Bundestag

Zurückhaltung? Für Vanessa Vohs ist dies wohl eher ein Fremdwort. „Ich war noch nie so ganz die Schüchterne“, erklärt die 14-Jährige lächelnd. Reden und Diskutieren. Debattieren und Argumentieren. Die eigene Meinung vertreten. Das sind die Tätigkeiten, die die Schülerin des Heinrich-Heine-Gymnasiums bevorzugt und liebt. Aber nicht nur das. Vanessa Vohs beherrscht diese Disziplinen sogar so gut, dass sie sich auf dieser Ebene zu den Besten in ganz Nordrhein-Westfalen zählen darf. Oder besser...

Neuer Antrag zur Legehennenhaltung: Die Bundesregierung wird unter anderem aufgefordert, Exportkreditgarantien für die Käfighaltung abzuschaffen. "Es kann nicht sein, dass wir die widerliche Käfighaltung in der Ukraine und anderswo mit Kreditbürgschaften unterstützen.", so Friedrich Ostendorff, der den Antrag für die Grüne Fraktion im Plenum vorgestellt hat. "Rettungsschirme für die Käfighaltung lehnen wir ab. Aigner und Rösler pudern mit sogenannten "Hermesbürgschaften" nur die ausländische...

In ganz Deutschland droht die Gefahr einer flächendeckenden Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung privater Abwassergrundleitungen. Aktuellstes Beispiel für erfolgreiche Lobby-Arbeit: "Bald Dichtheitsprüfung in Baden-Württemberg? Landesumweltministerium arbeitet an Neuregelung des Wasserrechts" http://komnetgew.de/fileadmin/Downloads/Home/166_h... Kommunale Willkür bei Dichtheitsprüfung Die Reaktion der Bürgerinitiativen in NRW gegen die Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung auf das nun...

http://protest.alles-dicht-in.de/ Keine verdachtsunabhängige Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung in Deutschland! Initiative „Alles dicht in Deutschland“ Unterzeichnen Sie bitte unseren Appell! Stoppen Sie die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV in Deutschland! Lesen und unterschreiben Sie hier: http://petition.alles-dicht-in.de/ Alles-dicht-in-NRW Stoppen Sie die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV in Deutschland! Auch Mieter sind betroffen, denn die Kosten werden dann wohl vom Hauseigentümer über den...

Eng verbunden sind die Guttempler in Iserlohn mit der Bundestagsabgeordneten Dagmar Freitag. Bereits zum vierten Mal freuten sich die Iserlohner Guttempler über den Besuch der SPD Politikerin. Die Guttempler ließen es sich nicht nehmen Frau Freitag ein Projekt des Landesverbandes NRW nah zu bringen. Hierbei handelte es sich um das Nottelefon Sucht. Das Nottelefon Sucht ist ein, von Guttemplern betriebener ,24 Stunden erreichbarer Suchtnotruf. Hilfesuchende aus ganz NRW können unter der...

Drei Kontakt- und Beratungsstellen, kurz: Treffs, unterhält Regenbogen Duisburg stadtweit. Täglich kommen neue Menschen in die Treffs, 2012 waren es weit über 1800. In allen Treffs beginnt der Start in den Tag mit einem Frühstück für jeden Besucher und auch ich ließ mir am frühen Donnerstagmorgen im Rheinhauser Treff Kaffee und Brötchen schmecken, denn gestern absolvierte ich einen BASis-Tag bei Regenbogen Duisburg. Seitdem ich 2009 in den Bundestag einzog, mache ich regelmäßig sogenannte...

Ein Gespenst geht um im Internet. Leistungsschutzrecht heißt es und lässt viele Fragen offen. User haben Angst vor Abmahnwellen und Geldzahlungen. Im Lokalkompass ist diese Sorge völlig unbegründet. Im Gegenteil: Wir freuen uns über Verlinkungen. Der Bundestag hatte das Leistungsschutzrecht, kurz LSR, Anfang März auf den Weg gebracht. Noch steht die Zustimmung durch den Bundesrat aus, die Aufregung ist trotzdem groß. War die Rechtslage für manchen Internetnutzer schon vorher verwirrend genug,...

Alles dicht in NRW Initiative „Alles dicht in Deutschland“ Unterzeichnen Sie bitte unseren Appell! Stoppen Sie die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV in Deutschland! Unterschreiben Sie hier: http://petition.alles-dicht-in.de/ http://protest.alles-dicht-in.de/ (Lesen, bis nach unten scrollen dann ausfüllen und ABSENDEN) Rückmaile bitte bestätigen. An Freunde und Bekannte etc. bitte weiterleiten. Danke! Gemeinschaftlich können wir viel erreichen. Unterschriftensammlung gegen die Dichtheitsprüfungen in...

