FDP

Vorbereitungen muslimischer Frauen In diesen Tagen werden Vorbereitungen für den bevorstehenden Ramadan getroffen. Dafür treffen sich Frauen, Mütter, Töchter und Freundinnen, auf dem Hinterhof des Hauses einer Beteiligten, um im Freien selbstgemachten Nudelteig in Blätterteig umzuwandeln oder in feine Fäden zu schneiden. Hierbei nimmt Vorfreude Gestalt an. Ich erlebe ein Miteinander, die Gemeinschaft füreinander und wieder einmal Gastfreundschaft. Menschen, die es nicht geschafft haben...

„Die Entscheidung von CDU und SPD für das Sontowski-Center bedauern wir sehr“, kommentiert FDP-Fraktionsvorsitzender Daniel Rütter den mehrheitlichen Beschluss des Stadtrates. „Wir haben weder im Vorfeld noch in der Sitzung schlüssige Argumente seitens der Christ- und Sozialdemokraten vernommen, weshalb Kleve ein Einkaufscenter in dieser Form benötigt. Zumindest war die CDU in der Sitzung so ehrlich zu sagen, dass das Ergebnis des Unterstadtverfahren keine Rolle mehr spiele. Die Bürgerbefragung...

„Die uns vorgelegte Planung des Investors Sontowski für den Minoritenplatz überzeugt uns nicht. Kleve würde ein Einkaufszentrum in dieser Form nicht gut tun.“, so Kleves FDP-Vorsitzender Daniel Rütter. „Uns erstaunt zudem, dass man nach dem aufwendigen Workshop-Verfahren mit anschließender Bürgerbefragung, einen solchen Plan überhaupt zur Umsetzung vorschlägt. Die jetzige Planung weicht doch erheblich von der seinerzeit in der Bürgerbefragung favorisierten Variante C ab.“, bemerkt FDP-Ratsherr...

„Die Gesundheitswirtschaft im Kreis Wesel ist eine bedeutende Wirtschaftsbranche mit ca. 20.000 Beschäftigten, deren Potenzial durch die Wirtschaftsförderung noch nicht ausgeschöpft worden ist,“ so Heinz Dams, FDP-Fraktionsvorsitzender im Weseler Kreistag. Vielfach wird die Gesundheitswirtschaft nur mit dem Kernbereich der ambulanten und stationären ärztlichen Versorgung mit den diesem Bereich zuzuordnenden Apotheken, Präventions- und Rehabilitationsdienstleistern gleichgesetzt. Aber besonders...

Da ist die FDP im Rat der Stadt mit einer wirklich guten Idee „um die Ecke gekommen“, die sogar beim DGB Anklang findet. Mit einer Schuldenuhr auf der Homepage der Stadt soll den Bochumerinnen und Bochumern ein „ungeschönter Blick“ auf die städtische Finanzlage ermöglicht werden. Nach den Vorstellungen der Freidemokraten sollte die Schuldenuhr die sich sekundlich verändernde Gesamtverschuldung der Stadt, die Schulden pro Einwohner, die Erhöhung der Schulden in jeder Stunde sowie die jährlichen...

(Von der Redaktion leicht gekürzte) Stellungnahme der Fraktionsvorsitzenden Martin Gropengießer (CDU), Klaus Schreiber (UWG) und Arne Hermann Stopsack (FDP) zu den Angriffen der SPD im STADTSPIEGEL vom 23. Mai: "Jeder Bürger sieht, dass das Schulsystem in Hemer erheblichen Veränderungsbedarf hat: Die Schülerzahlen sinken in den nächsten fünf Jahren von 380 pro Jahrgang auf 300, was drei Klassen entspricht. Die Gesamtschule befindet sich noch im Aufbau und benötigt daher dringend weitere...

Alle zwei Jahre vergibt die Stadt Düsseldorf den mit 50.000 Euro dotierten Heinrich-Heine-Preis. Der Heine-Preis ist einer der höchstdotierten deutschen Literaturpreise. Er wird seit 1972 an Persönlichkeiten verliehen, die durch ihr geistiges Schaffen «den sozialen und politischen Fortschritt fördern, der Völkerverständigung dienen oder die Erkenntnis von der Zusammengehörigkeit aller Menschen verbreiten. Sechs Jahre später geht es erneut um die Besetzung der Jury für den Heine-Preis. 2006...

