FDP

EILMELDUNG!!! Dichtheitsprüfung: Landesregierung so geht es nicht! Bund schiebt die Verantwortung zum Land und jetzt schiebt das Land die Reglungsfreiheit an die Gemeinden ab. Schlimmer geht es wirklich nicht mehr. Der Widerstand geht weiter. Dichtheitsprüfung nein Danke! Lesen Sie die Aktuelle Mitteilung des WDR: Keine allgemeine Pflicht für Kanal-TÜV In Nordrhein-Westfallen müssen private Hauseigentümer nicht überall nachweisen, dass ihr Abwasserkanal dicht ist. SPD und Grüne haben sich nach...

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung-Kanal-TÜV-Funktionsprüfung: Protestiere mit! Schließ Dich Bürgerinitiativen an, hier findest Du BI’s! http://www.buergin-harsewinkel.de/pages/buergin_initiativen.htm Folgenden Spruch sollten sich die "Zögerer" mal zu Herzen nehmen! ”Hätten wir was getan, als noch Zeit war, bräuchten wir uns nicht vorzustellen, wie es wäre, wenn wir was getan hätten, als noch Zeit war!” Nicht nur ärgern - handeln Sie: Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft,...

Am vergangenen Dienstag fand im Iserlohner Rathaus das erste Fraktionsvorsitzendentreffen der FDP aus Iserlohn, Hemer und Menden statt. Detlef Köpke (Iserlohn), Stefan Weige (Menden) und Arne Hermann Stopsack (Hemer) diskutierten unterstützt von ihren Vertretern Sebastian Kraatz (Menden) und Andrea Lipproß (Hemer) Perspektiven interkommunaler Zusammenarbeit. Einigkeit herrschte darüber, dass die Zeit den engstirnigen Kirchtumdenkens vorbei sei und gerade unter dem Druck der schlechten...

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung nein Danke! Wann kommt endlich die Einsicht bei SPD und Grünen? Es kann doch auch für verantwortungsbewusste Sozialdemokraten und Grüne nicht wirklich schwer sein, die von den damaligen „Machern“ des Gesetzes (CDU/ FDP) inzwischen aus sachlicher Überzeugung eingestandenen Fehler, die damals auch auf unvollständigen Informationen basierten, jetzt auch als Regierungspartei nachzuvollziehen und gemeinsam mit diesen Parteien die Wende hin zu einer...

ALLES-DICHT-IN-NRW http://alles-dicht-in-nrw.de/ DICHTHEITSPRÜFUNG: WAS IST DAS WORT VON SPD und GRÜNEN NOCH WERT? Rot-grüne Äußerungen zur Dichtheitsprüfung Aus dem rot-grünen Koalitionsvertrag 2012-2017 (S. 70): „Wir werden bei Funktionsprüfungen zeitnah eine bürgerfreundliche und soziale Lösung erarbeiten, die insbesondere soziale Härten und Ungerechtigkeiten bei der Umsetzung von evtl. Sanierungen vermeiden wird.“ Ministerpräsidentin Kraft (SPD) im Mindener Tageblatt vom 24.4.2012 zur...

Über den Umgang der GEZ mit Schwerbehinderten und die Zusendung von Rechnungen ist der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion, Heinz-Josef Thiel, verärgert. In einem Schreiben an die GEZ griff Thiel deshalb den Fall auf, dass Menschen mit Behinderung mit dem Merkzeichen „RF“ im Schwerbehinderten-Ausweis ab 2013 monatlich 5,99 € Rundfunkbeitrag entrichten müssen. Die GEZ führt in der der FDP-Ratsfraktion vorliegenden Antwort aus, dass sich auch diese Menschen mit Behinderungen an der...

Die Bürgerinitiative „Alles dicht in Übach-Palenberg“ lädt ein: Informationsveranstaltung Am 10.Nov.2012 um 10:30 Uhr in der Stadthalle Übach-Palenberg Es geht um die Thematik: §61a LWG NRW Dichtheitsprüfung und Kanal-TÜV Es spricht Prof. Dr. Ing. Hartmut Hepcke und bringt Licht ins Dunkle mit seinem Vortrag - Über den Sinn oder Unsinn der Dichtheitsprüfungund warum die Umsetzung scheitern muss -. Prof. Dr. Ing. Hartmut Hepcke ist Professor an der Fachhochschule Münster Im Fachbereich: Energie...

