FDP

Beiträge zum Thema FDP

Politik

Dichtheitsprüfung in NRW – eine soziale Katastrophe und sinnlos

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung in NRW – eine soziale Katastrophe und sinnlos In Nordrhein-Westfalen sollen nach dem Willen der Rot-Grünen künftig hunderttausende von Hausbesitzern ihre Abwasseranschlussleitungen auf Dichtheit überprüfen lassen http://www.umwelt.nrw.de/ministerium/presse/presse_extra/pdf/dichtheitspruefungen.pdf . Obwohl Umweltschäden aus defekten Hausanschlussleitungen bisher nicht nachgewiesen werden konnten, sollen Bürger mit kostenintensiven Überprüfungen...

  • Düsseldorf
  • 06.12.12
  • 5
Politik
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Dichtheitsprüfung privater Abwasseranschlussleitungen - Eine Analyse

Dichtheitsprüfung privater Abwasseranschlussleitungen Laborversuche der Fachhochschule Bielefeld auf Abwasserhausanschlussleitungen nicht übertragbar Eine Analyse von Dipl.-Ing. Ulrich Engelke, wiss. Mitarbeiter Ralph Lenkert MdB (DIE LINKE.) Berlin, 28.11.2012 Pressemitteilung der Verbandes VuSD als pure Meinungsmache erkannt. Sie wollen die Hausbesitzer abkassieren und tricksen ohne Hemmungen. Der Verband der unabhängigen Sachkundigen für Dichtheitsprüfung lässt in seiner Pressemitteilung 05...

  • Düsseldorf
  • 03.12.12
  • 1
Politik
Ein Extertaler Bürger, der namentlich nicht erwähnt werden möchte, hat ein riesengroßes Plakat gesponsert  (4 Meter Durchmesser). Das Gerüst zum Aufstellen des Plakates wurde für die Bi von der Tischlerei Roszak gesponsert.
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Keine Dichtheitsprüfung durch die Hintertür! Fremdwassergemeinde Extertal

110 Kommunen mit angeblichen Fremdwassergebieten - somit vollkommen unberührt vom bisherigen § 61a LWG NRW -, in denen bereits eifrig und unter verschärften Bedingungen für die Betroffenen geprüft und saniert wird, seit Jahren. Häufig geschieht dies ohne jede Not. Abgesehen von wenigen Ausnahmefällen handelt es sich hierbei nicht um ein Umweltproblem und ist auch nicht durch das Landeswassergesetz gedeckt, wie das Verwaltungsgericht Arnsberg 2010 in einem Urteil feststellte (Az 14 L 219/10VG )....

  • Recklinghausen
  • 02.12.12
  • 1
Politik

FDP: Kreisleitstelle muss nicht in Wesel bleiben

„Die Aufgaben, die die Kreisleitstelle heute von Wesel aus erledigt, können auch in Dinslaken, Kamp-Lintfort oder Moers wahr genommen werden. Hier muss jetzt ergebnisoffen und nach dem kostengünstigsten Standort neu entschieden werden. Das Motto „Nice to have“ darf nicht zu Lasten weiter ausufernder Kosten gehen“, so Heinz Dams, FDP-Fraktionsvorsitzender im Kreistag. Die Kreisverwaltung hat seit der Entscheidung des Kreistages vor genau zwei Jahren, die Kreisleitstelle in das Kreishaus zu...

  • Wesel
  • 30.11.12
Politik

FDP: Droht in Gladbeck jetzt das Kneipensterben?

SPD und Grüne haben sich im Landtag NRW erwartungsgemäß auf ein verschärftes und strengeres Nichtraucherschutzgesetz verständigt. Dieses soll nun zum 1. Mai 2013 in Kraft treten. Heinz-Josef Thiel, stellvertretender Vorsitzender der Gladbecker FDP-Ratsfraktion warnt vor einer immer weiterreichenden Bevormundung der Bürger durch die rot-grüne Landesregierung. „Im September haben Sachverständige und Abgeordnete im Landtag in einer öffentlichen Anhörung über die geplante Verschärfung des...

  • Gladbeck
  • 30.11.12
  • 10
Politik

FDP: Preiserhöhung bei der NIAG?

„Wer muss die durch den NRW-Arbeitsminister Schneider verursachten Mehrkosten im öffentlichen Personennahverkehr – wie bei der NIAG – tragen?“, fragt Heinz Dams, FDP-Fraktionsvorsitzender im Kreistag den Landrat. Hintergrund ist eine am 31.10.2012 von Schneider in Kraft gesetzte Rechtsverordnung zum so genannten Tariftreuegesetz NRW, nach der ab dem 01.02.2013 nur noch Verträge für den öffentlichen Personennahverkehr mit Busunternehmen geschlossen werden dürfen, die einem bestimmten...

