NRW / Bernd Schälte

Günter I. und Karola I. zu Gast im närrischen Landtag

Düsseldorf/Dorsten. Ausgelassene Stimmung im nordrhein-westfälischen Landtag: Mehr als 111 Prinzenpaare, Dreigestirne, Prinzessinnen und Prinzen aus ganz Nordrhein-Westfalen haben am Dienstag, 14. Februar, die „Fünfte Jahreszeit“ im Düsseldorfer Landesparlament gefeiert. Auch das Stadtprinzenpaar aus Dorsten, Prinz Günter I. und Prinzessin Karola I. waren auf Einladung von Josef Hovenjürgen, MdL beim Empfang von Landtagspräsidentin Carina Gödecke dabei. Das Gipfeltreffen der Tollitäten im...

  • Dorsten
  • 16.02.17
Politik

Norbert Meesters trifft Frank-Walter Steinmeier: „Gute Vorzeichen für die nächsten Wahlen“

Frank-Walter Steinmeier, der Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten, hat sich jetzt im Düsseldorfer Landtag den Fraktionen der SPD und der Grünen vorgestellt. Auch der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters hatte die Gelegenheit, sich kurz mit seinem Berliner Kollegen auszutauschen und an dessen Unterstützung im erfolgreichen Landtagswahlkampf 2010 zu erinnern: „Nun werde ich dabei helfen, ihn bei der Bundesversammlung am 12. Februar zum Bundespräsidenten zu wählen.“

  • Wesel
  • 03.02.17
Politik

Michael Scheffler: „Änderung des Heilpraktikergesetzes zum Wohl der Patientinnen und Patienten notwendig“

In der Sitzung des Ausschusses Arbeit, Gesundheit und Soziales wird heute die Sachverständigenanhörung zu den beruflichen Anforderungen an Heilpraktikerinnen und Heilpraktiker ausgewertet. Dazu erklärt Michael Scheffler, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Anhörung hat den Handlungsbedarf im Bereich des Heilpraktikerwesens verdeutlicht. Eine Änderung des Heilpraktikergesetzes, das aus dem Jahr 1939 stammt, und der durchführenden Verordnungen ist notwendig, um...

  • Iserlohn
  • 18.01.17
Politik
Foto: Lokalkompass-Archiv

Nitratbelastung im Wasser senken - Düngeverordnung auf Bundesebene vorantreiben

Norbert Meesters thematisiert Düngeverordnung im Landtag Der jüngst veröffentlichte Nitratbericht des Bundesumweltministeriums zeigt, dass Düngemittel aus der Landwirtschaft nach wie vor die Gewässerqualität in Deutschland negativ beeinflussen. „Wir am Niederrhein sind ebenfalls stark davon betroffen. Zahlreiche Brunnen sind derart belastet, dass das Grundwasser ohne eine Behandlung durch die Wasserwirtschaft als Trinkwasser ungeeignet ist“, so der heimische Landtagsabgeordnete und...

  • Wesel
  • 12.01.17
Politik
Michael Scheffler (3.v.re.) mit seinen Gästen vom Stellwerk Altena

Stellwerk Altena besucht Michael Scheffler im Landtag

Rund 25 Helferinnen und Helfer des Stellwerks in Altena kamen jetzt auf Einladung des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Michael Scheffler nach Düsseldorf, um eine Plenarsitzungstag im weihnachtlich geschmückten Landtag zu erleben. Eine Stunde lang hatten die Gäste die Gelegenheit, die vehement geführte letzte Haushaltsdebatte des Jahres von der Zuschauertribüne des Plenarsaals aus zu verfolgen. Beim anschließenden Gespräch mit Michael Scheffler kamen viele Themen zur Sprache. Der Abgeordnete...

  • Iserlohn
  • 19.12.16
Politik
"Dass Volksvertreter von einem Unternehmen zehntausende Euro kassieren, ist schwer verständlich“, so abgeordnetenwatch.de-Sprecher Roman Ebener. „Denn hier sind massive Interessenkonflikte vorprogrammiert. Wir müssen endlich eine öffentliche Diskussion darüber führen, ob Nebeneinkünfte für Abgeordnete nicht verboten werden sollten.“ | Foto: Kevin P Nichols, gemeinfrei
4 Bilder

NRW-Landtagsabgeordnete kassierten mehr als 2,4 Millionen Euro an Nebeneinkünften

Nordrhein-Westfalens Landtagsabgeordnete haben seit Anfang 2015 mindestens 2,4 Millionen Euro nebenher verdient. Das berichtet die Transparenzorganisation abgeordnetenwatch.de an diesem Mittwoch unter Berufung auf die Selbstauskünfte, die die Parlamentarier auf der Internetseite des Landtags gemacht haben. Einige Volksvertreter verfügen über zum Teil beträchtliche Einkünfte aus der Wirtschaft. Zwei Beispiele: -Der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Römer erhielt als Aufsichtsratsmitglied vom...

