Hartz IV

Anfang 2013 machte ich mich selbständig – zuvor war ich in „Hartz“. Das, die Selbständigkeit, war wohl die einzige Chance um mal dem Moloch „Hartz“ zu entkommen. Immerhin, so war es, hatte ich keine Chance auf Arbeit zuvor in meinem Job (Industriekaufmann, Abteilungsleiter, Manager etc.) zu bekommen – die Stadt Kleve stufte mich als „Ungelernt“ und „ohne Schulabschluss“ ein. Egal, dass ich Arbeitszeugnisse, Abi-Zeugnis etc. vorlegte. Mir wurde entgegnet, dass ja ein Jeder sich jederzeit...

Die gesetzlichen Regelungen im SGB II sind eindeutig. Wer lesen kann, ist klar im Vorteil. Dass etliche Jobcenter-Mitarbeiter auch nach zehn Jahren bei unveränderter Rechtslage ihre Kunden noch immer nicht rechtskonform versorgen wollen, berechtigt zu Zweifeln an den Führungsdirektiven und der Schulungskompetenz der Anleiter. Betroffene schildern mir ihre Empfindungen oft etwas zu kurzsichtig. Schuld ist für sie oft der Sachbearbeiter mit dem sie persönlich zu tun haben: „Dem Mitarbeiter ist...

Wie die Lokalpresse heute berichtet, wird die Stadt Essen nun doch nicht - wie ursprünglich angekündigt - einen eigenen städtischen Betriebskostenspiegel aufstellen. Ursprüchlich hatte die Stadt geplant, für die kalten Nebenkosten eigens für Essen zu ermitteln. Damit verbunden war die Absicht, die Mietobergrenzen für Hartz4-Berechtigte deutlich abzusenken. Offiziell lässt die Stadt Essen verlautbaren, dass man zwar nach wie vor "glaubt", dass die kalten Betriebskosten in Essen unter dem...

Das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT - besser BUTT, am. = „für’n Arsch“) ist eine schlechte Antwort der Bundesregierung auf die vernichtende Rüge des Bundesverfassungsgerichts zum Hartz IV-Regelsatz für Kinder. Die Bundesregierung hatte zuvor für allein stehende Erwachsene einen monatlichen Bedarf für Bildung in Höhe von 1,39 € „ermittelt“. Kinder erhielten je nach Alter nur einen Bruchteil, zwischen 0,29 € - 1,16 €, davon zuerkannt. Davon sollten sowohl die schulischen Bedarfe, aber auch die...

…. oder wie man möglichst effektiv einen riesen Berg an Steuergeldern verschwendet. Ganz recht, drei Monate war ich nicht arbeitslos gemeldet. Drei Monate wurde die Statistik durch meinen Namen nicht belastet. Wenn ich während dieser Zeit die Nachrichten sah und die Sprecherin 'frohlockend' über die 'guten Konjunkturzahlen' sprach, wurde mein Gesicht unwillkürlich überfallen von einem hämischen Grinsen bei dem Gedanken „da steh ich jetzt grad' auch nicht drin“. Es war ja schon seit längerem ab...

Verfolgt man die Geschäftsberichte des Beamtenbundes in den letzten Jahren, wird fast jedem bewusst, das hier die Geschäftswerdung der Städte und Kommunen unter einem Deckmantel der Staatlichkeit verschleiert werden soll. Oder wie ist es zu verstehen das die Gesetze immer so verändert werden das die Firmenleitung in Berlin weiter machen kann , ohne Rücksicht auf die für sie arbeitenden Bediensteten. Erst schafft man die Beamten ab , erklärt sie dann zu Bundesbeamten, dann versieht man sie mit...

Jens Petermann, der Richter des Sozialgerichtes Gotha, der die Richtervorlage zur Verfassungswidrigkeit von Hartz IV im Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am 26.05.15 eingereicht hat, hielt einen Vortrag über die rechtliche Ebene des Geschehens. Außerdem sprach Michaele Sojka, und Landrätin im Altenburger Land/Thüringen über die Entwicklungen nach dem Richtervorlagebeschluss. Aus der Medieninfo vom Freistaat Thüringen: "Nach Auffassung der Richter verstoßen die Sanktionsregelungen im SGB II...

