Landtag NRW

Landtagspräsident André Kuper hatte jetzt zum Parlamentarischen Abend zur Ehrung der Verdienste des Schützenbrauchtums in den Landtag nach Düsseldorf eingeladen. Fast 800 Schützen sind dieser Einladung gefolgt. Darunter waren auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Frank Börner aus Hamborn auch Schützen des Bürgerschützenvereins Hamborn-Marxloh 1926 e. V., genauer gesagt, das Königspaar Jürgen und Susanne Szemait samt Jungschützin Victoria. Frank Börner nahm sich persönlich viel Zeit für...

Düsseldorf/Hünxe. Die Atmosphäre war einzigartig: In der Stille der Abenddämmerung, begleitet von Fackelträgern, erklang im Vorhof des Landtags die traditionelle Musikfolge des „Großen Zapfenstreichs“. Rund 1.000 Schützinnen und Schützen aus ganz Nordrhein-Westfalen kamen im Düsseldorfer Landtag zusammen, um gemeinsam das Schützenbrauchtum zu feiern. Hünxe war ebenfalls stark vertreten: Eine Delegation des Junggesellenschützenvereins Hünxe (JSV) mit König Jan Kelleter, Königin Laetitia Knüfer...

Anlässlich des Parlamentarischen Abends des Schützenbrauchtums hatte der Duisburger SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Falszewski das Schützenkönigspaar des BSV Aldenrade-Fahrn, König Paul Faßbender und seine Königin Beate, in den Landtag von NRW eingeladen. Insgesamt waren mehr als 800 Schützen beim Parlamentarischen Abend des Schützenbrauchtums im Landtag NRW anwesend. Der Abend wurde mit einem Fackelmarsch der Schützenkönige eröffnet. Auf dem Vorhof des Parlaments spielten Musikcorps den...

Essen, 01.10.2024. Einmal im Jahr öffnet der nordrhein-westfälische Landtag seine Pforten für Bürger*innen. Am vergangenen Freitag (27. September) war es wieder soweit und man konnte hinter die Kulissen schauen. Auch das Netzwerk der Junior Unis war zu Gast bei der Parlamentsnacht im nordrhein-westfälischen Landtag. Die Junior Unis präsentierten den Besucher*innen ihr Konzept und begeisterten mit ihren mitgebrachten Experimenten. Bei der Parlamentsnacht öffnet der Landtag in Düsseldorf für alle...

FDP im Stadtrat lehnt Kommunalwahlrechtsänderung 2025 ab! Redebeitrag in der Ratssitzung vom 12.09.2024, siehe auch unter gladbeck.de/ratssitzungen . Im kommenden Jahr sind Kommunalwahlen in NRW. Der Landtag hat eine Gesetzesänderung zum Kommunalwahlrecht auf den Weg gebracht. Das hat Einfluss auf die Zusammensetzung der Kreistage und Stadträte. So soll die Zahl der Sitze, die jede Partei in den Gremien bekommt, nach einem neuen Berechnungsverfahren ermittelt werden. Konkret kann das neue...

Mehr als 30.000 Menschen haben ihre Unterschrift für eine gerechte Kita-Finanzierung in NRW bereits geleistet. All diese Stimmen nimmt Familienministerin Josefine Paul am kommenden Mittwoch, 15. Mai, vor dem Düsseldorfer Landtag entgegen. Auch die familienpolitischen Sprecherinnen und Sprecher von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sind vertreten, wie auch der AWO Kreisverband Wesel, vertreten durch Vorstandsmitglied Dr. Bernd Riekemann. Kommunale Verwaltung, Kitas, Fachkräfte, die...

Die Deutsche Steuergewerkschaft (DSTG) als Beschäftigtenvertretung der Finanzbeamten hat wiederholt mitgeteilt, dass diese seit Monaten unter der Arbeitslast zusammenbrechen und leicht der Überblick über die „schubkarrenweise eingehenden Einsprüche“ verlorengeht. Der stellvertretende Landesvorsitzende der DSTG sagt zur Zahl der Einsprüche folgendes: „Wie viele es sind, kann niemand so richtig sagen, weil die meisten unbearbeitet auf Tischen und Fensterbänken gelagert werden.“ Die Verärgerung...