  • Düsseldorf
  • 10.12.16
  • 8
  • 1
Politik
Hartmut Ganzke (Mitte vorn) empfing die AWO-Ortsgruppe im Landtag. | Foto: privat

Mitglieder der Arbeiterwohlfahrt aus Massen im Landtag

50 Mitglieder der AWO Unna-Massen besuchten mit ihrer Vorsitzenden Margret Bülow auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke den Landtag Nordrhein-Westfalen. Neben einer Einführung in die parlamentarische Arbeit stand auch die Teilnahme an der Plenarsitzung auf der Tagesordnung. Hier nahmen sie an der 2. Lesung zum Haushalt des Landes Nordrhein-Westfalen teil und hörten die Rede des Finanzministers Norbert Walter-Borjans. Im anschließenden Gespräch mit Hartmut Ganzke wurde über...

  • Unna
  • 01.12.16
Kultur
Belsenpark in Oberkassel mit Vodafone-Gebäude (BITTE VOLLBILD!)
20 Bilder

Unterwegs in Düsseldorf: Blau endet der November

Blaue Tage, blaue Stunden Der November verabschiedete sich dieses Jahr mit traumhaftem Wetter: blauer Himmel und schöne blaue Stunden. Fast überall weihnachtet es in der Stadt. Ich habe ein paar Impressionen zusammengestellt und würde mich freuen, wenn Ihr mich begleitet. Die Fotos wirken am besten im Vollbild. Für die, die sich nicht so gut in Düsseldorf auskennen, gibt es Infos bei den BIldunterschriften.

  • Düsseldorf
  • 01.12.16
  • 20
  • 15
Überregionales
20 junge Pfadfinderinnen und Pfadfinder aus dem Kreis Unna besuchten auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke den Landtag Nordrhein-Westfalens. | Foto: privat

Junge Pfadfinder aus dem Kreis Unna im Landtag

Wochenendtrip nach Düsseldorf: 20 junge Pfadfinderinnen und Pfadfinder aus dem Kreis Unna besuchten auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke den Landtag Nordrhein-Westfalens. Die Kinder und Jugendlichen erhielten, abseits der alltäglichen Hektik, eine private Führung des Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke durch das Landtagsgebäude. Dabei erklärte ihnen Hartmut Ganzke die Arbeitsweise des Landesparlaments und berichtete über den Arbeitsalltag eines Landtagsabgeordneten....

  • Unna
  • 01.11.16
Politik
Fremdwassergemeinde Extertal, auch hier Dichtheitsprüfung durch die Hintertür.
3 Bilder

Fremdwasser Horn-Bad Meinberg - Dichtheitsprüfung durch die Hintertür

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Leserbrief zum Thema Fremdwasser   Alles für die Katz?   Nun ist sie raus, die Katze aus dem Sack. Herausgelassen vom Werkleiter auf der Sitzung des Betriebsausschusses der Stadtwerke Horn-Bad Meinberg am 13.09.2016. Die ersten Zahlen über ein Zwischenergebnis der durchgeführten Dichtheitsprüfungen bei rund 100 Hausanschlüssen in Leopoldstal wurden genannt. Danach, so Werkleiter Jüdith, 82% Hausanschlüsse ohne Beanstandung, 18% Fehlanschlüsse. Macht 100%. Also,...

  • Recklinghausen
  • 01.11.16
  • 3
  • 1
Politik
Auch die Verfolgung der Plenarsitzung auf der Besuchertribüne ist teil der Landtagsfahrt.
2 Bilder

Landtag für Frühaufsteher

Wer möchte einmal den Landtag in Düsseldorf von innen sehen? Serdar Yüksel, Wattenscheider SPD-Landtagsabgeordneter, lädt Stadtspiegel-Leser ein, ihn am Mittwoch, 30. November, im Landtag zu besuchen. Dafür verlost der Stadtspiegel 46 Plätze im Reisebus von Wattenscheid nach Düsseldorf. An diesem Tag bietet sich die Gelegenheit, die nordrhein-westfälische Landespolitik näher kennenzulernen. Neben der Besichtigung des Landtagsgebäudes direkt neben dem Rhein in Düsseldorf, steht auch die...

