Hartz IV

Lauf an der Pegnitz. „Eine Bombendrohung gegen das Jobcenter Nürnberger Land in Lauf hat am Mittwoch die Polizei in Atem gehalten. […] Beim Durchsuchen des Jobcenters durch Polizeihundeführer mit Sprengstoffsuchhunden konnte kein sprengstoffverdächtiger Gegenstand gefunden werden.“ mittelbayerische Laut Pressemitteilung des Polizeipräsidium Mittelfranken konnte bereits gegen 11:00 Uhr ein 60jähriger Mann aus Altdorf unter dringendem Tatverdächtigen in seiner Wohnung festgenommen werden. Der...

Für den 29.02.2016 hatte das Sozialgericht Dortmund zu einem Pressegespräch geladen, um über die Arbeitsergebnisse des vergangenen Jahres zu berichten. Pressemappe 2015 58 Richter und Richterinnen sind damit betraut über sozialrechtliche Klagen von 3.393.781 Einwohnern aus den Kreisen Unna, Soest, Siegen, Olpe, den Ennepe-Ruhr-Kreis, den Hochsauerlandkreis und den Märkischen Kreis sowie die Städte Dortmund, Hamm, Bochum und Hagen zu entscheiden. Dabei sind auch die Facetten der einzelnen...

Mal braucht man dringend einen, mal ist man froh, ihn wieder los zu sein: Der Job ist für die meisten Menschen ein wesentlicher Bestandteil ihres Lebens, er kann Identität stiften, aber auch eine extreme Belastung darstellen. Aber Job ist nicht gleich Beruf, oder? Im Bücherkompass dieser Woche haben wir euch Autoren vorgestellt, die sich in hohem Maße mit ihrem Arbeitsplatz identifizieren, darunter Polizisten, Bierbrauer und Taxifahrer, aber auch eben auch Amateurschiedsrichter, die ihr Hobby...

. Seit zehn Jahren wird das soziokulturelle Existenzminimum heruntergerechnet. Gemessen an der Preisentwicklung steht Leistungsberechtigten in Jobcentern und Grundsicherung heute weniger Geld zur Verfügung, als bei der Einführung von Hartz IV. Am 28. Dezember 2015 rechnete der Paritätische Wohlfahrtsverband vor, dass der Hartz-IV-Satz um 87 Euro zu niedrig angesetzt sei. Andrea Nahles setzt sich damit über das Bundesverfassungsgericht hinweg.Hartz IV-Aufstockerin Keine Fernsehgebühren im...

Vor allem Jugendliche sind fassungslos bis empört, wenn sie sehen, dass die Montagsdemonstration die Abschaffung der Hartz-Gesetze fordert. „Hartz IV ist doch gut!“, sagen sie. Sie glauben, wir wollen die Sozialleistungen, die es durch Hartz IV gibt, abschaffen. Wollen wir Montagsdemonstranten tatsächlich die Sozialleistungen abschaffen? Auf keinen Fall. Aber was wollen wir dann? 2004 hat die Schröder/Fischer-Regierung gegen einen breiten Widerstand, der zeitweilig jede Woche mehrere...

Als Peter 18 Jahre alt war, da war seine Welt noch halbwegs in Ordnung. Ein gut aussehender, junger Mann voll Energie und Lebenskraft und das obwohl es in seinem Leben eigentlich nie so richtig rund gelaufen ist. Es gab oft Ärger mit dem Stiefvater, unschönen Ärger, Ärger den man keinem Heranwachsenden wünschen will. Die Mutter war schon immer kränklich und lebt die meiste Zeit von Sozialhilfe. In der viel zu kleinen Wohnung war nicht genug Platz für ein eigenes Zimmer für Peter. Keine...

Das mittlerweile altbekannte und sehr beliebte Ferienprogramm des Herner Vereins SUNRISE-Ruhr e.V., findet auch wieder in den nun bald anstehenden Osterferien statt. Für bis zu 25 Kinder zwischen 5 und 14 Jahren, geht es dann wie in den letzten Jahren auch, täglich von montags bis freitags kreuz und quer durchs Ruhrgebiet, zu verschiedenen Ausflugszielen in Freizeitparks und Erlebniswelten. Zwar liegen dem Verein schon zahlreiche Anmeldungen vor, ein paar wenige Restplätze sind aber noch frei...

Die Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN kritisiert angesichts des Etikettenschwindels von Arbeitsministerin Nahles die Bundesregierung, erhebt aber auch Vorwürfe in Richtung Stadtverwaltung. Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) steht derzeit in der Kritik, Gelder zur Weiterqualifizierung von Harz IV-Beziehern für die Verwaltung zweckentfremdet zu haben. „Das gleiche Verfahren erleben wir aber auch mit der kommunalen Arbeitsmarktstrategie. Auch hier sind Gelder zur Eingliederung von...

Arbeitslosigkeit bleibt auch zum Ende des Jahres ein großes Thema. Lünen und Selm verzeichneten im letzten Monat des alten Jahres je recht starke Zunahmen bei der Zahl der Menschen ohne Job. Im Kreis Unna waren zum Jahresende 17.445 Menschen ohne Arbeit, das ist im Vergleich zum Vormonat ein Anstieg um ein Prozent - mit Blick auf das letzte Jahr aber auch ein kleiner Erfolg. Im Dezember des letzten Jahres registrierte die Agentur für Arbeit noch 678 mehr Menschen ohne Job. Die Arbeitslosenquote...