In einer weiteren Beispielklage liefert der Verfasser belastbare Indizien, wie das Jobcenter Märkischer Kreis hilfebedürftige Leistungsberechtigte diffamiert, drangsaliert und auch rechtsgrundlos kriminalisiert. Die Rechtsverletzungen des Jobcenters beginnen bei der offenen Missachtung von Sozialdatenschutz, berühren die Grenze zur strafrechtlichen Nötigung und zeigen sich in der Irreführung von Staatsanwalt und Amtsrichter durch die Benennung von Halbwahrheiten zur Verschleierung der...

Am kommenden Montag, den 17. August, feiert die Essener Montagsdemonstration ihr elfjähriges Bestehen. Dazu laden die Organisatoren ganz herzlich alle Interessierten um 18 Uhr auf die Porschekanzel ein. 2004 entstand die bundesweite Montagsdemonstrationsbewegung im aktiven Widerstand gegen die Hartz-Gesetze. Die Folgen spüren besonders die Kinder und jungen Menschen. Der massive Ausbau des Niedriglohnsektors trug maßgeblich dazu bei, dass heute jedes dritte Kind in Essen in Armut lebt. Es ist...

"Der angefochtene Bescheid ist rechtswidrig und verletzt den Kläger in seinen Rechten. Denn die Voraussetzungen für die teilweise Aufhebung der o.g. Bewilligungsbescheide und das Erstattungsverlangen waren nach Ansicht der Kammer nicht gegeben." Hartz IV. Jobcenter. Sozialgesetzbuch II. Sparen an der Menschlichkeit. Seit zehn Jahren manipulieren die ReGIERungsparteien das „soziokulturelle Existenzminimum“ mit katastrophalen Ergebnissen: Zehn Jahre kontinuierlicher Kaufkraftverlust. Zehn Jahre...

Die Schul­fe­rien nei­gen sich in NRW dem Ende zu. Wer das Anrecht auf einen Zuschuss für den Schul­be­darf sei­nes Kin­des hat, sollte jetzt noch schnell einen Antrag stellen! Im Rah­men des Bil­dungs– und Teil­ha­be­pa­ke­tes der Bun­des­re­gie­rung erhal­ten ALG-II-Empfänger für ihre Kin­der im August auto­ma­tisch und ohne expli­zi­ten Antrag einen Zuschuss für deren Schul­be­darf (Schul­ran­zen, Sport­zeug, Schreib-, Rechen-, Zei­chen– und Bastelutensilien). Wer aller­dings “nur” einen...

Der Paritätische Gesamtverband warnt vor Verschuldungen durch unbezahlbare Stromkosten für Hartz IV Bezieher. "Es kann nicht angehen, dass Strom in Deutschland zum Luxusgut wird. Energie gehört wie ein Dach über dem Kopf zum Existenzminimum", warnt Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider. Aus diesem Grund fordert der Sozialverband unbürokratische Hilfen. Ansonsten drohe hunderttausenden Familien bald im Dunkeln zu sitzen. gegen-hartz.de Die Explosion der Stromkosten geht alle an. Die...

In seinem Newsletter 18/2015 vom 18.07.2015 berichtete Harald Thomé über eine neue BSG-Entscheidung. Die Aufrechnung von Mietkautionsdarlehen im SG B II Bezug ist unzulässig Das BSG hat mit Beschluss vom 29.06.2015, B 4 AS 11/14 R die Aufrechnungen von Mietkautionen für unzulässig erklärt. Da im entsprechenden Klageverfahren der Kläger kurz vor dem Beschluss gestorben ist, konnte dieser Sachverhalt nur in einer Entscheidung über die Anwaltskosten geklärt werden. Auch wenn es sich „lediglich“ um...

Zu der Ausweitung der Ausgabestelle der Tafel äußert sich der sozialpolitische Sprecher DIE LINKE.LISTE Oberhausen, Jörg Pusch wie folgt: „Dies ist ein einhelliger Beweis dafür, dass die Agenda Reformen unter rot-grün die Situation der Menschen verschlimmert hat. Laut der Aussage der Tafel, greifen vermehrt Jugendliche zu den Angeboten, um an günstige Nahrungsmittel zu kommen. Wir finden, dass Menschen auf solche Institutionen wie die Tafel nicht angewiesen sein sollten. Es ist die Aufgabe des...

