Bundestag

Piraten aus ganz Deutschland treffen sich am ersten Septemberwochenende im Unperfekthaus in Essen zum Barcamp Bundestag. Im Sinne der Transparenz sind Gäste und Interessierte immer gerne gesehen. Hier die offizielle Pressemeldung der Piratenpartei NRW dazu: [Als Podcast/Audioaufnahme hier zu finden: http://bit.ly/R6kIul ] Düsseldorf, 16.08.2012 Die Piratenpartei Deutschland lädt Sie herzlich zum Barcamp Bundestag ein. Die Veranstaltung findet am Wochenende 1.9 – 2.9. 2012 ab 11.00 Uhr im...

Heute habe ich bei meinem BASis-Tag in der Huckinger Süd-Apotheke mitgearbeitet. Im Mai 2011 hatte Apotheker Wolf-Dieter Müller in der Zeitung gelesen, dass seine Abgeordnete einen BASis-Tag in einer Arztpraxis gemacht hatte und mich daraufhin eingeladen. Heute morgen stand ich dann pünktlich um 8 Uhr auf der Matte, um direkt beim Einräumen der Warenlieferungen, später vor allem bei der Medikamentenherstellung im Labor und beim Publikumsverkehr mitzuarbeiten. Donnerstag ist Markttag in...

Wenige Tage vor der erneuten Nominierung als Kandidat für den Südkreis Unna wird Hubert Hüppe unerwartet Mitglied des Bundestages. Bedingt durch den tragischen Tod des CDU-Bundestagsabgeordneten Jürgen Herrmann (49) aus Höxter am vergangenen Wochenende, wird Hüppe nun für den Rest der laufenden Legislaturperiode in den Berliner Reichstag einziehen. Hubert Hüppe ist der nächste Nachrücker auf der NRW-Landesliste der Christdemokraten. Mit dem verstorbenen Abgeordneten Jürgen Herrmann aus Höxter...

Um 6.30 Uhr begann heute mein BASis-Tag beim Neudorfer Malerbetrieb Horst Münzberger und bis zum Feierabend packte ich bei Fassadenarbeiten in Großenbaum mit an. 6.30 Uhr war schon ein bisschen früh, aber ich will ja bei meinen BASis-Tagen einen echten Eindruck kriegen und keine Sonderbehandlung bekommen. Der BASis-Tag begann auch gleich mit einer Überraschung: Der Einsatzort war kurzfristig von der Tonstraße zur Saarner Straße verlegt worden. Gestern war wohl noch nicht klar, ob das Gerüst...

Die Landtagsabgeordnete Sarah Philipp und ich luden am Dienstag, den 24. Juli 2012, die Kinder der AWO Hochfeld Tagesgruppe und der Ferienbetreuung des Falkenheims Hochfeld zu einem Ausflug in den Duisburger Zoo ein. Bei strahlend blauem Himmel und hochsommerlichen Temperaturen waren die Kinder und wir uns schnell einig: So muss ein Sommerferientag aussehen. Selbst Zoodirektor Dr. Achim Winkler ließ es sich nicht nehmen, die kleinen und großen Gäste persönlich zu begrüßen und wünschte allen...

Vom 18. bis 21. Juli empfing ich 50 politisch-interessierte Bürgerinnen und Bürger aus meinem Duisburger Wahlkreis in Zusammenarbeit mit dem Presse- und Informationsamt (BPA) in Berlin. Gutes Timing: Erst wollte ich meine Besuchergruppe in Berlin begleiten, dann kam die Sondersitzung des Bundestages dazu. So muss ich in der parlamentarischen Sommerpause nur einmal nach Berlin fahren, hoffentlich. Die Gruppe war bunt-gemischt mit Mitgliedern des Bürgervereins Neudorf, des Mittal-Betriebsrates,...

Mitten in Hochfeld wird aus eisenhaltigen Industriereststoffen Spezialroheisen gewonnen. Gemeinsam unserem Bürgermeister Manfred Osenger habe ich am Mittwoch die Sinteranlage und den Hochofen der Firma DK Recycling & Roheisen besichtigt. Geschäftsführer Dr. Karl Josef Sassen und der Betriebsratsvorsitzende Stefan Born erläuterten uns die Verwertungs- und Produktionsprozesse. Nach eigenen Angaben ist DK Recycling & Roheisen sowohl in Deutschland als auch auf den zentraleuropäischen Märkten stark...