In dieser Woche fanden sich die CDU-Abgeordneten Charlotte Quik, betreuende Abgeordnete für Alpen, Dr. Jan Heinisch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender für den Bereich Wirtschaft und Landesplanung sowie Wilhelm Korth, Sprecher des Unterausschusses für Bergbausicherheit, zu einem konstruktiven Gespräch mit Vertretern der Grundwassergeschädigten Bürgern aus Alpen im Landtag ein. Hauptthema war die besorgniserregende Situation in der Ortslage Menzelen-Ost, wo ein ansteigender Grundwasserpegel...

Es besteht große wirtschaftliche Not der Senioren-Tagespflegen in Nordrhein-Westfalen. Aus einer Umfrage des Landesverbands freier ambulanter Krankenpflege NRW (LfK) unter seinen 120 Mitgliedern geht hervor, dass 56 % der Tagespflege-Einrichtungen ihre derzeit wirtschaftliche Situation als Existenzbedrohung bewerten. Welche Maßnahmen ziehen  die Inhaber infolge der aktuellen wirtschaftlichen Situation in Erwägung? 12 % erwägen den Verkauf. 12 % erwägen die Reduzierung der Platzzahl. 29 %...

Ihr gehören 6 Mitgliedsverbände an: Arbeiterwohlfahrt, Caritas, Deutsches Rotes Kreuz, Diakonische Werke, der Paritätische, Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland. Sie übernehmen viele Aufgaben im sozialen Bereich. Die freie Wohlfahrtspflege ist gemeinnützig und will Menschen helfen. Sie braucht nicht gewinnorientiert zu arbeiten. Sie bietet verschieden Hilfen an und bekommt ihr Geld von den Krankenkassen, Pflegekassen oder von der Sozialhilfe. Dazu gibt es einen festen Geldbetrag vom...

Es war ein emotionaler Abend gestern  im Landtag von Nordrhein-Westfalen, immer wieder unterhaltsam und gesprächig, teils nachdenklich, teils wunderbar ironisch. Die Rede ist vom Festakt zum 50. Institutsjubiläum, der heute Abend, als gemeinsame Veranstaltung mit dem Landtag von Nordrhein-Westfalen und im Beisein von fast 200 Gästen stattgefunden hat. „Eine funktionierende Demokratie braucht freie und gewissenhaft arbeitende Medien. Das Grimme-Institut sorgt seit 50 Jahren für Orientierung in...

Der Landtag Nordrhein-Westfalen lädt zu einem Abend in besonderer Atmosphäre ein. Bei der Parlamentsnacht am Freitag, 29. September, von 17 bis 23 Uhr, erleben Bürgerinnen und Bürger ihr Parlament bei Nacht. Sie können die außergewöhnliche Architektur in abendlichem Ambiente genießen, Poetry Slams und Talkrunden verfolgen, einen Blick in die Gästebücher des Landtags werfen und im Plenarsaal auf den Sitzen der Abgeordneten Platz nehmen. Dazu gibt es ein kostenloses Programm aus Konzerten,...

Der Landtag Nordrhein-Westfalen lädt zu einem Abend in besonderer Atmosphäre ein. Bei der Parlamentsnacht in Düsseldorf am Freitag, 29. September 2023, von 17 bis 23 Uhr, erleben Bürgerinnen und Bürger ihr Parlament bei Nacht. Sie können die außergewöhnliche Architektur in abendlichem Ambiente genießen, Poetry Slams und Talkrunden verfolgen, einen Blick in die Gästebücher des Landtags werfen und im Plenarsaal auf den Sitzen der Abgeordneten Platz nehmen. Mit der Parlamentsnacht feiert der...

So geht Bürgernähe: Auch in diesem Sommer lädt der Landtag in Düsseldorf zum Besuch. An mehreren Sonntagen kann das Landtagsgebäude von 11 bis 16 Uhr besichtigt werden, individuell oder im Rahmen von Smartphone- bzw. kostenlosen Themenführungen vor Ort. Auch der Plenarsaal und Fraktionsräume sind geöffnet. Architektur als Skulptur Die Lage des Landtags am Fuß des Fernsehturms unmittelbar am Rhein neben der Kniebrücke ist einmalig. Aus der Vogelperspektive wirkt das Gebäude wie eine riesige...

Das Kinder- und Jugendparlament (KiJuPa) der Stadt Sprockhövel hat einen Ausflug in den Düsseldorfer Landtag unternommen, um einen Einblick in die Arbeitsweise des Landesparlaments zu erhalten und Demokratie live zu erleben. Nach einem herzlichen Empfang gab es für die Kinder- und Jugendlichen eine Führung durch den Landtag: Es wurden Dinge zur Geschichte, Entstehung und zum Ablauf einer Plenarsitzung erläutert und es durfte der spannenden Debatte im Plenarsaal gelauscht werden. Im Anschluss...