Seit geraumer Zeit versucht der Beitragsservice – ehemals GEZ – unter Hinzuziehung weiterer Mitwirkender wie Sie, eine Oberhand über ausstehende Beiträge sogenannter Zahlungssäumiger zu bekommen. Dies alles scheint zunächst in gewohnter Ordnung abzulaufen – zumal man ja auch „mitverdienen“ – besser, sich „kaufen lassen“ kann. Dazu nachfolgend einige Hinweise. Der Beitragsservice bezeichnet sich selbst als nicht rechtsfähig, verweist jedoch, um an den sogenannten Rundfunkbeitrag zu gelangen auf...

21 Monate nach dem streitgegenständlichen Vorfall im Jobcenter Radevormwald wurde am Amtsgericht in Wipperfürth über einen heute 40jährigen Mann verhandelt. Eine Jobcentermitarbeiterin hatte einen wegen Hausfriedensbruch und falscher Verdächtigung angezeigt, weil sie sich von ihm bedroht gefühlt hatte. Die Mitarbeiterin des Jobcenters trug vor: "Der Kunde kam dreimal ohne Klopfen wie ein Springteufel ins Büro und wirkte auf mich wie unter Drogen". Diesen Eindruck hatten die damals...

Wie der Donaukurier am 11.07.2015 berichtete sind immer mehr Widersprüche von Hartz IV-Empfängern gegen Strafmaßnahmen der Jobcenter erfolgreich. „2014 habe es 56.716 erfolgreiche Widersprüche gegeben, ihre Quote sei von 36,5 auf 37,4 Prozent gestiegen, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland der Mediengruppe Madsack unter Berufung auf eine Aufstellung der Bundesregierung. Gerichte gaben demnach im vergangenen Jahr 41,1 Prozent der 6370 Klagen gegen Sanktionen teilweise oder ganz statt.“...

Absurd und menschenverachtend nannte Günter Wallraff das System Jobcenter nach gründlichen Recherchen und etlichen Gesprächen mit Insidern. Absurd und menschenverachtend würde er vermutlich auch die skandalöse Geschichte von Edgar und Monika Verley aus Balve-Garbeck bezeichnen, denen das Jobcenter Märkischer Kreis seit Jahren übel mitspielt. Wie die WAZ am 28.06.2015 berichtete, hatte das Ehepaar eine klare Zusage zum Umzug vom Jobcenter erhalten. Der Ehemann leidet an Skelettdysplasie und ist...

Nach 70 Monaten erfolgreicher Sozialberatung im Lichtblick wechselt der Verein aufRECHT e.V. zum 02.07.2015 in die Räume der Partei Die Linke, in der Baarstraße 30, 58636 Iserlohn. Die bisherigen Beratungszeiten werden bis auf Weiteres beibehalten. Die telefonische Erreichbarkeit wird noch sichergestellt werden, hilfsweise kann vorübergehend die Nummer 02371 63740 kontaktiert werden. Terminabsprachen können gern per Mail aufrechtev@gmx.de vereinbart werden. Wir sind dankbar für 5 3/4 Jahre...

„Jährlich nehmen sich rund 45'000 Menschen das Leben, weil sie keine Arbeit haben oder jemand in ihrem Umfeld von Arbeitslosigkeit betroffen ist. Das zeigt nun eine Studie der Universität Zürich mit Daten aus 63 Ländern. Sie zeigt auch, dass die Zahl aller Suizide, die in der Finanzkrise im Jahr 2008 direkt oder indirekt mit der Arbeitslosenrate im Zusammenhang stand, neunmal so hoch ist wie bislang angenommen. Arbeitslosigkeit kann Menschen in den Suizid treiben. Dass die existentielle...

Existenzminimum darf nicht gekürzt werden Im vergangenen Jahr wurden in Essen 10 Prozent mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger erteilt als im Vorjahr. Insgesamt wurde in rund 11.500 Fällen den Betroffen das Geld gekürzt. „Wir lehnen die Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger ab und bedauern sehr, dass es zu einer solchen Erhöhung gekommen ist“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. „Wenn es fast 9.800 Sanktionierungen alleine deshalb gibt, weil die Betroffenen nicht zur Beratung...