Mandred Todtenhausen MdB besuchte am letzten Samstag Velbert und hatte gute Nachrichten für Velbert-Neviges im Gepäck Das Wasserschloss Hardenberg und die Ev. Stadtkirche Neviges in Velbert erhalten je 50.000 Euro an Zuschüssen aus dem Kulturinvestitionsprogramm des Bundes. Diese gute Nachricht überbrachte der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen (FDP) den stellvertretenden Vorsitzenden der FDP Velbert Thorsten Hilgers und Jörg Weisse. „Es tut gut, zu wissen, dass wir in...

http://alles-dicht-in-nrw.de/ FDP Rot-grünes Koalitionschaos beim Kanal-TÜV geht weiter 27.09.2012 (Düsseldorf, 27.09.2012) Die Pläne der rot-grünen Landesregierung zu einer verpflichtenden Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle haben gestern den Umweltausschuss beschäftigt. „Auf die drängenden Fragen, wie sich die Landesregierung eine bürgerfreundliche Umsetzung der Dichtheitsprüfung vorstellt, gab es keine zufriedenstellenden Antworten. SPD und Grüne sind weiterhin zerstritten und spielen...

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich habe eine mir sehr wichtige Petition auf der Petitions-Seite von Avaaz erstellt. Sie heißt: Die Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung in NRW stoppen. Mir ist dieses Thema wirklich sehr wichtig, und mit Eurer/Ihrer Hilfe können wir wirklich etwas bewegen! Jede Unterschrift bringt uns unserem Ziel von 100 000 Unterschriften näher. Könnt ihr mir (uns) helfen und meine Petition unterzeichnen? Hier könnt ihr mehr erfahren und auch direkt unterschreiben:...

Die Mendener FDP-Ratsfraktion wollte Informationen aus erster Hand und hatte deshalb Michael Esken, den Hemeraner Bürgermeister, und Arne Hermann Stopsack (FDP-Fraktionschef Hemer) eingeladen. „Quer durch alle Fraktionen haben wir einstimmig, sogar ohne Enthaltung, für diesen Radweg gestimmt“, erläuterte der Freie Demokrat. „Diese Einmütigkeit muss schließlich ihren Grund haben.“ Dazu Michael Esken: „Es gibt nur eine vernünftige Möglichkeit zur Nutzung dieser Trasse und das ist der Radweg.“...

Die FDP-Kreistagsfraktion informierte sich bei einer Rundreise auf dem Rhein über die Abgrabungsgebiete der Firma Hülskens im Kreis Wesel. Jörg Hüting, Geschäftsführer der Firma Hülskens, erläuterte den FDP-Mitgliedern der Kreistagsfraktion den Zusammenhang zwischen dem Kies- und Sandabbau am Rhein, dem Hochwasser- und Naturschutz sowie dem Schutz der Trinkwasserschutzgebiete. Die Renaturierungsvorgaben am Kieswerk Milchplatz in Rheinberg-Eversael zeigen, dass Kies- und Sandabbau alle...

Warum ich erst jetzt einen Artikel über das Thema religiös motivierte Beschneidung schreibe? Weil sie aus rechtlicher, psychologischer und moralischer Betrachtung eine wirklich komplizierte Angelegenheit darstellt. Wenn man zur Überlegung über das Thema Beschneidung das Urteil vom Landgericht Köln vom 07.05.2012 – 151 Ns 169/11 heranzieht, könnte man meinen, dass damit ein Verbot von religiöser Beschneidung einhergeht. Festzuhalten ist aber, dass hierbei verschiedene Kriterien zu...

Frönsberg. Der Landschaftsverband ist Träger der Hans-Prinzhorn-Klinik und das politische Gremium dazu ist die Landschaftsversammlung. In diesem Parlament bildet die FDP mit den Freien Wählern (u.a. UWG) eine gemeinsame Fraktion. In den Sommerferien besuchten FDP und UWG gemeinsam die psychiatrische Landesklinik. Die Organisatoren Arne-Hermann Stopsack und Dr. Thomas Reinbold mit ihren Fraktionsmitgliedern wurden von Dr. Patrick Debbelt (stellvertretender ärztlicher Direktor), Bernd-Martin...

