Landesregierung NRW

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und Schulministerin Yvonne Gebauer haben am Mittwoch, 6. 5, in einer Pressekonferenz erklärt, wie der Fahrplan für Nordrhein-Westfalen und auch für Schulen und auch Kitas in NRW aussehen soll. Ab Donnerstag, 7.5, sollen Grundschüler der vierten Klasse in NRW wieder in die Klassenräume. Erklärung von der Schulministerin Gebauer : "Schulen haben von uns klare Vorgaben zur Hygiene und Schutzmaßnahmen erhalten." Ab 11.5 tritt eine nächste Stufe in Kraft. Der...

Wenn die EBH, wie jetzt geschehen, dazu auffordert, wieder Sitzungen der Ausschüsse des Rates der Gemeinde Hünxe einzuberufen, sei sie daran erinnert, dass dieses bereits geschieht. Darauf macht der Vorsitzende des CDU-Gemeindeverbandes Hünxe, Wilhelm Windszus, aufmerksam. Es handelt sich offensichtlich um einen reinen Showlauf der EBH. Die Landesregierung NRW hat mit Wirkung vom 20. April 2020 Erleichterungen eingeführt, wonach Präsenzsitzungen der Räte und Ausschüsse wieder möglich sind. So...

Hilferuf an die Landesregierung Offener Brief an Armin Laschet heute in der WAZ Die Modehandelskette Sinn sucht angesichts der Umsatzeinbrüche durch die Corona-Pandemie Rettung in einem Schutzschirmverfahren. Das Amtsgericht Hagen hat für das Unternehmen  ein entsprechendes Insolvenzverfahren eröffnet. Sinn hat bundesweit 23 Filialen, 13 davon in Nordrhein-Westfalen. Das Mode-Unternehmen Sinn bekommt keinen Kredit und rutscht in die Eigeninsolvenz. Keine der Banken sei in der Lage gewesen,...

Sind Kinder Coronavirus schleudern? Wo ist der Unterschied bei Spielplätzen und Kitas? Masken(pflicht) auch für Kinder? Jetzt ist es Passiert, ab 27.4 müssen Masken auch in Essen getragen werden. Laut Karl Lauterbach dem Gesundheitsexperten der SPD gestern bei Hard aber Fair gibt es keine Studie auf der Welt, darüber wie das Coronavirus bei Kindern reagiert. Daher kann man hier auch keine verlässliche Aussage machen. Es stellt sich daher die Frage ob Spielplätze für Kinder in begrenzter Zahl...

Update 2 Mittwoch, 22. April, 14.23 Uhr: Statement von Oberbürgermeister Sören Link zur Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasenschutz durch das Land NRW (Maskenpflicht).  "Grundsätzlich ist die Einführung der Verpflichtung, einen Mund-Nasenschutz zu tragen, die richtige Entscheidung. Wir haben uns die Lockerungen in den letzten Wochen hart und diszipliniert erarbeitet. Viele von uns haben Verzicht geübt, auf Familienbesuche verzichtet, Abstand gehalten. Nun gilt es, die erreichten Lockerungen mit...

Corona die neue Normalität Disziplin in Essen am ersten Tag der Teilwiedereröffnung Die Politiker aller Regierungsmitglieder haben ein neue Wort gefunden, die neue Normalität. Aber was meinen die den damit? Den derzeitigen Zustand? Abstand, Ja. Hygiene, Ja. Maskentragen, wahrscheinlich. Begrenzte Anzahl von Kunden in den Geschäften? Man will uns zwischen den Zeilen sicher was sagen. Warum sonst wurde der Bedarf an Schutzmasken in Deutschland auf 12 Milliarden festgelegt. Die von 5 neuen...

Bei all dem was sich ab Montag ändert, wurde scheinbar nicht ausreichend kommuniziert, dass die Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum weiterhin gelten! Für Familien und in einem Haushalt lebende Personen gelten Ausnahmen. Arzt- und Apothekenbesuche, Lebensmitteleinkäufe, Tanken, Hilfe für andere und der Weg zur Arbeit sind weiterhin möglich. Es gibt keine Ausgangssperre. Welche Strafe muss ich zahlen, wenn ich gegen Corona-Schutzmaßnahmen und das Kontaktverbot verstoße? Bei Zusammenkünften...

Ruhe vor dem Sturm? Essen öffnet die Geschäfte am 20.4.2020 wieder. Reges Treiben bereits jetzt in der Innenstadt. Kaum Passanten in der City, Samstag um 11 Uhr Ruhe. Parkplatzprobleme gibt es nicht! In der Unterführung unter dem Hauptbahnhof ist das Glockenspiel des Deiterhauses zu hören. Wann hat es so etwas schon mal gegeben! Dazu kaum Verkehr auf den Straßen. Freie Fahrt auch auf der A40. Einige Fotografen nutzen die Gelegenheit diese Ruhe einzufangen. Wie wird es am Montag hier aussehen?...

