Bundestag

Aus Anlass des Welt-Aids-Tages am morgigen 1. Dezember 2011 erklärt die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas: „Seit dem Höchststand im Jahr 2006 sinkt die Zahl der HIV-Neuinfektionen in Deutschland erfreulicher Weise wieder. Das ist der Erfolg der Aufklärungs- und Präventionsarbeit und auch ein Erfolg der AIDS-Selbsthilfe. Als neue Berichterstatterin meiner SPD-Bundestagsfraktion für HIV/AIDS fordere ich aber von der Bundesregierung, nicht die Hände in den Schoss zu legen und bei der...

Wie kann die Betreuung von Kindern psychisch kranker Eltern in Duisburg noch verbessert werden? Diese Frage steht im Mittelpunkt des Jahrestreffens des Gesamtnetzwerks für Kinder psychisch kranker Eltern am 7. Dezember im Gesundheitsamt auf der Ruhrorter Straße. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas wird das Treffen um 9 Uhr eröffnen und mit den Teilnehmern über ihr Engagement vor Ort diskutieren. Interessierte Medienvertreter sind herzlich eingeladen. „Das Netzwerk legt den Schwerpunkt auf...

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete und Gesundheitspolitikerin Bärbel Bas erklärt zum heutigen Kabinettsbeschluss zu den Eckpunkten für eine Pflegereform: „Mit dieser Bundesregierung wird es keinen Fortschritt bei der Pflege geben. Die Eckpunkte sind nicht im Ansatz geeignet, den Anforderungen an eine nachhaltige Reform der Pflegeversicherung gerecht zu werden. Die schwarz-gelbe Koalition scheitert sogar an ihren selbst gesetzten Zielen, die ohnehin schon sehr niedrig waren. Die...

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas erklärt zu einem möglichen NPD-Verbotsverfahren: "Ich bin für ein NPD-Verbot. Die NPD stand vielleicht nicht in direktem Kontakt mit der Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU), scheint ihre Arbeit aber auf solche Gruppen zu stützen und stellt sich gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Deshalb muss endlich Schluss sein mit der staatlichen Finanzierung der braunen Propaganda. Vor einem Verbotsverfahren müssen wir aber...

„Unsere SPD-Initiative war erfolgreich, 2012 fließen jetzt doch rund 1,5 Millionen Euro mehr in Prävention und Aufklärung“, freut sich die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas, die sich für die SPD im Gesundheitsausschuss um den Haushalt kümmert. Im Zuge der abschließenden Haushaltsberatung – der sog. „Bereinigungssitzung“ - hatte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner heutigen Nachtsitzung beschlossen, der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA)...

Das „Sams“ wird am 18. November die Kinder aus drei ersten Klassen der Gemeinschaftsgrundschule Beethovenstraße in der Bezirksbibliothek Rheinhausen in eine fantastische Welt entführen: Ab 11 Uhr lesen die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas und der SPD-Bezirksbürgermeister Winfried Boeckhorst im Rahmen des 8. Vorlesetages aus „Eine Woche voller Samstage“ von Paul Maar. „Lesen ein wichtiger Bestandteil von Bildung und macht vor allem großen Spaß. Kinder zum Lesen zu motivieren ist für mich ein...

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, Bärbel Bas, erklärt zum Kompromiss der Regierungskoalition zur Pflegeversicherung: „Mit diesem ‚Pflege-Kompromiss‘ macht Gesundheitsminister Daniel Bahr seinem Spitznamen in Berlin alle Ehre: Bei ‚Mini-Bahr‘ steht zum Ende des groß angekündigten ‚Jahr der Pflege‘ nur eine Mini-Reform. Das ist eine herbe Enttäuschung für alle Pflegebedürftigen und ihre Angehören und deshalb lehnen wir in der SPD-Bundestagsfraktion...

Zur heutigen 2./3. Lesung des Regierungsentwurfs für ein Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts erklärt die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas: „Unsere SPD-Bundestagsfraktion lehnt den Gesetzentwurf ab, weil die schwarz-gelbe Bundesregierung wieder einmal ihrem unsozialen und unverantwortlichen Privatisierungswahn verfällt und die Kosten den Menschen aufbürdet. Nach dem Prinzip der Daseinsvorsorge gehört der komplette Hausmüll einschließlich seiner...

Die Duisburger Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas ist heute von der SPD-Bundestagsfraktion in den erweiterten Fraktionsvorstand gewählt worden. Bereits am 8. September war Bas auch in den Vorstand der NRW-Landesgruppe der SPD-Bundestagsabgeordneten gewählt worden. Bärbel Bas sagt: "Als neue Abgeordnete nach zwei Jahren in den Fraktionsvorstand gewählt zu werden ist schon was besonderes für mich. Meine Kolleginnen und Kollegen scheinen mit meiner Arbeit zufrieden zu sein. Ich werde mich auch im...

„Die Zustände in Hochfeld werden für alle Beteiligten immer unerträglicher“, sagt die Duisburger Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas (SPD) und hat daher mit ihren vier Schriftlichen Fragen im September bei der Bundesregierung nachgehakt, mit welchen Maßnahmen Berlin die Integration von Roma aus Südosteuropa sicherstellt und wie die Bundesregierung „ein friedliches, tolerantes und diskriminierungsfreies Zusammenleben zwischen der einheimischen Bevölkerung und den zuwandernden Bevölkerungsgruppen“...

Bei ihrem BASis-Tag am gestrigen Mittwoch lernte die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas auch die ungewöhnlichen Arbeiten beim mobilen Altenpflegedienst REVITA kennen: Der alte Röhren-Fernseher einer Patientin musste aus deren Wohnung getragen werden und die Abgeordnete konnte direkt mit anpacken. "Das war ein kleiner Vorgeschmack auf den Rest des Tages", sagte Bärbel Bas. Für einen BASis-Tag war die Abgeordnete mit dem mobilen Pflegedienst REVITA in Duisburg unterwegs, um sich über...

Die Duisburger Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas kritisiert als zuständige SPD-Abgeordnete für Haushalt und Prävention im Gesundheitsausschuss die Kürzungen im Haushaltsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums und fordert eine Stärkung von Prävention und Gesundheitsförderung: „Jeder Euro für Prävention zahlt sich später doppelt aus, aber ausgerechnet bei Prävention und Gesundheitsförderung will die Bundesregierung im Haushalt 2012 kürzen. Das ist ein politisches Armutszeugnis....

Die Bundesregierung hat die große Chance ignoriert, ein modernes Infektionsschutzgesetz mit breiter Zustimmung des Deutschen Bundestages zu verabschieden. Die SPD-Bundestagsfraktion wäre bereit gewesen, ein Gesetz mit wegweisenden Instrumenten zur Verbesserung der Hygienesituation in deutschen Krankenhäusern und Vorbildfunktion für ganz Europa mitzutragen. Beratung und Anhörung im Deutschen Bundestag haben einen breiten politischen und fachlichen Konsens offenbart. Das halbherzige Gesetz der...