Aufgrund des großen Beratungsbedarfs bietet die Evangelische Kirchengemeinde Essen-Überruhr in Kooperation mit der Sozialpädagogischen Familienhilfe ab dem 13. Januar jeweils mittwochs von 10.00 bis 12.00 Uhr im Stephanus Gemeindezentrum (Langenberger Straße 434) eine Offene Hartz4-Beratung an. Hauptansprechpartner ist Hartz4-Experte Jörg Bütefür von der Sozialpädagogischen Familienhilfe, der die Beratungen kostenlos durchführt. Der Stadtteil Überruhr hat mit 1.894 Personen (Stand 31.12.2014)...

Als viel zu niedrig und „in keiner Weise bedarfsdeckend“ kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die geplante Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze zum 1.1.2016 um lediglich 5 Euro auf dann 404 Euro. In einer aktuellen Studie weist der Verband der Bundesregierung manipulative Eingriffe in die statistischen Berechnungen nach, die zu einer massiven Unterdeckung der Regelsätze in Hartz IV führen. Der Verband fordert eine Korrektur und die Anhebung der Regelsätze um 23 Prozent auf 491 Euro. „Der...

Zwar werden die Hartz-IV-Regelsätze zum Jahresbeginn leicht angehoben – trotzdem haben Hartz-IV-Empfänger heute weniger Geld zum Leben als zum Start des Hartz-Systems im Jahr 2005. Denn die Preise sind seit 2005 deutlich stärker gestiegen als die Hartz-Sätze. Das zeigt eine DGB-Analyse. Nahrung und Strom: Krasse Lücke zwischen Hartz-Sätzen und tatsächlichen Kosten Besonders krass ist die Lücke zwischen Preiserhöhungen und der Erhöhung der Hartz-IV-Sätze bei Nahrungsmitteln und bei den...

Bereits im vierten Jahr in Folge hat der Herner Verein SUNRISE-Ruhr e.V. traditionell eine Familienweihnachtsfeier durchgeführt und dabei auch dieses Mal wieder zahlreiche Kinder und deren Eltern beschenkt. Rund 50 Gäste waren anwesend im Saal der Gaststätte "Haus Hanisch", als zunächst den Kindern die Geschenke überreicht wurden. Anschließend durften auch die Eltern nach vorne kommen und etwas vorführen, wie beispielsweise ein Gedicht aufsagen oder ähnliches. Zur "Belohnung", durften auch sie...

Das Bürgerbüro der Bottroper LINKEN macht ab dem 24.12.2015 bis zum 12.01.2016 Winterpause. Im neuen Jahr ändern sich auch die Öffnungszeiten in der Brauerstr. 41: Mittwochs ist dann von 09.00 bis 12.00 Uhr geöffnet, freitags - wie bisher - von 16.00 bis 18.00 Uhr. Ab Freitag, dem 15.01.2016, findet wie gewohnt auch wieder zwischen 16.00 und 18.00 Uhr die kostenlose Sozialrechts-Beratung mit Rechtsanwalt Stefan Urbach statt.

Am 10.12.2015 berichtete Thomas Öchsner von der Süddeutschen Zeitung über den neusten Coup der BundesreGIERung. Nahles wegen Hartz-IV-Berechnung in der Kritik „Die Wohlfahrtsverbände hatten keinen Zweifel: Als die damalige Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) 2010 die Hartz-IV-Regelsätze neu berechnen ließ, warfen sie ihr vor, getrickst zu haben, um Geld zu sparen. Ihre Nachfolgerin Andrea Nahles, damals in der Opposition, war ebenfalls empört. Von der Leyen, sagte die...

Am 15. November 2015 gab die Bundesnetzagentur neue Zahlen zur Auswertung von Stromsperren aus dem Jahr 2014 bekannt. Spiegel Online berichtete: Die sozialen Probleme bei der Energiewende vergrößern sich: Im vergangenen Jahr wurde so vielen Haushalten der Strom abgeklemmt wie nie zuvor. Grund sind die steigenden Preise für Elektrizität. Aber nicht nur die vollzogenen Sperren selbst zeigen das Problem auf. Insgesamt hatte es nach Angaben der Bundesnetzagentur insgesamt 6,3 Mill...

Es gibt viele Fallstricke im Behördensumpf. Ein wiederkehrender Fehler im Denken von Jobcenter-Kunden besteht darin, dass viele glauben ihrer „Mitwirkungspflicht“ nachgekommen zu sein, indem sie Unterlagen einreichen, in den Haus-Briefkasten einwerfen oder auch einem Jobcentermitarbeiter zum sofortigen Kopieren in die Hand geben. In nicht wenigen Fällen kostet dieses naive Vertrauen die Kunden Hunderte von Euros. Wohlgemerkt: dabei handelt es sich regelmäßig um eine Unterdeckung des angeblich...

„Seit mehr als zehn Jahren ersetzt nun Hartz IV das Arbeitslosengeld II. Anfang 2005 ist das "Gesetz über die Grundsicherung für Arbeitssuchende" in Kraft getreten. Im Zuge der „Agenda 2010“ sollte mit der Kombination von Arbeitslosenhilfe für Langzeitarbeitslose und Sozialhilfe die Zahl der Erwerbslosen gesenkt werden. Heute zählt die Statistik in Deutschland zwar nur noch 2,63 Millionen Menschen als arbeitssuchend. Die Arbeitslosenzahl ist damit auf dem niedrigsten Stand seit mehr als 24...

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN ist enttäuscht, dass ihr Haushaltsantrag für eine automatische Vergabe eines Dortmund-Passes an ALG II-Bezieherinnen und Bezieher von allen anderen Fraktionen (bei Enthaltung der Grünen) im Finanzausschuss abgelehnt wurde. Der Dortmund-Pass ermöglicht bei städtischen Einrichtungen wie Museen, Schwimmbädern oder der Bibliothek einen vergünstigten Eintritt, teilweise um bis zu 50 Prozent. Das Problem: Der Pass muss von den Hartz IV-Bezieherinnen und Beziehern...