  • Wattenscheid
  • 12.10.16
  • 1
Überregionales
Die Freisenbrucher Gänsereiter im Landtag. | Foto: Gänsereiter

Freisenbrucher Gänsereiter im Landtag

Eine 14-köpfige Abordnung der Freisenbrucher Gänsereiter hat dem NRW-Landtag einen Besuch abgestattet. Ratsherr Hans Dirk Vogt (CDU) hatte die Fahrt nach Düssedorf organisiert. Dazu Wilhelm Hagmeyer: "Nach einem gemeinsamen Frühstück haben wir eine ,Einführung in die parlamentarische Arbeit' bekommen. Auf einer 240-Grad-Panorama-Leinwand lernten wir in einem zehnminütigen Film die Arbeit von Landtag und Abgeordneten kennen. Danach ging es zur Besichtigung des Plenarsaals auf die...

  • Essen-Steele
  • 07.10.16
  • 1
Politik
Bodenbrüter, wie dieser Fasan, litten unter zu vielen Fressfeinden wie Füchsen, Mardern und Waschbären - so die Ansicht der Jäger. Foto von Birgit Leutgen

Kreis Unna: Jäger wehren sich gegen das Jagdgesetz

Mit rund 120.000 Unterschriften, die Jägerpräsident Ralph Müller-Schallenberg am am heutigen Donnerstag in Düsseldorf übergeben wird, übt der Landesjagdverband NRW Druck auf dei Landesregierung aus. "Der Landtag muss sich nun erneut mit dem im Frühjahr 2015 verabschiedeten Jagdgesetz der rot-grünen Koalition auseinandersetzen." Von der Kreisjägerschaft Unna sind rund 2.500 Unterschriften gesammelt worden. Müller-Schallenberg: „Dies ist ein klares Signal und bestätigt unsere Auffassung, dass das...

  • Kamen
  • 06.10.16
Politik
Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion
2 Bilder

Unsere Gedanken sind bei den Opfern und unseren französischen Freund*innen

Nach dem hinterhältigen Anschlag in Nizza sprechen Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, und Oliver Keymis, Vizepräsident des Landtages und Vorsitzender der deutsch-französischen Parlamentariergruppe, den Angehörigen der Opfer und den Verletzten im Namen der GRÜNEN Fraktion ihr tiefes Mitgefühl aus: Mehrdad Mostofizadeh: „Wir sind zutiefst bestürzt über die schrecklichen Nachrichten aus Nizza. Wieder hat sinnlose und brutale Gewalt unsere Nachbarinnen und Nachbarn in...

  • Essen-Nord
  • 15.07.16
Politik
Auch die "normalen Menschen" in Rees interessieren Norbert Meesters als Kuratoriums-Mitglied. | Foto: LK-Archiv/Wolfgang Kill

Norbert Meesters erneut im Kuratorium der Kunststiftung NRW

Der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters ist von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft für weitere fünf Jahre in das Kuratorium der Kunststiftung NRW berufen worden. Meesters, der diese Aufgabe bereits seit 2011 ehrenamtlich wahrnimmt, zeigte sich erfreut: „Ich empfinde es als Ehre und große Chance, die Arbeit im Kuratorium weiterführen zu können. Kunst- und Kulturförderung sind mir seit jeher ein besonderes Anliegen. Ich setze mich vor allem dafür ein, dass die Kultur als wichtiger...

  • Wesel
  • 06.07.16
  • 1
Politik
2 Bilder

Fasse, Quik und Wüst fragen Landesregierung nach Ausweitung der Soforthilfen für Unwetter-Opfer

Nach den erneuten Starkregenfällen in der vergangenen Woche und dem daraus resultierenden Hochwasser an Issel und Aa sind viele Menschen in den Kreisen Wesel und Borken – viele davon bereits zum zweiten Mal – schwer geschädigt worden. Besonders schwer betroffen sind neben Hamminkeln und Schermbeck auch Bocholt, Borken, Isselburg und Rhede. Auf Bitte von CDU-Landtagskandidatin Charlotte Quik (Wahlkreis Wesel III) haben sich die heimischen Landtagsabgeordneten Marie-Luise Fasse und Hendrik Wüst...

  • Hamminkeln
  • 01.07.16
Politik
Rund 30 Mitglieder des Vereins Begegnungsstätte Seniorentreff Holzwickede e.V. besuchten den Landtag Nordrhein-Westfalens. | Foto: privat

Mitglieder des Vereins Begegnungsstätte Seniorentreff Holzwickede e.V. besuchen den Landtag

Rund 30 Mitglieder des Vereins Begegnungsstätte Seniorentreff Holzwickede e.V. besuchten auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke den Landtag Nordrhein-Westfalens. Neben einer Einführung in die parlamentarische Arbeit stand auch die Teilnahme an der Plenarsitzung zum Thema „Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen und wahlrechtlicher Vorschriften“ auf der Tagesordnung. Mit diesem Kommunalvertretungsstärkungsgesetz soll eine 2,5 Prozent-Sperrklausel bei den...