  • Wesel
  • 29.11.12
Politik

Dichtheitsprüfung-Kanal-TÜV - was rot/grün wirklich vor hat!

Dichtheitsprüfung-was hat rot/grün wirklich vor Das ist so mit den Bürgerinitiativen nicht zu machen! Dichtheitsprüfung nein Danke! Aus dem Ausschussprotokoll vom 24.10.2012 Minister Johannes Remmel (Grüne) (MKULNV) berichtet: Auszug: Darüber hinaus sollen die Kommunen ermächtigt werden, in ihren Satzungen jeweils ortsbezogen, abgeleitet aus ihren jeweiligen Abwasserbeseitigungskonzepten eigene Pflichten und Anforderungen zu formulieren. Das kann je nach Kommune unterschiedlich sein. … Norbert...

  • Düsseldorf
  • 26.11.12
  • 1
Politik
Delegierten -Treffen in Hamm

Die Song`s gegen die Dichtheitsprüfung.

Dichtheitsprüfung nein Danke! Der Widerstand gegen diesen Wahnsinn/Unsinn, Dichtheitsprüfung, Kanal-TÜV oder Funktionsprüfung, egal wie sie es auch nennen, geht weiter! Bisherige Song`s gegen die Dichtheitsprüfung. Hören Sie einmal rein: http://www.youtube.com/watch?v=rZYvubjIcy8&feature=youtu.be http://youtu.be/ZCuCTu2w6dw http://www.youtube.com/watch?v=rwV3Zv31OVA&feature=relmfu http://www.youtube.com/watch?v=tvudnDfgRSA&feature=relmfu http://www.youtube.com/watch?v=2SNjs3nWq5A&feature=relmfu...

  • Düsseldorf
  • 23.11.12
Politik

Neue Anforderungen an das Konrad-Adenauer-Gymnasium

Die neue Gesamtschule ist ein Gewinn für die Langenfelder Schullandschaft. Aber es gilt natürlich auch, die bestehenden Schulen nicht aus den Augen zu verlieren und sie für die anstehenden neuen bildungspolitischen Aufgaben fit zu halten. So hat die FDP-Fraktion aufmerksam die Überlegungen des Konrad-Adenauer-Gymnasiums zu Ganztagsunterricht, Übermittagsbetreuung , Inklusion und nicht zuletzt einer zu modernisierenden Verwaltung zur Kenntnis genommen. Die dafür erforderlichen baulichen...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 20.11.12
Politik

Der Kanal – TÜV / die Dichtigkeitsprüfung ist noch nicht tot

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Eine Wahlkampfaussage und die Realität Der Kanal – TÜV ist noch nicht tot Die Zusage der Regierung, Ein-/Zweifamilienhäuser bei der Dichtheitsprüfung private Abwasserleitungen auszunehmen, ist immer noch nicht umgesetzt. In dem neuen jetzt vorliegenden Gesetzentwurf von SPD/ Die Grünen soll zwar nur noch in Wasserschutzgebieten geprüft werden, aber diese werden erheblich ausgeweitet, sodass die DHP dann doch für viele Bürger zur Pflicht wird. Und die vorgesehene...

  • Düsseldorf
  • 18.11.12
  • 2
Politik

FDP fragt Landrat nach Einsparungen im Kreishaushalt

„Der Landrat hat vielfältige Möglichkeiten zu sparen und die Kommunen zu entlasten. Er muss es nur wollen und auch entsprechend handeln. Der Wille zum Sparen, ist bei Dr. Müller nach einem Strohfeuer im Jahre 2011 nicht mehr wirklich zu erkennen“, so Heinz Dams, FDP-Fraktionsvorsitzender im Kreistag. Die FDP-Kreistagsfraktion hatte im Februar 2012 einen Antrag eingebracht, Rückstellungen für Überstunden und nicht genommenen Urlaub der Verwaltungsmitarbeiter durch die Einführung von...

  • Wesel
  • 16.11.12
Politik

Informationsveranstaltung zur Dichtheitsprüfung, war ein großer Erfolg!

Dichtheitsprüfung nein Danke! Die Informationsveranstaltung ,,Alles Dicht in NRW" in der Stadthalle Übach-Palenberg (Fassungsvermögen 500 Personen) war gut gefüllt! Für alle Anwesenden ein großer Erfolg mit sachlichen Auseinandersetzungen. Dies war zu hören von den Sprechern der Bürgerinitiativen aus dem ganzen Land-NRW, und den Gastrednern: MdL Bernd Krückel ,,CDU"; MdL Henning Höne ,,FDP"; MdL Hanns-Jörg Rohwedder ,,Piratenpartei"; MdB Andrey Hunko ,,die Linke"; sowie Detlef Erm ,,Verband...

