Hartz IV

Aus gegebenem Anlass (Entscheidung der AWO zur Mitgliedschaft Reils, siehe http://www.lokalkompass.de/essen-steele/politik/guido-reil-afd-waehlen-oder-afd-sein-d737611.html) möchte ich hier noch einmal etwas genauer auf das eingehen, wofür Guido Reil wirklich steht, der aktuell eine Landtagskarriere in seiner AfD anstrebt. Seit seinem Eintritt in die AfD tingelt der Ex-SPD-Ratsherr Guido Reil aus Karnap für diese faschistoide Partei durch die Lande. Motto seiner Veranstaltungen: „Glück auf, der...

Warum? Weil die Welt wie wir sie kennen bald auseinander brechen wird. Jetzt verlangt sogar schon die SPD Auffanglager in Afrika zu bauen um afrikanische Flüchtlinge auf ihrem EIGENEN Kontinent fest zu setzen. Haha! Sie werden diese Lager schon einmauern müssen um die 'Abgehängten' unter den Afrikanern aufzuhalten. Außerdem werden Scharfschützen gebraucht, die natürlich nur Löcher in die Schlauchboote schießen und nicht etwa klaffende Wunden in die Flüchtlinge. Europäer dürfen überall hin...

Pünktlich zum Jahreswechsel flatterten bei vielen Essener Hartz4-Berechtigten neue Leistungsbescheide ins Haus. Eine Gelegenheit um zu prüfen – oder in einer Hartz4-Beratung kostenlos prüfen zu lassen – ob denn auch alles so seine Richtigkeit hat. Hierfür hat man einen Monat lang nach Zugang des Bescheides Zeit. Ist diese Frist verstrichen, wird der Bescheid bestandskräftig. Man kann Fehler zwar auch dann noch nachträglich korrigieren lassen, muss hierfür der Behörde jedoch deutlich mehr Zeit...

Als wir von der Initiative „Stellen anzeigen“ vor einigen Monaten begannen, den Verein Sanktionsfrei zu unterstützen, hofften wird auf Erfolg. Eine Crowdfundingschwelle musste erreicht werden, auch das wurde geschafft. Wir freuen uns daher mitteilen zu können, dass Sanktionsfrei nun ihre Plattform für Menschen, die sanktioniert wurden, gegründet hat. Worum geht es? ALG-II ist schon das Existenzminimum. Aus diesem Grunde ist es unmenschlich, mündige Menschen zu sanktionieren. Es ist sogar...

"Essen. Viele Hartz-IV-Empfänger haben mit ihren Klagen gegen Bescheide der Jobcenter Erfolg. In den ersten neun Monaten dieses Jahres waren 44 Prozent der Hartz-IV-Klagen bei den Sozialgerichten erfolgreich, wie die Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe (Mittwochsausgaben) berichteten. Im vergangenen Jahr lag die Erfolgsquote demnach noch bei 40 Prozent, 2014 bei 41 Prozent. Die Zeitungen berufen sich auf Daten der Bundesagentur für Arbeit, die die Vizevorsitzende der Linksfraktion im...

Missverstandene gemeinnützige Organisation oder einfach nur dämlich? Oh Entschuldigung, wir sind ja alle nur Menschen und somit sind wir alle gleich. Keine Sorge, ich erspare euch den überkommenen Schmonsens mit „Aber manche sind 'gleicher'“ Das ist doch sozialromantische Satire aus dem Vor-Vor-Jahrhundert. Heute geht es uns allen so gut wie nie. Mit all der Technologie sind wir heute einfach besser, klüger, schöner als die Flitzpiepen von damals. Soziale Spaltung? Pha! Das ist doch Schnee von...

Dortmund ist die Hochburg der Kinderarmut. Darauf weist die Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN hin. Die Fraktion bezieht sich dabei auf eine Studie der Bertelsmann- Stiftung. Demnach leben in Dortmund 27.787 Kinder und Jugendliche in Familien, die Sozialleistungen beziehen. Das sind 30,3 Prozent. Vor fünf Jahren waren es 27,5 Prozent. Carsten Klink, der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, erklärt dazu: „Bundesweit muss jedes siebte Kind von Hartz IV-Leistungen leben,...