Es ist Zeit nach vorn zu schauen Die Jungen Liberalen Märkischer Kreis (JuLis MK), die unabhängige Jugendorganisation der FDP, unterstützen ausdrücklich den Antrag von CDU, UWG und FDP zur Entwicklung der Schullandschaft in Hemer. Denn wir möchten, dass es auch in Zukunft noch eine echte Wahlmöglichkeit für Schülerinnen und Schüler gibt. Eine von SPD, GAH und Gesamtschule geforderte Sekundarschule (letztlich eine Gesamtschule ohne Oberstufe) wäre nur ein weiterer Schritt hin zur Einheitsschule....

„Auf zu neuen Ufern“, so lautet das Motto der Landesgartenschau, die 2014 in Gießen stattfinden wird. Zwei feste Schauplätze präsentiert die 5. Hessische Landesgartenschau. Entlang der Ufer und Auen der Flüsse Wieseck und Lahn wird 163 Tage lang Hessens größtes Gartenfest gefeiert. Dieses Thema beschäftigt dort naturgemäß die Bürgerschaft und Politik. Zum ihrem diesjährigen Parteitag hatte die FDP in der Universitätsstadt Gießen deshalb gleich zwei Referenten verpflichtet. Neben dem...

Halbe Weltreisen und Odysseen sollen nach Ansicht der FDP im Kreis-Verkehrsausschuss für Dorstener Fahrgäste bald der Vergangenheit angehören, wenn man nach 22 Uhr im Spät- und nach 1 Uhr im Nachtverkehrsnetz der Vestischen unterwegs ist. Im Rahmen der Fortschreibung des Konzeptes zum Spätverkehrsnetz regen die FDP-Ausschussmitglieder Marc Liebehenz und Simon Avakian eine erneute Überprüfung der „Westanbindung“ Dorstens an die Schiene Bottrop-Essen an. „Insbesondere im Nachtverkehr an...

Dass die turbulent verlaufene Ratsitzung vom 28. März ein Nachspiel haben würde, damit war zu rechnen. Nun haben Hertener Opppositionspolitiker in Sachen Aufgabe des Gebäudes der Ludgerusschule die Kommunalaufsicht eingeschaltet. Für die Fraktion Die Linke hat sich der Fraktionsvorsitzende Thomas Prinz und für die FDP der Fraktionschef Joachim Jürgens in Sachen Aufgabe des Gebäudes der Ludgerusschule jetzt schriftlich an den Kreis gewandt. Der Kreis Recklinghausen solle prüfen, fordern die...

„Wir müssen Abschied nehmen von der wohl prominentesten Bürgerin unserer Stadt. Von einer der ganz großen Liberalen der deutschen Nachkriegsgeschichte. Hagen trauert um Dr. h.c. Liselotte Funcke.“ Mit diesen Worten von Trauer und Betroffenheit hat am Donnerstag, 2. August, Hagens Oberbürgermeister Jörg Dehm auf den Tod von Dr. h.c. Liselotte Funcke reagiert, die am Mittwoch im Alter von 94 Jahren starb. Die Hagener waren – über alle parteipolitischen Grenzen hinweg – immer stolz auf diese...

Wie ihr ja wisst, habe ich als Mitglied des Sportausschusses einige Interviews durchgeführt. Da liegt noch Großes in meiner Schublade! Das heutige Interview fand mit Herrn Ünal Öztürk statt, der Trainer im Taekwondo Verein Gladbeck ist. Auch auffindbar unter: www.taekwondo-gladbeck.de. FOtos kommen später!!! Ich folge der Einladung von Herrn Ünal Öztürk. Er ist Trainer des Taekwondo Vereins Gladbeck e. V. In den Vereinsräumlichkeiten ist viel Andrang: Eltern kommen, um Fragen zu stellen, junge...

MPiD-Events* sind auch für die Politik in Berlin von Interesse: Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag, Johannes Vogel, war gestern zu Gast beim "MPiD-Network" im Juli. Vogel folgte einer Einladung von MPiD-Moderator Matthias Majewski. Im "Saal 154" des Essener "Unperfekthauses" trafen sich über den Abend verteilt rund 30 Mitglieder unserer MPiD-Foren auf "Xing" und "Facebook". Sie wurden im klassischen MPiD-Infotainment nicht nur gut unterhalten, sondern...