FDP

Der Sonntagabend stand im Land und natürlich auch in Gelsenkirchen ganz im Zeichen der Wahlen. Dabei gab es meistenteils erfreute Gesichter, doch zu allen Siegern gehören auch immer Verlierer und auch diese traf der Stadtspiegel bei seiner „Rundreise“ an, zumindest in Teilen. Von Silke Sobotta GE. Als vormals typische Arbeiterstadt war Gelsenkirchen, abgesehen von der Überraschung bei den Kommunalwahlen 1999, immer eine Hochburg der Sozialdemokraten. Doch der neuerliche Stimmenzuwachs, der mit...

Ist das Kapitel Gesamtschule in Hennen seit Montagmittag 14 Uhr gestorben? Da stellte Dipl.-Ing. Peter Meldching vom Dortmunder Büro Assmann das in Auftrag gegebene Gutachten vor. Zwischen 25,5 Millionen Euro für eine Teilnutzung plus Neubau und 27,3 Millionen Euro für einen kompletten Neubau belaufen sich die Kosten für eine Hennener Gesamtschule (siehe auch unseren Text von Montag unter www.lokalkompass.de/iserlohn). Ernüchterung machte sich bei den Vertretern des Schulbündnisses breit, die...

SPD und Grüne werden eher von Frauen gewählt, CDU und Piraten eher von Männern. In Holthausen erzielte die CDU ihre höchsten Stimmenanteile, in Horsthausen war es die SPD, die das beste Ergebnis hinlegte. Nachlesen kann man dies und vieles andere Wissenswerte in der Herner Analyse zur Landtagswahl, die jetzt von OB Horst Schiereck und dem Leiter der Statistikstelle, Jürgen Venghaus, vorgestellt wurde. Vom kommenden Montag (21. 5.) an kann sich jeder Bürger im Internet ausführlich kundig machen...

„In der heutigen Gesellschaft ist zunehmend zu beobachten, dass Tiere zu engsten Freunden und Wegbegleitern werden“, weiß Christoph Grabowski, Vorsitzender des FDP-Stadtverbandes. In der nächsten Ratssitzung wird über einen Antrag seiner Partei zur Errichtung eines Tierfriedhofes in Castrop-Rauxel abgestimmt. Mögliche Standorte seien ungenutzte Flächen des Friedhofs in Ickern sowie des Waldfriedhofs Bladenhorst, wobei Grabowski die Sensibilität des Themas betont. Es müsse sichergestellt sein,...

Mit langen Gesichtern verabschiedete sich die CDU-Mannschaft aus der NRW-Landtagswahl, während sich SPD und Grüne noch feiernd in den Armen lagen. Da machte auch Essen keine Ausnahme. Die Sozialdemokraten holten in allen vier Essener Wahlkreisen das Direktmandat. Rechtsanwalt und Justizminister Thomas Kutschaty erreichte mit 58 Prozent im Wahlkreis 65 (Nordwest: Borbeck/Bochold/Bergeborbeck/Bedingrade/Frintrop/Dellwig/Gerschede/Schönebeck/Altenessen/Karnap/Vogelheim/Mülheim-Winkhausen) sogar...

Hohe Verluste für die CDU, klarer Sieg der SPD und ein fettes Plus für die Piraten: In Herten und Marl spiegelt sich das Ergebnis der Landtagswahl 2012 in eindeutigen Zahlen wieder: Die SPD legt in Herten leicht zu auf 49,56 (vorher 47,25), die CDU kommt auf 20,17 (27,38), FDP holt 5,39 (4,21), die Grünen bleiben fast identisch bei 7,66 (7,64), während die Linke deutlich verliert mit 2,79 (6,92). Die Piraten kommen auf üppige 9,01 (1,19). In Marl gibt es ein nahezu gleiches Ergebnis: SPD 49,78...

Jetzt liegen auch die Ergebnisse der Landtagswahl für den Wahlkreis 64 Mülheim I vor: Hannelore Kraft hat auch ihren Wahlkreis mit deutlichem Vorsprung gewonnen. Dabei hat sie gegenüber der Landtagswahl 2010 noch zehn Prozentpunkte zugelegt (59,12 %). Barbara Steffens verliert gegenüber 2010 rund drei Prozent der Erststimmen (5,68 %), Heiko Hendriks sogar zehn Prozentpunkte (21,22 %). Christian Mangen holt rund zwei Prozentpunkte mehr als vor zwei Jahren (5,43 %), Carsten Trojahn gewinnt rund...