Kreis Wesel | Wesel | Meinerzhagen | Düsseldorf | Pressemitteilung | Andreas Rohde, Vorsitzender des Kreisverbands Wesel, ist bei der Aufstellungsversammlung der Piratenpartei NRW, die am vergangenen Wochenende in Meinerzhagen statt fand, auf den aussichtsreichen Platz 9 der Landesliste NRW zur Bundestagswahl 2013 gewählt worden. “Ich freue mich riesig über das Vertrauen, das mir die NRW-Piraten mit dieser Wahl aussprechen. Das ist gleichermaßen Lob und Ansporn.” so Andreas Rohde auf Nachfrage...

Die Bochumer Piraten laden anlässlich der bevorstehenden Aufstellungsversammlung für die NRW-Landesliste zur Bundestagswahl ( 26.+ 27.01.2013 in Meinerzhagen) am Mittwoch, den 23.01.2013 zu einem Ruhrgebietsstammtisch mit Kandidatengrillen ins Bochumer Casa Cuba ein. Mindestens 20 Kandidaten für die Landesliste werden von den Gästen befragt werden. Die Bochumer Piraten erwarten eine breite Mischung aus bekannten und weniger bekannten Anwärtern, u.a. Udo Vetter, Autor des Lawblogs und Jens...

Viel Zeit zum Ausruhen ist Dagmar Freitag zwischen den Feiertagen nicht geblieben. Denn die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete steckt schon in den Planungen für die Bundestagswahl 2013. Sie wird versuchen, den Wahlkreis „Märkischer Kreis II“ zum wiederholten Male hintereinander für die SPD zu gewinnen. Die Chancen stehen zwar nicht schlecht, „aber als Selbstläufer betrachte ich Wahlen grundsätzlich nicht“, so Dagmar Freitag beim Besuch in der STADTSPIEGEL-Redaktion zwischen den Feiertagen....

Der 14. November 2012 wird für Arno Klare immer ein besonderes Datum bleiben. Gegen vier Mitbewerber hat er sich auf dem Wahlkreisparteitag der SPD durchgesetzt. Damit war die Entscheidung gefallen. Klare wird im Herbst 2013 für den Bundestag kandidieren. Der gebürtige Oberhausener tritt im Wahlkreis 119 Essen Borbeck/Mülheim an. Leicht hat er sich die Entscheidung nicht gemacht. „Ich habe lange überlegt, ob ich die Anforderungen, die das Amt mit sich bringt, erfüllen kann.“ An Erfahrung...

Verbot des Fracking in Deutschland Aktuell: Aktionstag in Quakenbrück - 15.12.2012 Protest mit Fackeln und Plakaten gegen Fracking im Artland http://www.noz.de/lokales/68502703/protest-mit-fackeln-und-plakaten-gegen-fracking-im-artland Für unser Trinkwasser ist Fracking zu gefährlich, das zeigen erneut die jüngsten Gutachten. Daher muss es verboten werden. In anderen europäischen Staaten ist dies bereits geschehen. . Die Bundesregierung handelt dagegen trotz dauernder Ankündigung seit über...

Wie können die Rechte der Patientinnen und Patienten wirksam verbessert werden? Diese Frage stellten sich am Mittwoch, dem 5. Dezember 2012, gut neunzig Teilnehmer eines Zukunftsdialogs der SPD-Bundestagsfraktion, zu dem ich in das AWOcura Seniorenzentrum Im Schlenk eingeladen hatte. Prof. Dr. Dieter Hart (Universität Bremen) beleuchtete aus juristischer Sicht das neue Patientenrechtegesetz, welches die die schwarz-gelbe Koalition Ende November im Bundestag beschlossen hatte. Das Gesetz...

Vom 28. November bis 1. Dezember habe ich wieder 50 politisch-interessierte Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis in Zusammenarbeit mit dem Presse- und Informationsamt (BPA) in Berlin empfangen. Die Gruppe besuchte mit mir zusammen das Reichstagsgebäude sowie außerdem das Willy-Brandt-Haus, das Stasimuseum Berlin oder das Bundesministerium für Gesundheit.

Der 12.12.2012 ist für die Steuer- und Finanzpolitik der verbleibenden Zeit dieser Legislaturperiode ein endscheidendes Datum. An diesem Tag werden die 32 Mitglieder des Vermittlungsausschusses aus Bundestag und Bundesrat zusammenkommen und dann über insgesamt sechs verschiedene Steuervorhaben befinden. Nachdem es am 21. November 2012 im Vermittlungsverfahren bereits nicht gelungen war, eine Verständigung zum „Gesetz zur Bekämpfung der kalten Progression“ sowie zum „Gesetz zur steuerlichen...