In Düsseldorf werden die Mietobergrenzen für Empfänger von Hartz IV oder Grundsicherung angepasst und um rund 15 Cent pro Quadratmeter angehoben. Die Mietobergrenzen gelten vor allem für Arbeitsuchende, die Leistungen für den Lebensunterhalt vom Jobcenter beziehen, oder Grundsicherung im Alter vom Amt für soziale Sicherung und Integration. Aber auch für Asylberechtigte und Flüchtlinge ohne ausreichendes Einkommen können sie wichtig sein. "Mit der Anhebung der Mietobergrenzen trägt die...

Als Rechtsanwalt Jan Strassmann aus Bremen am 19.10.2016 einen „Zusatzfragebogen – ungeborene Kinder –„ öffentlich machte, löste das Formular in den sozialen Netzwerken heftige Empörung aus. Der Fragebogen trug das offizielle Logo des Jobcenter Stade und richtete sich an eine junge, schwangere Frau in der Absicht den unbekannten Kindesvater zu ermitteln. Im Fragebogen heißt es wörtlich: „Während der gesetzlichen Empfängniszeit habe ich mit folgenden Männern Geschlechtsverkehr gehabt (Name,...

Ich mag keinen Personenkult, bin kein Selfie-Jäger. Ich mag nicht gerne Menschen ansprechen, die einen Bekanntheitsgrad erreicht haben und möchte nicht opportun wirken. Aber wenn mich die Arbeit und das Wesen eines Menschen berühren, dann möchte ich das auch mitteilen. Nun hatte ich das Glück, Karten für die Veranstaltung von Max Uthoff zu erhalten. Schon bevor er mit dem Team „Die Anstalt“ im ZDF durch sehr gute Recherchen die Menschen besser informiert, als es die allgemeinen LeiDmedien tun,...

Bei seinen Recherchen für die Süddeutsche Zeitung zum Thema "Ungleichheit in Deutschland" besuchte der Journalist Hans von der Hagen auch den Verein aufRECHT e.V. in Iserlohn. Ich würde zuschlagen, wenn ich könnte

Die Würde des Menschen ist unantastbar, so steht es in Art. 1 des Grundgesetzes. Weiter heißt es auch: „Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.” Mittlerweile dürfte sich in das letzte Hinterzimmer der noch so unpolitischen BürgerInnen herumgesprochen haben, dass durch die Hartz Gesetze genau dieser Artikel ad absurdum geführt wurde. Und damit die Menschen noch mehr Ängste ertragen müssen, trat am 1. August 2016 eine Verschärfung von Hartz IV in Kraft. Die...

Die Digitalisierung von Dokumenten und die damit verbundene Reduzierung von Papier- und Aktenbergen ist zu begrüßen. Ab dem 19.09.2016 wird das Jobcenter Märkischer Kreis nach einer angemessenen Testphase elektronische Akten einführen. Damit sollen die charakteristischen Aktenberge abgelöst werden und den Mitarbeitern wird der schnellere Zugriff auf die Datensätze ermöglicht. Leistungsberechtigte sollten keine Originaldokumente im Jobcenter abgeben. "Das Jobcenter Märkischer Kreis weist in dem...

Zu einem dramatischen Zwischenfall kam es am 01.09.2016 gegen 12:10 Uhr im Jobcenter Dietzenbach. Ein 51 Jahre alter Mann hat mit einem Hammer auf einen Mitarbeiter des Jobcenters in Offenbach eingeschlagen und das Oper schwer verletzt. Nun sucht die Polizei nach den Gründen der Bluttat. faz Wie hr-iNFO berichtete, soll der 51-jährige Angreifer dem Arbeitsvermittler in dessen Büro mehrfach mit einem Hammer auf den Kopf geschlagen haben. Kollegen konnten den Angriff nicht verhindern, allerdings...

Die Dreistigkeit von A. Nahles ist kaum noch zu überbieten. Seit nunmehr elf Jahren wird der Begriff des soziokulturellen Existenzminimums in Deutschland ausgehöhlt. Jede "Regelsatzerhöhung" der vergangenen Jahre war in Wirklichkeit ein realer Kaufkraftverlust. "Die Bundesregierung plant mit Beginn des kommenden Jahres eine Anhebung der Grundsicherung. Gut sechs Millionen Menschen haben monatlich etwas mehr Geld zur Verfügung. Besonders profitieren sollen demnach minderjährige Kinder."...