Schon die ersten Hochrechnungen offenbarten die schweren Wahlverluste der CDU im Land NRW. Nach Auszählung aller Stimmen ist klar: Der Halterner Landtagsabgeordneten Josef Hovenjürgen (CDU) schrammte nur knapp am Verlust seines Sitzes in Düsseldorf vorbei. Der Wahlkreis ging hingegen an die SPD. "Das ist kein schöner Abend für die CDU" konstatierte Josef Hovenjürgen am Sonntagabend kurz nach den ersten Hochrechnungen. Gerade waren die schweren Verluste der Christdemokraten unter Spitzenkandidat...

Gladbeck. Die - vorerst - endgültigen Zahlen aus Gladbeck/Dorsten (Wahlkreis 71 Recklinghausen III) liegen nun vor, doch die Entscheidung ist ja ohnhein am Wahlsonntag schon gefallen: In Düsseldorf wird bald mit 100prozentiger Sicherheit eine ROT-GRÜNE Regierung das Sagen haben. Landeszahlen: CDU = 26,3 Prozent SPD = 39,2 Prozent GRÜNE = 11,3 Prozent FDP = 8,6 Prozent PIRATEN = 7,8 Prozent DIE LINKE = 2,5 Prozent Auf Landesebene konnte somit die SPD kräftig zulegen und die GRÜNE kann das...

Christian Mangen, FDP, ist Kreisvorsitzender der FDP Mülheim und stellvertretender Vorsitzender der Liberalen im Ruhrgebiet sowie Direktkandidat für den Wahlkreis 64 Mülheim I. Mülheimer Woche: Herr Mangen, für welche Mülheimer Interessen oder Themen wollen Sie sich einsetzen? Christian Mangen: „Für Mülheim wie für alle Städte im Ruhrgebiet gilt es den Industriestandort zu sichern, damit die Arbeitsplätze gesichert bleiben. Außer der FDP denkt keine Partei mehr an die Industriearbeitsplätze, es...

Der Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler besuchte in Begleitung des FDP-Landtagskandidaten Bernd Reuther die Kiesindustrie in Wesel. Gesellschafter und Geschäftsführer der Fa. Hülskens zeigten sich erfreut über die klare Positionierung zum Industriestandort Deutschland und NRW. Der freie Zugang zu Rohstoffen sei für die Industrie langfristig zu sichern, da das produzierende Gewerbe sonst vor dem Aus steht. Deshalb sei es auch bedrohlich, wenn der Grüne, Umweltminister Johannes Remmel,...

Durch mangelhafte Gebührenbescheide wurde in Marl in den letzten 10 Jahren 7 Millionen Euro versemmelt. Obwohl seit 2009 der Fehler in der Verwaltung bekannt war, wurde erst in diesem Jahr gehandelt. Der Bürgermeister verteidigte den Fehler mit der Begründung: Mehr als arbeiten können die Mitarbeiter nicht. Wer für einen schlanken Staat plädiert und an allen Ecken und Kanten Personal einsparen will(FDP), muß sich nicht wundern wenn die Verwaltung den gewohnt guten Standard nicht mehr halten...

Hatte zunächst der Iserlohner Entsorgungsunternehmer Gustav Dieter Edelhoff per Brief an seine Mitarbeiter die Wahl der FDP bei der sonntäglichen Landtagswahl empfohlen, nahm Engelbert Himrich, geschäftsführender Gesellschafter der Firma KEUCO in Hemer, am Donnerstag die Gelegenheit wahr, anlässlich der Technik-Forum-Eröffnung in seinem Hemeraner Unternehmen auch eine Wahlempfehlung im Beisein des CDU-Landtagskandidaten Wolfgang Exler auszusprechen: "Wählen Sie die CDU. Denn wenn ein CDU-Mann...

Zum Urteil des Verfassungsgerichtshofs in Münster erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Schlüter: „Der Verfassungsgerichtshof in Münster hat entschieden, dass das Einheitslastenabrechnungsgesetz verfassungswidrig ist, weil es das Recht auf kommunale Selbstverwaltung verletzt. Grund dieser Entscheidung ist die fehlerhafte Berechnungsgrundlage des Gesetzes, dass bei der Berechnung der Einheitslasten des Landes weitere Stufen des Länderfinanzausgleichs nicht berücksichtigt hat. So wurde z.B....

