Kommunalwahl

„Da die Beteiligungen an den Wahlen zum Integrationsrat 2014 und 2020 in Düsseldorf sehr gering und auch geringer waren, als im Durchschnitt in Nordrhein-Westfalen, fragten wir in der Ratsversammlung die Verwaltung, welche Maßnahmen zur Steigerung von Bekanntheit und Teilnahme beschlossen sind und wie Erfahrungen anderer Kommunen in Düsseldorf angewendet werden könnten, “erläutert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Für die Verwaltung teilte...

„Ein Jahr nach der Kommunalwahl, nach den Sommerferien 2021, begann endlich die kommunalpolitische Arbeit in den Bezirksvertretungen und Ausschüssen“, erklärt Ayhan Yildirim, Ratsherr und Fraktionsvoristzender der Ratsfraktion Tierschutz / DAL. „Heute berichte ich über diese Arbeit der letzten Wochen. In der Sitzung des Integrationsrates am 24. August äußerten wir uns zum Kinder- und Jugendförderplan 2020-2025, stellten zwei Anträge zu den Themen „bessere Beschilderung von islamischen...

Das Verwaltungsgericht Köln hat am 12. Mai 2021 die in Leverkusen von den Ratsleuten im schriftlichen Verfahren mehrheitlich beschlossene Verweisung von Vorlagen vom Stadtrat an den Haupt-, Personal- und Beteiligungsausschuss (gleichzusetzen mit dem Haupt- und Finanzausschuss in Düsseldorf) als rechtswidrig beanstandet. Das bedeutet, dass Stadtratsvorlagen, die im Stadtrat zu diskutieren und abzustimmen sind, nicht im schriftlichen Verfahren mit Mehrheit an einen Hauptausschuss verwiesen werden...

Am 13. September 2020 fand die Kommunalwahl und am 2. November die konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtrats statt. In den darauffolgenden Wochen konstituierten sich dann auch die neu gewählten Bezirksvertretungen. „Richtig ins Arbeiten sind wir jedoch bis heute nicht gekommen,“ stellt Ratsherr Ayhan Yildirim, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion TIERSCHUTZ / DAL mit großem Bedauern, aber auch mit Verärgerung fest und fährt fort: „Fast alle Ausschusssitzungen und sogar Sitzungen der...

Kurz vor der Ratsversammlung am 18. März berichtete die Presse, dass es nunmehr auch nicht mehr möglich sein soll, bis zu zwei Nachfragen zu Antworten der Verwaltung stellen zu können. Deshalb fragte Ratsherr Torsten Lemmer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER die Verwaltung, warum nun auch die Nachfragen zu schriftlich gestellten und schriftlich beantworteten Anfragen schriftlich gestellt werden müssen, wie nun auch die Nicht-Möglichkeit von Nachfragen zu schriftlichen Antworten der...

Seit Jahren ein Dauerthema, dem sich die Tierschutzpartei Essen und die Ratsfraktion Tierschutz mit Engagement widmen: Die Not der Tauben in der Innenstadt, insbesondere am Hauptbahnhof und auf den großen Plätzen der Stadt. Ebenfalls seit Jahren die Forderung der Tierschützer nach Einführung des Augsburger Modells auch in Essen. Forderung nach Augsburger Modell "Entlang des von uns auch für Essen geforderten Augsburger Modells sollen im Innenstadtbereich betreute Taubenschläge geschaffen...

Zur Kommunalwahl am 13. September tritt die Partei Mensch Umwelt Tierschutz in allen 41 Wahlbezirken mit eigenen Kandidatinnen und Kandidaten an. Für den Kommunalwahlbezirk 11 Haarzopf/Fulerum kandidiert der Berufschullehrer Manfred Gunkel, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion Tierschutz/SLB im Rat der Stadt Essen sowie stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss und Integrationsrat. Für den engagierten Umweltschützer und zugleich Mitglied von Initiativen gegen den...

Zur Kommunalwahl am 13. September 2020 tritt die Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Tierschutzpartei in allen 41 Essener Kommunalwahlbezirken an. Unser Spitzenkandidat für die Bezirksvertretung 2 ist der Rüttenscheider Ingenieur Holger Ackermann, langjährig erfahrener Politiker, Sprecher der BI Henri 2020 sowie sachkundiger Bürger der Ratsfraktion Tierschutzpartei/SLB im Rat der Stadt Essen. Name: Holger Ackermann Alter: 51 Jahre Beruf: Dipl.-Ing. im Bereich Wasserwirtschaft Ich wohne im...