  • Recklinghausen
  • 12.11.12
  • 1
Politik

Dichtheitsprüfung-Funktionsprüfung-Kanal-TÜV: Aktuell

Kommunen dürfen keine Entscheidungsfreiheit für eine Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung haben! Denn da würde ein „Wildwuchs“ – DHP ja, DHP nein – entstehen. Bürgerfreundlich wäre das auf keinen Fall, sondern unfreundlicher ging es kaum noch! Müssen wir mit einer Prüfpflicht zur Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung rechnen!? Das soll Gesetz werden, so rot/grüner Gesetzesentwurf! Wir sagen, so nicht! Drucksache 16/1264 31.10.2012 Ausgegeben: 06.11.2012 Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der...

  • Düsseldorf
  • 06.11.12
Politik
Mit Karikaturen wie dieser wollen die Bürgerinitiativen zum Nachdenken anregen.
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Dichtheitsprüfung: Was rot/grün wirklich mit uns vorhat

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Lesen Sie BITTE genau was rot/grün wirklich mit uns vorhat: Drucksache 16/1265 30.10.2012 Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Anforderungen an eine neu zu erstellende Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen -Selbstüberwachungsverordnung –SüwAbw http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-1265.pdf 12. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Donnerstag, 8. November 2012 *) ca. 18.30 Uhr...

  • Düsseldorf
  • 04.11.12
Politik

Günter Scheller, neuer Vorsitzender des FDP Ortsverband Dortmund - West

Auf dem Orts Parteitag des FDP Ortsverband Do. - West am 16.10.2012 wurde der bisherige 2 te Vorsitzende Günter Scheller, für den zurückgetretenen Klaus Kanus, zum Vorsitzenden gewählt. Als Nachfolgerin für den 2 ten Vorsitzenden wurde Maria Souali gewählt, die bisher als Beisitzerin im Vorstand tätig war. Der damit frei gewordene Platz des Beisitzers wird durch Elmar Bohlen besetzt, der Einstimmig als Beisitzender gewählt wurde.

  • Dortmund-City
  • 03.11.12
Politik

Die FDP hat keine Chance!

Die FDP hat keine Chance! Wer wählt denn noch die FDP? Die FDP hat keine Chance, die 5%-Hürde bei der nächsten Bundestagswahl zu überspringen. Da kann Richter wohl als Spitzenkandidat der Ruhr-Liberalen ins Rennen gehen- eine Fahrkarte nach Berlin erhält er nicht. Er muss seine polemische Art weiter in Recklinghausen präsentieren. Gottlob, ein "Neoliberaler" in Berlin weniger! Dr. Dr. Joachim Seeger, RE-Nord

  • Recklinghausen
  • 03.11.12
Politik
Von links: Eva Thielen, Michael Schulte, Andrea Lipproß, Saskia Sattler, JuLi-Kreisvorsitzende aus Hemer

FDP-Bundestagskandidat in Hemer ist Michael Schulte

Die Bundestagswahl 2013 ist für die Bürger zwar noch lange hin, aber für die Parteien wirft sie schon heute ihre Schatten voraus. Damit jede Partei vor Ort mit einem Gesicht vertreten ist, müssen in den jeweiligen Wahlkreisen Kandidaten aufgestellt werden. Auf der Kreiswahlversammlung der FDP in Meinerzhagen wählten die Mitglieder ihre Bundestagskandidaten für die Wahlkreise 149 und 150. Für den Wahlkreis 150, zu dem auch Hemer gehört, wurde Michael Schulte aus Plettenberg einstimmig gewählt....

  • Hemer
  • 03.11.12
Politik

Offener Brief an die "Aktion Felix Metzmacher"

Sehr geehrter Herr König, sehr geehrte Damen und Herren, am Dienstag letzter Woche hat die Langenfelder FDP im Schulausschuss der Gründung einer neuen Gesamtschule am Standort Fröbelstraße zugestimmt. Mit der Zustimmung zur Neugründung der Gesamtschule an diesem Standort haben wir gleichzeitig einem Abriss der alten Felix-Metzmacher-Schule zugestimmt. Diese Entscheidung ist uns nicht leicht gefallen, aber wir sehen leider keine Alternative zu diesem Schritt. Mit diesem offenen Brief möchte ich...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 02.11.12
Politik
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Groß/-Informationsveranstaltung zum Thema Dichtheitsprüfung-Kanal-TÜV