Bund und Länder haben sich mit einen Beschluss geeinigt, wie Deutschland mit der Coronakrise umgehen soll. Im Mittelpunkt der Maßnahmen steht, den Verlauf von Infektionen verfolgen zu können. Dazu soll eine App eingesetzt werden. Das Robert Koch Institut hat bereits eine App entwickelt, die im Zusammenhang mit Fitnessuhren diese Daten sammeln soll. Das Robert Koch Institut wirb mit dem Slogan „ Spende deine Daten“. Auch wenn eine gute Absicht dahinter steht, hat man uns allen nicht immer...

Einmal eine Übersicht von möglichen Schutzmaßnahmen, für den Fall das diese in NRW Pflicht werden, sollte es eine Verpflichtung zum tragen im öffentlichen Raum geben. 3M Einweg-Atemschutzmaske, FFP3, mit Ventil gehört wohl mit zu den besten Masken Die Einweg-Atemschutzmaske, bietet einen zuverlässigen und effektiven Schutz vor Feinstaub, Nebel, Metalldämpfen und Ozon  Filtertechnologie mit geringem Atemwiderstand  Gesichtsbewegungen beim Sprechen möglich angenehm zu tragen minimierter...

Die Zahl der Corona-Infizierten verdoppelt sich in NRW momentan nur noch alle 9,4 Tage. Am Dienstag waren es noch 8,9 Tage. Das gab NRW-Gesundheitsminister Karl-Heinz Laumann (CDU) heute in Düsseldorf bekannt. Laumann: "Das geht in die richtige Richtung." Das Kontaktverbot würde in NRW gelebt. Laut Laumann sind momentan 18.534 NRW-Bürger mit dem Corona-Virus infiziert. 1.659 Infizierte werden in Krankenhäusern behandelt, 599 davon intensiv. 480 Patienten müssen beatmet werden, das sind knapp...

Ministerpräsident Laschet hat sein „Pandemie-Gesetz“ im Landtag nach heftigen Kritiken von verschiedenen Seiten nicht eingebracht. Das soll jetzt kommende Woche Donnerstag geschehen - im „Geist der Gemeinsamkeit“ mit der Opposition! Die Durchsetzung des Landespolizeigesetzes 2018 lässt grüßen!!! Auch da musste Laschet nach erheblichen Protesten die Verabschiedung zunächst zurückstellen. Dann aber wurde es Monate später mit leichten, teils kosmetischen Änderungen verabschiedet. Jetzt soll eine...

Der OB von Düsseldorf ordnete gestern an, dass der Einzelhandel Waren nur noch in Haushaltsüblichen Mengen abgeben darf. Bis jetzt wurde das noch nicht offen gesagt, aber durch soziale Medien und informierten Kreisen wurde diese Information sehr schnell verbreitet. Essen führt heute Bezugsscheine für Toilettenpapier und Lebensmittel ein. Da zur Zeit durch Hamsterkäufe nicht mehr ausreichend Waren verfügbar sind. Somit soll die Versorgung der Bürger mit Waren für den täglichen Bedarf...

Trotz des Besuchsverbot von Angehörigen und dem Tragen von Schutzkleidung der Angestellte, gibt es jetzt in Deutschland 50 Tote in Alten und Pflegeheimen. Das zeigt, dass die einzelne Maßnahmen nicht ausreichen Pflegepersonal und die Bewohner vor den Corona Virus zu schützen. In Niedersachen gibt es in einem Heim bereits 17 Tote. Deutschlandweit gibt es 50 Tote in Pflege und Altenheimen. Daher hat das Land Niedersachsen jetzt einen Aufnahme stop verfügt. Stationen werden jetzt zusammen gelegt....

Zehntausende Betriebe mussten in den letzten Tagen auf Anordnung schließen, viele weitere Unternehmen haben massive wirtschaftliche Einbußen. Jetzt will das Land NRW Betroffenen jetzt schnell und unbürokratisch helfen - Anträge können ab Freitag digital gestellt werden. Vor allem Kleinstfirmen, Solo-Selbständige und Freiberufler leiden unter der Corona-bedingten Krise. Ihnen versprach NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) am Dienstagmittag schnelle und einfach zu beantragende Hilfen....

Zur Umsetzung des Kontaktverbots ist auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes ein Straf- und Bußgeldkatalog veröffentlicht worden. Grundsätzlich sollen Infektionen vermieden und die Ausbreitung des Coronavirus verlangsamt werden. Zu den Ordnungswidrigkeiten gehören zum Beispiel Picknicken und Grillen in der Öffentlichkeit (250 Euro Bußgeld). Bei Zusammenkünften von mehr als zwei Personen, aber weniger als 10 Personen, in der Öffentlichkeit, muss jede Person 200 Euro Bußgeld bezahlen. Wer...