Bundestag

Etwas stutzig machte mich die Ansage auf Hubert Hüppes Anrufbeantworter im Bundestag. Groß und deutlich steht die Berliner Telefonnummer im Briefkopf des Bundestagsabgeordneten. Wahrscheinlich sein Büro, dachte ich und wählte die Nummer mit der Vorwahl 030. Doch was folgte, war eine "anonyme" Ansage von einem Anrufbeantworter: Kein Name und kein "Guten Tag" - nur eine weibliche Stimme, die hell und freundlich zwitschert: "Hallooooo, ich feue mich über eure Mail!" Wer ist denn das, lieber Herr...

Bedingt durch den tragischen Tod des CDU-Bundestagsabgeordneten Jürgen Herrmann aus Höxter, darf Hubert Hüppe nun für den Rest der laufenden Legislaturperiode wieder im Berliner Reichstag sitzen. Denn Hüppe war der nächste Nachrücker auf der NRW-Landesliste der Christdemokraten. Hubert Hüppe hält nun seine erste Rede im Bundestag, die wir an dieser Stelle abdrucken möchten: „Ohne die Beteiligung der Menschen mit Behinderung wird Inklusion nicht gelingen,“ betonte der Bundestagsabgeordnete...

Der Dioxin-Skandal zeigt in Deutschland bislang wenig Wirkung. Die Grünen sind beständig gegen industrielle Tierhaltung und in der Europapolitik bewegt sich bereits etwas: Dänemark geht voran. Antibiotika gibts dort nur für kranke Tiere. Doch wie siehts bei uns aus? Zu den von der dänischen Landwirtschaftsministerin Mette Gjerskov vorgestellten Maßnahmen zur Bekämpfung des Antibiotikamissbrauchs in der Tierhaltung erklärt Friedrich Ostendorff, Bauer aus Bergkamen und Mitglied des Bundestages:...

Als die Email sich in unseren Postfächern vor nicht mal einer Woche öffnete, hatten wir wohl, unabhängig voneinander, den gleichen Gedanken- „Ja, wir haben es geschafft- unglaublich!“ Der zweite Gedanke war dann aber auch sofort - „Nein, nicht mit uns, wir können das nicht-unmöglich!“ Was war passiert? Nun, wir, das sind Tina Müller (Freundschaft Hund – Gemeinsam durchs Leben, Bremen) und Heike Hillebrand (Hillebrand-hilft-Hundehaltern, Bönen), hatten vor über einem Jahr einen Gedanken. Wir...

Das IG BCE Regionalforum Gladbeck warnt vor weiterer Altersarmut und ist gegen die“Kurzsichtige Entscheidung der Bundestagsmehrheit“. Als „kurzsichtig“ hatte nämlich IG-BCE-Vorsitzender Michael Vassiliadis die beschlossene Absenkung der Beiträge zur Rentenversicherung um 0,6 Punkte kritisiert. Das Regionalforum diskutierte diese beklemmende und bedrohende politische Entscheidung „Schon heute ist abzusehen, dass die Beiträge bereits in wenigen Jahren wieder deutlicher steigen werden.“ Von der...

Fast einstimmig hat die Vertreterversammlung der SPD-Ortsvereine die Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 nominiert. Analog zum Ergebnis der Mitgliederbefragung sprachen sich die Delegierten für Marco Bülow im Wahlkreis 142 (95 Prozent) und Sabine Poschmann (89 Prozent) im Wahlkreis 143 aus. Damit sind Poschmann und Bülow die offiziellen Kandidaten der Dortmunder SPD für die Bundestagswahl, die voraussichtlich im September 2013 stattfindet.

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchte die RAA-Projektgruppe „Schule ohne Rassismus“ des Kreises Unna den Deutschen Bundestag in Berlin. Zunächst nutzte die Gruppe während einer Diskussion mit Oliver Kaczmarek und seinem Fraktionskollegen Sönke Rix die Möglichkeit, mehr über deren Arbeit als Parlamentarier und über ihre politischen Standpunkte zu erfahren. „Das politische Interesse der Teilnehmer hat mich sehr beeindruckt“, so Kaczmarek. „Wir haben uns vor...

Marco Bülow wird erneut als Kandidat der SPD in den Bundestagswahlkampf 2013 ziehen. Bei einer Urwahl votierten 82 Prozent der SPD-Mitglieder für Bülow. Gegenkandidat Dirk Goosmann aus Kirchlinde erhielt 15 Prozent der Stimmen. Bülow gehört dem Bundestag seit 2002 an. Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Wahlkreis 142, der den gesamten Dortmunder Westen umfasst. Im Wahlkreis 143 schickt die SPD Sabine Poschmann als Nachfolgerin für die scheidende Abgeordnete Ulla Burchardt ins...