Ins Land der unbegrenzten Möglichkeiten wird Mascha Kuhlmann in den nächsten Wochen aufbrechen. Die 15-jährige Schülerin hat eines der begehrten Auslandsstipendien des Deutschen Bundestags erhalten. Mit ihr freuen sich nicht nur ihre Familie und insbesondere ihr Vater - STADTSPIEGEL-Kundenberater Christian Kuhlmann - sondern auch der SPD-Bundestagsabgeordnete für Gladbeck, Michael Gerdes. Er befürwortete nämlich Maschas Bewerbung für einen zehnmonatigen Aufenthalt in den Vereinigten Staaten....

Der Kreisvorsitzende der heimischen Christdemokraten, Hubert Hüppe, soll erneut im Wahlkreis Unna I für den Deutschen Bundestag kandidieren. Für diesen Personalvorschlag sprach sich der CDU-Kreisvorstand einmütig während seiner jüngsten Zusammenkunft in Bönen aus. Der 55-Jährige ist in der noch laufenden Wahlperiode des Deutschen Bundestages Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen. Dieses Ehrenamt übernahm Hubert Hüppe 2009, nachdem er wegen seiner Platzierung auf...

Deutschland stand im Halbfinale gegen Italien und im Bundestag verabschiedeten 25 anwesende Abgeordnete - Regierungsparteien dafür, die Opposition dagegen - zu später Stunde in nur 57 Sekunden das neue Meldegesetz. Eigentlich ein ganz normaler Vorgang, hätte die zur Abstimmung stehende Vorlage der Regierung nicht in „letzter Minute“ im zuständigen Bundestagsausschuss eine wichtige Änderung erfahren. Wenige Stunden vor der zweiten und dritten Lesung des Gesetzes wurden zwei Sätze eingefügt, die...

Zwei Beratungen und die Abstimmung in knapp 57! Sekunden. Ich mache es mir mal einfach und zitiere (etwas) aus Tagesschau.de "Gut eine Woche nachdem der Bundestag das neue Meldegesetz verabschiedet hat, wird die öffentliche Kritik daran lauter. Sie entzündet sich an Paragraf 44 des neuen Bundesmeldegesetzes. Mit der Neuregelung können kommerzielle Adresshändler, Inkassofirmen oder die Werbewirtschaft künftig in großem Umfang Daten erwerben, die der Staat erhebt. "Gesetzlicher Wahnsinn" In der...

Als "datenschutzrechtlich völlig unzureichend" bezeichnete Bundesdatenschutzbeauftragter Peter Schaar das neue Meldegesetz heute (9. Juli) im Morgenmagazin auf WDR 2. Das Gesetz enthalte massive Verschlechterungen für die Bürger, so Schaar. Mit dem neuen Bundesmeldegesetz können Inkassofirmen oder Adresshändler zukünftig relativ einfach unsere Daten von den Einwohnermeldeämtern erwerben. In der ursprünglichen Gesetzesfassung war vorgesehen, dass die Bürger der Weitergabe persönlicher Daten...

Nicht nur zuschauen, wie ein Gesetz entsteht, sondern selbst daran mitwirken konnten 312 Jugendliche aus der ganzen Bundesrepublik bei einem groß angelegten Planspiel im Deutschen Bundestag. Mit dabei war auch Fabian Jacobs vom Reichenbach-Gymnasium in Ennepetal, den der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel nach Berlin eingeladen hatte. „Die vier Tage als Abgeordneter waren sehr spannend und aufschlussreich“, so Fabian nach seiner Rückkehr: „vor allem die Diskussionen im Ausschuss...

Hans Pflug und ich haben heute im Cafe Museum unsere Stipendiatinnen für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) 2012/2013 in die USA verabschiedet: Die fast 15-jährige Hannah Niemann und die 16-jährige Kira Louise Halfmeier als Stipendiatin von Hans Pflug werden für ein Jahr bei einer Gastfamilie in den USA leben und zur High School gehen. Heute trafen wir uns zum Erfahrungs- und Erwartungsaustausch mit den frisch zurückgekehrten PPP-Stipendiatinnen des Vorjahres: Lisa Hermes (Bärbel...