Anstrengend, so ein Wahlkampf. Wie gut, dass die Kandidaten sich nun ausruhen können. Abhängen, wie man so schön sagt. An Laternen und Bäumen. Denn obwohl der große Wahlsonntag schon über eine Woche Geschichte ist, werben die Papp-Politiker hier und da weiter fleißig um Stimmen. Die CDU ist immer noch "Laut", Grün macht den Unterschied und auch FDP und Linke baumeln rum. Immerhin: Die SPD bedankt sich per Aufkleber auf ihren Plakaten für das Wählervertrauen. Klar, dass hier viele Freiwillige...

Auf einen Leserbrief der FDP, der sich auf die Genehmigung des Mendener Haushalts durch die Bezirksregierung bezieht, antwortet Manfred Bardtke, 1. Pressesprecher der Stadt, wie folgt: "In seinem Leserbrief zur Haushaltsgenehmigung geht der Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion, Stefan Weige, mit allen, die dem Haushalt und dem Sanierungskonzept ihre Zustimmung gegeben haben hart zu Gericht. Dazu zählen auch die eigenen Mitglieder der FDP-Fraktion, denn diese haben ebenfalls dafür gestimmt....

Kontrovers diskutiert wurde beim 1. Wochen-Anzeiger Talk am Montagabend im Café der Bäckerei Junker in Hachen - schließlich ging es um aktuelle Themen, die alle angehen. Was kann man tun, damit mehr eingekauft wird in Sundern? Das war die erste Frage, die Moderator Peter Benedickt an Bürgermeister Detlef Lins richtete. Schließlich sind nur 53 Prozent der Kaufkraft in Sundern gebunden. „Wir suchen seit längerer Zeit große Flächen“, erklärte Lins. Denn laut einem Gutachten fehlt der Röhrstadt ein...

Einen Tag vor dem Champions-League-Finale in München kochen die Emotionen hoch. Die FDP-Politikern Birgit Homburger hat sich mit ihrer Aussage, sie "hasse Bayern München" ins Abseits geschossen. Von Parteifreunden wurde sie schon als "Vollpfosten" bezeichnet, sogar Rücktrittsforderungen an die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende wurden laut. Wie seht Ihr das? Sollte Homburger ihren Posten räumen? Sind wir morgen nicht alle Bayern-Fans? Wem drückt Ihr die Daumen?

Unterschiedlicher hätten die Gesichter am Sonntagabend wohl kaum sein können. Während bei den Christdemokraten des Südkreises Mettmann, die sich im Schießsportzentrum an der Langforter Straße zusammengefunden hatten, Tristesse und blankes Entsetzen herrschten, wurde in der Monheimer Altstadt freudig angestoßen und gefeiert. Dort verfolgten Jens Geyer und seine Monheimer Genossen bei zwei Fässchen Bier im „Spielmann“ den für sie so erfreulichen und obendrein auch noch hochspannenden Wahlabend....

Der Sonntagabend stand im Land und natürlich auch in Gelsenkirchen ganz im Zeichen der Wahlen. Dabei gab es meistenteils erfreute Gesichter, doch zu allen Siegern gehören auch immer Verlierer und auch diese traf der Stadtspiegel bei seiner „Rundreise“ an, zumindest in Teilen. Von Silke Sobotta GE. Als vormals typische Arbeiterstadt war Gelsenkirchen, abgesehen von der Überraschung bei den Kommunalwahlen 1999, immer eine Hochburg der Sozialdemokraten. Doch der neuerliche Stimmenzuwachs, der mit...

Ist das Kapitel Gesamtschule in Hennen seit Montagmittag 14 Uhr gestorben? Da stellte Dipl.-Ing. Peter Meldching vom Dortmunder Büro Assmann das in Auftrag gegebene Gutachten vor. Zwischen 25,5 Millionen Euro für eine Teilnutzung plus Neubau und 27,3 Millionen Euro für einen kompletten Neubau belaufen sich die Kosten für eine Hennener Gesamtschule (siehe auch unseren Text von Montag unter www.lokalkompass.de/iserlohn). Ernüchterung machte sich bei den Vertretern des Schulbündnisses breit, die...