17. August 2020 "Wie wir in der Presse lesen konnten, hätte FFF Düsseldorf gerne zu Ihrer Podiumsdiskussion mit OB- Kandidaten über Klima- und Umweltschutz gern mehr OB-Kandidaten eingeladen. TIERSCHUTZ hier ist verwundert darüber, wieso dies nicht von Anfang an möglich war. Selbstverständlich sollte dem Veranstalter die Möglichkeit gegeben werden, jeden einzuladen, den sie möchten. Deshalb hätte unserer Meinung nach ein größerer Raum gesucht oder eine geeignete Außenfläche genommen werden...

Düsseldorf, 9. Juli 2020 „Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, das OB Geisel nun endlich Mülldektive eingestellt hat, denn es kann nicht sein, dass man ungestraft Müll, Sperrmüll, Papier, Altglas und sonstigen Unrat in die Gegend werfen darf“, erklärt Dr. Hans-Joachim Grumbach, Oberbürgermeister-Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER zur bevorstehenden Kommunalwahl am 13. September 2020 in Düsseldorf. „Seit Jahren haben die FREIEN WÄHLER dies immer wieder gefodert. Immer wieder haben wir...

Angesichts der politischen Debatte über die Notwendigkeit der Fällung einer prächtigen hochgewachsenen Platane an der Mörikestraße im Essener Stadtbezirk I für den Erhalt weniger Parkplätze, die ansonsten für eine Feuerwehrzufahrt als Freifläche reserviert werden müssten, wendet sich die Ratsfraktion Tierschutz im Rat der Stadt Essen an die Bezirksvertretung I sowie parallel mit einer formellen Ratsanfrage an den AUVG (Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga).  Die Tierschützer...

Düsseldorf, 22. Juni 2020 In der letzten Ratsversammlung fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Verwaltung, an welchen Gebäuden, die die Stadt Düsseldorf und ihre Töchter nutzen, sogenannte Taubenstachel montiert sind, aus welchen Gründen bisher nicht andere Möglichkeiten genutzt werden und bis wann die Umbauten erfolgen. Die Verwaltung antwortete, dass es keine zentrale Erfassung darüber gäbe, dass bei tatsächlichen Beeinträchtigungen anlassbezogen entsprechende...

Düsseldorf, 9. Juni 2020 Am 28. Mai 2020 berichtete der Tiernotruf, dass wieder einmal eine Tierrettungsmassnahme im Untergrund erfolgen musste. Auf der Facebook-Seite ist zu lesen: „In der Düsseldorfer Altstadt gibt es ein kurzes Stück der Düssel, dass komplett eingemauert ist. Sie verläuft dort vielleicht 100 m oberirdisch, davor und dahinter unter der Erde. Jedes Jahr nisten Enten im Umfeld dieses sehr lebensfeindlichen Stücks der Düssel und springen mit ihren Küken in den Bereich unterhalb...

Düsseldorf, 3. Juni 2020 Taubenstachel bzw. Taubenspikes sind im Stadtgebiet Düsseldorfs an vielen Gebäuden montiert. Damit soll das Sitzen, Nisten und Verkoten verhindert werden. Diese Vorrichtungen werden als „Taubenschreck“, „Vogelschutzbürste“, „Vogelabwehr“, „Taubenschutz“ und weiteren Begriffen und mit vielerlei Begründungen im Internet zum Kauf angeboten. Leider können sich Vögel, Tauben, Tiere und auch Menschen daran verletzen. Es ist bekannt, dass es auch andere Möglichkeiten gibt,...

Düsseldorf, 19. Mai 2020 Die Betreiberin der Ponyranch macht sich große Sorgen über die Zukunft ihrer Tiere und ob sie sie sogar einschläfern müsste, da der Umzug noch immer nicht gesichert sei. Deshalb fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER nach dem aktuellen, konkreten Sachstand, der wechselseitigen Information und wann der Umzug zum Aderdamm erfolgen wird. Die Verwaltung teilte in der letzten Ratsversammlung mit, dass „die Landeshauptstadt Düsseldorf für das Gebiet Südlich Auf`m...

Düsseldorf, 18. Mai 2020 Die Baumschutzgruppe Düsseldorf wies in einer Pressererklärung auf die geplanten Baumfällungen am Hauptbahnhof, die ungenügende Kommunikation mit der Stadtverwaltung und einer Einigung zwischen Stadt und Deutscher Bahn hin, weshalb die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung die Verwaltung diesbezüglich befragte. Die Verwaltung teilte mit, dass es sich beim aktuellen Planungsstand um eine Vorplanung handelt, die Kommunikation mit der...