Wie und wo wird hier eigentlich Politik gemacht? Der Landtag bietet für Geflüchtete ein spezielles Besuchsprogramm an – die "Demokratieschule". Dieses Angebot nutzten jetzt 35 Neuzugewanderte und Ehrenamtliche aus Vereinen und Initativen, die dieses Jahr am Förderprogramm KOMM-AN NRW teilnehmen sowie die Laiensprachmittler aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis. Mit dem Reisebus ging es für die Teilnehmenden aus Schwelm, Wetter (Ruhr) und Hattingen Richtung Landtag nach Düsseldorf. "Zunächst haben wir einen...

Nach einem Jahr wechselt der Beigeordnete für Umwelt und Klimaschutz, Gesundheit, Verbraucherschutz und Kultur der Stadt Duisburg ins NRW-Umweltministerium. Für die grüne Politik im Land ein Gewinn, für die Stadt ein Verlust. Die Duisburger GRÜNEN wünschen ihm alles Gute. In den letzten zwölf Monaten kam Schwung ins Dezernat VI: Matthias Börger brachte mit seinen Mitarbeiter*innen verschiedene Steine ins Rollen, die wichtig für Duisburg sind. Er setzte sich für den Drogenkonsumraum ein, den...

Im Dezember besuchten 78 Schülerinnen und Schüler der 7A, 7B und 7C auf Einladung des Landtagsabgeordneten Ibrahim Yetim mit dem Politiklehrer Herrn Inak den Düsseldorfer Landtag. Die Schülerinnen und Schüler tauchten im Rahmen einer Simulation zum Gesetzgebungsverfahren in die Rollen der Parlamentarierinnen und Parlamentarier ein. So hielten sie im Plenarsaal des Landtags ihre vorbereiteten Reden zum Thema "Wahlrecht ab Geburt?" und überzeugten die Anwesenden. Im Anschluss fand ein Gespräch...

Vor Weihnachten schlug der Dortmunder Kleingartenverein Hafenwiese Alarm. Die steigenden Energiekosten drohten den Verein in die Zahlungsunfähigkeit zu drängen. Zu viele Mitglieder seien nicht in der Lage, den um das Dreifache gestiegenen Abschlag für Strom zu bezahlen. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau stellte deshalb eine Kleine Anfrage an die Landesregierung. Sie wollte wissen, ob die Landesregierung Kleingartenvereine, die vor diesem Problem stehen, unterstützen wird. Nun hat die...

In der Aktuellen Stunde zur Talbrücke Rahmede am 25.01.2023 teilte Minister Oliver Krischer mit: „Ich erlebe eine Opposition, die nichts beiträgt, die - im Gegenteil - mit unsinnigen und fragwürdigen Kleinen Anfragen die Menschen hier von der Arbeit abhält.“ Diese Aussage wirft ein Schlaglicht auf eine überaus fragwürdige Haltung des Ministers zu den verbrieften Informations- und Kontrollrechten der Abgeordneten und des Landtags insgesamt gegenüber der Landesregierung. Zur Bedeutung von Kleinen...

Dortmund, Yvonne Gebauer hat die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen Lippe (KVWL) in Dortmund besucht. Die frühere NRW-Bildungsministerin tauschte sich mit dem Vorstand der KVWL über die Förderung der medizinischen Zusammenarbeit aus.Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion sprach mit den KVWL Vorständen Dr. Volker Schrage und Thomas Müller auch über die Digitalisierung in der ambulanten ärztlichen Versorgung. Gebauer unterstrich nach einem Besuch der digitalen...

Geschwister-Scholl-Gesamtschüler besuchten den NRW-Landtag Knapp 90 Schüler der Moerser Geschwister-Scholl-Gesamtschule besuchten jetzt den Landtag NRW in Düsseldorf. Im Rahmen des Besuchsprogramms fand im Anschluss an den Rundgang eine einstündige Diskussion mit dem Abgeordneten Ibrahim Yetim statt. Schüler hatten sich hervorragend auf Treffen vorbereitet In der Diskussion mit ihm hatten die hervorragend vorbereiteten Schüler viele Fragen zu aktuellen politischen Themen. Neben den Themen...