SPD und Grüne werden eher von Frauen gewählt, CDU und Piraten eher von Männern. In Holthausen erzielte die CDU ihre höchsten Stimmenanteile, in Horsthausen war es die SPD, die das beste Ergebnis hinlegte. Nachlesen kann man dies und vieles andere Wissenswerte in der Herner Analyse zur Landtagswahl, die jetzt von OB Horst Schiereck und dem Leiter der Statistikstelle, Jürgen Venghaus, vorgestellt wurde. Vom kommenden Montag (21. 5.) an kann sich jeder Bürger im Internet ausführlich kundig machen...

„In der heutigen Gesellschaft ist zunehmend zu beobachten, dass Tiere zu engsten Freunden und Wegbegleitern werden“, weiß Christoph Grabowski, Vorsitzender des FDP-Stadtverbandes. In der nächsten Ratssitzung wird über einen Antrag seiner Partei zur Errichtung eines Tierfriedhofes in Castrop-Rauxel abgestimmt. Mögliche Standorte seien ungenutzte Flächen des Friedhofs in Ickern sowie des Waldfriedhofs Bladenhorst, wobei Grabowski die Sensibilität des Themas betont. Es müsse sichergestellt sein,...

Mit langen Gesichtern verabschiedete sich die CDU-Mannschaft aus der NRW-Landtagswahl, während sich SPD und Grüne noch feiernd in den Armen lagen. Da machte auch Essen keine Ausnahme. Die Sozialdemokraten holten in allen vier Essener Wahlkreisen das Direktmandat. Rechtsanwalt und Justizminister Thomas Kutschaty erreichte mit 58 Prozent im Wahlkreis 65 (Nordwest: Borbeck/Bochold/Bergeborbeck/Bedingrade/Frintrop/Dellwig/Gerschede/Schönebeck/Altenessen/Karnap/Vogelheim/Mülheim-Winkhausen) sogar...

Hohe Verluste für die CDU, klarer Sieg der SPD und ein fettes Plus für die Piraten: In Herten und Marl spiegelt sich das Ergebnis der Landtagswahl 2012 in eindeutigen Zahlen wieder: Die SPD legt in Herten leicht zu auf 49,56 (vorher 47,25), die CDU kommt auf 20,17 (27,38), FDP holt 5,39 (4,21), die Grünen bleiben fast identisch bei 7,66 (7,64), während die Linke deutlich verliert mit 2,79 (6,92). Die Piraten kommen auf üppige 9,01 (1,19). In Marl gibt es ein nahezu gleiches Ergebnis: SPD 49,78...

Jetzt liegen auch die Ergebnisse der Landtagswahl für den Wahlkreis 64 Mülheim I vor: Hannelore Kraft hat auch ihren Wahlkreis mit deutlichem Vorsprung gewonnen. Dabei hat sie gegenüber der Landtagswahl 2010 noch zehn Prozentpunkte zugelegt (59,12 %). Barbara Steffens verliert gegenüber 2010 rund drei Prozent der Erststimmen (5,68 %), Heiko Hendriks sogar zehn Prozentpunkte (21,22 %). Christian Mangen holt rund zwei Prozentpunkte mehr als vor zwei Jahren (5,43 %), Carsten Trojahn gewinnt rund...

Schon die ersten Hochrechnungen offenbarten die schweren Wahlverluste der CDU im Land NRW. Nach Auszählung aller Stimmen ist klar: Der Halterner Landtagsabgeordneten Josef Hovenjürgen (CDU) schrammte nur knapp am Verlust seines Sitzes in Düsseldorf vorbei. Der Wahlkreis ging hingegen an die SPD. "Das ist kein schöner Abend für die CDU" konstatierte Josef Hovenjürgen am Sonntagabend kurz nach den ersten Hochrechnungen. Gerade waren die schweren Verluste der Christdemokraten unter Spitzenkandidat...