Bundestag

„Die SPD fordert den Zugang für alle Pflegebedürftigen zu einer qualitativ hochwertigen Pflege, mehr Unterstützung für pflegende Angehörige und bessere Arbeitsbedingungen in den Pflegeberufen“, sagt die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas und lädt zu ihrer nächsten Duisburger Impulse-Diskussionsveranstaltung „Zwei-Klassen-Pflege verhindern – Solidarische Bürgerversicherung einführen“ am Montag, den 30. Mai um 18 Uhr in den Kleinen Prinz ein. Als Mitglied des Gesundheitsausschuss im...

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas startet zusammen mit dem SPD-Ortsverein Großenbaum/Rahm am Samstag, den 28. Mai um 11 Uhr ihre neue Veranstaltungsreihe „Politischer Frühschoppen“. Diese offene Bürgersprechstunde will Bas zukünftig regelmäßig anbieten und die Möglichkeit zur offenen Diskussion zu einem aktuellen Politikthema bieten. Zum Auftakt findet die Veranstaltung auf dem Gelände der Firma Göntgen auf der Albert-Hahn-Straße 17 in Großenbaum statt. Angela Schoofs...

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug rufen zum Mitmachen beim Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) 2012/2013 auf. Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige können sich ab sofort beim Deutschen Bundestag für ein Austauschjahr in den USA bewerben, gleichzeitig werden Gasteltern für junge Amerikaner in Duisburg gesucht. Bärbel Bas und Johannes Pflug übernehmen in ihren beiden Wahlkreisen für die jungen Deutschen Botschafter in den USA die...

Zur heutigen Anhörung des Gesundheitsausschusses zur geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und zuständige Berichterstatterin für Krankenhaushygiene, Bärbel Bas: "Es gibt einen breiten und fraktionsübergreifenden Konsens für weitgehende Verbesserungen der Krankenhaushygiene bei Experten und Politikern. Bundesgesundheitsminister Rösler setzt diesen Konsens aufs Spiel: Seine Vorschläge zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes reichen nicht aus,...

In seiner Entscheidung über die Angemessenheit der Hartz IV-Regelsätze hatte das Bundesverfassungsgericht am 09.02.2010 festgestellt, dass die von der Schröder-Regierung vorgegebenen Regelsätze verfassungswidrig seien. Ausdrücklich bestätigten die Verfassungsschützer ein „Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums“, und definierten damit eine nicht zu unterschreitende Untergrenze in der finanziellen Grundversorgung. Gleichzeitig eröffneten sie im Rubrum die...

Zum Urteil des Bundessozialgericht zur Übernahme der Beiträge für die private Krankenversicherung von ALG II-Empfängern durch die Jobcenter erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Gesundheitsausschusses Bärbel Bas: Das Urteil ist eine Ohrfeige für Bundesarbeitsministerin von der Leyen. Sie hatte sich noch im Dezember gegen eine Kostenübernahe der PKV-Beiträge durch die Jobcenter gewehrt. Jetzt ist klar, dass Krankenversicherungsbeiträge zum Existenzminimum gehören. Die...

Offener Brief: Katholisches Klinikum Duisburg GmbH Sehr geehrter Herr Weihbischof Vorrath, ich wende mich heute mit diesem offenen Brief an Sie als Vorsitzenden des Vorstands der Caritas im Bistum Essen, dem Träger der Katholisches Klinikum Duisburg GmbH (KKD). Die Geschäftsführung des KKD hat bekannt gegeben, an allen Duisburger Häusern Personal abzubauen. Es ist von mehr als 100 Stellen die Rede, vor allem im nicht-pflegerischen und nicht-ärztlichen Bereich. Begründet werden diese Pläne von...

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug haben heute im Café Museum einen kleinen Rückblick auf 2010 und einen größeren Ausblick auf ihre Arbeitsschwerpunkte im Jahr 2011 gegeben. „Die Tragödie der Loveparade ist immer noch in unseren Köpfen, unsere Gedanken bleiben bei den Opfern und ihren Angehörigen. Die Ereignisse lähmen die Stadt und ihre Verwaltung bis heute“, sagten Bas und Pflug beim Rückblick auf 2010. Zufriedener blickten die Abgeordneten auf die...

Zu den Verkehrsbehinderungen an der Wanheimer Anschlussbahn erklärt die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas: „Die Bahn und die Stadt Duisburg müssen das Problem der Verkehrsbehinderungen an der Wanheimer Anschlussbahn endlich konsequent anpacken. Das Schreiben des Grünen Staatssekretärs habe ich gelesen und mir ist wichtig: Wir brauchen eine Lösung für die Menschen in Wanheim und die Bahn würde eine höhenfreie Lösung unterstützen. Die Stadt muss das aber auch wollen. Hier muss...

Nach einem Treffen mit Vertretern der Gewerkschaft ver.di und Mitarbeitern des Katholischen Klinikums Duisburg (KKD) erklärt die Duisburger Bundestagsabgeordnete und stellvertretende SPD-Unterbezirksvorsitzende Bärbel Bas: Die SPD Duisburg unterstützt die Mitarbeiter des KKD in ihrem Protest gegen die von der Geschäftsführung angedrohten Entlassungen. Ich bin nicht nur überrascht von dieser Entscheidung, sondern wirklich entsetzt über die Art und Weise, wie mit den Mitarbeitern umgegangen wird....

Zur wiederholten Ankündigung der Koalition, die Krankenhaushygiene verbessern zu wollen, erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Bas: Der Schlüssel für einen besseren Schutz von Patientinnen und Patienten vor Krankenhausinfektionen ist ausreichendes Hygienefachpersonal. Das weiß die Bundesregierung nicht erst seit den aktuellen Warnungen des EU-Gesundheitskommissars John Dalli. Bereits im vergangenen Sommer hatte Bundesminister Rösler angekündigt, die...

Die endlosen Gsundheitsreformen in diesem Land treiben einen ja ohnehin an den Rand der Verzweifelung. Dass es nach Ulla Schmidt noch eine Steigerung geben könnte, hat mich dann doch überrascht. Der Herr Rösler sprengt nun so langsam aber alle Dimensionen des Unsinns, der je im deutschen Gesundheitswesen überlegt wurde. Nebenbei ist er noch Garant für den Abschied der FDP aus dem kommenden Bundestag. Vorkasse bei gesetzlich Versicherten, da fehlem einem wirklich die Worte. Das ist so dermaßen...