http://alles-dicht-in-nrw.de/ KOMMEN AUCH SIE - INFORMIEREN UND DISKUTIEREN! AKTUELL MIT DEN NEUSTEN INFORMATIONEN! AKTUELLER GEHT ES NICHT!!! Groß/-Informationsveranstaltung Am 10.Nov.2012 um 10:30 Uhr in der Stadthalle, 52531 Übach-Palenberg, Freiheitsstraße 8, Stadthotel Werden. Es geht um die Thematik: §61a LWG NRW Dichtheitsprüfung und Kanal-TÜV Es spricht Prof. Dr. Ing. Hartmut Hepcke und bringt Licht ins Dunkle mit seinem Vortrag - Über den Sinn oder Unsinn der Dichtheitsprüfung und...

  • Recklinghausen
  • 28.10.12
Politik

Einigung zum Kanal-TÜV ist eine Mogelpackung! Die Dichtheitsprüfung- ist nicht vom Tisch!

Alles dicht in NRW Einigung zum Kanal-TÜV ist eine Mogelpackung! Die Dichtheitsprüfung- ist nicht vom Tisch! Die Mehrheit ist der Auffassung, überhaupt nicht betroffen zu sein oder kennen das Thema und Hintergründe nicht. Die in diversen Medien auftauchenden Entwarnungsmeldungen „Kanal-TÜV für die meisten vom Tisch“ „Kanal-TÜV wird bürgerfreundlich“ „Kanal-TÜV nur noch in Ausnahmefällen“ sind bei genauerer Recherche und genauem Hinsehen nicht nachvollziehbar. Fakt ist: Das den Gemeinden in NRW...

  • Düsseldorf
  • 27.10.12
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Politik

FDP: Kanal-TÜV hoffentlich endlich vom Tisch

Mit freudiger Skepsis hat Kleves FDP-Fraktionsvorsitzender Daniel Rütter auf die aktuellen Planungen der rot-grünen Landesregierung zur Dichtheitsprüfung reagiert. Die Landesregierung schwenkt nach den jüngsten Aussagen auf die Forderungen der FDP ein, wonach künftig keine grundsätzliche Prüfpflicht privater Abwasserkanäle mehr bestehen soll. „Dem monatelangen und konsequenten Druck der liberalen Landtagsfraktion ist es zu verdanken, dass die Landesregierung beim Kanal-TÜV hoffentlich endlich...

  • Kleve
  • 26.10.12
  • 1
Politik

FDP - Fraktion bringt Beleuchtung Ressestraße wieder auf die Tagesordnung

Die FDP-Fraktion hat erfolgreich das Thema "Beleuchtung auf der Ressestraße" wieder auf die politische Tagesordnung in Gelsenkirchen gehoben. Ein Antrag auf Einstellung der benötigten Mittel im Haushalt ist zwar von SPD, CDU und Grünen abgelehnt worden, aber durch Beschluss des Hauptausschusses noch mal an den Verkehrsausschuss verwiesen worden. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Nils - Peder Dobratz: "Die Ablehnung unseres Antrages zur Reaktivierung der Beleuchtung auf...

  • Gelsenkirchen
  • 25.10.12
Politik

Dichtheitsprüfung-Kanal-TÜV: Nichts hat Rot-Grün gekippt, nichts ist vom Tisch!

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Die Presse berichtete: Rot-Grün kippt Dichtheitsprüfung, Dichtheitsprüfung ist vom Tisch, Hausbesitzer können aufatmen. Nichts davon STIMMT! Dichtheitsprüfung ist nicht vom TISCH! Lesen Sie selbst: Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen 12:48 Mittwoch, 24.Oktober 2012 Quelle: http://www.umwelt.nrw.de/ministerium/presse/presse_aktuell/presse121024.php Landesregierung: Kanäle müssen...

  • Düsseldorf
  • 24.10.12
  • 3
Politik
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Beschlossen: - Dichtheitsprüfung- Rote Karte für Frau Hannelore Kraft

Alles dicht in NRW Beschlossen: - Dichtheitsprüfung- Rote Karte für Frau Hannelore Kraft Auch die BI-Gronau beteiligt sich, wie die anderen 70 BI in NRW, an der landesweiten Postkartenaktion. Sie soll Ministerpräsidentin Kraft an ihre Aussagen vor der Wahl erinnern: Keine Dichtheitsprüfung für Ein-/Zweifamilienhäuser! Alle Gronauer und Eperaner werden aufgerufen, sich an dieser Aktion zu beteiligen, indem sie mit ihrer "persönlichen" Roten Karte ihren Unmut gegen die überflüssige...

  • Recklinghausen
  • 23.10.12
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