  • Holzwickede
  • 11.06.16
  • 1
Politik
Stefan Zimkeit informiert über seine Arbeit im Landtag.

Der Landtag kommt nach Hiesfeld

Am Donnerstag, 16. Juni, bietet ein aufwändiger Stand auf dem Hiesfelder Wochenmarkt (Marschallstraße) Informationen über die Arbeit des Dinslakener Wahlkreisabgeordneten im Landtag. Von 9.30 bis 12.30 Uhr beantwortet der Abgeordnete Stefan Zimkeit gemeinsam mit Mitarbeitern der SPD-Fraktion Fragen und erläutert, wie die Landtagsarbeit aussieht. Auch Bürgermeister Michael Heidinger hat seinen Besuch angekündigt. Zimkeit möchte im Gespräch mit den Marktbesuchern deutlich machen, in welchem...

  • Dinslaken
  • 09.06.16
Politik
10 Bilder

Besuch im Düsseldorfer Landtag

Der CDU-Stammtisch im Hans-Katzer-Haus war zu Besuch beim CDU Landtagsabgeordneten Josef Hovenjürgen im Düsseldorfer Landtag. Nach Erläuterungen zu der Arbeit des Landtages und Einblick in den Plenarsaal wurde mit Herrn Hovenjürgen angeregt zu Fragen der Flüchtlingspolitik und Sicherheit in NRW diskutiert. Bei dem schönen Wetter bot es sich an, auf die Besucherplattform des Fernsehturms zu fahren und die tolle Aussicht auf Rhein, Düsseldorf und Umgebung zu genießen. Auch ein Spaziergang am...

  • Marl
  • 05.05.16
  • 1
Politik
Die Kreisgruppe Wesel der Gewerkschaft der Polizei mit dem Landtagsabgeordneten Norbert Meesters  (vorne, 3.v.re.) und NRW-Innenminister Ralf Jäger (hinten Mitte).

Gewerkschaft der Polizei zu Besuch im Landtag: Gespräch mit NRW-Innenminister Jäger

Auf Einladung des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Norbert Meesters nutzte die Kreisgruppe Wesel der Gewerkschaft der Polizei jetzt einen Besuch im Landtag, um ihrem Dienstherren einmal auf den Zahn zu fühlen. Norbert Meesters hatte nämlich auch den NRW-Innenminister Ralf Jäger dazu eingeladen, mit den Gästen aus Wesel zu diskutieren. Bei der lebhaften Diskussion ging es hauptsächlich um die Arbeitsbedingungen der Polizistinnen und Polizisten, die Personalausstattung der Polizei, die...

  • Düsseldorf
  • 22.04.16
Politik

War es eine Mogelpackung ???

„Offener Brief“ Für die Ratssitzung am 28.04.2016 in Herten. Anfrage nach § 15 der GeschO. des Rates der Stadt Herten Betreff: „Richtlinien im Kommunalwahlgesetz“ Sehr geehrter Herr Vorsitzender, bei der Kommunalwahl 2004, 2009 und 2014 wurde Herr Dr. Ulrich P. … mit einem Kosenamen „Uli“ behördlich zur Kommunalwahl als Bürgermeisterkandidat zugelassen. Bei der verstorbenen Frau Ulrike S. … (02.04.2016) wurde von der Hertener Behörde im Personalausweis eindeutig ein Fehler von einem/er...

  • Düsseldorf
  • 18.04.16
  • 2
  • 9
Politik
Oberbürgermeister Thomas Eiskirch stellt dem Petitionsausschuss gerne Räumlichkeiten im Rathaus zur Verfügung. Auch die Ausschussmitglieder Rita Klöpper und Serdar Yüksel sowie Astrid Hopstein, Landtagsverwaltung, werden die Bürger anhören und beraten.
3 Bilder

„Wir sind die Notrufsäule der Bürger“ – Hilfe bei Ärger mit Behörden

Nicht alles, was im Briefkasten landet, sorgt für Freude. Gerade die Bescheide von Behörden sind für den einzelnen Bürger manchmal hart oder unverständlich. Aber was soll er allein gegen die Ämter ausrichten? Wer sich ungerecht behandelt fühlt, kann sich an den Petitionsausschuss des Landtags zu wenden. Dieser ermittelt dann überparteilich, nichtöffentlich und grundsätzlich. Erstmals in Bochum findet am 18. April von 14 bis 18 Uhr eine offene Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses im...

  • Bochum
  • 08.04.16
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