„Erneut scheiterte ein Gesetz der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Regierung Rüttgers wollte auch bei der Abrechnung der Lasten der Deutschen Einheit die Städte und Gemeinden in NRW ein weiteres Mal über den Tisch ziehen. Es ist sehr gut, dass dieser Griff in die Kassen der Kommunen durch die höchsten Richter des Landes gestoppt wurde“, stellt der stellvertretende Bürgermeister der Stadt Iserlohn und SPD-Landtagskandidat Michael Scheffler fest. 91...

Am Freitag (04.05.2012) informierte sich FDP-Generalsekretär und Bahn-Aufsichtsratsmitglied Patrick Döring mit Landtagskandidat Bernd Reuther am Bahnhof Wesel-Feldmark über die Betuwe-Linie. Bürgermeister Holger Schlierf machte auf die Zähflüssigkeit aufmerksam, die Bahn zu Zugeständnissen zu bewegen. Noch seien 10 Bahnübergänge strittig. Für die Strecke Emmerich-Wesel-Oberhausen könne es keine Privilegierung geben. Es sei eine 150 Jahre alte Strecke durch Wohngebiete. Die Menschen hätten ein...

Der Countdown für die Landtagswahl tickt. Am Sonntag dürfen auch die Menschen in Lünen und Selm den neuen Landtag wählen. Der Lüner Anzeiger lud die Kandidaten zu einem Eintrag ins Poesiealbum ein. Das sind die Anworten im Kandidaten-Check. Name: Dr. Roland Giller Alter: 11.09.1941 Beruf: Feinmechaniker, Studium Wirtschafts- und Finanzwissenschaft, Unternehmensberater Traumberuf: Grundlagenforscher Vorbild: Hans-Dietrich Genscher, der stets seine Person hinter den liberalen Leitgedanken stellte...

Für ihr langjähriges kommunalpolitisches Engagement sowie für die konsequente Umsetzung liberaler Ideen und Prinzipien in der Kommmunalpolitik wurden den beiden langjährigen FDP-Mitgliedern Rita Heydt (seit 1978) und Gunther Kingreen (seit 1969) die Goldene Ehrennadel überreicht. Dafür war Jochen Dürrmann, Vorsitzender der Vereinigung Liberaler Kommunalpoliitiker, extra aus Düsseldorf angereist. Zu den ersten Gratulanten gehörte FDP-Fraktions-Chef Detlef Köpke.

Schlechter konnte das Wetter kaum sein, als sich am Samstag die meisten Parteien im Zuge der Landtagswahlen kommenden Sonntag in der FuZo in Gevelsberg präsentierten. Die CDU und die FDP boten ihre jeweiligen Kandidaten für den Landtag auf. Sogar die "Piraten" hatten einen Stand So hatten die interessierten Bürger die Möglichkeit, Fragen zu stellen und sich zu informieren.

Die Würfel sind gefallen und für die Straßenbahnlinie 110 fielen sie schlecht: Sie soll aus dem Stadtbild scheiden - so will es die Ratsmehrheit. Ein gemeinsamer Antrag von SPD und CDU zum Nahverkehr in Mülheim während der Ratssitzung am vergangenen Donnerstag könnte schon bald zu Änderungen bei Bussen und Bahnen führen. In ihrem gemeinsamen Antrag fordern SPD und CDU die Verwaltung auf, den Ersatz der Straßenbahnlinie 110 durch Busse zu prüfen. Voraussetzung ist, dass die Ideen wirtschaftlich...

Normalerweise sagt man den Leuten aus Baden-Württemberg nach, sie seien besonders clever (lokale Verkleinerungsform: cleverle). Aber die aus der Pfalz haben's auch drauf, das wissen wir seit Helmut Kohl. Und jetzt auch durch Rainer Brüderle, der in die Kritik geraten ist, weil er mit dem Inhalt der Fraktionsportokasse allzu großzügig umging. Nein, er hat sie nicht veruntreut. Er hat einen Brief versenden lassen, in dem er für die Politik des Schuldenabbaus wirbt. Laut Verfassungsgericht dürfen...