Das Private ist politisch und das Politische ist privat, um es mit Theodor Wiesengrund Adorno zu sagen. Und so bereitet der Ratsherr Karlheinz Endruschat, Ratsfraktion Tierschutz/Sozial Liberales Bündnis Essen, privat in seinem Garten in Altenessen sitzend eine leckere tierleidfreie Mahlzeit vor. Steine und Gras? Vegetarische und vegane Ernährung ist sehr vielfältig  Wer sich bislang nicht herangetraut hat, aber z.B. gerne in mediterranen oder asiatischen Restaurants einkehrt: Wieviele gute und...

Überplanmäßige Kosten als Regelfall Die Ratsfraktion Tierschutz/Sozial Liberalen Bündnis Essen SLB hat bereits im Februar 2020 in einer formellen Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Essen Thomas Kufen die regelmäßigen erheblichen Mehrkosten bei städtischen Bauvorhaben kritisch hinterfragt. Im Focus standen und stehen dabei die quasi üblichen drastischen Mehrkosten im Baumanagement der letzten Jahr unter der bis Ende 2019 zuständigen Baudezernentin. Nun der nächste Fall: Die Kosten der...

Die Ratsfraktion Tierschutz/SLB begrüßt die Streichung des 'Verkehrskonzeptes' Werden aus dem Maßnahmenkatalog zum Luftreinhalteplan NRW. "Das sogenannte Verkehrskonzept mit all seinen Fehlplanungen und hochstrittigen Verkehrsführungen war uns wie auch der BI Fliessend Werden stets ein Dorn im Auge. Wir begrüßen, dass dieses Konzept nun vom Tisch ist," betont die Heidhauser Ratsfrau Dr. Elisabeth Maria van Heesch, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz/SLB im Rat der Stadt Essen....

Die Corona- Krise hat in den Hintergrund gedrängt, dass das Leuchtturmprojekt eines Neubaus des Marienhospitals in Altenessen endgültig zu scheitern droht, die Contilia hält weiter an der Absicht fest, die Katholischen Kliniken Essen zu verkaufen. Trotz intensiver Bemühungen um die Sicherstellung des Verkaufs an einen gemeinnützigen Träger, für den sich ein breite Phalanx von Akteuren der Stadtgesellschaft vom Oberbürgermeister bis zum Bischof Overbeck einsetzt, droht zum Abschluss des...

Düsseldorf, 2. Mai 2020 Die Ende März in Bayern stattgefundenen Stichwahlen zur Kommunalwahl fanden coronabedingt ausschließlich als Briefwahl statt. Deshalb hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Oberbürgermeister angeschrieben und aufgefordert, dass er bzw. der Krisenstab berät und beschließt, sich dafür einzusetzen, dass die für den 13. September 2020 geplante Wahl in Düsseldorf ebenso ausschließlich als Briefwahl stattfindet. Chomicha Mohaya, Vorsitzende der Ratsfraktion...

Die Ratsfraktion Tierschutz/Sozial Liberales Bündnis Essen (SLB) startet in diesen Tagen durch in den Kommunalwahlkampf. Beide Parteien - Tierschutz Essen und Sozial Liberales Bündnis Essen - treten mit eigenen KandidatInnen und Listen zur Neuwahl des Rates der Stadt Essen sowie der Bezirksvertretungen bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 an. In 41 Wahlbezirken stehen engagierte Bürgerinnen und Bürger beider Parteien auf eigenen, gesonderten Listen zu Wahl. Weg mit alten Hüten -...

Tierschutz? Tierschutz! "Politischer Tierschutz, die Vertretung von Tierrechten, Tierthemen im Stadtparlament ist uns ein hohes Gut, ein wichtiges Anliegen," betont Elisabeth Maria van Heesch, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz/SLB. Den Stimmlosen eine Stimme geben - dies sei wichtige Aufgabe von TierschutzpolitikerInnen. Den Stimmlosen eine Stimme geben "Das Thema Tierschutz findet bei den Altparteien quasi nicht statt," konstatiert Simone Trauten-Malek, Kreisvorsitzende und...

Düsseldorf, 25. April 2020 Unter Einhaltung aller Auflagen der aktuellen Hygienevorschriften und der nötigen Sicherheitsaspekte wurde am Mittwoch der jüngste Kreisverband der Aktion Partei für Tierschutz – TIERSCHUTZ hier! in Düsseldorf gegründet. Als Vorsitzende wurde Roswitha Pech gewählt. Die Tierschützerin kandidierte bereits als Co-Spitzenkandidatin bei der Kommunalwahl 2014 in Düsseldorf. Als stellvertretende Vorstandsvorsitzende wurde Brigitte Hermanns gewählt, die unter anderem im...