Geht‘s noch offensichtlicher? Erst hat Peer Steinbrück Brettspielsponsoren gesucht und dafür den Ministerbriefkopf aufblitzen lassen. Soweit - so schlecht. Und weil in der SPD gerade die Kanzler-Frage gestellt wird, war das vielleicht ein falscher Schachzug. Also rochiert der Mann und bringt sich mit starken Worten - u.a. von Banken-Aufspaltungen - ins Gespräch. Fast alles alte Ideen, über die die Finanzwelt schon längst müde gelächelt hat. Nicht, dass Peer sich so noch selbst „matt“ setzt!...

Heute rief der DGB,vertreten durch Roger Kreft mit Flugblättern nochmals dazu auf an der Kundgebung Morgen 29.09.12 in Bochum teilzunehmen. Mit Flyern und im persönlichen Gespräch informierten er und Mitglieder der DKP, über die Forderung des DGB und Mittlerweile immer mehr Organisationen in der Bundesrepublik. Die Umfairteilung des Vermögens,wie auch in einer Talkshow mit M.Friedmann erwähnt,entwickelt sich anfangs von den "etablierten"Parteien als Sommerloch runtergespieltes Thema,zum...

Die Welt am Sonntag portraitiert am 9. September auf einer Seite Handwerkspräsident Otto Kentzler in der Rubrik "Feierabend". Im Interview erklärt Kentzler die Schönheiten seiner Heimatregion, dem Ruhrgebiet, sagt, warum Arbeit bis 67 heute auch im Handwerk möglich ist und fordert "Mehr Handwerker in den Bundestag!" Herr Kentzler, warum müssen wir ausgerechnet die Emscher entlang fahren? Es gibt malerischere Plätze. Otto Kentzler: Das wird für Sie eine Erlebnisfahrt! Die Emscher wird gerade zum...

Die Kreismitgliederversammlung der CDU hat am 7. September im Bürgerhaus Uedem Ronald Pofalla erneut zum Kandidaten für die Wahl zum Deutschen Bundestag gewählt. Pofalla, der aus Weeze stammt, hat mit 84,3 Prozent der Stimmen starken Zuspruch zu seiner Kandidatur erhalten. 190 stimmberechtigte Mitglieder waren nach Uedem gekommen. Zuvor hatte der Kandidat den Fragen von CDU-Kreisvorsitzendem Dr. Günther Bergmann MdL und des Plenums Rede und Antwort gestanden. In den Fragerunden „120 Sekunden...

Kerstin Griese ist mit 90,3 Prozent zur SPD-Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Niederberg/Ratingen aufgestellt worden. Dies entschied eine Mitgliedervollversammlung der SPD im Velberter Bürgerhaus Birth/Losenburg. „Wir wollen im Herbst 2013 den Wechsel – und keine faulen Kompromisse“, sagte Griese, die keinen Gegenkandidaten hatte. Sie zeigte sich optimistisch, das Wahlkreismandat direkt zu gewinnen. Griese zählte Themenfelder auf, die ihr besonders am Herzen liegen: Kinder und Bildung,...

Vor großer Kulisse in der festlich geschmückten Vereinshalle an der Nockenstraße begannen am Samstag die Festreden zum 150-jährigen Bestehen des TV Hemer. Der Vereinsvorsitzende Ralf Prüß begrüßte die vereinseigenen Gäste ebenso wie die Vertreter der ortsansässigen Sportvereine wie beispielsweise des TV Deilinghofen, des Skiclubs sowie des Schachclubs. Außerdem waren Vertreter des Stadtsportverbandes anwesend. Ehrengäste waren unter anderem Bürgermeister Esken, Landrat Thomas Gemke sowie...

Zum Abschluss meiner Wahlkreis-Sommertour habe ich heute das Briefzentrum der Deutschen Post in Asterlagen besucht. Wenn viele Menschen noch schlafen, rotieren die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Briefzentrum Asterlagen damit die Menschen pünktlich ihre Post im Briefkasten haben. Das war schon sehr beeindruckend. Die Deutsche Post hat in den letzten Jahren 9 Millionen Euro in die neuen Sortiermaschinen des Duisburger Briefzentrums investiert. Bei laufendem Betrieb wurden sechs neue...

Mit der Teilnahme an der Pflege-Übergabe startete heute um 6.45 Uhr mein BASis-Tag im Seniorenzentrum „Haus am See“ in Wedau. Im Rahmen der Aktion "Praxis für Politik" des Bundesverbandes der Dienstleistungswirtschaft (BDWi) tauchte ich in den Arbeitsalltag einer stationären Pflegeeinrichtung ein. Pflege- und Betreuungskräfte leisten jeden Tag wertvolle Arbeit für unsere Senioren – von Körperpflege über Mahlzeitenbetreuung bis hin zu Beschäftigungsangeboten und psychosozialer Betreuung. Davon...